9. Fazit. Was ist aktuell los? S Wie reagiert die Bundesregierung? S Rechte Szene Rechte Szene

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1 9. Fazit 9. Fazit Was ist aktuell los? S. 244 Wie reagiert die Bundesregierung? S Rechte Szene Rechte Szene 243

2 Was ist aktuell los? Die Rechten passen sich im Verhalten und mit ihrer Kleidung an, weil sie merken, dass ihre alten Parolen und ihr Auftreten bei den Jugendlichen nicht gut ankommen. Deshalb versuchen sie, sich in Jugendszenen einzuschleusen. Sie bilden rechte Skater-Gruppen und gründen rechte Hip-Hop-Bands. Außerdem benutzen sie immer mehr das Internet, um neue Leute zu werben. Darüber können sie sich untereinander besser austauschen. Sie verabreden sich zu Demonstrationen, verkaufen rechte Kleidung und tauschen Musik aus. Sie machen viel Werbung im Internet. Die Rechten haben eigene Homepages, Chatrooms und Videos. Hier versuchen sie, Leute für ihre Meinungen zu gewinnen. Um neue Anhänger zu gewinnen, brauchten die Rechten einen neuen Style. Das heißt, sie wollen anders und moderner auftreten. Also gründen die Rechten neue Gruppen. Sie nennen sich: Autonome Nationalisten. Sie meinen: Mit den alten Parteien und der Nazi-Kleidung haben wir nichts mehr zu tun. Wir wollen modern sein, modische Kleidung tragen und mehr handeln, statt immer nur zu reden. Diese Rechten können für Menschen mit dunkler Hautfarbe, für Linke und alle, die sich gegen Rechts engagieren, gefährlich werden. Die Rechten schüchtern diese Menschen oft ein, bedrohen sie oder greifen sie an. Ein Beispiel für eine Hetzjagd findest Du hier 49. Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Berlin 49 Quelle: fuer_verfassungsschutz.jpg (Autor: Stefan Kühn, Lizenz 1 und 3) 244 Rechte Szene Rechte Szene 245

3 Sie halten nicht viel von Diskussionen und Argumenten. Viele werden gewaltbereiter. Seit der Mitte der 90er Jahre ist die Zahl der rechten Straftaten enorm gestiegen. Der Verfassungsschutz hat den Überblick über rechte Straftaten. Die Beamten versuchen, viele Beweise zu sammeln: Wenn Menschen von Rechten überfallen werden, wenn von Rechten Parolen an Häuserwände geschmiert werden, wenn sie Leute in der Öffentlichkeit beleidigen. Sie begehen sogar Brandanschläge und Morde. Sie sprechen sich über Handys ab und schaffen es, in kurzer Zeit viele Rechte zu sammeln. Dann gibt es zum Beispiel rechte Hetzjagden auf Menschen mit dunkler Hautfarbe. Es gibt auch immer mehr einzelne Gruppen, die unabhängig voneinander handeln. Dadurch ist die rechte Szene schwer einzuschätzen. Eine Demonstration Autonomer Nationalisten Quelle: (Autor: Rufus46, Lizenz 1 und 3) 246 Rechte Szene Rechte Szene 247

4 Wie reagiert die Bundesregierung? Die Bundesregierung versucht, gegen Rechts vorzugehen. Zum Beispiel mit rechtlichen Mitteln. Rechte Gruppen, die Straftaten vorbereiten, werden verboten. Seit Ende der 90er Jahre wurden mehrere rechte Gruppen und Vereine verboten. Zum Beispiel: Die Wiking-Jugend, die Nationalistische Front, die Nationale Liste und die Blood and Honour Division Deutschland. Aber bevor eine Gruppe oder ein Verein verboten werden kann, muss ganz klar sein, dass sie gewalttätig ist oder Straftaten vorbereitet. Es ist manchmal nicht einfach, das zu beweisen. Deswegen scheitern die Verbots-Verfahren auch oft. Das Bundesverfassungsgericht Quelle: File:Bundesarchiv_B_145_Bild-F ,_ Karlsruhe,_Bundesverfassungsgericht.jpg (Autor: Lothar Schaack, Lizenz 3) 2001 zum Beispiel gab es ein solches Verfahren gegen die NPD. Die Bundesregierung sagte: Die NPD ist gegen die Verfassung. Aber nicht die Bundesregierung entscheidet, sondern das Bundesverfassungsgericht. Das stellte das Verfahren ein. Warum? Der Verfassungsschutz hat die NPD beobachtet. Er hat so genannte V-Leute in die NPD geschickt. Das V steht für Verbindung, also Verbindungs-Leute. Die V-Leute haben in der NPD viel untersucht. Sie haben viel über die NPD herausgefunden. Das Gericht musste das Verfahren trotzdem einstellen, da nicht klar war, wie sehr die V-Leute in die Taten der NPD mit verwickelt oder an ihnen mit beteiligt waren. XXIX 248 Rechte Szene Rechte Szene 249

5 Aber auch viele Bürger wollen etwas gegen Rechts tun. Es gibt viele bekannte Bands, die Texte gegen Rechts schreiben. Es gibt in jeder Stadt Theaterstücke, Veranstaltungen, Diskussionsrunden, Gruppen und Aktionen gegen Rechts und für ein friedliches Miteinander. Informiere Dich, gehe auf andere zu und mische Dich ein, wenn es nötig ist. Nur wenn viele den Mut haben, sich einzumischen, kann etwas verändert und die Demokratie verteidigt werden. Außerdem haben Bürger Gruppen gegründet, die den Opfern von rechter Gewalt helfen. Hier 50 kannst Du Dich informieren. Du kannst Dich auch melden, wenn Du Probleme mit Rechten hast oder sogar bedroht wirst. Das Antirassismus-Telefon ist so ein Projekt. Oder die Webseiten Netz gegen Nazis 51 und Mut gegen rechte Gewalt 52. Wo immer Rechte Stimmung gegen andere Menschen machen, oder zur Gewalt aufrufen, im Internet, im Fußballstadion, bei Konzerten oder auf der Straße: Es gibt immer Leute, die etwas dagegen unternehmen. Quelle: (Autor: unbekannt, Lizenz 3) Musik gegen Rechts 250 Rechte Szene Rechte Szene 251