Wertpapierhandelsgesetz: WpHG

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1 Beck`sche Kurz-Kommentare Wertpapierhandelsgesetz: WpHG Kommentar Bearbeitet von Prof. Dr. Andreas Fuchs, Dr. Martin Bouchon, Prof. Dr. Holger Fleischer, Niko Jakovou, Prof. Dr. Peter Jung, Dr. Petra Mennicke, Markus Pfüller, Dr. Hanno Teuber, Prof. Dr. Martin Paul Waßmer, Verena Weick-Ludewig, PD Dr. Martin Zimmermann 2. Auflage Buch. XXIV, 2597 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 14,1 x 22,4 cm Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Bankrecht, Kapitalmarktrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Fuchs Wertpapierhandelsgesetz (WpHG)

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4 Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) Kommentar Herausgegeben von Prof. Dr. Andreas Fuchs, LL. M. bearbeitet von Dr. Martin Bouchon, LL. M. Prof. Dr. Holger Fleischer, LL. M. Prof. Dr. Andreas Fuchs, LL. M. Niko Jakovou, LL. M. Prof. Dr. Peter Jung Dr. Petra R. Mennicke Markus Pfüller Dr. Hanno Teuber Prof. Dr. Martin Paul Waßmer Verena Weick-Ludewig Prof. Dr. Martin Zimmermann, LL. M. 2. Auflage 2016

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz, Druck, Bindung und Umschlagsatz: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Die Autoren... Bearbeiterverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Allgemeines Literaturverzeichnis... Seite V VII IX XV XXI Wertpapierhandelsgesetz Einleitung... 1 Abschnitt 1. Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen 1 Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen a Ausnahmen b Wahl des Herkunftsstaates Abschnitt 2. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Vorbemerkung zu den 3 bis (aufgehoben) Aufgaben a Befugnisse zur Sicherung des Finanzsystems b Produktintervention Wertpapierrat Zusammenarbeit mit Aufsichtsbehörden im Inland Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen im Ausland a Zusammenarbeit mit der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde b Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission im Rahmen des Energiewirtschaftsgesetzes Verschwiegenheitspflicht Meldepflichten Anzeige von Verdachtsfällen Verpflichtung des Insolvenzverwalters Abschnitt 3. Insiderüberwachung Vorbemerkung zu den 12 bis Insiderpapiere Insiderinformation Verbot von Insidergeschäften Mitteilung, Veröffentlichung und Übermittlung von Insiderinformationen an das Unternehmensregister a Mitteilung von Geschäften, Veröffentlichung und Übermittlung an das Unternehmensregister b Führung von Insiderverzeichnissen Aufzeichnungspflichten a Überwachung der Geschäfte der bei der Bundesanstalt Beschäftigten b Aufbewahrung von Verbindungsdaten Abschnitt 3a. Ratingagenturen 17 Zuständigkeit im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1060/ XI

7 Inhaltsverzeichnis Abschnitt 3b. OTC-Derivate und Transaktionsregister Vorbemerkung zu den 18 bis Überwachung des Clearings von OTC-Derivaten und Aufsicht über Transaktionsregister Mitteilungspflichten nichtfinanzieller Gegenparteien Prüfung der Einhaltung bestimmter Pflichten der Verordnung (EU) Nr. 648/ Anhang zu Abschnitt 4. Überwachung des Verbots der Marktmanipulation Vorbemerkung zu 20a WpHG a Verbot der Marktmanipulation b (weggefallen) Abschnitt 5. Mitteilung, Veröffentlichung und Übermittlung von Veränderungen des Stimmrechtsanteils an das Unternehmensregister Vorbemerkung zu den 21 bis Mitteilungspflichten des Meldepflichtigen Zurechnung von Stimmrechten Nichtberücksichtigung von Stimmrechten Mitteilung durch Konzernunternehmen Mitteilungspflichten beim Halten von Finanzinstrumenten und sonstigen Instrumenten a Mitteilungspflichten beim Halten von weiteren Finanzinstrumenten und sonstigen Instrumenten Veröffentlichungspflichten des Emittenten und Übermittlung an das Unternehmensregister a Veröffentlichung der Gesamtzahl der Stimmrechte und Übermittlung an das Unternehmensregister Nachweis mitgeteilter Beteiligungen a Mitteilungspflichten für Inhaber wesentlicher Beteiligungen Rechtsverlust Richtlinien der Bundesanstalt a Befreiungen Handelstage Abschnitt 5a. Notwendige Informationen für die Wahrnehmung von Rechten aus Wertpapieren Vorbemerkung zu den 30a bis 30g a Pflichten der Emittenten gegenüber Wertpapierinhabern b Veröffentlichung von Mitteilungen und Übermittlung im Wege der Datenfernübertragung c Änderungen der Rechtsgrundlage des Emittenten d Vorschriften für Emittenten aus der Europäischen Union und dem Europäischen Wirtschaftsraum e Veröffentlichung zusätzlicher Angaben und Übermittlung an das Unternehmensregister f Befreiung g Ausschluss der Anfechtung Abschnitt 5b. Leerverkäufe und Geschäfte in Derivaten 30h Überwachung von Leerverkäufen i, j (aufgehoben) XII

8 Inhaltsverzeichnis Abschnitt 6. Verhaltenspflichten, Organisationspflichten, Transparenzpflichten Vorbemerkung zu den 31 ff Allgemeine Verhaltensregeln a Kunden b Geschäfte mit geeigneten Gegenparteien c Bearbeitung von Kundenaufträgen d Zuwendungen e Erbringung von Wertpapierdienstleistungen und Wertpapiernebendienstleistungen über ein anderes Wertpapierdienstleistungsunternehmen f Betrieb eines multilateralen Handelssystems g Vor- und Nachhandelstransparenz für multilaterale Handelssysteme h Veröffentlichungspflichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach dem Handel Systematische Internalisierung a Veröffentlichen von Quotes durch systematische Internalisierer b Bestimmung der standardmäßigen Marktgröße und Aufgaben der Bundesanstalt c Ausführung von Kundenaufträgen durch systematische Internalisierer d Zugang zu Quotes, Geschäftsbedingungen bei systematischer Internalisierung Organisationspflichten a Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen b Mitarbeiter und Mitarbeitergeschäfte Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht a Getrennte Vermögensverwahrung b Analyse von Finanzinstrumenten c Anzeigepflicht d Einsatz von Mitarbeitern in der Anlageberatung, als Vertriebsbeauftrage oder als Compliance-Beauftragte Überwachung der Meldepflichten und Verhaltensregeln Prüfung der Meldepflichten und Verhaltensregeln a Unternehmen, organisierte Märkte und multilat. Handelssysteme b Werbung der Wertpapierdienstleistungsunternehmen c Register über Honorar-Anlageberater d Bezeichnungen zur Honorar-Anlageberatung Ausnahmen a Verjährung von Ersatzansprüchen (aufgehoben) Abschnitt 7. Haftung für falsche und unterlassene Kapitalmarktinformationen Vorbemerkung zu den 37b, 37c b Schadenersatz wegen unterlassener unverzüglicher Veröffentlichung von Insiderinformationen c Schadenersatz wegen Veröffentlichung unwahrer Insiderinformationen Abschnitt 8. Finanztermingeschäfte Vorbemerkung vor 37e und 37g d Information bei Finanztermingeschäften (weggefallen) e Ausschluss des Einwands nach 762 des Bürgerlichen Gesetzbuchs f Überwachung der Informationspflichten (weggefallen) g Verbotene Finanztermingeschäfte Abschnitt 9. Schiedsvereinbarungen 37h Schiedsvereinbarungen XIII

9 Inhaltsverzeichnis Abschnitt 10. Märkte für Finanzinstrumente mit Sitz außerhalb der Europäischen Union Vorbemerkung zu den 37i bis 37m i Erlaubnis j Versagung der Erlaubnis k Aufhebung der Erlaubnis l Untersagung m (weggefallen) Abschnitt 11. Überwachung von Unternehmensabschlüssen, Veröffentlichung von Finanzberichten Unterabschnitt 1. Überwachung von Unternehmensabschlüssen 37n Prüfung von Unternehmensabschlüssen und -berichten o Anordnung einer Prüfung der Rechnungslegung und Ermittlungsbefugnisse der Bundesanstalt p Befugnisse der Bundesanstalt im Fall der Anerkennung einer Prüfstelle q Ergebnis der Prüfung von Bundesanstalt oder Prüfstelle r Mitteilungen an andere Stellen s Internationale Zusammenarbeit t Widerspruchsverfahren u Beschwerde Unterabschnitt 2. Veröffentlichung und Übermittlung von Finanzberichten an das Unternehmensregister Vorbemerkung zu den 37v bis 37z v Jahresfinanzbericht w Halbjahresfinanzbericht x Zwischenmitteilung der Geschäftsführung y Konzernabschluss z Ausnahmen Abschnitt 12. Straf- und Bußgeldvorschriften Vorbemerkungen zu den 38 bis 40b Strafvorschriften Bußgeldvorschriften Zuständige Verwaltungsbehörde a Beteiligung der Bundesanstalt und Mitteilungen in Strafsachen b Bekanntmachung von Maßnahmen Abschnitt 13. Übergangsbestimmungen 41 Übergangsregelung für Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten a Übergangsregelung für die Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten zur Herkunftsstaatenwahl Übergangsregelung für die Kostenerstattungspflicht nach a Übergangsregelung für das Verbot ungedeckter Leerverkäufe in Aktien und bestimmten Schuldtiteln nach 30h b Übergangsregelung für die Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten für Inhaber von Netto-Leerverkaufspositionen nach 30i c Übergangsregelung für das Verbot von Kreditderivaten nach 30j d Übergangsregelung für den Einsatz von Mitarbeitern nach 34d e Übergangsregelung für wesentliche Anlegerinformationen Übergangsregelung für die Verjährung von Ersatzansprüchen nach 37a Übergangsregelung für ausländische organisierte Märkte Anwendungsbestimmung zum Abschnitt XIV

10 Inhaltsverzeichnis 46 Anwendungsbestimmung für das Transparenzrichtlinie- Umsetzungsgesetz Anwendungsbestimmung für Übergangsvorschriften zum EMIR-Ausführungsgesetz Sachverzeichnis XV

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