MK: stellt fristgemäße Einladung, d.h. 7 Tage vor Veranstaltung fest MK: stellt Beschlussfähigkeit fest - 40 Wahlberechtigte haben das Stimmrecht

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1 Protokollant: Jens Krumpe Moderator: Marco Kühl TOP 1: PRÜFUNG DER STIMMBERECHTIGUNG, EINTRAGUNG IN DIE TEILNEHMERLISTE Es sind 40 von 147 stimmenberechtigten Parteimitgliedern in der Gaststätte anwesend (Stand der stimmenberechtigten Parteimitgliedern ) BEGINN 9.00 UHR TOP 2: BEGRÜßUNG DURCH DEN VORLÄUFIGEN LANDESBEAUFTRAGTEN HR. M. WOHLFAHRT (MW) Einführende und motivierende Worte, Vorstellung der AfD Schwerpunkte insbesondere Demokratie, Einwanderungspolitik, Nationale Souveränität zum Wohl Europas, Vorstellung des Bundesvorstands und deren Mitglieder (derzeit bundesweit AfD Mitglieder, 600 Unterstützer in Thüringen), klare Abgrenzung von rechtsextremen Ansichten und Forderungen, MW bittet um Verständnis, dass die Gründungsveranstaltung des Landesverbands Thüringen nicht öffentlich abgehalten wird (Gründe: Termindruck, Schutz politischer Neulinge vor Presse vor Anfechtungen), kurzer historischer Abriss bisheriger Thüringer AfD-Aktivitäten seit Januar 2013 Vorstellung der Aktivitäten in den Thüringer WK (Hr. Kaufmann für Jena, Hr. Stöbel für Saalfeld, Hr. Höche für Eichsfeld, Hr. Strößner für Arnstadt, Frau Riedel für Erfurt, Mr. Meusel für Greiz, Frau Pechtholt für Weimar), in allen WK steht die Gründung von Kreisverbänden kurz bevor, Arnstadt konnte sich bereits mit einem vorläufigen Kreisverband vorstellen TOP 3: ABSTIMMUNG ÜBER DAS PRÄSIDIUM DES ERSTEN LANDESPARTEITAGS Versammlungsleiter: Maro Kühl (MK) Stellv. Versammlungsleiter: Michael Otto (MO) Wahlkommission/Landeswahlleiter: Hr. Stöbel Antragskommision: C. Riedel, J. Krumpe, I. Milker Protokollführer: Jens Krumpe Stellv. Protokollführer: Ines Milker TOP 4: VORSTELLUNG, DISKUSSION UND ABSTIMMUNG ÜBER DIE TAGESORDNUNG MK: stellt fristgemäße Einladung, d.h. 7 Tage vor Veranstaltung fest MK: stellt Beschlussfähigkeit fest - 40 Wahlberechtigte haben das Stimmrecht Es gibt keine Einwendungen gegen das Stimmrecht von anwesenden Personen Es gibt keine Forderung für rechte von Personen, welche nicht in der Teilnehmerliste eingetragen wurden. Vorstellung der vorläufigen Tagesordnung durch MK (siehe Mail von MK vom ) Abstimmung über die Verwendung der vorläufigen Tagesordnung als endgültige Tagesordnung Protokoll zur Gründung des Landesverbands AfD Thüringen Seite 1 von 9

2 TOP 5: AUSSPRACHEN UND ABSTIMMUNGEN ZUR GRÜNDUNG DES THÜRINGER LANDESVERBANDES MK: Vorstellung der vorläufigen Geschäftsordnung (siehe Mail von MK vom ) Abstimmung über die Verwendung der vorläufige Geschäftsordnung als endgültige Geschäftsordnung (siehe Mail von MK ) MK: Vorstellung der vorläufigen Landessatzung (siehe Mail von MK vom ) MK: Vorstellung von Änderungen in der vorläufigen Landessatzung im 5 Abs. 6 und 5 Abs. 7 MK, MO: Änderungen wurden vorgelesen und erläutert MK: Erläuterung des 4 (Organe des Landesverbandes) in der vorläufigen Landessatzung MK: Der Landesvorstand empfiehlt, den Vorstand so klein wie möglich zu halten und plädiert für die Gründung eines erweiterten Vorstands als regionaler Beirat MK: Der Vorstand soll beauftragt werden, die Kreisverbände zu gründen MK: Vorschlag: Die Gründung eines erweiterten Vorstands sogenannte regionalen Beiräte soll auf den kommenden Landesparteitag verschoben werden Abstimmung darüber, dass eine Abstimmung der vorläufigen Landessatzung und deren betreffenden vorgelesene Änderungen en-block erfolgen darf Abstimmung darüber, dass die vorgelesenen Änderungen in die vorläufige Landessatzung eingefügt werden dürfen Abstimmung über die Verwendung der vorläufige Satzung als endgültige Satzung und Verschiebung der Entscheidung über eine Gründung regionale Beträte auf den nächsten Landesparteitag MK: Antrag, dass die Vorstellung und Diskussion der Landesschiedsgerichtsordnung auf den nächsten Landesparteitag verschoben wird Abstimmung darüber, dass die Vorstellung und Diskussion der Landesschiedsgerichtsordnung auf den nächsten Landesparteitag verschoben wird MK: Antrag, dass der Thüringer Landesverband sich an die Bundesschiedsgerichtsordnung anhängt. Abstimmung darüber, dass der Thüringer Landesverband sich an die Bundesschiedsgerichtsordnung anhängt :21: MK/ALLE: LANDESVERBAND IST GEGRÜNDET Hr. Politz: Antrag zur Wiedereröffnung der Debatte über Geschäftsordnung. Anliegen: Künftige Vorstandsmitglieder und Mandatsträger sollen Ihr Einkommen offenlegen (Transparenz und Alleinstellungsmerkmal gegenüber etablierten Parteien) Protokoll zur Gründung des Landesverbands AfD Thüringen Seite 2 von 9

3 Abstimmung über die Wiedereröffnung der Debatte über die Geschäftsordnung MK: Unterrichtung der berechtigten das sowohl für die Landesliste als auch für den Vorstand kandidiert werden kann. MK: Unterrichtung der berechtigten, dass für die Größe des Landesverbandes zwei Optionen zur Verfügung stehen: Option 1: 10er Landesvorstand (3,3,3,1) Option 2: 7er Landesvorstand (2,2,2,1) Abstimmung darüber, dass zwischen Option 1 und Option 2 mit relativer Mehrheit entschieden werden kann Option 7er Landesvorstandes (2,2,2,1) 30 MO: Stellt die eindeutige Mehrheit für einen 7er Landesvorstandes fest. 13:00 VORSTELLUNG UND FRAGERUNDE FÜR DIE KANDIDATEN FÜR SPRECHER DES THÜRINGER LANDESVORSTANDS Abstimmung darüber, dass die geheime Wahl ohne Wahlkabine stattfinden kann MK: Unterrichtung der berechtigten, dass im Ergebnis der Abstimmung ein separater Raum für alle berechtigten in der Gaststätte zur Verfügung steht. KANDIDATEN FÜR DIE SPRECHER: Arnd Breustedt, Marco Kühl, Matthias Wohlfahrt, Michael Kaufmann, Heike Puhl, Ines Deckert Wahlergebnis 1: 39 Stimmzettel wurden abgegeben 39 Stimmzettel gültig, 0 ungültig Matthias Wohlfahrt 18 Stichwahl zwischen Arndt Breustedt und Michael Kaufmann (je 16 ) Wahlergebnis 2: 39 Stimmzettel wurden abgegeben 39 Stimmzettel gültig, 0 ungültig Arndt Breustedt 20 Matthias Wohlfahrt und Arndt Breustedt nehmen die Wahl an. Protokoll zur Gründung des Landesverbands AfD Thüringen Seite 3 von 9

4 KANDIDATEN FÜR DIE STELLVERTRETENDEN SPRECHER: Ines Deckert, Carmen Riedel, Jens Dittrich, Heike Puhl, Michael Kaufmann, Michael Otto Wahlergebnis 4: 39 Stimmzettel wurden abgegeben 39 Stimmzettel gültig, 0 ungültig Michael Otto Carmen Riedel Michael Otto und Carmen Riedel nehmen die Wahl an. KANDIDATEN FÜR DEN BEISITZER Michael Kaufmann, Gerd Strößner, Thomas Rudi, Ines Deckert, Sascha Haubenschild, Jens Dittrich, Frank Politz, Heike Puhl Wahlergebnis 5: 39 Stimmzettel wurden abgegeben 39 Stimmzettel gültig, 0 ungültig Michael Kaufmann Gerd Strößner Michael Kaufmann und Gerd Strößner nehmen die Wahl an. KANDIDATEN FÜR DEN SCHATZMEISTER Olaf Kiesling Wahlergebnis 6: 36 Stimmzettel wurden abgegeben 36 Stimmzettel gültig, 0 ungültig, 1 Enthaltung Olaf Kiesling 35 Olaf Kiesling nimmt die Wahl an. DER NEUE VORSTAND KONSTITUIERT SICH UND BENENNT MARCO KÜHL FÜR DEN WEITEREN VERLAUF DER VERSAMMLUNG ALS VERSAMMLUNGSLEITER. KANDIDATEN FÜR DIE LANDESLISTE: Michael Kaufmann, Stephan Meusel, Björn Höcke, Olaf Kiesling, Carmen Riedel, Ines Deckert, Matthias Wohlfahrt, Thomas Rudi, Heike Puhl Protokoll zur Gründung des Landesverbands AfD Thüringen Seite 4 von 9

5 Herr Politz beantragt, dass ein sich zwischen der Landesliste und einer Funktion im Vorstand entscheiden soll (Vermeidung einer Doppelbesetzung). Protokoll zur Gründung des Landesverbands AfD Thüringen Seite 5 von 9

6 Abstimmung darüber, ob ein sich zwischen der Landesliste und einer Vorstandsfunktion entscheiden muss (Vermeidung einer Doppelbesetzung) Antrag von Hr. Plolitz wurde abgelehnt. Herr Kühl beantragt, die Bekanntgabe der Listenplätze an den Landeswahlleiter: Abstimmung darüber, ob die Listenplätze an den Landeswahlleiter bekannt gegeben werden sollen Antrag von Hr. Kühl wurde stattgegeben. Herr Dittrich beantragt, dass die Listenplätze einzeln gewählt werden sollen. Abstimmung darüber, dass die Listenplätze einzeln gewählt werden sollen Antrag von Hr. Dittrich wurde stattgegeben. Herr Krumpe beantragt, dass alle en, welche sich für den Listenplatz aufgestellt haben, sich noch einmal persönlich vorstellen sollen. Abstimmung darüber, dass alle en, welche sich für den Listenplatz aufgestellt haben, sich noch einmal persönlich vorstellen sollen Antrag von Hr. Krumpe wurde stattgegeben. Vorstellung aller en für die Landesliste (3min) und anschließend geheime Wahl. Wahlergebnis 7 für Listenplatz 1 in der Landesliste: 38 Stimmzettel wurden abgegeben 38 Stimmzettel gültig, 0 ungültig, 0 Enthaltung Hr. Michael Kaufmann 14 Michael Kaufmann nimmt die Wahl an. Wahlergebnis 8 für Listenplatz 2 in der Landesliste: 36 Stimmzettel wurden abgegeben 36 Stimmzettel gültig, 0 ungültig, 1 Enthaltung Hr. Björn Höcke 12 Björn Höcke nimmt die Wahl an. Protokoll zur Gründung des Landesverbands AfD Thüringen Seite 6 von 9

7 Wahlergebnis 9 für Listenplatz 3 in der Landesliste: 33 Stimmzettel wurden abgegeben 33 Stimmzettel gültig, 0 ungültig, 1 Enthaltung Stefan Meusel Matthias Wohlfarth 9 9 MK: Stichwahl zwischen Stephan Meusel und Matthias Wohlfahrt notwendig. Wahlergebnis 10 für Stichwahl um Listenplatz 3 in der Landesliste: 37 Stimmzettel wurden abgegeben 36 Stimmzettel gültig, 0 ungültig, 1 Enthaltung Matthias Wohlfahrt 21 Matthias Wohlfahrt nimmt die Wahl an. Wahlergebnis 11 für Listenplatz 4 in der Landesliste: 35 Stimmzettel wurden abgegeben 34 Stimmzettel gültig, 1 ungültig, 0 Enthaltung Stephan Meusel 10 Stephan Meusel nimmt die Wahl an. Wahlergebnis 12 für Listenplatz 5 in der Landesliste: 35 Stimmzettel wurden abgegeben 33 Stimmzettel gültig, 0 ungültig, 2 Enthaltung Carmen Riedel 14 Carmen Riedel nimmt die Wahl an. Wahlergebnis 13 für Listenplatz 6 in der Landesliste: 33 Stimmzettel wurden abgegeben 32 Stimmzettel gültig, 0 ungültig, 1 Enthaltung Hr. Olaf Kießling 13 Olaf Kießling nimmt die Wahl an. Protokoll zur Gründung des Landesverbands AfD Thüringen Seite 7 von 9

8 Wahlergebnis 14 für Listenplatz 7 in der Landesliste: 35 Stimmzettel wurden abgegeben 33 Stimmzettel gültig, 0 ungültig, 2 Enthaltung Ines Deckert 20 Ines Deckert nimmt die Wahl an. SONSTIGES (SIEHE GESCHÄFTSORDNUNG!) MK: Aufforderung zur Bildung eines Wahlkampfteams aus den freiwilligen Helfern. Es haben sich folgende freiwilligen Helfer gemeldet: Herr Matzat, Sascha Riedel, Fr. Sarkloff, Silvia Eggert, Hr. Elliger 19:30 ENDE DES ERSTEN LANDESPARTEITAGES AFD THÜRINGEN Protokoll zur Gründung des Landesverbands AfD Thüringen Seite 8 von 9