Literaturübersicht (chronologisch)... IX

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Guido Geier
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1 Bearbeitet haben: Sonja Janisch die Abschnitte I bis IV und VI. Die Autorin dankt herzlich Az.-Prof. Dipl.-Ing. Dr. Peter Schartner (Universität Klagenfurt) für die wertvolle Hilfe im Bereich der technischen Grundlagen der elektronischen Signatur. Peter Mader den Abschnitt V. Literaturübersicht (chronologisch)... IX Erster Abschnitt: Begriffsbestimmungen/Technische und rechtliche Grundlagen... 1 A. Allgemeine Begriffe... 1 I. E-Commerce, E-Business, M-Business... 1 II. B2B, B2C, C2C... 1 III. E-Government Definition Die Bürgerkarte Beispiele für E-Government in Österreich... 3 B. Das Internet... 5 I. Allgemeines Begriff und Aufbau Zugang... 6 II. Kommerziell nutzbare Internet-Dienste... 7 C. Möglichkeiten der kommerziellen Nutzung (Übersicht)... 8 I. Webauftritt/Werbung im Internet... 8 II. Vertragsabschluss im Internet: Die relevanten Bereiche B2B-Verträge Dienstleistungen Online-Shopping Finanzdienstleistungen D. Rechtliche Rahmenbedingungen des E-Business (Überblick) I. Anwendbarkeit des allgemeinen Zivilrechts und der Sonderprivatrechte II. Die wichtigsten EU-Rechtsakte für das E-Business und ihre Umsetzung in Österreich Verbraucherrechte-Richtlinie, Verbraucherrechte-Richtlinie-Umsetzungsgesetz und Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz eidas-verordnung und Signatur- und Vertrauensdienstegesetz E-Commerce-Richtlinie und E-Commerce-Gesetz Urheberrechtsgesetz und ausgewählte EU-Richtlinien E-Geld-Richtlinie und E-Geld-Gesetz Datenschutzrichtlinien und Datenschutzgesetz 2000 sowie die Datenschutz-Grundverordnung Zugangskontrolldienste-Richtlinie und Zugangskontrollgesetz Finanzdienstleistungs-Richtlinie und Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz Zahlungsdienste-Richtlinie und Zahlungsdienstegesetz Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken und UWG III. Andere materiellrechtliche Grundlagen E-Government-Gesetz Telekommunikationsgesetz III

2 3. UN-Kaufrecht Sonstige UN-Dokumente und -Abkommen IV. IPR, IZVR und Alternative Dispute Resolution Rom I-Verordnung Rom II-Verordnung EuGVVO neu LugÜ ADR-Richtlinie, ODR-Verordnung und Alternative-Streitbeilegung-Gesetz Zweiter Abschnitt: Webauftritt/Werbung im Internet A. Der Domainname I. Begriff und Allgemeines Domain Name System Domain-Vergabe II. Rechtliche Einordnung und Grundsätze III. Domainstreitigkeiten Allgemeines Rechtsgrundlagen Ansprüche bei rechtsverletzender Domainverwendung Haftung der Vergabestelle Streitschlichtungsstellen B. Informationspflichten und Gestaltungsvorgaben I. Allgemeines II. Die Informationspflichten nach dem ECG Allgemeine Informationspflichten für Betreiber einer kommerziellen Website Informationspflichten für Betreiber eines Webshops Informationspflichten bei kommerzieller Kommunikation III. Die Informationspflichten und Gestaltungsvorgaben nach dem FAGG IV. Die Informationspflichten nach dem FernFinG V. Die Informationspflichten nach dem MedienG Die Offenlegungspflicht Die Impressumspflicht VI. Die Informationspflichten nach dem UGB bzw der GewO VII. Die Informationspflichten nach dem TKG VIII. Die Informationspflichten nach der ODR-VO und nach dem AStG...52 C. Verantwortlichkeit für Inhalte von Webseiten I. Ausgangspunkt und Verantwortlichkeit für eigene Inhalte II. Verantwortlichkeit für fremde Inhalte Provider Allgemeines Verantwortlichkeit des Access-Providers Verantwortlichkeit des Host-Providers Überwachungs- und Mitteilungspflichten/weitergehende Vorschriften III. Exkurs: Die Auskunftspflicht des Access-Providers Allgemeines Auskunft über IP-Adressen im Zivilverfahren Auskunft über IP-Adressen im Strafverfahren IV. Verantwortlichkeit für fremde Inhalte Linksetzer und Suchmaschinenbetreiber Verantwortlichkeit des Linksetzers für per Link erreichbare fremde Inhalte Verantwortlichkeit der Betreiber von Suchmaschinen IV

3 V. Sonderfragen Meta-Tags und Keyword-Advertising Surface-Links, Deep-Links, Framing und Inline-Linking D. Werbung im Internet I. Vorbemerkung II. Informations- und Kennzeichnungspflichten III. -Werbung und Werbung per SMS Zulässigkeit Rechtliches Vorgehen gegen unaufgeforderte -Werbung bzw Werbung per SMS Schäden durch s Impressumspflichten bei s Exkurs: Geheimhaltung von s IV. Werbung durch reglementierte Berufe Dritter Abschnitt: Vertragsrecht A. Allgemeines Vertragsrecht I. Die elektronische Willenserklärung Begriffsbestimmungen Medien für die Abgabe von elektronischen Willenserklärungen Die Zulässigkeit elektronischer Willenserklärungen im rechtsgeschäftlichen Verkehr Abgabe der elektronischen Willenserklärung Abgrenzung der Risikobereiche bei der Erklärungsübermittlung Zugang der elektronischen Willenserklärung Auslegung elektronischer Willenserklärungen Widerruf einer elektronischen Willenserklärung Anfechtung einer elektronischen Willenserklärung II. Der Abschluss des elektronischen Vertrages Allgemeines Angebot Annahme Formerfordernisse Die Beweiskraft elektronischer Dokumente III. Vertragsabschluss unter Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Allgemeines Wirksame Einbeziehung von AGB (Einbeziehungskontrolle) Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme Besondere Verpflichtung nach ECG Geltungskontrolle und Inhaltskontrolle IV. Die Vertragsabwicklung Allgemeines Gefahren- bzw Eigentumsübergang bei Warenübersendung Die Erfüllungsfrist Das Rücktrittsrecht des Verbrauchers Fragen der Vertragserfüllung B. Besonderes Vertragsrecht: Spezielle Vertragsarten I. Verträge über unkörperliche digitale Inhalte Allgemeines Software-Download V

4 II. Providerverträge Allgemeines und Einführung Vertragsrechtliche Zuordnung der Einzelleistungen III. Internet-Auktionen Begriffsbestimmungen und Funktionsweise Rechtliche Fragestellungen Vertragsrechtliche Aspekte und Haftungsfragen Powershopping IV. Finanzdienstleistungen Allgemeines Online-Banking Online-Brokerage V. Electronic Data Interchange (EDI) Begriff und Anwendungsbereich Rechtliche Regelungen VI. Sonstige Dienstleistungsverträge Online-Datenbankrecherchen Push-Dienste Webdesign-Verträge Werbebanner-Verträge Vierter Abschnitt: Die elektronische Signatur A. Einleitung I. Allgemeines II. Begriff und Zweck der digitalen (elektronischen) Signatur Definition Zweck III. Exkurs: Elektronische Siegel B. Technische Grundlagen I. Asymmetrische Kryptographie II. Erstellung einer digitalen Signatur Errechnung eines Hashwerts und Verknüpfung mit dem zu signierenden Dokument Praktische Anwendung III. Verifikation IV. Zertifikat Überprüfung der Identität des Signators Ausstellung eines Zertifikats Verfügbarkeit von Zertifikaten V. Elektronischer Zeitstempel VI. Exkurs: Verschlüsselung C. Rechtliche Regelung der elektronischen Signatur I. Allgemeines II. Die eidas-verordnung Regelungsbereiche Arten elektronischer Signaturen und ihre Rechtswirkung Vertrauensdiensteanbieter III. Das Signatur- und Vertrauensdienstegesetz Allgemeines Rechtswirkungen qualifizierter elektronischer Signaturen VI

5 3. Die Pflichten von Signatoren Vertrauensdiensteanbieter und Aufsicht IV. Die Amtssignatur des E-Government-Gesetzes Fünfter Abschnitt: Elektronischer Zahlungsverkehr A. Vorbemerkungen B. Herkömmliche Zahlungsformen im Netzgeschäft C. Zahlung mittels Kreditkarte I. Ausgangslage und unterschriftsloses Verfahren II. SSL und Passwortgesicherte Systeme III. Zum Missbrauchsrisiko des Karteninhabers IV. Kreditkarte und paypal D. Andere kartengestützte Zahlungssysteme I. paysafecard II. Maestro SecureCode E. paybox F. Einbindung von Online-Banking-Systemen I. eps Online-Überweisung II. SOFORT Überweisung Sechster Abschnitt: IPR, IZVR und Alternative Dispute Resolution A. Internationales Privatrecht I. Einleitung II. Auf Verträge anwendbares Recht UN-Kaufrecht Schuldverträge im Anwendungsbereich der Rom I-VO Verbraucherverträge im Anwendungsbereich der Rom I-VO Verträge außerhalb des Anwendungsbereiches der Rom I-VO III. Anknüpfung bei nichtvertraglichen Schuldverhältnissen Rom II-VO Das Herkunftslandprinzip im Binnenmarkt Sonstige außervertragliche Schadenersatzansprüche B. Internationales Zivilverfahrensrecht I. Einleitung II. Gerichtsstand und internationale Zuständigkeit Rechtsgrundlagen Gerichtsstandsvereinbarungen nach EuGVVO neu Gerichtsstand mangels (gültiger) Gerichtsstandsvereinbarung nach EuGVVO neu II. Anerkennung ausländischer Entscheidungen und Vollstreckbarkeit nach EuGVVO neu C. Alternative Dispute Resolution Abkürzungsverzeichnis und Glossar technischer Begriffe Stichwortverzeichnis VII

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