Staatskunde Merkblätter für die Einbürgerung Grundlagen für das Einbürgerungsgespräch

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1 Staatskunde Merkblätter für die Einbürgerung Grundlagen für das Einbürgerungsgespräch Stand Februar 2006 (ZIV: RBBSI-Staatskunde-Merkblatt)

2 Aufbau des Bundes: Der Bund (Schweiz) Kanton Kanton Halbkanton Halbkanton Bund Kanton Halbkanton Halbkanton Kanton 20 Vollkantone: Aargau, Bern, Fribourg, Genf, Glarus, Graubünden, Jura, Luzern, Neuenburg, Schaffhausen, Schwyz, Solothurn, St. Gallen, Tessin, Thurgau, Uri, Wallis, Waadt, Zug, Zürich 6 Halbkantone: Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Basel Land, Basel Stadt, Nidwalden, Obwalden Behörden des Bundes: Alle Stimmbürger/innen der Schweiz (ab 18 Jahre) 46 Ständeräte 200 Nationalräte (zwei pro Kanton) (Volksvertreter) Vereinigte Bundesversammlung: total 246 Bundespräsident (wechselt jährlich) + 6 weitere Bundesräte

3 Aufgaben des Bundes: Raumplanung Umweltschutz Bundesfinanzen und Münzenrecht Rechtswesen Bundesgericht (oberste Rechtsbehörde) Militär Zoll Aussenpolitik Gesetze über Strassenverkehr Bund Wirtschaftsgesetz/Verträge (GATT) Nationalstrassen Sozialgesetze Gesetze über Radio/Fernsehen Post Eidg. Technische Hochschule Energie Gesetze über Flüchtlingsund Asylpolitik Schweizerische Bundesbahnen (SBB) Nutzung von Wasserkraft

4 Der Kanton (Zürich) Aufbau des Kantons Zürich: Bezirk Bezirk Gemeinde Gemeinde Gemeinde Kanton Gemeinde Gemeinde Gemeinde Gemeinde Gemeinde Kanton: Bezirk: Gemeinde: Kanton Zürich 12 Bezirke (z.b. Bülach, Uster, Horgen, Meilen) 171 Gemeinden/Städte (z.b. Opfikon, Kloten, Bassersdorf) Behörden des Kantons Zürich: Alle Stimmbürger/innen des Kantons Zürich (ab 18 Jahre) 12 Bezirksräte (Aufsichtsbehörde über Gemeinden) 180 Kantonsräte Die Kantonsräte werden nach Bezirken gewählt Regierungspräsident (wechselt jährlich) + 6 weitere Regierungsräte

5 Aufgaben des Kantons: Militärische Aufgaben Jagd/ Fischerei Kantonsschulen Fachhochschulen Universitäten Kanton Aufsicht über Gemeinden Kulturförderung Kantonale Gerichte Volksschule Kantonsstrassen Durchführung Bundesgesetze Kantonspolizei Spitäler

6 Die Gemeinde/Stadt (Opfikon) Behörden der Stadt Opfikon Alle Stimmbürger/innen der Stadt Opfikon (ab 18 Jahre) 36 Gemeinderäte Die Gemeinderäte sind die Volksvertreter Stadtpräsident + 6 weitere Stadträte (gewählt für 4 Jahre) Weitere Behörden der Stadt Opfikon: - Schulpflege (Schulbetrieb) - Fürsorgebehörde (Sozialfälle) - Vormundschaftsbehörde (Vormundschaftliche Massnahmen)

7 Aufgaben der Stadt Opfikon: Feuerwehr Einbürgerungen Versorgung mit Wasser und Energie Bauordnung + Raumplanung Einwohnerkontrolle Gemeindestrassen Alterszentrum Volksschule Kulturelle Veranstaltungen Gemeinde Friedhof + Bestattungen Steuerwesen (für Kanton + Gemeinde) Sportanlagen/Bad Soziales, Fürsorge, Vormundschaft Abwasser- und Abfallentsorgung Stadtpolizei (Strassenverkehr)

8 Die Bürgerinnen und Bürger Bürgerinnen und Bürger (Schweizer und Schweizerinnen) haben folgende Rechte - Wohnungsfreiheit (Niederlassungsfreiheit) - Verlassen der Schweiz und Rückkehr in die Schweiz - Ergreifen von Initiative und Referendum - Ausübung Stimmrecht - Wahlrecht (aktiv und passiv) Pflichten Alle Personen in der Schweiz haben folgende Pflichten: - Steuerpflicht - Schulpflicht Bürger (nur Schweizer Männer) haben ausserdem folgende Pflicht: - Wehrpflicht (Militär, Zivildienst oder Zivilschutz)

9 Beispiele für aktuelle Themen in der Schweiz Bund (siehe auch - Verhältnis zur EU - Bilaterale Verträge - Verbesserung des öffentlichen Verkehrs in der Agglomeration - Bahn 2000/NEAT - Armeereform, Umsetzung - Soziales (AHV-Revision/BVG-Revision) - Infragestellen des Bankgeheimnisses - Kostenexplosion im Gesundheitswesen - Neuer Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen - Sparen Kanton (siehe auch - Glattalbahn - Neues Betriebsreglement des Flughafens Zürich - Neue Kantonsverfassung (Einführung und Umsetzung der Änderungen) - Sparprogramm - Kosten im Gesundheitswesen, Spitalregionenzuteilung - Durchgangsbahnhof Zürich - Kantonsratswahlen im Jahr 2007 Gemeinde (siehe auch - Neugestaltung Bahnhöfe - Zentrumsgestaltung Schaffhauserstrasse - Ordnung und Sauberkeit - Identität Opfikon, Aktionsprogramm Lebensqualität erhalten und verbessern - Erweiterung der Sportanlagen - Fluglärm-Problematik, Südanflüge - Glattpark Opfikon, Erschliessung und Überbauung - Erweiterung der Pflege- und Betreuungsangebote für Senioren - Regionale Zusammenarbeit "glow das Glattal" - Schule, Schulraum

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