Die Antworten auf die Fragen 1 bis 6 ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht *), in der das Ergebnis einer entsprechenden Ressortumfrage

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1 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/ Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Baldauf (CDU) und Antwort des Ministeriums der Finanzen Förderanträge aus dem Bereich des Rhein-Pfalz-Kreises Die Kleine Anfrage 399 vom 28. Oktober 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Für welche Vorhaben aus dem Rhein-Pfalz-Kreis liegen der Landesregierung in welcher Größenordnung und seit wann Förderanträge (ohne Anträge zum Konjunkturpaket II) vor? 2. Welche dieser Anträge sind bereits bewilligt, welche bewilligungsreif und welche noch nicht? 3. Welche Schritte sind im letzteren Fall erforderlich, um die Bewilligungsreife zu erreichen? 4. Wie hoch ist der jeweils beantragte, der bereits bewilligte bzw. der zu erwartende Landeszuschuss? 5. Zu welchen Terminen erfolgten und erfolgen die Zahlungen und in welcher Höhe? 6. In welcher Höhe mussten oder müssen die jeweiligen Zuwendungsempfänger für die beantragten Landeszuschüsse in Vorlage treten oder ein Vorfinanzierung vornehmen? Welche Zinsen entstehen hierdurch? Das Ministerium der Finanzen hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. November 2011 wie folgt beantwortet: Die Antworten auf die Fragen 1 bis 6 ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht *), in der das Ergebnis einer entsprechenden Ressortumfrage dargestellt ist. Dr. Carsten Kühl Staatsminister *) Hinweis der Landtagsverwaltung: Ausführliche Internetausgabe, die Original-Drucksache ist ohne den Abdruck der Übersicht erschienen. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 26. Januar 2012

2 Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Ressort: Energie und Landesplanung Kleine Anfrage: 0399 Wirtschaft, Energie und Förderbereich: Abfallwirtschaft Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife 1 Euro tt.mm.jjjj Erstellung einer Ökoeffizienzanalyse für das hoheitliche Leistungsspektrum kommunaler Abfallwirtschaftsbetriebe X 2 Landesförderung energetische Maßnahmen 1 Antrag Klimaschutzkonzept in Schifferstadt X 3 Zinszuschussprogramm energetische Maßnahmen 1 Antrag in Dudenhofen X 4 Hochenergieeffiziente Gebäudeprogramm: Insgesamt 30 (davon 13 Neubauten, 3 Dächer und 14 Sanierungen) verschieden X Erschließung des Gewerbegebietes "Dannstadt-Ost" (Ortsgemeinde Dannstadt-Schauernheim) * 5 6 Zuschüsse Messeförderung (6 Anträge) k. A. 4 k. A. k. A. entfällt 7 Mittelstandsförderprogramm (43 Anträge) k. A. 40 k. A. k. A. entfällt 8 Zuschüsse Beratung für Existenzgründer (7 Anträge) k. A. 6 k. A. k. A. entfällt 9 Zuschüsse Mittelstands-Beratungsprogramm RLP (13 Anträge) k. A. 7 k. A. k. A. entfällt 10 Gewährleistungen (Bürgschaften, 9 Anträge) k. A. 7 k. A. k. A. entfällt Erläuterungen: * Der Antrag ruht derzeit im Einvernehmen mit dem Antragsteller. 1 von 58

3 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro / Nach Vorlage des Verwendungsnach weises (Prüfung und Auszahlung erfolgt durch ISB) Nach Vorlage des Verwendungsnach weises (Prüfung und Auszahlung erfolgt durch LTH) Nach Vorlage des Verwendungsnach weises (Prüfung und Auszahlung erfolgt durch LTH) 2010 = = Voraussichtlich in Höhe der Zuwendung (ISB) Voraussichtlich in Höhe der Zuwendung (LTH) Voraussichtlich in Höhe der Zuwendung (LTH) Voraussichtlich in Höhe der Zuwendung (ISB) Voraussichtlich in Höhe der Zuwendung (LTH) Voraussichtlich in Höhe der Zuwendung (LTH) entfällt k. A. entfällt k. A k. A. k. A. entfällt k. A. entfällt k. A k. A. k. A. entfällt k. A. entfällt k. A k. A. k. A. entfällt k. A. entfällt k. A k. A. k. A. entfällt k. A. entfällt k. A. k. A. k. A. k. A. 2 von 58

4 Ministerium für Soziales, Arbeit, Ressort: Gesundheit und Demografie Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj Berufsfortbildungswerk Gemeinn. Bildungseinrichtung des DGB GmbH (bfw), GS Rheinland-Pfalz/Saarland, Berufsvorbereitung in der Jugendstrafanstalt Schifferstadt inkl. IT 2010/2011 9/2010-8/ X Berufsfortbildungswerk Gemeinn. Bildungseinrichtung des DGB GmbH (bfw), GS Rheinland-Pfalz/Saarland, Bausteine zur Entwicklung berufsbezogener Kompetenzen "Babe" 2011/2012 9/2011-9/ X Förderung der Beratungs- und Koordinierungsstelle nach 5 LPflegeASGDVO; Ökumenische Sozialstation Schifferstadt X Förderung der Beratungs- und Koordinierungsstelle nach 5 LPflegeASGDVO; Ökumenische Sozialstation Limburgerhof e.v X Förderung der Beratungs- und Koordinierungsstelle nach 5 LPflegeASGDVO; Ökumenische Sozialstation Lambsheim e.v X Förderung der Beratungs- und Koordinierungsstelle nach 5 LPflegeASGDVO; Ökumenische Sozialstation Böhl-Iggelheim X Förderung eines komplementären Angebotes nach 6 LPflegeASGDVO; Ökumenische Sozialstation Limburgerhof e.v X Förderung der Beratungs- und Koordinierungsstelle nach 5 LPflegeASGDVO; Ökumenische Sozialstation Schifferstadt X Förderung der Beratungs- und Koordinierungsstelle nach 5 LPflegeASGDVO; Ökumenische Sozialstation Limburgerhof e.v X Förderung der Beratungs- und Koordinierungsstelle nach 5 LPflegeASGDVO; Ökumenische Sozialstation Lambsheim e.v X Förderung der Beratungs- und Koordinierungsstelle nach 5 LPflegeASGDVO; Ökumenische Sozialstation Böhl-Iggelheim X 3 von 58

5 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro (ESF) (ESF) Erstattung zum Ende des Quartals nach Anforderung Erstattung zum Ende des Quartals nach Anforderung auf Grund des Erstatt.prinzips Vorleistung bis Ende 1.Quartal (ESF) (ESF) Erstattung zum Ende des Quartals nach Anforderung Erstattung zum Ende des Quartals nach Anforderung auf Grund des Erstatt.prinzips Vorleistung bis Ende 1.Quartal und und und und und und und und von 58

6 Ministerium für Soziales, Arbeit, Ressort: Gesundheit und Demografie Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj Förderung eines komplementären Angebotes nach 6 LPflegeASGDVO; Ökumenische Sozialstation Limburgerhof e.v X Ökumenische Sozialstation/AHZ Limburgerhof e.v., Limburgerhof, niedrigschwellige Betreuungsangebote, - Betreuungsgruppe X Ökumenische Sozialstation/AHZ Limburgerhof e.v., - Neuhofen -, Limburgerhof, niedrigschwellige Betreuungsangebote, - Helferinnen-/Helferkreis X Ökumenische Sozialstation Schifferstadt e.v., Schifferstadt, niedrigschwellige Betreuungsangebote, - Helferinnen-/Helferkreis X Ökumenische Sozialstation/AHZ Limburgerhof e.v., Limburgerhof, niedrigschwellige Betreuungsangebote, - Betreuungsgruppe X Ökumenische Sozialstation/AHZ Limburgerhof e.v., - Neuhofen -, Limburgerhof, niedrigschwellige Betreuungsangebote, - Helferinnen-/Helferkreis X Ökumenische Sozialstation Schifferstadt e.v., Schifferstadt, niedrigschwellige Betreuungsangebote, - Helferinnen-/Helferkreis X 19 AWO-Betreuungsverein, Frankenthal X 20 AWO-Betreuungsverein, Frankenthal X Deutscher Diabetiker Bund Landesverband RLP, Gruppe Mutterstadt, Förderung der Hilfe zur Selbsthilfe im Gesundheitswesen für X Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft LV RLP, Gruppe Bobenheim-Roxheim, Förderung der Hilfe zur Selbsthilfe im Gesundheitswesen für X Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft LV RLP, Gruppe Schifferstadt, Förderung der Hilfe zur Selbsthilfe im Gesundheitswesen für X Deutscher Diabetiker Bund Landesverband RLP, Gruppe Mutterstadt, Förderung der Hilfe zur Selbsthilfe im Gesundheitswesen für X 5 von 58

7 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro Quartal Quartal Quartal Quartal Quartal Quartal , , und , , und von 58

8 Ministerium für Soziales, Arbeit, Ressort: Gesundheit und Demografie Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft LV RLP, Gruppe Bobenheim-Roxheim Förderung der Hilfe zur Selbsthilfe im Gesundheitswesen für X Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft LV RLP, Gruppe Schifferstadt, Förderung der Hilfe zur Selbsthilfe im Gesundheitswesen für X 7 von 58

9 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro von 58

10 Ministerium für Integration, Familie Ressort: Kinder, Jugend und Frauen Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Familie Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj Landeszuschuss 2010 NOVA -Familienzentrum Neuhofen e.v X Landeszuschuss 2011 NOVA -Familienzentrum Neuhofen e.v X Landeszuschuss 2010 Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle des DW X Landeszuschuss 2011 Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle des DW X Prüfung Zwischennachweis 9 von 58

11 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro n.b. n.b n.b. n.b von 58

12 Ministerium für Integration, Familie, Ressort: Kinder, Jugend und Frauen Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Frauen Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj 1 Orientierungsseminar der VHS Rhein Pfalz Kreis vom in Schifferstadt X 2 Orientierungsseminar der VHS Rhein Pfalz Kreis vom in Schifferstadt X 3 4 Orientierungsseminar der VHS Rhein Pfalz Kreis vom in Schifferstadt X FrauenMitPlan e.v. Metropolregion Rhein-Neckar mitgestalten - Genderaspekte im Regionalplan X 11 von 58

13 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro nach VN-Prüfung nach VN-Prüfung nach VN-Prüfung von 58

14 Ministerium für Integration, Familie, Ressort: Kinder, Jugend und Frauen Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Integration und Migration Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj 1 Förderbereich 2010: Integration und Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund, VHS Rhein-Pfalz- Kreis, Feriensprachkurs, Unterrichtsort: Schifferstadt x 2 Förderbereich 2011: Integration und Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund, Stadtverwaltung Schifferstadt, Projektort: Schifferstadt x 3 Förderbereich 2011: Integration und Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund, VHS Rhein-Pfalz- Kreis, Feriensprachkurs Unterrichtsort: Schifferstadt x Förderbereich 2011: Integration und Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund, VHS Rhein-Pfalz- Kreis, Feriensprachkurs Unterrichtsort: Schifferstadt x Förderbereich 2010: Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller Kath. Erwachsenenbildung Speyer, Unterrichtsort Schifferstadt x Förderbereich 2011: Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller Kath. Erwachsenenbildung Speyer, Unterrichtsort Schifferstadt x 13 von 58

15 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro von 58

16 Ministerium für Integration, Familie, Ressort: Kinder, Jugend und Frauen Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Jugend Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj Neugestaltung des Kinderspielplatzes am Naturfreundehaus Iggelheim X Sanierungsmaßnahmen am Oppauer Naturfreunde- und Bootshaus in Bobenheim-Roxheim X KV Rhein-Pfalz-Kreis, Schulsozialarbeit RS plus Bobenheim-Roxheim, GHS Dannstadt-Schauernheim, RS plus Dudenhofen-Römerberg, GHS Lambsheim, RS plus Limburgerhof, IGS Mutterstadt, RS plus Schifferstadt X KV Rhein-Pfalz-Kreis, Ferienbetreuung im LK Rhein- Pfalz 2010 (div.träger) X nach der baufachlichen Prüfung durch die SGD Süd besteht noch Klärungsbedarf nach der baufachlichen Prüfung durch die SGD Süd besteht noch Klärungsbedarf KV Rhein-Pfalz-Kreis, Schulsozialarbeit RS plus Bobenheim-Roxheim, GHS Dannstadt-Schauernheim, RS plus Dudenhofen-Römerberg, RS plus Limburgerhof, RS plus Maxdorf-Lambsheim, IGS Mutterstadt, RS plus Schifferstadt X KV Rhein-Pfalz-Kreis, Ferienbetreuung im LK Rhein- Pfalz 2011 (div. Träger) X Qualifizierung von Tagespflegepersonen - Gesamtqualifizierung X Qualifizierung von Tagespflegepersonen - Gesamtqualifizierung X 9 Kinderplan, Altrip X 10 Kinderplan, Limburgerhof X 11 Kinderplan, Maxdorf X 12 Kinderplan, Dannstadt-Schauernheim X 15 von 58

17 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro 1/3 der förderfähigen Gesamtkosten bis zu 1/3 der förderfähigen Gesamtkosten 1/3 der förderfähigen Gesamtkosten bis zu 1/3 der förderfähigen Gesamtkosten von 58

18 Ministerium für Integration, Familie, Ressort: Kinder, Jugend und Frauen Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Jugend Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj 13 Förderung von hauptamtlichen Fachkräften in Häusern der Jugend, hier: Bürgerinitiative offene Kinder- und Jugendarbeit e.v. Ludwigshafen - BIL e.v. für Kinderund Jugendfreizeitstätte Erich-Ollenhauer-Haus X 14 Förderung von hauptamtlichen Fachkräften in Häusern der Jugend, hier: Prot. Krichenbezirk Ludwigshafen für Ev. Jugendfreizeitstätte Ludwigshafen-Gartenstadt X 15 Förderung von hauptamtlichen Fachkräften in Häusern der Jugend, hier: Katholische Gesamtkirchengemeinde Ludwigshafen für Ludwig-Wolker Freizeitstätte X Förderung von hauptamtlichen Fachkräften in Häusern der Jugend, hier: Ökumenischen Fördergemeinschaft Ludwigshafen GmbH für Jugendzentrum Mundenheim X Förderung von hauptamtlichen Fachkräften in Häusern der Jugend, hier: Prot. Krichenbezirk Ludwigshafen für Treff International X Förderung von hauptamtlichen Fachkräften in Häusern der Jugend, hier: Katholische Gesamtkirchengemeinde Ludwigshafen für Kinder- und Jugendfreizeitstätte Willi- Graf-Haus X 19 Förderung von hauptamtlichen Fachkräften in Häusern der Jugend, hier: AWO Ortsverein Ludwigshafen Maudach für AWO Jugendtreff Maudach X 17 von 58

19 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro , , , , , , , von 58

20 Ministerium für Integration, Familie, Ressort: Kinder, Jugend und Frauen Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Jugend Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj 20 Förderung von hauptamtlichen Fachkräften in Häusern der Jugend, hier: Bürgerinitiative offene Kinder- und Jugendarbeit e.v. Ludwigshafen - BIL e.v. für Kinderund Jugendfreizeitstätte Erich-Ollenhauer-Haus X X kein Antrag für 2011 gestellt 21 Förderung von hauptamtlichen Fachkräften in Häusern der Jugend, hier: Prot. Krichenbezirk Ludwigshafen für Ev. Jugendfreizeitstätte Ludwigshafen-Gartenstadt X X Übermittlung der endgültigen Personalkosten 22 Förderung von hauptamtlichen Fachkräften in Häusern der Jugend, hier: Katholische Gesamtkirchengemeinde Ludwigshafen für Ludwig-Wolker Freizeitstätte X X Übermittlung der endgültigen Personalkosten Förderung von hauptamtlichen Fachkräften in Häusern der Jugend, hier: Ökumenischen Fördergemeinschaft Ludwigshafen GmbH für Jugendzentrum Mundenheim X X Förderung von hauptamtlichen Fachkräften in Häusern der Jugend, hier: Prot. Krichenbezirk Ludwigshafen für Treff International X X Förderung von hauptamtlichen Fachkräften in Häusern der Jugend, hier: Katholische Gesamtkirchengemeinde Ludwigshafen für Kinder- und Jugendfreizeitstätte Willi- Graf-Haus X X Übermittlung der endgültigen Personalkosten Übermittlung der endgültigen Personalkosten Übermittlung der endgültigen Personalkosten 26 Förderung von hauptamtlichen Fachkräften in Häusern der Jugend, hier: AWO Ortsverein Ludwigshafen Maudach für AWO Jugendtreff Maudach X X Übermittlung der endgültigen Personalkosten 19 von 58

21 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro von 58

22 Ministerium für Integration, Familie, Ressort: Kinder, Jugend und Frauen Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Jugend Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj 27 Konsultationskindertagesstätte: Prot. Kita Junkergasse X Förderung von Sprachfördermaßnahmen und Maßnahmen zur Vorbereitung des Übergangs vom Kindergarten zur Grundschule im Rhein-Pfalz-Kreis / X Förderung von Sprachfördermaßnahmen und Maßnahmen zur Vorbereitung des Übergangs vom Kindergarten zur Grundschule im Rhein-Pfalz-Kreis / X 30 Kita St. Michael, Kirchstraße, Dannstadt-Schauernh X 31 Prot. Kita Wielandstraße 7, Dannstadt-Schauernh X 32 Kita Am Kirchgraben, Böhl-Iggelheim X 33 Kita Schulstraße, Böhl-Iggelheim X 34 Kita Hüttenmüllerstraße, Maxdorf X 35 Kita Schiffestadterstr., Waldsee X 36 Kita Mutterstadter Weg, Hochdorf-Assenheim X 37 Kita Donnesbergstraße, Neuhofen X 38 Ev. Kita Ludwigsplatz, Altrip X 39 Kita Schulstraße, Hanhofen X 40 Integrative Kita Breslauerstraße, Bobenh.-Roxheim X 41 Kita Speyererstr., Maxdorf X 42 Kita Am Wald, Wohlfahrtsweg, Schiffestadt X 43 Ev. Kita Korngärtenstraße, Lambsheim X 44 Kita Franz-Schubert-Str., Waldsee X 45 Kita Trifelsstraße, Mutterstadt X 46 Prot. Kita Junkergasse, Lambsheim X 47 Kita Jägerstraße, Schifferstadt X 21 von 58

23 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro , , , , , , (70% Abschlag, abschl. VN steht noch aus) 22 von (70% Abschlag, abschl. VN steht noch aus)

24 Ministerium für Integration, Familie, Ressort: Kinder, Jugend und Frauen Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Jugend Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj 48 Kikta Raiffeisenrign, Bobenheim-Roxheim X 49 Kita Viehbachweg, Dannstadt-Schauernheim X 50 Kita Pfalzring, Bobenheim-roxheim X 51 Kita Berghäuserstr., Römerberg-Berghausen X 52 Kita Bleichstraße, Schifferstadt X 53 Kita Schulstraße, Fußgönheim X 54 Kita Schulstraße, Rödersheim-Gronau X 55 Kita Neustückweg, Schiffestadt X 56 Kita Friedrichstraße, Mutterstadt X 57 Kita Obestraße, Hochdorf-Assenheim X 58 Kita Heinrich-Heine-Straße, Altrip X 59 Kita Huttenstraße, Otterstadt X 60 Kita Speyererstr., Harthausen X 23 von 58

25 Lfd. Nr. Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro von 58

26 Ministerium für Integration, Familie, Ressort: Kinder, Jugend und Frauen Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Jugend Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj 1 Kita Schulstraße, Böhl-Iggelheim X 2 Kita Lillengasse, Schiffestadt X 3 Kita Mechtersheimerstr., Römerberg-Mechtersheim X 4 Kita Hinerstraße, Lambsheim X 5 Kita Schulstraße, Otterstadt X 6 Kita Wormser Gäßchen, Kleinniedesheim X 7 Prot. Kita Schlittweg, Beindersheim X 8 Kita Hauptstraße, Maxdorf X 9 Kita Raiffeisenstraße, Böhl-Iggelheim X 10 Kita Friedhofstrße, Heßheim X 11 Kita Weinbietstraße, Dannstadt-Schauernheim X 12 Kita Jägerstraße, Schifferstadt X 13 Kita Rottstraße, Böhl-Iggelheim X 14 Kita Schwarzwaldweg, Römerberg-Mechtersheim x 25 von 58

27 Lfd. Nr. Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro von 58

28 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Ressort: Kultur Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj Elternfortbildung am Gymnasium Schifferstadt (Jugendkultur gestern - heute - morgen) Anschaffung von notwendiger Hardware für die Durchführung der Schulbuchausleihe im Schuljahr 2010/11an den allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft des Rhein-Pfalz-Kreises X keine Anschaffung von notwendiger Hardware für die Durchführung der Schulbuchausleihe im Schuljahr 2010/11an den allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der GV Bobenheim-Roxheim X keine Anschaffung von notwendiger Hardware für die Durchführung der Schulbuchausleihe im Schuljahr 2010/11an den allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der GV Böhl-Iggelheim X keine Anschaffung von notwendiger Hardware für die Durchführung der Schulbuchausleihe im Schuljahr 2010/11an den allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft des Schulzweckverbandes Regionale Schule Dudenhofen-Römerberg - Geschäftsführung VG Dudenhofen X keine Anschaffung von notwendiger Hardware für die Durchführung der Schulbuchausleihe im Schuljahr 2010/11an den allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der VG Dannstadt-Schauernheim X keine 7 Umbau der Sanitärräume an der Sporthalle der Grundschule Albrecht-Dürer-Schule in Beindersheim X 27 von 58

29 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro 250,- 250,- noch in 2011 (wenn Bankverbindung mitgeteilt ist) entf entf entf entf entf nach Baufortschritt u. Mittelabruf durch den Schulträger in den Fälligkeitsjahren s. zu Nr. 5 a 28 von 58

30 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Ressort: Kultur Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj 8 9 Umbau der Justus-von-Liebig-Realschule plus Maxdorf- Lambsheim am Standort Lambsheim * ** X Umbau einer Sporthalle am Rudolf-Wihr-Schulzentrum in Limburgerhof * ** X 10 Erweiterung und den Umbau Gymnasium Maxdorf * ** X Erweiterung einer Mensa und einer Küche an der Grundschule im Mandelgraben - Johann-Hoffmann- Schule in Mutterstadt* ** X Umbau einer Freisportanlage an der Grundschule Rehbachschule in Neuhofen* ** X Umbau des Schulgebäudes - Grundschule Neuhofen Rehbachschule* ** X Erweiterung und den Umbau der Grundschule Nord in Schifferstadt für die Zwecke einer Ganztagsschule* ** X Digitale Medien in der Grundschule (DIMIG) - Innovationsinitiative zur Förderung von Medien-, Fachund Methodenkompetenz als Beitrag zur Qualitätsentwicklung in der Primarstufe, 1. Projektabschnitt Zuschuss an die OG Birkenheide/VG Maxdorf X Schulbauprogramm ab von 58

31 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro dto. dto. bis zu , abhängig vom Baufortschritt u. Mittelabruf durch den Schulträger dto. dto dto. dto dto. dto. bis zu , abhängig vom Baufortschritt u. Mittelabruf durch den Schulträger bis zu , abhängig vom Baufortschritt u. Mittelabruf durch den Schulträger dto. dto. dto. dto dto. dto von 58

32 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Ressort: Kultur Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj Digitale Medien in der Grundschule (DIMIG) - Innovationsinitiative zur Förderung von Medien-, Fachund Methodenkompetenz als Beitrag zur Qualitätsentwicklung in der Primarstufe, 2. Projektabschnitt Zuschuss an die OG Birkenheide/VG Maxdorf X Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis Kooperation "Japan, Vortrag mit Film und anschließender Diskussion" X Erläuterungen: * Zu 1b: hier handelt es sich um die zuwendungsfähigen Kosten ** Zu 4c: ab Schulbauprogramm von 58

33 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro von 58

34 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Ressort: Kultur Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj 1 Lesesommer 2010 (Gemeindebücherei, Altrip) 800 s. Erläuterungen X 2 Bucherwerb 2010 (Gemeindebücherei, Altrip) s. Erläuterungen X Lesesommer 2010 (Gemeindebücherei, Bobenheim- 3 Roxheim) 900 s. Erläuterungen X Bucherwerb 2010 (Gemeindebücherei, Bobenheim- 4 Roxheim) s. Erläuterungen X 5 Lesesommer 2010 (Gemeindebücherei Dannstadt, ) s. Erläuterungen X 6 Bucherweb 2010 (Gemeindebücherei, Dannstadt) s. Erläuterungen X 7 Bucherweb 2010 (Gemeindebücherei, Heßheim) s. Erläuterungen X 8 Bucherweb 2010 (Gemeindebücherei Heuchelheim- Klingen, ) s. Erläuterungen X 9 Bucherweb 2010 (Gemeindebücherei, Lambsheim) s. Erläuterungen X 10 Bucherwerb 2010 (Gemeindebücherei, Limburgerhof) s. Erläuterungen X 11 Bucherweb 2010 (Gemeindebücherei, Maxdorf) s. Erläuterungen X 12 Lesesommer 2010 (Gemeindebücherei, Mutterstadt) s. Erläuterungen X 13 Bucherwerb 2010 (Gemeindebücherei, Mutterstadt) s. Erläuterungen X 14 Lesesommer 2010 (Gemeindebücherei, Neuhofen) s. Erläuterungen X 15 Bucherweb 2010 (Gemeindebücherei, Neuhofen) s. Erläuterungen X 33 von 58

35 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro /nach Abruf 2010/nach Abruf 2010/nach Abruf 2010/nach Abruf 2010/nach Abruf 2010/nach Abruf 2010/nach Abruf 2010/nach Abruf 2010/nach Abruf 2010/nach Abruf 2010/nach Abruf 2010/nach Abruf 2010/nach Abruf 2010/nach Abruf 2010/nach Abruf 34 von 58

36 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Ressort: Kultur Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj Lesesommer 2010 (Gemeindeverwaltung Römerberg, Römerberg) 900 s. Erläuterungen X Bucherwerb 2010 (Gemeindeverwaltung Römerberg, Römerberg) s. Erläuterungen X 18 Bucherwerb 2010 (Stadtbücherei, Schifferstadt) s. Erläuterungen X 19 Lesesommer 2010 (Gemeindebücherei Waldsee, ) s. Erläuterungen X 20 Bucherweb 2010 (Gemeindebücherei Waldsee, ) s. Erläuterungen X 21 Junges Podium Altrip (Gemeideverw. Altrip) s. Erläuterungen X Katalogerstellung anl. Ausstellung "Selection" (Volkmer, Neuhofen) s. Erläuterungen X 25 ehem. kath. Pfarrhaus (Denkmalpflege) s. Erläuterungen X 26 Junges Podium Altrip (Gemeideverw. Altrip) s. Erläuterungen X 27 Förderung der übergreifenden Verbandsarbeit (Verband Deutscher Freilichtbühnen Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz) s. Erläuterungen X 28 Lesesommer 2011 (Gemeindebücherei, Altrip) 400 s. Erläuterungen 29 Bucherwerb 2011 (Gemeindebücherei, Altrip) s. Erläuterungen Lesesommer 2011 (Gemeindebücherei, Bobenheim- 30 Roxheim) 400 s. Erläuterungen Bucherwerb 2011 (Gemeindebücherei, Bobenheim- 31 Roxheim) s. Erläuterungen 35 von 58

37 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro /nach Abruf 2010/nach Abruf 2010/nach Abruf 2010/nach Abruf 2010/nach Abruf 2010/nach Abruf /nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf /nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 36 von 58

38 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Ressort: Kultur Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj 32 Lesesommer 2011 (Gemeindebücherei Dannstadt, ) 600 s. Erläuterungen 33 Bucherweb 2011 (Gemeindebücherei, Dannstadt) s. Erläuterungen 34 Bucherweb 2011 (Gemeindebücherei, Heßheim) 800 s. Erläuterungen 35 Bucherweb 2011 (Gemeindebücherei Heuchelheim- Klingen, ) s. Erläuterungen 36 Bucherweb 2011 (Gemeindebücherei, Lambsheim) 900 s. Erläuterungen 37 Bucherwerb 2011 (Gemeindebücherei, Limburgerhof) s. Erläuterungen 38 Bucherweb 2011 (Gemeindebücherei, Maxdorf) s. Erläuterungen 39 Lesesommer 2011 (Gemeindebücherei, Mutterstadt) 800 s. Erläuterungen 40 Bucherwerb 2011 (Gemeindebücherei, Mutterstadt) s. Erläuterungen 41 Lesesommer 2011 (Gemeindebücherei, Heßheim) 600 s. Erläuterungen 42 Bucherweb 2011 (Gemeindebücherei, Neuhofen) s. Erläuterungen Lesesommer 2011 (Gemeindeverwaltung Römerberg, 43 Römerberg) 800 s. Erläuterungen Bucherwerb 2011 (Gemeindeverwaltung Römerberg, 44 Römerberg) s. Erläuterungen 45 Bucherwerb 2011 (Stadtbücherei, Schifferstadt) s. Erläuterungen 46 Lesesommer 2011 (Gemeindebücherei Waldsee, ) 600 s. Erläuterungen 47 Bucherweb 2011 (Gemeindebücherei Waldsee, ) s. Erläuterungen 37 von 58

39 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro /nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 38 von 58

40 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Ressort: Kultur Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj 48 Lesesommer 2011 (KÖB Allerheiligen, Böhl-Iggelheim) 600 s. Erläuterungen 49 Lesesommer 2011 (KÖB St. Simon, Böhl-Iggelheim) 400 s. Erläuterungen 50 Lesesommer 2011 (KÖB Otterstadt) 600 s. Erläuterungen 51 Lesesommer 2011 (KÖB Rödersheim-Gronau) 600 s. Erläuterungen Erläuterungen: Da die Anträge größtenteils bei nachgeordneten Dienststellen eingehen und erfasst werden, wäre es nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich diese Antragsdaten zu ermitteln. 39 von 58

41 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro /nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 2011/nach Abruf 40 von 58

42 Ministerium des Innern, für Sport Ressort: und Infrastruktur Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Dorferneuerung Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife 1 Euro tt.mm.jjjj OG Hahnhofen: Umbau und Sanierung Gemeindescheune zur Kulturscheune X 2 3 OG Böhl-Iggelheim: Erneuerung Ortsmittelpunkt im Ortsteil Böhl X OG Fußgönnheim: Informations-, Bildungs- und Beratungsleistungen (Dorfmoderation) X Erläuterungen: Für das Programmjahr 2011 liegen keine Anträge vor. 41 von 58

43 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro VE Auszahlung nach VE Mittelabruf nicht bekannt HHJ VE 2011 VE HHJ Auszahlung nach Mittelabruf nicht bekannt Auszahlung nach Mittelabruf nicht bekannt 42 von 58

44 Ministerium des Innern, für Sport Ressort: und Infrastruktur Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Investitionsstock Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife 1 2 Euro tt.mm.jjjj Gemeinde Altrip: Sanierung der Fenster und Türen des Bürgerhauses Regiozentrum X Gemeinde Böhl-Iggelheim: Einrichtung eines Bürgerbüros im Rathaus und Sanierung des Eingangsbereiches des Rathauses X Gemeinde Limburgerhof: Sanierung des Jugendzentrums X Stadt Schifferstadt: Erneuerung des Daches der Waldfesthalle X OG Rödersheim-Gronau: Sanierung und Erweiterung der Leichenhalle X Gemeinde Altrip: Erneuerung der Heizungsanlage im Rathaus und Bürgerhaus X Gemeinde Römerberg: Erweiterung des Feuerwehrhauses X OG Birkenheide: Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses X OG Fußgönheim: Sanierung der Außenfassade des Rathauses X OG Böhl-Iggelheim: Sanierung der Leichenhalle im Ortsteil Iggelheim X Priorität im Rhein-Pfalz- Kreis für das Jahr von 58

45 Lfd. Nr Zu 4 a. Zu 4 b. Zu 4 c. Zu 5 a. Zu 5 b. Zu 6 a. Zu 6 b. beantragten Landeszuschusses zu erwartenden Termin der Zahlungen Höhe der Zahlungen Höhe der notwendigen Vorfinanzierung Entstehender Zinsaufwand Euro Euro Euro tt.mm.jjjj Euro Euro Euro HHJ 2011 HHJ nicht bekannt nicht bekannt HHJ 2011 HHJ 2012 HHJ 2011 HHJ 2012 HHJ 2013 HHJ 2011 HHJ 2012 HHJ 2011 HHJ 2012 HHJ 2011 HHJ nicht bekannt nicht bekannt nicht bekannt nicht bekannt nicht bekannt nicht bekannt nicht bekannt nicht bekannt nicht bekannt nicht bekannt HHJ nicht bekannt nicht bekannt HHJ 2011 HHJ 2012 HHJ nicht bekannt nicht bekannt HHJ nicht bekannt nicht bekannt noch offen noch offen noch offen noch offen 44 von 58

46 Ministerium des Innern, für Sport Ressort: und Infrastruktur Kleine Anfrage: 0399 Förderbereich: Feuerwehr und Katastrophenschutz Lfd. Zu 1 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 2 c. Zu 3. Nr. Vorhaben/Maßnahmen aus dem Bereich des Rhein-Pfalz Kreises für die Jahre 2010 und 2011, ohne die Anträge zum Konjukturpaket II Größenordnung Datum des Antragseingangs bewilligt bewilligungsreif noch nicht bewilligungsreif erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife Euro tt.mm.jjjj Gde. Bobenheim-Roxheim: Hilfeleistungs- 1 Löschgruppenfahrzeug HLF 20/ x (in 2010) 2 Gde. Limburgerhof: Einsatzleitwagen ELW x (in 2010) 3 VG Böhl-Iggelheim: Abrollbehälter AB-Schaum noch offen MISI X 4 VG Böhl-Iggelheim: Abrollbehälter AB-Logistik noch offen X 5 VG-Böhl-Iggelheim: Wechselladerfahrzeug 18 t X Stadt Schifferstadt: Hilfeleistungs- 6 Löschgruppenfahrzeug HLF 20/ X VG Dannstadt-Schauernheim: Umbau und Erweiterung 7 des Feuerwehrhauses in Rödersheim X VG Waldsee: Umbau des Feuerwehrhauses in 8 Otterstadt X Zuwendungsbetrages ist noch feszulegen. Zuwendungsbetrages ist noch feszulegen. 9 Anträge zur Umstellung auf Digitale Alarmierung: 10 Rhein-Pfalz-Kreis X s. Erläuterungen 11 VG Dudenhofen X s. Erläuterungen 12 Gde. Römerberg X s. Erläuterungen 13 Gde. Böhl-Iggelheim X s. Erläuterungen 14 Gde. Altrip X s. Erläuterungen 15 Stadt Schifferstadt X s. Erläuterungen 16 Gde. Mutterstadt X s. Erläuterungen 17 VG Bobenheim-Roxheim X s. Erläuterungen 18 GV Neuhofen X s. Erläuterungen 19 VG Heßheim X s. Erläuterungen 20 VG Waldsee X s. Erläuterungen 21 VG Dannstadt-Schauernheim X s. Erläuterungen Erläuterungen: zu 1 b: Zuwendungsbetrages zu 3.: Vorläufige Anerkennung der Maßnahme ist erfolgt. Festlegung der detaillierten Fördermodalitäten erfolgt voraussichtl. im Frühjahr von 58