Von der Themenstellung ausgehend, ergeben sich folgende forschungsleitende Fragen: Ist die UN-Mission UNMEE von Erfolg gekrönt oder nicht?
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- Oskar Dieter
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1 Abstract Wenn in den Medien etwas von Afrika oder im Speziellen vom Horn von Afrika berichtet wird, wird meistens nur von Hungerkatastrophen oder Kriegen gesprochen. In dieser Zeit, in der der internationale Terrorismus einen Aufschwung erlebt, hört man auch des Öfteren dass in diesem Teil der Welt die Geburtsstätte des internationalen Terrorismus liegen soll. Diese Fakten werden in Zukunft die betroffenen Länder in den Mittelpunkt der internationalen Politik stellen. Die Europäische Union ist noch auf der Suche nach einer gemeinsamen Afrikapolitik. Zu unterschiedlich sind die Interessen der ehemaligen Kolonialmächte in Europa, als dass diese Suche einfach beendet werden könnte. Man hat aber erkannt, dass die Flüchtlingsproblematik nicht an den EU-Außengrenzen beginnt, sondern meistens auf dem afrikanischen Kontinent. Die USA haben sich dem Krieg gegen den internationalen Terrorismus verschrieben und gründeten eine weltweite Koalition gegen den Terrorismus, der fast alle afrikanischen Länder beitraten. Auch darf man den Rohstoffreichtum dieses Kontinents nicht vergessen, in dem ebenfalls die Interessen von Drittstaaten liegen. Weiters leisten die UNO, die Weltbank, der Internationale Währungsfond, die USA, Europa und andere Länder enorme finanzielle Wirtschaftshilfen, auf den ganzen Kontinent verteilt. Diese Faktoren zeigen, dass Afrika im Gesamten, aber auch das Horn von Afrika in Zukunft immer mehr Bedeutung gewinnen wird. Die Relevanz des Themas in Verbindung mit einem Offizier des österreichischen Bundesheers ist schnell gefunden. Bereits seit den Sechzigerjahren führten diverse Einsätze den österreichischen Offizier immer wieder auf den afrikanischen Kontinent. Die Anzahl der UN-Missionen, und kürzlich auch EU-Missionen, zeigt, wie konfliktanfällig dieser Kontinent ist, und in solchen Missionen finden sich auch zukünftige Aufgaben des österreichischen Offiziers. Die Diplomarbeit soll einen Konflikt behandeln, der in Europa fast spurlos in den Medien vorüberging. Auf diesen Grenzkonflikt am Horn von Afrika folgte eine noch immer
2 andauernde UN-Mission. Diese United Nation Mission in Äthiopien und Eritrea wird kurz als UNMEE bezeichnet. Auch Österreich beteiligt sich an dieser Mission. Diese UN-Mission soll auf den Erfolg und die auftretenden Probleme hin untersucht werden. Weiters werden auch die internationalen Einflussnahmen behandelt. Wobei diese sich vermehrt auf die Zeit nach dem Konflikt beziehen werden, da sie für die Mission UNMEE von Bedeutung sein könnten. Abgerundet wird die Arbeit durch einen Ausblick, wie die Zukunft der Mission aussehen könnte. Von der Themenstellung ausgehend, ergeben sich folgende forschungsleitende Fragen: Ist die UN-Mission UNMEE von Erfolg gekrönt oder nicht? Welche internationalen Einmischungen sind bedeutend? Um diese Leitfragen zu beantworten, wurden folgende Unterfragen formuliert: Aus welchen Gründen kam es zu dem Grenzkonflikt? Welche Punkte des Auftrages von UNMEE wurden erfüllt? Welche Punkte des Auftrages von UNMEE sind noch offen? Wie schaut der Status Quo der Mission aus? Welche internationalen Einmischungen könnten sich auf die Mission auswirken? Wie schaut die Zukunft von UNMEE aus? Die Arbeit ist wie folgt aufgebaut: Um zu verstehen, warum es zu solch einem Grenzkrieg kommen konnte, wird im ersten Teil dieser Arbeit die Vergangenheit der beiden Länder untersucht. Durch die frühere Zusammengehörigkeit der beiden Länder und der Tatsache der vielen unterschiedlichen Volksgruppen, gibt es viele verschiedene Sichtweisen. Auch werden die Geographie, das Klima und die wirtschaftliche Lage näher betrachtet, Letztere ist ausschlaggebend für den
3 erbitterten Kampf von beiden Seiten. Äthiopien versucht mit aller Kraft, seine Exportwirtschaft über die eritreischen Häfen abwickeln zu können. Im zweiten Teil werden die Gründe und der Verlauf des jüngsten Grenzkonfliktes beleuchtet. Warum wurden Tausende Soldaten geopfert, um ein Stück fruchtloses Land zu verteidigen oder es zurückzuerobern? Im Hauptteil der Arbeit wird die UN-Mission auf deren Erfolg und die auftretenden Probleme untersucht. Die Methoden dieser Arbeit sind: hermeneutisch-kritische Methode, die qualitative Methode und die empirische Methode. Weiters wurde die Form der interpretativen, hermeneutischen Inhaltsanalyse als Analysetechnik verwendet. Die gewählten Forschungsansätze sind der komparative- und der historisch- genetische Ansatz. Nachdem im Jahre 1962 Eritrea von Äthiopien annektiert wurde, begann ein Freiheitskrieg, der beinahe 30 Jahre andauern sollte. In diesem Freiheitskrieg wurden beiden Seiten von den Großmächten unterstützt. Durch diesen langen blutigen Krieg erlangt Eritrea die Freiheit von Äthiopien. Für Äthiopien bedeutete das, dass es nunmehr ein Binnenland ist und keinen freien Zugang zum Meer hatte. Als Eritrea die Kriegsfolgen des Freiheitskrieges überstanden hatte, versuchte es die Wirtschaft anzukurbeln. Eine Maßnahme war die Einführung einer eigenen Währung, des Nakfa. Dies bedeutete für Äthiopien die Abschaffung des Freihandelsabkommens. Da die Grenzziehung zwischen beiden Ländern nie wirklich geklärt war, bekam dieses Problem auch wieder an Wert zu gewinnen. Als am 6. Mai 1998 vier eritreische Offiziere während einer Patrolie von der Äthiopischen Armee angegriffen und getötet wurden, eskalierte die Auseinandersetzung zu einem offenen bewaffneten Konflikt. Eritrea besetzte im ersten Zug einen 400 km² großen Grenzstreifen, Äthiopien lies daraufhin seine Truppen entlang der Grenze aufmarschieren und verhängte einen Wirtschaftsboykott über Eritrea. Eritrea verstand den Boykott und den Aufmarsch als Kriegserklärung. Der andauernde Krieg wurde lediglich durch Waffenruhen, die die Regenzeit bedingten, unterbrochen. Im Juni 1998 schaffte es der US-Präsident Bill Clinton zwischen den beiden Länder zu vermitteln und dadurch die Luftangriffe beider Seiten zu stoppen. Im Mai 2000 startete die äthiopische Armee eine Großoffensive in den umstrittenen Grenzgebieten. Diese brachte die Wende im Grenzkrieg und Eritrea stimmte den
4 Friedensverhandlungen der Afrikanischen Union zu. Am 18. Juni 2000 wurde schließlich ein Waffenstillstandsabkommen zwischen Eritrea und Äthiopien geschlossen. Neben dem Leid für die Zivilbevölkerung, welches dieser Krieg mit sich brachte, wird der Konflikt von beiden Seiten immer wieder instrumentalisiert, um Reformen zu vermeiden und die Demokratisierung hinauszuzögern. Am 15. September 2000 beschloss der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit der Resolution 1320 (2000) die Dislozierung von bis zu Soldaten, einschließlich bis zu 220 Militärbeobachtern für die Dauer von vorerst sechs Monaten. Der Einsatz wurde mit dem Mandat Chapter VI (peace keeping) versehen und bekam die Abkürzung UNMEE, United Nations Mission in Eritrea and Ethiopia. Am 12. Dezember 2000 unterzeichneten Eritrea und Äthiopien einen Friedensvertrag in Algier. Dieser besagte, dass sich beide Parteien auf Dauer verpflichten, die militärischen Feindseligkeiten zu unterlassen und auf die Androhung von Gewalt zu verzichten. Es wurde durch diesen Vertrag eine neutrale Grenzkommission eingerichtet. Die Eritrea-Ethiopia Boundary Commission (EEBC) hatte den Auftrag, die Grenzfestlegung sowie auch die Grenzziehung zwischen Eritrea und Äthiopien, basierend auf den Kolonialverträgen, durchzuführen. Beide Parteien erklärten sich bereit, das Ergebnis der Grenzkommission als endgültig und bindend anzuerkennen. Im Frühling 2001 konnte UNMEE, mit der Implementierung der Temporary Security Zone, den ersten Erfolg melden. Weiters war UNMEE in der Rückführung von Flüchtlingen, sowie in der Entminung sehr erfolgreich. Probleme im laufenden Friedensprozess ergaben sich nach der Bekanntgabe des Ergebnisses der EEBC im Herbst Dieses besagte, dass der umstrittene Ort Badme Eritrea zugesprochen wird. Da dieser Ort im Grenzkonflikt hart umkämpft wurde und beide Länder große Verluste im Kampf um Badme hinnehmen mussten, konnte die äthiopische Regierung der Entscheidung der EEBC nicht zustimmen, ohne innenpolitischen Schaden davon zu tragen. Trotz dieser Unstimmigkeiten war es an der Grenze der beiden Länder sehr ruhig. Die Lage schien stabil zu sein, als am 5. Oktober 2005 Eritrea, völlig unerwartet, sämtliche UNMEE- Hubschrauberflüge verbot. UNMEE protestierte gegen dieses Verbot, weil es neben der Undurchführbarkeit des Auftrages auch eine gewisse Gefahr für die Soldaten mit sich brachte.
5 So durften auch keine Rettungsflüge mehr durchgeführt werden. UNMEE musste die Außenposten stark reduzieren, was eine Einschränkung der Effektivität bedeutete. Kurz darauf stellte die eritreische Regierung die Forderung, dass die Vereinten Nationen sämtliches Personal, welches aus den USA, Europa, Kanada und Russland stammt, abzuziehen habe. Eritrea betrachtete durch das Stocken des Friedensprozesses und den damit, aus deren Sicht, gebrochenen Friedensvertrag von Algier 1, die Friedenstruppe als nichtwillkommene Vertreter der äthiopischen Interessen. Die UN kam auch dieser Forderung nach. Neben dem entstandenen Personalproblem für UNMEE, musste man nun auch auf das Know-How dieses geschulten Personals verzichten. Äthiopien versuchte im November 2004, wieder Bewegung in den Grenzmarkierungsprozess zu bekommen und legte einen neuen Friedensvorschlag vor. Eritrea sah in diesem Vorschlag keine Erneuerungen, da der Vorschlag wieder keine eindeutige Lösung für die umstrittenen Gebiete vorsah. Diese Pattsituation dauert noch immer an. Ende des Jahres 2005 drohten die Vereinten Nationen den beiden Ländern mit Sanktionen, falls sie sich nicht um einen Fortschritt im Friedensprozess bemühen. Die Zukunft der Mission ist noch unklar. Der Generalsekretär legte dem Sicherheitsrat sechs Optionen für den weiteren Verlauf der Mission vor. Alle diese Möglichkeiten, welche vom Abzug der Truppen, bis zur Aufrechterhaltung des Status Quo reichen, können nicht als perfekt bezeichnet werden. Im Großen und Ganzen kann man aber den Einsatz als Erfolg bezeichnen, da er eine weitere Eskalation der Grenzstreitigkeiten verhindert hat. 1 Der Friedenvertrag besagt, dass die Auseinadersetzungen zu einen schnellen Ende gebracht werden müssen. Da es fünf Jahre nach dem Abschluss des Vertrages noch immer kein endgültiges Ergebnis gibt, sieht Eritrea den Vertrag als gebrochen.
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