BAG Hartz IV Sprecher/-innenRat zur Interessenvertretung der Erwerbslosen und prekär Beschäftigten in und bei der Partei DIE LINKE

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Elmar Schulz
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1 BAG Hartz IV Sprecher/-innenRat zur Interessenvertretung der Erwerbslosen und prekär Beschäftigten in und bei der Partei DIE LINKE Protokoll der Telefonkonferenz am , Uhr Teilnahme: Dan, Geoffrey, Gudrun, Manuela, Reinald, Ronald, Sefika, Entschuldigt: Hannelore, Brigitte, Unentschuldigt: Wilfried Gast: Elke Reinke als Bundesparteitagsdelegierte, entschuldigt: Steffen Klötzer, Clemens Domning Protokollant: Gudrun TOP1 Tagungsleitung und Tagesordnung Konferenzleitung: Ronald Feststellung Beschlussfähigkeit (6 BspR anwesend) Tagesordnung: einstimmig angenommen mit Ergänzung Unter TOP Sonstiges: Kontakt zu LAG; Aktion Stand Bundesparteitag TOP 2 Bestätigung Protokoll der BDV einstimmig bestätigt Festlegung: Einstellung auf PV-website Hinweis Reinald: Einstellung der an PV gegebenen Protokolle und PM dauert zu lange Festlegung: die Mails an den PV immer mit cc an BspR mitmailen V: Reinald T: immer bei Mails an PV TOP 3 Änderungsanträge der BAG Hartz IV DIE LINKE zum Leitantrag PV Wahlprogramm ÄA von Werner Schulten zu den ÄA der BAG Hartz IV DIE LINKE Zu 1. Der erste Satz ist überflüssig, weil im zweiten ja schon Sanktionsfreiheit gefordert wird. Dieser zweite Satz weicht textlich vom Göttinger Beschluss ab. Das halte ich für einen Fehler. Streichung 1. Satz, Mehrheitlich abgelehnt Sprecher/-innen: Ronald Blaschke, Wilfried Graf, Hannelore Hildebrand, Manuela Karli, Brigitte Kramm, Reinald Last, Dan Mechtel, Sefika Minte, Gudrun Schumann, Geoffrey Summers Anschrift: BAG Hartz IV, c/o Partei DIE LINKE.; Kleine Alexanderstraße 28; Berlin Mail: Bag.hartziv@info.die-linke.de Internet:

2 Zu 2. Diesen Antrag würde ich nicht einbringen. Im Gegenteil ist der Text an dieser Stelle hilfreich, um denjenigen den Wind aus den Segeln zu nehmen, die sagen, die Maximalforderung würde zu Handlungsunfähigkeit führen. Die Ppassage beginnt mit: Wer will, kann schnell in eine machbare andere Politik einsteigen das sind Entscheidungen, die eine neuer Regierung sofort treffen könnte, das sind unsere Sofortforderungen für einen Politikwechsel. vollständige Streichung Mehrheitlich abgelehnt Zu 3. Auch gehört der Originaltext des Göttinger Beschlusses hin. Sonst bleibt die weiche Formulierung stehen: Wir wollen ein Konzept einbringen. Einfügen Beschluss Göttinger BPT Dafür:4 dagegen: 1 Enthaltung: 2 Mehrheitlich beschlossen Zu 4. Das ist natürlich Quatsch. Die Mindestsicherung gilt auch für Links- und Rechtshänder. :O) Einfügen in Begründung: (z. B. Erwerbsminderungsrenten) Zu 5. Davon würde ich dringend abraten. Das wurde auf dem Göttinger Parteitag von der Mehrheit abgelehnt. Wenn ich mit Beschlüssen des Parteitages argumentieren will, und das ist der stärkste Trumpf, dann muss ich diese auch komplett akzeptieren. Das Gleiche gilt für 9. und 16. Streichung der Passagen Einstimmig abgelehnt Zu 19. Auszeiten dreimal im Leben, auch für Erwerbslose Wovon sollen die eine Auszeit nehmen, von ihrer Erwerbslosigkeit? Aufnahme folgenden Satzes in die Begründung: Für Erwerbslose würde das bedeuten, dass sie während dieser Zeit der Vermittlung auf dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen müssen. Festlegung: Schreiben an Werner Schulten und Ausrichten der Ergebnisse verbunden mit Dank für Hinweise V: Reinald Termin: sofort Seite 2 von 5

3 Abstimmung ÄA der BAG Hartz IV mit den Änderungen von Werner Schulten Noch zu TOP 3 Feststellung Anzahl Delegierte zum Bundesparteitag 2012/2013 Frage: 3 oder 4 Delegierte (siehe Protokoll DV ) Festlegung: Schnellstmögliche Klärung über Verteiler der BPT-Delegierten im PV Delegierte zum BPT 2012/2013 bisher: 1. Elke Reinke 2. Clemens Domning 3. Susanne Kreutzer Problem: Austritt aus BAG Hartz IV, dadurch Mandat verloren, trotz späteren Wiedereintritt Mandat nicht mehr gültig Ersatzkandidat: Jochen Visser Problem: Quotierung 4. Werner Schulten Austritt aus BAG Hartz IV, dadurch Mandat verloren Ersatzkandidat: Steffen Klötzer Delegierte sind: Elke Reinke, Clemens Domning, Steffen Klötzer Festlegung: Reinald klärt mit der Mandatsprüfungskommission des BPT, ob Jochem Visser als Ersatzdelegierter für Susanne Kreutzer fungieren kann. Noch Zu TOP3 Aufnahme von Kontakten zu anderen BAG, LAG und Bündnispartnern zur Unterstützung unserer Änderungsanträge zum Wahlprogramm der LINKEN Bündnispartner: BAG BGE; BAG b&g, LV Bremen Sprecher Reinald Last, LV Sachsen Stefan Hartmann, LV Brandenburg, LV NRW Sefika Minte, V: Reinald T: laufend Festlegung: Reinald vermittelt Abstimmungsergebnisse an unsere Delegierten Noch Zu TOP 3 Standanmeldung BPT, Ausgestaltung, Finanzierung Festlegung: Bildung einer Arbeitsgruppe (AG) zur Ausgestaltung Mitglieder: Sefika, Manu, Gudrun, Reinald Einigung über Idee und Mitteilung bzgl. Vorhaben und Kosten an BAG intern, Beschluss per Umlauf, wenn nach Mitteilung an alle nötig (z. B. wegen Einspruch) V: AG T: Finanzbedarf: Reisekosten (Fahrt und Übernachtung) der AG an Geoffrey melden V: jedes Mitglied AG selbst T: Materialkosten Seite 3 von 5

4 Aufschlüsselung und Meldung an Geoffrey, möglichst über PV besorgen, Banner V: AG T: TOP 4 Schreiben an PV bzgl. Kampagne Sanktionen weg laut Klausurbeschluss Festlegung: Schreiben an PV anhand des Klausurbeschlusses V: Gudrun T: Für die Versendung an PV V: Reinald T: TOP 5 Vorbereitung Klausur des BspR am 29./30.Juni 2013 Festlegung: Tagung in Berlin, K-L-Haus, Uhr bis Uhr Erstellung TOP, Bestellung Raum (Reinald) V: Koordinatoren interne Absprache T: Finanzbedarf: 50 veranschlagt für Selbstverpflegung (Mittagessen) V: Manu, Geoffrey, Dan Festlegung: Wer Übernachtung von Freitag zu Sonnabend bzw. von Sonnabend zu Sonntag braucht, muss sich bei Reinald Last melden. Bitte aus Sparsamkeitsgründen nur unbedingt nötige Übernachtungen melden. Meldung der benötigten Übernachtungen werden dem Bundesschatzmeister übermittelt TOP 6 Mailverkehr Hannelore und Werner, Klemens, Elke bezüglich Zugangsdaten Homepage Hannelore und Elke nicht bzw. nicht mehr anwesend, daher Nichtbehandlung Information: Homepage steht fast, Zugangsdaten erledigt, PK auf BAG ummünzen Festlegungen: Mail darüber an BAG intern senden, dann drucken interner Bereich nein laut Protokoll Klausur Jedes Mitglied BspR mailt ein Bild von sich V: alle T: bis Für Erinnerungsmail V: Reinald T: TOP 7 Auswertung Sitzung LAG Hartz IV Berlin (Dan, Sefika, Manuela, Reinald) Ist bereits intern über mail-verkehr erfolgt Seite 4 von 5

5 TOP 8 Infostand 01./ Fest der LIiNKEN Berlin (BAG und LAG Hartz IV Berlin) Maileingang (Sefika, Dan) Festlegungen: Stände BAG und LAG nebeneinander Materialbedarf: Flyer, Banner, u. Ä. V: Reinald, Manu T:? Finanzbedarf: Reise- Übernachtungskosten ca. 450, Beschluss per Mailumlauf, wenn nach Meldung der tatsächlichen Kosten an alle nötig (z. B. wegen Einspruch). Meldung, wer welche Fahrtkosten und Übernachtung braucht an Reinald (Ü) und Geoffrey (Fahrtkosten) V: Gudrun, Sefika, Reinald T: TOP 9 LAG Weg mit Hartz IV NRW siehe Mail von Hannelore vom (Manuela, Hannelore) Nichtbehandlung wegen Abwesenheit von Hannelore TOP10 Vorbereitung und Organisation der monatlichen TK s TK s aufgrund der Betreuung von Kindern ab Uhr nicht möglich, daher weiter von Uhr Nächste TK: 12.Juni 2013 von Uhr bis Uhr TOP 11 Protokollierungen Gudrun und Manu in Absprache Ende: Uhr Seite 5 von 5

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