Bearbeitungs- und Prüfungsleitfaden

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1 Bearbeitungs- und Prüfungsleitfaden Neue MaComp: Erweiterte Mindestanforderungen sowie neue Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten für die Compliance-Funktion Bearbeitet von Benedikt Bösel, Veronika Dettling, Mathias Schmitt, Monika Scholz, Marc Stränger, Klaus Weidner, Michael Berndt Auflage Buch. 285 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,5 x 21 cm Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Bankrecht, Kapitalmarktrecht > Kapitalmarktrecht, Wertpapierrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis A. Der risikoorientierte Überwachungsansatz aus Sicht der Compliance-Funktion I 1 Einordnung von (MaRisk-) Compliance als Bestandteil des internen Kontrollsystems 3 Rechtliche Grundlagen 3 Einbindung in das (Gesamt-)Risikomanagement 5 Die Risikoanalyse der Compliance-Funktion im Verhältnis zur Risikoanalyse für das Gesamtinstitut 8 II Aufdeckung und Bewertung von Schwächen im Wertpapiergeschäft auf Basis einer Risikoanalyse (Risikomanagementstrategie) 12 I Entwicklung und Fortschreibung der Compliance Policy zur Regelung von Rechten und Pflichten auf Basis der durchgeführten Risikoanalyse 17 Zuständigkeiten nach der MaComp gemäß BT 2 18 Risikoorientierte Bestimmung der Kontroll- und Überwachungstätigkeiten 20 Nachhaltige Umsetzung eines transparenten Interessenkonfliktmanagements 27 V Überwachung der Einhaltung der (Wohl-)Verhaltensregeln im Rahmen des risikoorientierten Überwachungsansatzes 34 B. Abgrenzung der Tätigkeiten, Rechte und Pflichten zwischen der Compliance-Funktion nach MaComp, MaRisk und der Internen Revision I 41 Der»Three Lines of Defence«-Ansatz als Ausgangspunkt einer Systematisierung 45 Integration der verschiedenen Überwachungsfunktionen in das Kontrollsystem 48 II Abstimmungsprobleme und Konfliktpotenziale zwischen den Kontrollfunktionen 53 VII

3 I Synergieeffekte bei Überwachung organisatorischer Sicherheitsvorkehrungen und Überprüfung von Mitarbeitergeschäften Synergien bei der Überwachung organisatorischer Sicherheitsvorkehrungen 55 Synergien bei der Überprüfung von Mitarbeitergeschäften 56 Schulungskonzepte auf Basis der Erfahrungen aus Compliance und Revision 56 V Austausch zwischen Kontroll- und Prüfungsberichten als Informationsquellen 57 VI Checkliste zur Vermeidung von Abstimmungsproblemen und Doppelarbeiten 58 C. Allgemeine Anforderungen an Wertpapierdienstleistungsunternehmen I 59 Verantwortung der Geschäftsleitung im Kontext des»proportionalitätsgrundsatzes«61 Allgemeine Vorgaben für Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach 33 Abs. 1 WpHG 63 VIII 55 Von 33 Abs. 1 WpHG zu den Mindestanforderungen an Compliance (MaComp) 63 Die allgemeinen Organisationspflichten gemäß 33 Abs. 1 WpHG 65 II Erweiterte Aufzeichnungspflichten des Wertpapierdienstleistungsunternehmens 69 I Vorgaben für das Outsourcing nach 33 Abs. 2 und 3 WpHG Checkliste zur Erfüllung der allgemeinen Anforderungen

4 D. Aufgaben und organisatorische Anforderungen an die Compliance-Funktion nach 33 Abs. 1 WpHG I 77 Aufgaben der Compliance-Funktion 80 Betriebliche Stellung der Compliance-Funktion 80 Überwachungsaufgaben der Compliance-Funktion (Risikoanalyse und Kontrollhandlungen) 82 Berichtspflichten der Compliance-Funktion Beratungsaufgaben der Compliance-Funktion Beteiligung der Compliance-Funktion an Prozessen Checkliste zur Erfüllung der Aufgaben der ComplianceFunktion 93 Organisatorische Anforderungen an die Compliance-Funktion Sicherstellung der Wirksamkeit (Ausstattung/Budget; Befugnisse/Sachkunde der Compliance-Mitarbeiter; Fachkenntnisse, Erfahrung und Zuverlässigkeit des Compliance-Beauftragten) BT 1 Ausstattung und Budget BT 3 Sachkunde der ComplianceMitarbeiter BT 4 Sachkunde und Zuverlässigkeit des Compliance-Beauftragten Sicherstellung der Dauerhaftigkeit (Überwachungsplan; Compliance-Funktion im Konzern) Sicherstellung der Unabhängigkeit (Beteiligung an zu überwachenden Prozessen; Kombination der Compliance-Funktion mit anderen Kontrollfunktionen; sonstige Maßnahmen) BT 3 Unabhängigkeit BT 1 Beteiligung vom ComplianceMitarbeitern an zu überwachenden Prozessen BT 2 Kombination der ComplianceFunktion mit anderen Kontrollfunktionen IX

5 4. 5. BT 3 Kombination der ComplianceFunktion mit der Rechtsabteilung BT 4 Sonstige Maßnahmen zur Sicherung der Unabhängigkeit der Compliance-Funktion Auslagerung von Compliance-Aufgaben Checkliste zur Erfüllung der organisatorischen Anforderungen an die Compliance-Funktion 116 E. Überwachung von Mitarbeitergeschäften 123 Vorbemerkung 125 I Mitarbeiterdefinition und Definition von Mitarbeitergeschäften 126 Mitarbeiterdefinition 126 Definition von Mitarbeitergeschäften 127 II Organisatorische Anforderungen gemäß 33b Abs. 3-6 WpHG 128 Organisatorische Anforderungen gemäß 33b Abs. 3 WpHG 128 Organisatorische Anforderungen gemäß 33b Abs. 4 WpHG 131 Organisatorische Anforderungen gemäß 33b Abs. 5 und 6 WpHG 133 I Sicherstellung der Anforderungen nach 25a KWG Checkliste zur Erfüllung der Vorgaben für die Überwachung von Mitarbeitergeschäften F. Angemessenheit von Werbemitteilungen X Einleitung 141 I Anforderungen an Werbemitteilungen 141 Allgemeine Anforderungen 141 Die Anforderungen im Einzelnen 142

6 Zugänglichmachen, BT 2 MaComp Darstellungsvorschriften für an Privatkunden gerichtete Informationen, BT 3 MaComp Steuerliche Hinweise, BT 4. MaComp Übereinstimmung von Werbung und Produktinformation, BT 5. MaComp Werbemitteilungen, die auf einen Vertragsschluss gerichtet sind, 4 Abs. 10 WpDVerOV Angaben in Bezug auf Aufsichtsbehörden, BT 6. MaComp Dokumentation von Werbemitteilungen, BT 7 MaComp G. BT 4 MaComp Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen nach 33a WpHG Einleitung 165 I Ausübung des Ermessens bei Auswahl der Ausführungsplätze und bei Ausarbeitung der Ausführungsgrundsätze (BT 4.1 MaComp) 167 II Inhaltliche Ausgestaltung der Ausführungsgrundsätze (BT 4.2 MaComp) 170 I Bewertungsverfahren und Überprüfung der Ausführungsgrundsätze (BT 4.3 MaComp) 172 Weiterleitung von Wertpapieraufträgen zur Ausführung durch ein anderes Wertpapierdienstleistungsunternehmen (BT 4.4 MaComp) 175 XI

7 H. Anforderungen an Beratungsprotokolle nach 34 Abs. 2 WpHG 181 Anwendungsbereich 183 I Anforderungen an die angemessene Ausgestaltung der Beratungsprotokolle 185 Erstellung und Zur-Verfügung-Stellung der Beratungsprotokolle 185 Inhalt der Beratungsprotokolle 189 Kontrollaktivitäten 199 II Checkliste zur Erfüllung der Anforderungen an die Beratungsprotokolle 202 Voraussetzungen für die Prüfung bzw. Beurteilung der Geeignetheit 211 Einleitung 213 I Information an die Kunden über die Beurteilung der Geeignetheit 216 II Notwendige Vorkehrungen zum Verständnis von Kunden und Anlagen 220 Notwendige Vorkehrung zum Verständnis des Kunden 220 Notwendige Vorkehrung zum Verständnis des Finanzprodukts 223 I Qualifikation der Mitarbeiter von Wertpapierdienstleistungsunternehmen Umfang der von Kunden einzuholenden Informationen (Verhältnismäßigkeit) Art des Finanzinstruments sowie dessen Komplexität und Risikogehalt 234 Art und Umfang der Dienstleistungen 238 Kundenklassifizierung sowie Anliegen und persönliche Verhältnisse des Kunden 238 V Zuverlässigkeit und Aktualisierung der Kunden-informationen 243 XII

8 VI Kundeninformationen zu juristischen Personen oder Gruppen 246 VII Erforderliche Maßnahmen zur Gewährleistung der Geeignetheit einer Anlage 248 Risikodiversifizierung, 248 Bewusstsein des Kunden über das Zusammenspiel von Risiko und Rendite 249 Risikotragfähigkeit vorhanden Anlagehorizont und Liquidität berücksichtigt Vermeidung von Interessenskonflikten 250 J. Die neue Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung (WpDPV) 253 Einleitung 255 I Die Änderungen im Einzelnen 256 Organisatorische Änderungen 256 Materielle Änderungen Änderungen in Bezug auf einzelne Berichtspflichten Streichung von 6 Abs. 2 WpHG 260 Fragebogen als Anlage zum Prüfungsbericht gemäß 5 Abs. 6 WpDPV Literaturverzeichnis XIII