Wertpapierhandelsgesetz: WpHG

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1 Wertpapierhandelsgesetz: WpHG Kommentar von Dr. Martin Bouchon, Dr. Klaus-Dieter Dehlinger, Prof. Dr. Holger Fleischer, Andreas Fuchs, Niko Jakovou, Prof. Dr. Peter Jung, Dr. Petra Mennicke, Markus Pfüller, PD Dr. Volker Schlette, Prof. Dr. Martin Paul Waßmer, Dr. Martin Zimmermann 1. Auflage Wertpapierhandelsgesetz: WpHG Bouchon / Dehlinger / Fleischer / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Bank- und Börsenrecht Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Revision K Seite Abkürzungsverzeichnis... XIII Allgemeines Literaturverzeichnis... XVII Wertpapierhandelsgesetz Einleitung... 1 Abschnitt 1. Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen 1. Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen a. Ausnahmen b. Wahl des Herkunftsstaates Abschnitt 2. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Vorbemerkung zu den 3 bis (weggefallen) Aufgaben Wertpapierrat Zusammenarbeit mit Aufsichtsbehörden im Inland Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen im Ausland Verschwiegenheitspflicht Meldepflichten Anzeige von Verdachtsfällen Verpflichtung des Insolvenzverwalters Abschnitt 3. Insiderüberwachung Vorbemerkung zu den 12 bis Insiderpapiere Insiderinformationen Verbot von Insidergeschäften Mitteilung, Veröffentlichung und Übermittlung von Insiderinformationen an das Unternehmensregister a. Mitteilung von Geschäften, Veröffentlichungen und Übermittlung an das Unternehmensregister b. Führung von Insiderverzeichnissen Aufzeichnungspflichten a. Überwachung der Geschäfte der bei der Bundesanstalt Beschäftigten b. Aufbewahrung von Verbindungsdaten (weggefallen) Abschnitt 4. Überwachung des Verbots der Marktpreismanipulation Vorbemerkung zu 20 a WpHG a. Verbot der Marktmanipulation b. (weggefallen) Abschnitt 5. Mitteilung, Veröffentlichung und Übermittlung von Veränderungen des Stimmrechtsanteils an das Unternehmensregister Vorbemerkung zu den 21 bis Mitteilungspflichten des Meldepflichtigen IX

3 X KSeite 22. Zurechnung von Stimmrechten Nichtberücksichtigung von Stimmrechten Mitteilung durch Konzernunternehmen Mitteilungspflichten beim Halten von sonstigen Finanzinstrumenten Veröffentlichungspflichten des Emittenten und Übermittlung an das Unternehmensregister a. Veröffentlichung der Gesamtzahl der Stimmrechte und Übermittlung an das Unternehmensregister Nachweis mitgeteilter Beteiligungen Rechtsverlust Richtlinien der Bundesanstalt a. Befreiungen Handelstage Abschnitt 5 a. Notwendige Informationen für die Wahrnehmung von Rechten aus Wertpapieren Vorbemerkung zu den 30 a bis 30 g a. Pflichten der Emittenten gegenüber Wertpapierinhabern b. Veröffentlichungen von Mitteilungen und Übermittlung im Wege der Datenfernübertragung c. Änderungen der Rechtsgrundlage des Emittenten d. Vorschriften für Emittenten aus der Europäischen Union und dem Europäischen Wirtschaftsraum e. Veröffentlichung zusätzlicher Angaben und Übermittlung an das Unternehmensregister f. Befreiung g. Ausschluss der Anfechtung Abschnitt 6. Verhaltenspflichten, Organisationspflichten, Transparenzpflichten, Verjährung von Ersatzansprüchen Vorbemerkung zu den 31 bis 37 a Allgemeine Verhaltensregeln a. Kunden b. Geschäfte mit geeigneten Gegenparteien c. Bearbeitung von Kundenaufträgen d. Zuwendungen e. Erbringung von Wertpapierdienstleistungen und Wertpapiernebendienstleistungen über ein anderes Wertpapierdienstleistungsunternehmen f. Betrieb eines multilateralen Handelssystems g. Vor- und Nachhandelstransparenz für multilaterale Handelssysteme h. Veröffentlichungspflichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach dem Handel Systematische Internalisierung a. Veröffentlichen von Quotes durch systematische Internalisierer b. Bestimmung der standardmäßigen Marktgröße und Aufgaben der Bundesanstalt c. Ausführung von Kundenaufträgen durch systematische Internalisierer d. Zugang zu Quotes, Geschäftsbedingungen bei systematischer Internalisierung Organisationspflichten a. Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen b. Mitarbeiter und Mitarbeitergeschäfte Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht a. Getrennte Vermögensverwahrung

4 K Seite 34 b. Analyse von Finanzinstrumenten c. Anzeigepflicht Überwachung der Meldepflichten und Verhaltensregeln Prüfung der Meldepflichten und Verhaltensregeln a. Unternehmen, organisierte Märkte und multilaterale Handelssysteme mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum b. Werbung der Wertpapierdienstleistungsunternehmen c. (weggefallen) Ausnahmen a. Verjährung von Ersatzansprüchen Abschnitt 7. Haftung für falsche und unterlassene Kapitalmarktinformationen Vorbemerkung zu den 37 b, 37 c b. Schadenersatz wegen unterlassener unverzüglicher Veröffentlichung von Insiderinformationen c. Schadenersatz wegen Veröffentlichung unwahrer Insiderinformationen Abschnitt 8. Finanztermingeschäfte Vorbemerkung zu den 37 e und 37 g Exkurs: Informationspflichten bei Finanztermingeschäften (Rechtslage ) Regelungszweck Kommentierung v. 37 d a. F Kommentierung v. 37 f a. F e. Ausschluss des Einwands nach 762 des Bürgerlichen Gesetzbuches g. Verbotene Finanztermingeschäfte Abschnitt 9. Schiedsvereinbarungen 37 h. Schiedsvereinbarungen Abschnitt 10. Märkte für Finanzinstrumente mit Sitz außerhalb der Europäischen Union Vorbemerkung zu den 37 i bis 37 m i. Erlaubnis j. Versagung der Erlaubnis k. Aufhebung der Erlaubnis l. Untersagung m. (weggefallen) Abschnitt 11. Überwachung von Unternehmensabschlüssen, Veröffentlichung von Finanzberichten Unterabschnitt 1. Überwachung von Unternehmensabschlüssen 37 n. Prüfung von Unternehmensabschlüssen und -berichten o. Anordnung einer Prüfung der Rechnungslegung und Ermittlungsbefugnisse der Bundesanstalt p. Befugnisse der Bundesanstalt im Fall der Anerkennung einer Prüfstelle q. Ergebnis der Prüfung von Bundesanstalt oder Prüfstelle r. Mitteilung an andere Stellen s. Internationale Zusammenarbeit t. Widerspruchsverfahren u. Beschwerde XI

5 KSeite Unterabschnitt 2. Veröffentlichungen und Übermittlung von Finanzberichten an das Unternehmensregister Vorbemerkung zu den 37 v bis 37 z v. Jahresfinanzbericht w. Halbjahresfinanzbericht x. Zwischenmitteilung der Geschäftsführung y. Konzernabschluss z. Ausnahmen Abschnitt 12. Straf- und Bußgeldvorschriften Vorbemerkung zu den 38 bis 40 b Strafvorschriften Bußgeldvorschriften Zuständige Verwaltungsbehörde a. Beteiligung der Bundesanstalt und Mitteilungen in Strafsachen b. Bekanntmachung von Maßnahmen Abschnitt 13. Übergangsbestimmungen 41. Übergangsregelung für Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten Übergangsregelung für die Kostenerstattungspflicht nach Übergangsregelung für die Verjährung von Ersatzansprüchen nach 37 a Übergangsregelung für ausländische organisierte Märkte Anwendungsbestimmung zum Abschnitt Anwendungsbestimmung für das Transparenzrichtlinie-Umsetzungsgesetz Sachverzeichnis