Ein Jahr BFD alles anders? Hat der Bundesfreiwilligendienst die bisherigen Freiwilligendienste oder Formen des klassischen Ehrenamts verändert?

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1 Rede des Beauftragten für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse: Ein Jahr BFD alles anders? Hat der Bundesfreiwilligendienst die bisherigen Freiwilligendienste oder Formen des klassischen Ehrenamts verändert? Fachtag der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Thüringen e.v. und des Beauftragten für das Zusammenleben der Generationen 19. Juni 2012, Augustinerkloster Erfurt Sehr geehrter Herr Grießmann, sehr geehrter Herr Dr. Hauf, sehr geehrter Herr Spenn, sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich, dass wir die heutige Tagung gemeinsam ausrichten. Als Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen tue ich dies gemeinsam mit der Liga sehr gerne, weil wir von Anbeginn an zum Bundesfreiwilligendienst miteinander im Gespräch waren. Als wir die Tagung miteinander geplant haben, wurde gerade sehr intensiv um den BFD geworben und uns ging es darum, alle beteiligten Partner an einen Tisch zu bringen. Alle Partner sind heute da und damit ist die Voraussetzung gut, dass wir noch bestehende Probleme lösen können. Fast auf den Tag genau ein Jahr Bundesfreiwilligendienst wir reden heute über ein Projekt, welches innerhalb von nur einem Jahr zu einem Erfolgsmodell geworden ist, welches wir nun gemeinsam weiterentwickeln wollen. Der BFD ist so erfolgreich dank der Mitarbeit aller Beteiligten der Bundesfreiwilligen, der Einsatzstellen, der Träger,

2 der Sitzendverbände, der (vier Thüringer) Regionalbetreuer, der beteiligten Partner (Kommunen, Arbeitsagenturen) und des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BaFzA). Heute steht die Forderung nach einer Aufstockung der Plätze im Raum vor einem Jahr war es hingegen eher die Sorge ob sich genügend Freiwillige und Trägerstellen finden würden. Die Dynamik der Entwicklung war so nicht absehbar, aber sie ist ausgesprochen erfreulich! Einige Sätze zu Beginn als Chronologie zum BFD: Es gab drei erfolgreiche Modelle, die auch als Geburtspaten betrachtet werden können, als das Bundeskabinett im Dezember 2010 und einige Monate später auch der Bundestag den Beschluss zur Aussetzung der Wehrpflicht fassten. Dieser Beschluss bedeutete auch das Ende des Zivildienstes. Im Zivildienst gab es 2010 noch Einberufungen und daraus resultierend rund gleichzeitig Dienstleistende. Es gab dazu seit vielen Jahren die Jugendfreiwilligendienste FSJ, FÖJ, die Jugendauslandsdienste und im Bereich der Kultur sowie des Sports die Freiwilligendienste. Diese haben als Zielgruppe junge Menschen bis 27 Jahre. In Thüringen gibt es davon im Thüringenjahr derzeit Zudem gab es als Modellprojekt den Freiwilligendienst aller Generationen (FdaG). Das Modell des FdaG lief zum Ende des Jahres 2011 aus Freiwillige waren dabei in Einsatzstellen engagiert. Allerdings gab es in Thüringen mit 191 Freiwilligen vergleichsweise wenig Teilnehmer. Der FdaG richtete sich an die Adresse überwiegend Älterer. 2

3 Anfang 2011 gab es auf Anregung der Caritas, erstmals Gespräche von Vertretern der LIGA mit den Verantwortlichen des Bundes für den Zivildienst, um über den geplanten BFD ins Gespräch zu kommen. Die Interessenlage der Verbände und deren Träger waren sehr unterschiedlich sind und es gab auch erhebliche Vorbehalte gegenüber dem Bundesamt. Dennoch waren die Gespräche, anders als in anderen Bundesländern, konstruktiv. Ziel war möglichst viele der geplanten Plätze für Thüringen zu besetzen. Zeitgleich wurden die Einsatzstellen des Zivildienstes verbandsübergreifend über den Wegfall des Zivildienstes und den in Planung befindlichen Bundesfreiwilligendienst informiert. Am 1. Juli 2011 startet der BFD in Thüringen mit zunächst gerade 100 Freiwilligen. In der Öffentlichkeit und der Presse wurde der BFD zu Beginn sehr kritisch begleitet und gerade die Vertreter der Wohlfahrtsverbände äußern sich eher skeptisch, ob dieser staatlich gesteuerte Freiwilligendienst, gelingen kann. Im Bundestag und in den Landtagen, auch im Thüringer Landtag, gab es Anträge die sich kritisch mit dem BFD auseinandersetzten. Auf Bundesebene wurde um die Kontingentierung heftig gerungen und die direkte Verknüpfung mit den Jugendfreiwilligendiensten diskutiert. Dennoch fand der BFD bei der Bevölkerung immer mehr auf Zustimmung und gerade ältere Menschen sahen und sehen in Thüringen die Möglichkeit sich zu engagieren. Etliche Einrichtungen der Wohlfahrtsverbände schlossen sich in dieser Phase der Zentralstelle des Bundesamtes an, weil dort bereits Klarheit über die finanziellen Rahmenbedingungen bestand. 3

4 Der BFD gewann bis Ende des Jahres 2011 an Dynamik und im November leisteten im Freistaat bereits Freiwillige Dienst. Ein Kritikpunkt war da bereits positiv geklärt, dies war die Kindergeldfrage. Aber trotz dieser Entwicklung öffnen sich noch nicht alle Verbände dem BFD, lehnen ältere Bewerber zum Teil ganz ab und verwiesen die Jungen auf das bekannte Format des FSJ. Im Dezember 2011 waren bundesweit ca Freiwillige im Einsatz, davon in Thüringen, der Großteil bei der Zentralstelle BAFzA. Da sich schon Ende des Jahres abzeichnete, dass die Plätze perspektivisch nicht ausreichend sein würden, wurden Kontingente an die Zentralstellen verteilt und zwar nach einem Schlüssel, wie viele BFDler die einzelnen Zentralstellen zu diesem Zeitpunkt im Einsatz haben, bzw. Verträge vorlegen können. Das BAFzA erhielt danach ein Kontingent von ca Plätzen auf Bundesebene. Ende des Jahres wurde dann auch ein weiterer Kritikpunkt abgearbeitet. Die Anrechnungsfreigrenze im Hartz IV Bezug wurde auf 175 Euro angehoben. Vielleicht auch deshalb stieg im Januar 2012 die Zahl im Freistaat auf Freiwillige. In Öffentlichkeit wurde seitdem von einer Erfolgsgeschichte gesprochen, die vorrangig dem Engagement der Träger zu danken sei. Von den Spitzen der Verbände wurde bereits zu dem Zeitpunkt ein größeres Kontingent von der Bundesregierung gefordert. Es wurde unterstellt, dass der Bund sich Kontingente an den Verbänden vorbei zugeschanzt hätte und der Einsatz in den kommunalen Einsatzstellen, weder arbeitsmarktneutral, noch den Merkmalen eines richtigen Freiwilligendienstes entsprechen würde. Wir werden heute über diesen Punkt miteinander diskutieren. 4

5 Allerdings kann ich dazu bereits anmerken, dass eine Verlagerung der Kontingente weg vom BAFzA und hin zu den Verbänden für Thüringen nach dem derzeitigen Verteilungsmuster nichts bringt, da auf die Plätze des BaFzA bundesweit zugegriffen werden kann und demnach möglicherweise nur andere Bundesländer profitieren würden. Dies ist bei den Stellen der Wohlfahrtsverbände ein ähnliches Verfahren. Lassen sie mit im zweiten Teil etwas zu den Perspektive des BFD sagen. Im Bundesrat wurde letzte Woche ein Antrag einmütig beschlossen, den FdaG in das BFD-Gesetz zu integrieren und damit mehr Chancen für Ältere und Träger zu bieten. Der Gesetzentwurf wurde von Thüringen inhaltlich unterstützt, insbesondere mit Hinweis auf den Mindestzeitrahmen von 20 Wochenstunden bis maximal 40 Wochenstunden des Bundesfreiwilligendienstes, der dem Engagementwunsch von Seniorinnen und Senioren nicht gerecht wird. Der Freiwilligendienst aller Generationen verlangte demgegenüber lediglich einen Mindestzeitrahmen von 8 Wochenstunden. Vor dem Hintergrund des von der EU ausgerufenem Europäischen Jahr des aktiven Alterns und Solidarität zwischen den Generationen (2012) ist insbesondere das verbindliche ehrenamtliche Engagement von Seniorinnen und Senioren gewünscht. Die neuen Länder haben insgesamt ein besonderes Interesse an der Gesetzesänderung, da hier im Bundesfreiwilligendienst eine deutlich andere Altersstruktur als in den alten Bundesländern vorliegt. In Thüringen sind 20% der Bundesfreiwilligen unter 27 Jahren und 80 % älter, in den alten Bundesländern sind hingegen 85 % jünger und nur 15 % älter. Die größte Gruppe ist in Thüringen die Gruppe der

6 Jährigen mit 862 Bundesfreiwilligen. Hinzu kommen 97, die älter als 65 Jahre sind. Der derzeit ältesten Freiwilligen in Thüringen ist Herr Hartmann aus Nordhausen (Jahrgang 1934) und gerade 78 Jahre alt geworden. Seine Frau Gisela Hartmann, die an der heutigen Tagung teilnimmt, ist zwar erst 73 Jahre alt, gehört aber auch zu den 5 ältesten Teilnehmern am BFD. Ab September haben wir dann in Thüringen sogar eine Bundesfreiwillige im Dienst die 80 Jahre alt ist. Respekt und Anerkennung ihnen allen! Durch den Bundesratsgesetzentwurf soll der frühere Freiwilligendienst aller Generationen in seiner Ausgestaltung eins zu eins in die Regelung des Bundesfreiwilligendienstes übernommen werden. Vorstellbare und für mich die bevorzugte Variante wäre es alternativ gewesen, einzig im 2 für die Altersgruppe der Seniorinnen und Senioren eine Mindeststundenzahl von 8 Stunden einzufügen. Wir werden heute in den Workshops wichtige Themen besprechen. Dabei geht es um die Abgrenzung zum klassischen Ehrenamt und ob diese Abgrenzung nur von der Verbindlichkeit, der Stundenzahl und der Befristung abhängt. Es wird zudem um die Abgrenzung zur Erwerbsarbeit und die Arbeitsmarktneutralität gehen. Und es geht um die Frage den Bildungsfaktor für die Bundesfreiwilligen zu stärken und um individuelle Angebote. Konzepte, wie es sie bei den Jugendfreiwilligendiensten und beim BFD für die unter 27Jährigen gibt, sind nicht automatisch übertragbar. Aktuell haben wir in Thüringen Teilnehmer im Einsatz und bereits über Vereinbarungen bis in das nächste Jahr hinein. Die Caritas 6

7 ist mit über 100 Einsatzstellen größter Träger unter den Wohlfahrtsverbänden dicht gefolgt von der AWO und der Parität. Größter Einzelträger bzw. größte Einsatzstelle ist das Klinikum Jena mit allein 70 Stellen. Überall gab es dabei bereits Erfahrungen mit dem Zivildienst. Es engagieren sich aber auch viele neu im BFD, zum Beispiel die Mehrgenerationenhäuser mit derzeit 44 BFDlern. Im Bundesvergleich stehen wir gut da. Nur in NRW, Baden Württemberg, Niedersachen und Sachsen gibt es mehr Bundesfreiwillige. Auf die Zahl der Einwohner umgerechnet, gibt es in Thüringen sogar bundesweit die meisten Freiwilligen. Ein großes Ziel ist es diese Zahl und diesen Stand zu halten, was nur gemeinsam mit der LIGA gelingen kann. Partnerschaftliche Zusammenarbeit ist gefragt, um unsere momentan starke Ausgangsposition in Thüringen nicht zu schwächen. Ich hoffe, dass die heutige Fachtagung dazu beiträgt, Vorurteile zu überwinden und nach neuen Wegen der Zusammenarbeit insbesondere bei der Bildung zu suchen. Als Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen bin ich in Thüringen für den Bundesfreiwilligendienst zuständig und werde gerne als Partner der Verbände fachlich den BFD begleiten und Probleme mit aus dem Weg räumen. 7