Die Schweizer Bucheffekte

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1 Bank- und Kapitalmarktrecht in Theorie und Praxis Die Schweizer Bucheffekte Der Erwerbstatbestand und seine Übertragbarkeit auf das deutsche Recht Bearbeitet von Dr. Sabine Mock 1. Auflage Buch. 268 S. Softcover ISBN Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Bankrecht, Kapitalmarktrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Rn. Seite Vorwort... V Literatur- und Quellenverzeichnis... XIII Kapitel 1: Einleitung A. Das Thema B. Der Gang der Untersuchung C. Vorbemerkung Kapitel 2: Das Wertpapier als Grundlage des Effektengiroverkehrs in der Schweiz A. Die Ordnung des Schweizer Wertpapierrechts im Obligationenrecht B. Die Schweizer Wertpapiere und ihre Funktionen C. Die Übertragung der Schweizer Wertpapiere und der gutgläubige Erwerb I. Das Inhaberpapier II. Das Ordrepapier III. Das Namenpapier D. Zusammenfassung Kapitel 3: Die Entwicklung des Effektengiroverkehrs in der Schweiz A. Das deutsche Vorbild B. Die Immobilisierung der Wertpapiere in der Schweiz I. Die Einzelverwahrung II. Die Haussammelverwahrung III. Die Drittsammelverwahrung IV. Die Globalurkunde C. Die Entmaterialisierung der Wertpapiere I. Wertrechte II. Formen der Wertrechte Das Eidgenössische Schuldbuch und andere Schuldbücher Die Namenaktie mit aufgeschobenem Titeldruck D. Zusammenfassung VII

3 Kapitel 4: Das Schweizer Effektenkommissionsgeschäft und seine Erfüllung A. Der Ablauf des Effektenkommissionsgeschäftes und seine Abwicklung B. Die rechtlichen Grundlagen des Effektenkommissionsgeschäftes zwischen Bank und Kunde C. Das Ausführungsgeschäft an der SIX Swiss Exchange (ohne Zentrale Gegenpartei) I. Der Kaufvertrag zwischen den Börsenteilnehmern II. Die Nichterfüllung des Kaufvertrages durch den Verkäufer D. Die Erfüllung des Effektenkommissionsgeschäftes bei girosammelverwahrten Wertpapieren vor Inkrafttreten des Bucheffektengesetzes I. Der Direkterwerb des Kommittenten II. Der zivilrechtliche Erwerbstatbestand (Art. 967 Abs. 1 OR i. V. m. Arts. 714, 924 ZGB) Der Erwerb aufgrund von Art. 924 ZGB nach der allgemeinen zivilrechtlichen Literatur Der Erwerb aufgrund von Art. 924 ZGB nach Brunner Der Erwerb aufgrund von Art. 924 ZGB nach der Botschaft zum Bucheffektengesetz sowie zum Haager Wertpapierübereinkommen vom 15. November Der Erwerb aufgrund von Art. 924 ZGB nach der Empfehlung der Übernahmekommission vom 27. Juni III. Die zeitliche Reihenfolge der Gutschriften in den Depotkonten IV. Zusammenfassung Kapitel 5: Das Bucheffektengesetz im Überblick und die Erfüllung der Effektenkommission nach Inkrafttreten des Bucheffektengesetzes im Besonderen A. Die Entstehungsgeschichte I. Der Vorentwurf II. Der Bericht der technischen Arbeitsgruppe III. Die Leitideen der technischen Arbeitsgruppe B. Die Grundzüge des Bucheffektengesetzes I. Der Aufbau II. Der Geltungsbereich VIII

4 III. Die Bucheffekte IV. Die Entstehung und der Untergang der Bucheffekte V. Die Übertragung der Bucheffekte Allgemeines Die Weisung a) Die Weisung im Rahmen des Depotvertrages b) Die Weisung als Teil des Verfügungstatbestandes Die Gutschrift VI. Fehlerhafte Buchungen und ihre Stornierung Die Stornierung der Belastung a) Die mangelhafte Weisung b) Fehler in der Übertragungskette Die Stornierung der Gutschrift VII. Der Schutz des gutgläubigen Erwerbs VIII. Die Integrität des Systems IX. Die Insolvenz der Verwahrungsstelle C. Die Erfüllung des Effektenkommissionsgeschäftes nach Inkrafttreten des Bucheffektengesetzes I. Der Direkterwerb des Auftraggebers II. Der Erwerbstatbestand des Art. 24 BEG Kapitel 6: Das deutsche Effektenkommissionsgeschäft und seine Erfüllung A. Der Ablauf des Effektenkommissionsgeschäftes und seine Abwicklung B. Die rechtlichen Grundlagen des Effektenkommissionsgeschäftes zwischen Bank und Kunde C. Das Ausführungsgeschäft an der Frankfurter Wertpapierbörse (ohne Zentrale Gegenpartei) I. Der Kaufvertrag zwischen den Börsenteilnehmern II. Die Nichterfüllung des Kaufvertrages durch den Verkäufer D. Die Erfüllung des Effektenkommissionsgeschäftes bei girosammelverwahrten Wertpapieren I. Das Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren (Depotgesetz) Die Urkunde und ihre Verwahrformen Die Besitzpyramide II. Die Erfüllung des Effektenkommissionsgeschäftes gemäß 24 Abs. 2 DepotG Die Eintragung des Übertragungsvermerks Die Verfügungsberechtigung des Kommissionärs IX

5 3. Der Zeitpunkt des Erwerbs durch den Kommittenten aufgrund von 24 Abs. 2 DepotG Exkurs: Die Notwendigkeit einer aufschiebend bedingten Gutschrift auf dem Depotkonto des Kommissionärs bei der Clearstream Banking AG Die Mitteilung gemäß 24 Abs. 2 Satz 2 DepotG Die Rechtsposition des Kommittenten a) Die einfache Gutschrift b) Die valutierte Gutschrift c) Zusammenfassung III. Die Erfüllung des Effektenkommissionsgeschäftes aufgrund der Bestimmungen des bürgerlichen Rechts Der Direkterwerb des Kommittenten Die Erwerbstatbestände nach bürgerlichem Recht a) Die Einigung gemäß 929 Satz 1 BGB b) Die Übergabe gemäß 929 Satz 1 BGB Der Zeitpunkt des Erwerbs des Kommittenten nach bürgerlichem Recht Exkurs: Die Notwendigkeit einer aufschiebend bedingten Gutschrift auf dem Depotkonto des Kommittenten IV. Der Vorrang des Erwerbs nach bürgerlichem Recht E. Zusammenfassung und Kritik Kapitel 7: Die Übertragbarkeit des Art. 24 BEG auf das deutsche Recht am Beispiel des Effektenkommissionsgeschäftes A. Augenfällige Unterschiede zwischen der Abwicklung des Schweizer und des deutschen Effektenkommissionsgeschäftes B. Das Kausalitätsprinzip C. Der Tatbestand des Art. 24 BEG D. Der Tatbestand des 929 Satz 1 BGB E. Die Übertragbarkeit der unbedingten Gutschrift Kapitel 8: Art. 24 BEG und das Genfer Wertpapierübereinkommen A. Die Fragestellung B. Die Entstehungsgeschichte des Genfer Wertpapierübereinkommens in Kürze I. Das UNIDROIT-Positionspapier der Study Group X

6 II. Die Ziele des Genfer Wertpapierübereinkommens III. Der funktionale und neutrale Ansatz C. Die Grundzüge des Genfer Wertpapierübereinkommens I. Der Aufbau des Genfer Wertpapierübereinkommens II. Die Rechte der Kontoinhaber III. Die Bestimmungen des Genfer Wertpapierübereinkommens zur Übertragung von Wertpapieren IV. Fehlerhafte Buchungen und ihre Stornierung V. Der Schutz des gutgläubigen Erwerbs Allgemeines Art. 18 Abs. 1 des Genfer Wertpapierübereinkommens Art. 18 Abs. 2 des Genfer Wertpapierübereinkommens VI. Die Integrität des Systems VII. Die Insolvenz des Intermediärs D. Art. 24 BEG und Art. 11 des Genfer Wertpapierübereinkommens I. Allgemeines II. Die Übertragung intermediärverwahrter Wertpapiere nach Art. 24 BEG und die Vorgaben des Art. 11 des Genfer Wertpapierübereinkommens III. Der gutgläubige Erwerb gemäß Art. 29 BEG und die Acquisition by an innocent person nach Art. 18 des Genfer Wertpapierübereinkommens IV. Ergebnis Kapitel 9: Zusammenfassung Anhang 1: Bucheffektengesetz Anhang 2: UNIDROIT Convention on Substantive Rules for Intermediated Securities Sachwortregister XI