Lehr- und Praxiskommentar

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1 Prof. Dr. Utz Krahmer (Hrsg.) Ronald Richter (Hrsg.) Heimgesetz Lehr- und Praxiskommentar Dr. Frank Brünner, Rechtsanwalt, Freiburg Prof. Dr. Utz Krahmer, Fachhochschule Düsseldorf Peter Leicht, Rechtsanwalt, Hamburg Dr. Markus Plantholz, Rechtsanwalt, Hamburg Ronald Richter, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Hamburg Wolfgang Schuldzinski, Rechtsanwalt, Verbraucher-Zentrale NRW, Düsseldorf Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 IX Abkürzungsverzeichnis XV Einführung 1 Heimgesetz \fom (BGB11S. 1873) In der Fassung der Bekanntmachnung vom (BGB11S. 2970) (BGB1. DI ) zuletzt geändert durch OLG-Vertretungsänderungsgesetz vom (BGB11S. 2850, 2861) 1 Anwendungsbereich 13 2 Zweck des Gesetzes 27 3 Leistungen des Heims, Rechtsverordnungen 35 4 Beratung 41 5 Heimvertrag 46 6 Anpassungspflicht 65 7 Erhöhung des Entgelts 69 8 Vertragsdauer 85 9 Abweichende Vereinbarungen Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner Anforderungen an den Betrieb eines Heims Anzeige Aufzeichnungs-und Aufbewahrungspflicht Leistungen an Träger und Beschäftigte Überwachung Beratung bei Mängeln Anordnungen Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung Untersagung Zusammenarbeit, Arbeitsgemeinschaften Ordnungswidrigkeiten Berichte Zuständigkeit und Durchführung des Gesetzes Anwendbarkeit der Gewerbeordnung 256 LPK-HeimG

3 LPK-HrimT. 25 Fortgeltung von Rechtsverordnungen a Erprobungsregelungen Übergangsvorschriften 262 Apothekengesetz 12a [Vertrag über Versorgung von Heimbewohnern] 265 Heinunitwirkungsverordnung Einleitung 273 Erster Teil. Heimbeirat und Heimfürsprecher Erster Abschnitt. Bildung und Zusammensetzung von Heimbeiräten 1 Allgemeines Aufgaben der Träger Wahlberechtigung und Wählbarkeit Zahl der Heimbeiratsmitglieder Wahlverfahren Bestellung des Wahlausschusses Vorbereitung und Durchführung der Wahl 285 7a Wahlversammlung Mithilfe der Leitung Wahlschutz und Wardkosten Wahlanfechtung Mitteilung an die zuständige Behörde la Abweichende Bestimmungen für die Bildung des Heimbeirates 291 Zweiter Abschnitt. Amtszeit des Heimbeirates 12 Amtszeit Neuwahl des Heimbeirates Erlöschen der Mitgliedschaft Nachrücken von Ersatzmitgliedem 295 Dritter Abschnitt. Geschäftsführung des Heimbeirates 16 Vorsitz Sitzungen des Heimbeirates Beschlüsse des Heimbeirates 299 X

4 LPK-HamG XI 19 Sitzungsniederschrift Bewohnerversammlung und Tätigkeitsbericht des Heimbeirates Kosten und Sachaufwand des Heimbeirates 301 Vierter Abschnitt. Stellung der Heimbeiratsmitglieder 22 Ehrenamtliche Tätigkeit Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot Verschwiegenheitspflicht 304 Fünfter Abschnitt. Heimfürsprecher 25 Bestellung des Heimfürsprechers Aufhebung der Bestellung des Heimfürsprechers Beendigung der Tätigkeit Stellung und Amtsführung des Heimfürsprechers a Ersatzgremium 309 Zweiter Teil. Mitwirkung des Heimbeirates und des Heimfürsprechers 29 Aufgaben des Heimbeirates Mitwirkung bei Entscheidungen Mitwirkung bei Leistung von Finanzierungsbeiträgen Form und Durchführung der Mitwirkung des Heimbeirates Mitwirkung des Heimfürsprechers 317 Dritter Teil. Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften 34 Ordnungswidrigkeiten Übergangsvorschrift (Inkrafttreten) 318 Heimmindestbauverordnung Einleitung 319 Erster Teil. Gemeinsame Vorschriften 1 Anwendungsbereich Wohn- und Pflegeplätze Flure und Treppen Aufzüge 325

5 LPK-HdmG 5 Fußböden Beleuchtung Rufanlage Fernsprecher Zugänge Sanitäre Anlagen Wirtschaftsräume Heizung Gebäudezugänge 332 Zweiter Teil. Besondere Vorschriften Erster Abschnitt. Altenheime und gleichartige Einrichtungen 14 Wohnplätze Funktions- und Zubehörräume Gemeinschaftsräume Therapieräume Sanitäre Anlagen 337 Zweiter Abschnitt. Altenwohnheime und gleichartige Einrichtungen 19 Wohnplätze Gemeinschaftsräume Funktions-und Zubehörräume Sanitäre Anlagen 340 Dritter Abschnitt. Pflegeheime für Volljährige und gleichartige Einrichtungen 23 Pflegeplätze Funktions-und Zubehörräume Gemeinschaftsräume Therapieräume Sanitäre Anlagen 343 Vierter Abschnitt. Einrichtungen mit Mischcharakter 28 Einrichtungen mit Mischcharakter 343 Dritter Teil. Einrichtungen für behinderte Volljährige 29 Einrichtungen für behinderte Volljährige 344 XII

6 XIII Vierter Teil. Fristen und Befreiungen 30 Fristen zur Angleichung Befreiungen 345 Fünfter Teil. Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmungen 32 Ordnungswidrigkeiten Nichtanwendung von Vorschriften Berlin-Klausel (Inkrafttreten) 350 Heimpersonalverordnung 1 Mindestanforderungen Eignung des Heimleiters Persönliche Ausschlußgründe Eignung der Beschäftigten Beschäftigte für betreuende Tätigkeiten Fachkräfte Heime für behinderte Volljährige Fort-und Weiterbildung Ordnungswidrigkeiten Übergangsregelungen Befreiungen Streichung von Vorschriften Inkrafttreten 379 Heimsicherungsverordnung Erster Teil. Allgemeine Vorschriften 1 Anwendungsbereich Begriff des Trägers Verpflichtung anderer Personen Zwingende Vorschriften 386 Zweiter Teil. Pflichten des Trägers 5 Anzeige- und Informationspflicht Verwendungszweck Beschränkungen 391 LPK-HeimG

7 LPK-HeimG XIV 8 Getrennte Verwaltung Leistungen zum Betrieb Verrechnung, Rückzahlung Sicherheitsleistungen Formen der Sicherheit Versicherungspflicht Auskunftspflicht Rechnungslegung 412 Dritter Teil. Prüfung der Einhaltung der Pflichten 16 Prüfung Aufzeichnungspflicht Prüfer Prüfungsbericht 419 Vierter Teil. Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften 20 Ordnungswidrigkeiten Übergangsvorschriften und Befreiungen Berlin-Klausel Inkrafttreten 423 Anhang Heimvertrag-Muster 425 Literaturverzeichnis 435 Stichwortverzeichnis 437