KENNZEICHNUNGSVORSCHRIFTEN IM GESCHÄFTSVERKEHR

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Nora Stieber
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1 KENNZEICHNUNGSVORSCHRIFTEN IM GESCHÄFTSVERKEHR Mit den neuen Informationspflichten der EU-Verbraucherrechte-Richtlinie Klaus-Christian Vögl , aktualisierte Auflage Jänner 2015

2 Dieser Band ist in der Service-GmbH der Wirtschaftskammer Österreich erhältlich: T: DW 5050 oder F: DW 236 sowie W: oder E: Preis: Für Mitglieder der Wirtschaftskammern: EUR 16,- inkl. USt., für Nichtmitglieder der Wirtschaftskammern: EUR 22,- inkl. USt. Alle Rechte vorbehalten Nachdruck auch auszugsweise nur mit Quellenangabe und vorheriger Rücksprache. Haftungsausschluss: Trotz sorgfältiger Prüfung der Broschüre sind Fehler nicht auszuschließen. Die Richtigkeit des Inhalts ist daher ohne Gewähr. Eine Haftung des Verlages, des Herausgebers oder der Autoren ist ausgeschlossen. Geschlechtsneutralität: Um eine bessere Lesbarkeit zu erreichen, wurde auf geschlechtsneutrale Formulierungen verzichtet. Es versteht sich jedoch von selbst, dass sich alle personenbezogenen Bezeichnungen auf beide Geschlechter beziehen. IMPRESSUM: Medieninhaber, Verleger: Service-GmbH der WKÖ Herausgeber: Wirtschaftskammer Österreich Für den Inhalt verantwortlich: Dr. Mag. Christian Vögl Dr. iur. Mag. phil. Klaus Christian Vögl ist Geschäftsführer der Fachgruppe der Freizeit- und Sportbetriebe in der Sparte Tourismus und Freizeitwirtschaft der Wirtschaftskammer Wien. Als langjähriger Experte in verschiedenen Rechtsbereichen wie Rechtstipps für Kleinbetriebe oder Event- und Veranstaltungsrecht hat er u.a. Lehraufträge an der Universität für darstellende Kunst in Wien, der Donau-Uni Krems, der Wirtschaftsuniversität Wien sowie an den FH Wien, Kufstein und St. Pölten. ISBN: Jänner

3 INHALT 1. KENNZEICHNUNGS- UND INFORMATIONSPFLICHTEN? WAS UND WOZU? DIE EINZELNEN KENNZEICHNUNGS-VORSCHRIFTEN IM ÜBERBLICK UND ZUSAMMENHANG KENNZEICHNUNGSVORSCHRIFTEN IN DER GEWERBEORDNUNG Namensführung und Bezeichnung der Betriebsstätten ( 63 GewO) Impressumsvorschriften für s und Websites nach der Gewerbeordnung KENNZEICHNUNGSVORSCHRIFTEN NACH LANDESRECHTLICHEN SPEZIALGESETZEN (VERANSTALTUNGS-, KINO,- TANZSCHUL-und BUCHMACHERGESETZE) Veranstaltungsgesetze Kinogesetze Buchmachergesetze Tanzschulgesetze SPEZIELLE KENNZEICHNUNGSVORSCHRIFTEN FÜR SONDERBEREICHE KENNZEICHNUNGSVORSCHRIFTEN NACH DEM UNTERNEHMENSGESETZBUCH (UGB) Kennzeichnung von Geschäftskorrespondenz, Newslettern und Websites ( 14 UGB) Die Firma - Firmengrundsätze

4 6.3 Zur Firmabildung im Einzelnen Häufig vorkommende Firmawortlautbestandteile - Richtlinien für die Begutachtung von Firmawortlauten Praxistipps Firma Geschäftsbezeichnung ANHANG 1: ANTRAG ZUR BEGUTACHTUNG EINES FIRMAWORTLAUTES ANHANG 2: ANTRAG ZUR BEGUTACHTUNG EINES FIRMAWORTLAUTES ("AUSTRIA VERFAHREN) ANHANG 3: ABLAUFSCHEMA ANHANG 4: GLOSSAR INFORMATIONSPFLICHTEN NACH DEM E-COMMERCE/FERNABSATZGESETZ - VERBRAUCHERRECHTE Allgemeine Informationspflichten ( Elektronisches Impressum 5 ECG) Informationspflichten bei Werbung ( 6 ECG) Informationspflichten bei Webshops - Fernabsatz Muster-Widerrufsbelehrung (Anhang I A zum FAGG) Muster-Widerrufsformular (Anhang I B zum FAGG) Checklisten DIE DOMAIN ALS KENNZEICHNUNG

5 9. KENNZEICHNUNGSVORSCHRIFTEN NACH DEM KONSUMENTENSCHUTZGESETZ KENNZEICHNUNGSPFLICHTEN NACH DEM PREISAUSZEICHNUNGSGESETZ KENNZEICHNUNGSPFLICHTEN IM MEDIENRECHT Kennzeichnung von Websites - 24,25 Mediengesetz Impressum und Offenlegung für Newsletter Offenlegung für große Websites und Newsletter ( 25 Abs 2 MedienG) Beteiligungsverhältnisse (Medienrechtliche Offenlegung) Kennzeichnungspflicht entgeltlicher Einschaltungen KENNZEICHNUNGSPFLICHTEN NACH DEM TELEKOMMUNIKATIONSGESETZ (TKG) KENNZEICHNUNGSPFLICHTEN NACH DEM DATENSCHUTZGESETZ KENNZEICHNUNGSPFLICHTEN IM IMMATERIALGÜTERBEREICH (MARKEN- UND PATENTSCHUTZ, URHEBERRECHT) Copyright und Kennzeichnungspflichten im World Wide Web Tipps zur Erstellung eines Webauftritts

6 MUSTER NAMENSFÜHRUNG AUF NICHT ELEKTRONISCHER GESCHÄFTSKORRESPONDENZ KENNZEICHNUNG DER HOMEPAGE (WEBSITE) UND VON NEWSLETTERN SOWIE KOMMER-ZIELLEN SOCIAL MEDIA (ELEKTRONISCHES IMPRESSUM) KENNZEICHNUNG VON S (IMPRESSUM) ÄUSSERE GESCHÄFTSBEZEICHNUNG: ABKÜRZUNGEN STICHWORTVERZEICHNIS

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