Datenschutzgesetz. von Viktor Mayer-Schönberger, Ernst Brandl, Hans Kristoferitsch. 3., aktualisierte Auflage 2014

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1 Datenschutzgesetz von Viktor Mayer-Schönberger, Ernst Brandl, Hans Kristoferitsch 3., aktualisierte Auflage 2014 Datenschutzgesetz Mayer-Schönberger / Brandl / Kristoferitsch schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Linde Verlag Wien 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 datenschutzgesetz.book Seite VII Montag, 24. März :06 12 Vorwort zur dritten Auflage... V Vorwort zur ersten Auflage... VI Abkürzungsverzeichnis... XIII 1. Teil: Darstellung der wesentlichen Elemente... 1 I. Der Datenschutz in Österreich... 1 II. Die Entwicklung des Datenschutzes in Europa... 3 A. Datenschutz der ersten Generation... 3 B. Die zweite Generation des Datenschutzes: Abwehrrechte... 3 C. Die dritte Generation: Informationelle Selbstbestimmung... 4 D. Die vierte Generation... 4 III. Die Datenschutz-Richtlinie der Europäischen Union und ihre Grundsätze... 6 A. Allgemeines... 6 B. Die Einbeziehung aller personenbezogenen Daten unabhängig von der Art ihrer Verarbeitung C. Die Einbeziehung aller Phasen der Verarbeitung von Daten (einschließlich der Ermittlung) D. Grundvoraussetzungen für die Verarbeitung E. Zusammenfassung IV. Das DSG aus der Sicht des Rechtsunterworfenen A. Grundrechtsschutz mit Drittwirkung B. Trennung zwischen öffentlichem und privatem Bereich C. Definitionen Personenbezogene Daten Verwendung Auftraggeber Dienstleister D. Die Prüfung der Zulässigkeit der Verwendung Treu und Glauben Zweck Erlaubnistatbestände Besondere Datenarten E. Datensicherheit VII

3 datenschutzgesetz.book Seite VIII Montag, 24. März :06 12 F. Registrierungs- und Meldepflichten Datenverarbeitungsregister bei der Datenschutzbehörde Meldepflicht Ausnahmen Prüfungs- und Verbesserungsverfahren V. Sonderbestimmungen A. Sensible Daten B. Automatisierte Einzelentscheidungen VI. Betroffenenrechte A. Informationspflicht des Auftraggebers B. Pflicht zur Offenlegung der Identität des Auftraggebers C. Auskunftsrecht D. Recht auf Richtigstellung oder Löschung E. Widerspruchsrecht VII. Rechtsdurchsetzung A. Kontrollbefugnisse der Datenschutzbehörde B. Beschwerde an die Datenschutzbehörde C. Klage vor den ordentlichen Gerichten D. Schadenersatz E. Verjährungsfristen VIII. Grenzüberschreitender Datenverkehr IX. Videoüberwachung X. Institutionen XI. Strafbestimmungen A. Gerichtlich strafbare Handlungen B. Verwaltungsstrafbestimmungen C. Zuständigkeit XII. Zusammenfassung XIII. Exkurs: Vorratsdatenspeicherung A. Umsetzung der RL in Österreich B. Änderungen des Telekommunikationsgesetzes C. Befugnisse der Staatsanwaltschaft und der Sicherheitsbehörden Teil: Datenschutzgesetz Artikel 1 (Verfassungsbestimmung) Grundrecht auf Datenschutz Zuständigkeit Räumlicher Anwendungsbereich Artikel Abschnitt: Allgemeines Definitionen VIII

4 datenschutzgesetz.book Seite IX Montag, 24. März : Öffentlicher und privater Bereich Abschnitt: Verwendung von Daten Grundsätze Zulässigkeit der Verwendung von Daten Schutzwürdige Geheimhaltungsinteressen bei Verwendung nicht-sensibler Daten Schutzwürdige Geheimhaltungsinteressen bei Verwendung sensibler Daten Zulässigkeit der Überlassung von Daten zur Erbringung von Dienstleistungen Pflichten des Dienstleisters Genehmigungsfreie Übermittlung und Überlassung von Daten in das Ausland Genehmigungspflichtige Übermittlung und Überlassung von Daten ins Ausland Abschnitt: Datensicherheit Datensicherheitsmaßnahmen Datengeheimnis Abschnitt: Publizität der Datenanwendungen Datenverarbeitungsregister Meldepflicht des Auftraggebers Aufnahme der Verarbeitung Notwendiger Inhalt der Meldung Prüfungs- und Verbesserungsverfahren Registrierung Richtigstellung des Registers und Rechtsnachfolge a Verfahren zur Überprüfung der Erfüllung der Meldepflicht Pflicht zur Offenlegung nicht-meldepflichtiger Datenanwendungen Informationspflicht des Auftraggebers Pflicht zur Offenlegung der Identität des Auftraggebers Abschnitt: Die Rechte des Betroffenen Auskunftsrecht Recht auf Richtigstellung oder Löschung Widerspruchsrecht Die Rechte des Betroffenen bei der Verwendung nur indirekt personenbezogener Daten Abschnitt: Rechtsschutz Kontrollbefugnisse der Datenschutzbehörde Beschwerde an die Datenschutzbehörde IX

5 datenschutzgesetz.book Seite X Montag, 24. März : a Begleitende Maßnahmen im Beschwerdeverfahren Anrufung der Gerichte Schadenersatz Gemeinsame Bestimmungen Abschnitt: Kontrollorgane Datenschutzbehörde und Datenschutzrat Einrichtung der Datenschutzbehörde Organisation und Unabhängigkeit der Datenschutzbehörde Bescheide der Datenschutzbehörde Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht Revision beim Verwaltungsgerichtshof a Einrichtung und Aufgaben des Datenschutzrates Zusammensetzung des Datenschutzrates Vorsitz und Geschäftsführung des Datenschutzrates Sitzungen und Beschlußfassung des Datenschutzrates Abschnitt: Besondere Verwendungszwecke von Daten Private Zwecke Wissenschaftliche Forschung und Statistik Zurverfügungstellung von Adressen zur Benachrichtigung und Befragung von Betroffenen Publizistische Tätigkeit a Verwendung von Daten im Katastrophenfall Abschnitt: Besondere Verwendungsarten von Daten Automatisierte Einzelentscheidungen Informationsverbundsysteme a. Abschnitt: Videoüberwachung a Allgemeines b Besondere Protokollierungs- und Löschungspflicht c Meldepflicht und Registrierungsverfahren d Information durch Kennzeichnung e Auskunftsrecht Abschnitt: Strafbestimmungen Datenverwendung in Gewinn- oder Schädigungsabsicht Verwaltungsstrafbestimmung Abschnitt: Übergangs- und Schlußbestimmungen Befreiung von Gebühren, Abgaben und vom Kostenersatz Mitteilungen an die Europäische Kommission und an die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union Feststellungen der Europäischen Kommission X

6 datenschutzgesetz.book Seite XI Montag, 24. März : Verwaltungsangelegenheiten gemäß Art. 30 B-VG Sprachliche Gleichbehandlung Manuelle Dateien Umsetzungshinweis Inkrafttreten Übergangsbestimmungen Verordnungserlassung Verweisungen Vollziehung Teil: Anhang I. Charta der Grundrechte der Europäischen Union (ABl C 2000/364, 1 22 vom ) (Auszug) II. Datenschutzrichtlinie 95/46/EG III. Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation IV. Standard- und Muster-Verordnung 2004 StMV V. Gesetzliche Bestimmungen zur Vorratsdatenspeicherung A. Telekommunikationsgesetz 2003 TKG B. Sicherheitspolizeigesetz SPG C. Strafprozeßordnung VI. Datensicherheitsverordnung VII. Datenverarbeitungsregister-Verordnung VIII. Datenschutzrechtliche Bestimmungen zum Direktmarketing A. 151 Gewerbeordnung B. 6 8 E-Commerce-Gesetz C. 107 Telekommunikationsgesetz IX. Safe-Harbor -Entscheidung Stichwortverzeichnis XI

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