Die Narben sind verheilt

Transkript

1 Reader s Digest Deutschland und Österreich, Mai 2005 Die Narben sind verheilt Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer über sich, sein Amtsverständnis, das Bundesheer und den deutschen Nachbarn Der Empfang ist herzlich, die Stimmung gelöst: Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer (67) vermittelt im Gespräch mit Reader s Digest Freude am Amt. Zwangsläufig museal wirkt sein Amtszimmer in der Hofburg. Allein der laufende Fernseher sticht heraus der Präsident hat gerade die neusten Nachrichten im Videotext abgerufen. Und noch etwas fällt auf: Heinz Fischer trinkt Tee. Herr Bundespräsident, als Deutscher könnte man neidisch werden, denn in vielen wirtschaftlichen Belangen steht Österreich besser da. Fischer: Ich kenne diese Betrachtungsweise und kann nicht viel anfangen damit. Deutschland hat das Problem der fünf Millionen Arbeitslosen, ist aber trotzdem ein wirtschaftlich enorm starkes Land. Es hat diesen Riesenkraftakt des Zusammenwachsens von West und Ost zu bewältigen. Mich werden Sie nicht auf der Seite jener finden, die den Zeigefinger heben und nur auf jene Bereiche starren, wo die Statistiken in Österreich derzeit günstiger ausschauen. Und wie sieht es mit dem Seelenzustand zwischen Deutschen und Österreichern aus? Fischer: Vorweg noch eines: Die Deutschen hätten Grund für mehr Optimismus und Selbstbewusstsein. Es herrscht bei Ihnen eine Neigung, in Fernsehdiskussionen und Talkshows und Spiegel-Artikeln natürlich nichts gegen den Spiegel alles, was als Problem empfunden wird, mit der Lupe anzuschauen und das Positive mit dem umgekehrten Fernrohr. Was die Befindlichkeit zwischen unseren Ländern angeht, so finde ich sie sehr, sehr gut. Vergessen wir nicht, dass es die Zeiten der großen Verunsicherung gab durch den Anschlussgedanken in der Generation meiner Großväter. Und es gab die Narben aus der NS-Zeit. Das ist verheilt. Wir Österreicher haben Willy Brandt als einen wirklich großen, eindrucksvollen Politiker empfunden. Sein Kniefall in Warschau hat mir und vielen anderen sehr imponiert. Helmut Kohl genießt bis heute großes Ansehen bei uns, und nicht nur, weil er hier so oft Urlaub gemacht hat. Ich persönlich schätze auch Gerhard Schröder. Ich habe jetzt drei sehr unterschiedliche Männer genannt, die nicht nur an ihr Land gedacht haben, sondern auch an Europa als Ganzes. Insgesamt bin ich mir sicher, dass die Beziehungen zwischen Österreich und Deutschland weiterhin so gut bleiben, wie sie heute sind. Stört es die Österreicher nicht, dass immer mehr deutsche Arbeitskräfte in ihrem Land arbeiten?

2 Fischer: Wieso sollte es? Das ist doch hervorragend. Die sind voll integriert, die sprechen die gleiche Sprache, die bringen wertvolles Know-how mit. Umgekehrt gibt es Österreicher, die in Deutschland sehr geschätzt und in führenden Funktionen sind. Ich sag Ihnen ein Beispiel: Bei meiner Indienreise im Februar traf ich in Bangalore, einer Industrie- und Computerstadt, im Hotel auf einen groß gewachsenen Herrn, der mich offenbar kennt, anspricht, österreichischen Dialekt spricht und sagt, er sei der Chef der Lufthansa. Ich denke zuerst, er ist der Stationsmanager in Bangalore, tatsächlich ist er Chef der deutschen Lufthansa insgesamt. Alles in allem scheint mir, die Zeiten der Ressentiments sind wirklich vorbei. Ist Deutschland noch der große Bruder? Oder einfach guter Nachbar? Fischer: Ich weiß schon, dass im biologischen Leben zwischen Bruder und Nachbar ein riesiger Unterschied besteht. Hier in Bezug auf Deutschland halte ich das nicht so scharf auseinander: Bruder insofern, als es der gleichen Sprachgruppe angehört, Nachbar insofern, als es wirklich ein Nachbar ist insgesamt, wenn Sie so wollen, ein brüderlicher Nachbar. Seit zehn Jahren ist Österreich in der Europäischen Union. Wie hat Österreich von der EU, wie hat die EU von Österreich profitiert? Fischer: Die beiden Fragen sollte man gar nicht trennen. Weder sind die einzelnen Mitgliedsstaaten die Melkkühe für die Union, noch ist die Union ein Selbstbedienungsladen. Europa soll und wird stärker zusammenrücken und zusammenwachsen. Mittlerweile gehören nicht nur Ost- und Westdeutschland zusammen, sondern in ganz Europa gibt es ein Zusammengehörigkeitsgefühl. Ich habe als Kind selber noch die Kriegszeit miterlebt und empfinde es als fantastisch, dass ein Krieg innerhalb der Europäischen Union praktisch undenkbar geworden ist. Und denken Sie an die Wirtschaftskraft dieses Kontinents. Nach der letzten Erweiterungsrunde hat die EU 450 Millionen Einwohner, mehr als USA und Russland zusammen. Natürlich hat Österreich wegen seiner geographischen, historischen und kulturellen Nähe zu Beitrittsländern wie Ungarn, Slowakei, Slowenien, Tschechischer Republik und Polen eine besondere Rolle zu spielen. Da geht es um wirtschaftlichen Nutzen, aber auch um eine Brückenfunktion zwischen Westeuropa und diesen Staaten. Da können beide Seiten viel profitieren. Im Ergebnis bleibt für uns ein deutliches Plus durch unsere EU-Mitgliedschaft. Aber auch ein Plus für die EU durch die Erweiterung. Der EU-Beitritt hatte und hat sicherheitspolitische Aspekte. Sie gelten als Befürworter eines Berufsheeres. Fischer: Österreich hat ein Bundesheer auf Basis der allgemeinen Wehrpflicht. Diese Wehrpflicht war für die Sozialdemokratie fast so etwas wie ein Dogma, weil man aus der Zwischenkriegszeit in Erinnerung gehabt hat, dass eine Berufsarmee sehr leicht zum Instrument der autoritären Regierung im politischen Kampf geworden ist. In den 90er-Jahren ist dann die Frage aufgetaucht, ob man an diesem Dogma noch festhalten soll. Und da habe ich zu jenen gehört, die gesagt haben, also bei allem Respekt vor der Geschichte, aber die tragischen Entwicklungen in den 20er- und 30er-Jahren haben heute wenig Relevanz für die Frage der Organisation unserer

3 Landesverteidigung. Das hab ich als Nationalratspräsident gesagt, und es ist heute erst recht meine Meinung... also ein Berufsheer? Fischer: Nein, so einfach ist das nicht. Viele haben gesagt, aha, der Heinz Fischer und mit ihm einige andere rücken vom Dogma der allgemeinen Wehrpflicht ab. Sind wir auch. Wir waren aber vor allem in der Lage, eine offene und vernünftige Diskussion zu führen über die Weiterentwicklung der Landesverteidigung. Die hatte zum Ergebnis, dass der Gedanke des Berufsheeres vorerst einmal wieder in den Hintergrund trat, aus allen möglichen Gründen z. B. finanziellen, aber nicht, weil wir sagen, ein Berufsheer darf es niemals geben. Was wir tun werden ist, unser Bundesheer zu reformieren, zu redimensionieren, kleiner zu machen. Und in einem gewissen Ausmaß zu professionalisieren, für Auslandseinsätze zum Beispiel, weil die Leute, die im Rahmen von EU-Einsätzen oder UNO-Mandaten ins Ausland gehen, wirklich Profis sein müssen. Das ist die Zielrichtung: ein effizienteres, kleineres Heer mit Milizkomponente, mit Teilen, die sehr professionell trainiert und ausgebildet sind. Aber das geht nicht von jetzt auf gleich. Dessen Einsätzen aber klare Grenzen gesetzt sind... Fischer: Erstens einmal durch die Verfassungsbestimmungen des Neutralitätsgesetzes, die einfach sagen, Österreich darf sich nicht an Kriegen beteiligen. Gleichzeitig ist es aber nach unserem Verständnis mit der Neutralität vereinbar, wenn wir im Rahmen eines UNO-Mandates an Auslandseinsätzen teilnehmen, und das tun wir ja schon seit Jahren und Jahrzehnten. Man muss natürlich anstreben, dass man einen möglichst breiten Konsens im Inland hat. Ich kann mir keine Hauruckaktion vorstellen. Aber dort, wo wir plausibel machen können, dass auch und vielleicht gerade Soldaten eines neutralen Landes eine Friedensmission auf Basis eines UNO-Mandats gut erfüllen können, dort würden wir wahrscheinlich auch im Parlament breite Mehrheiten bekommen. Eine Entsendung von Soldaten in den Irak stand für uns nie zur Diskussion und wäre auch nicht in Frage gekommen. Sie sind erst ein Jahr im Amt und genießen parteiübergreifend viel Sympathie. Wie erklären Sie sich das? Fischer: Da müssten Sie eigentlich andere fragen. Aber man fühlt sich vielleicht ganz gut aufgehoben bei einem Bundespräsidenten, der eine sehr lange politische Erfahrung hat, der vor 34 Jahren erstmals ins Parlament gewählt wurde und ein sehr enger Mitarbeiter von Bruno Kreisky war, der aber auch tätig war als Universitätsprofessor. Außerdem habe ich mich in den vorangegangenen zwölf Jahren als Parlamentspräsident wirklich bemüht, diese Funktion ausgleichend und in einer fairen Weise auszuüben. Ich glaube auch, dass mir meine Frau sehr hilfreich ist, weil sie bescheiden und zurückhaltend, aber doch ohne Schüchternheit und mit viel Offenheit ihre Aufgaben wahrnimmt. Das alles zusammen wird offenbar einigermaßen positiv beurteilt.

4 Ihnen wird auch eine große moralische Autorität zugeschrieben, vielleicht weil Sie sich parteipolitisch stark zurücknehmen. Besteht da nicht die Gefahr, unpolitisch zu werden? Fischer: Als zurückgenommen empfinde ich mich gar nicht. Die Menschen wollen und sollen Vertrauen haben, also das Gefühl, sie können sich auf ihr Staatsoberhaupt verlassen. Der Bundespräsident soll dieses Vertrauen rechtfertigen. Er soll sich eben nicht zu stark zurücknehmen, sondern bemüht sein, zur richtigen Zeit das richtige Wort zu finden. Wie politisch sehen Sie Ihr Amt? Fischer: Der Bundespräsident ist eine staatspolitische Institution, die die Möglichkeit hat zu beherztem Eingreifen. Aber nur dann, wenn es wirklich aus konstitutionellen Gründen notwendig ist. Es gibt ja in der österreichischen Geschichte die Beispiele aus der ersten Republik, wo die Demokratie in den Jahren 1933 und 1934 leider zerstört wurde und der Bundespräsident hat damals zugeschaut. Der hätte handeln können und meiner Meinung nach auch müssen. Um ein solches Amtsverständnis bin ich bemüht, nämlich mich nicht in die täglichen Auseinandersetzungen hineinziehen zu lassen, aber zu verschiedenen wichtigen Fragen eine Meinung zu haben und zu äußern. Das wissen alle. Ich habe auch gesagt, ich kann und will nicht verleugnen, dass ich aus der Sozialdemokratie komme, dass ich 15 Jahre stellvertretender Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Österreichs war. Ich werde dennoch ein objektiver Bundespräsident sein. Bisher hat es funktioniert. Ist das Amt des Bundespräsidenten für Sie, sagen wir, ein Traumjob? Fischer: Meine Frau und die engsten Mitarbeiter würden Ihnen bestätigen, dass ich im Gegensatz zu anderen Behauptungen keineswegs schon lange auf dieses Amt hingearbeitet habe. Vor 10 oder vor 15 Jahren hätte ich jeden, der mich darauf angesprochen hätte, ausgelacht. Aber natürlich ist es eine schöne Aufgabe und eine sehr interessante. Vor allem wenn man so lange in der Politik ist wie ich und noch einmal etwas ganz anderes machen und dabei all das verwerten kann, was man vorher an Erfahrungen und Kenntnissen und an Fähigkeiten gesammelt hat. Wie gehen Sie mit den Anforderungen des Protokolls um, und wie fühlen Sie sich als bisheriger Opernballmuffel bei diesem gesellschaftlichen Ereignis? Fischer: Ich hatte mir vorgenommen, meinen Lebensstil so wenig wie möglich zu ändern. Und das Protokoll als etwas zu betrachten, das nützlich sein kann, aber keine Zwangsjacke werden darf. Ich habe also anders als meine Amtsvorgänger keine Amtsvilla in Anspruch genommen, sondern bin in meiner Mietwohnung in der Josefstadt geblieben, wo wir seit 1971 wohnen. Wenn ich unterwegs bin, fährt normalerweise kein Begleitfahrzeug mit Blaulicht vorneweg. Beim Joggen oder Bergwandern ist halt ein Sicherheitsbeamter dabei. Was den Opernball angeht, so ist das der einzige Ball, zu dem ich gehe. Aber ein Opfer ist das nun wirklich nicht. Überhaupt habe ich eher angenehme Erfahrungen gemacht mit dem, was als so genannte lästige Pflichten oder als Einschränkung der Privatsphäre angenommen wird. Das ist alles nicht so schlimm. Das kann man alles so handhaben, dass es vernünftig ist und nicht übertrieben.

5 Mit 67 kraxelt Österreichs Staatsoberhaupt noch durch die Berge? Fischer: Na ja, ich nehme keine Siebentausender in Angriff. Aber ich genieße es sehr, in den Bergen Österreichs unterwegs zu sein. Es gibt eine Menge Dreitausender bei uns, und auf vielen war ich schon oben. Gerade habe ich mit den Salzburger Naturfreunden eine Route festgelegt für Anfang September, eine sechsbis achtstündige Wanderung. Das ist ein wunderbarer Ausgleich zur Politik. Wie wichtig ist Ihnen Heimat? Fischer: Diese Frage ist in Österreich manchmal als vermintes Gelände empfunden worden. Weil Begriffe wie Heimattreue und Heimatverbundenheit, Heimatliebe und Heimatwehr einen ganz speziellen Touch hatten. Aber heute haben wir das hinter uns. Es hat sich bei uns ein vernünftiger, leiser, aber spürbarer Patriotismus entwickelt, der sich sehr sensibel fernhält von jeder Form von Chauvinismus. Ein Patriotismus, der auf das eigene Land stolz ist, der die Geschichte ebenso kennt wie die schönen Regionen und das künstlerische Erbe, ohne auf andere herunterzuschauen. Der Spaß hört auf, wenn dieser Stolz verbunden wird mit einer Gegnerschaft oder Herabwürdigung anderer Länder, anderer Kulturen. Ich glaube, wir sind da auf einem guten Weg, ein vernünftiges Verhältnis zu einem dezenten, auf europäischem Niveau befindlichen Patriotismus zu haben. Das ist ja auch irgendwie mit Heimatverbundenheit beschreibbar, im vollen Bewusstsein einer gewissen historischen Belastung des Begriffes Heimat.