Protokoll zu TOP 1 174/II Vorlage zur Beschlussfassung

Transkript

1 Protokoll zur 5. Sitzung in der II. Wahlperiode des Haushaltsausschusses der BVV Steglitz-Zehlendorf von Berlin am Mittwoch, dem , 17:00 Uhr Anwesende: vgl. Anlage BVV 1, Dr. Konrad, Protokoll BVV 2, Lüthgens, Protokoll Vor Eintritt in die Tagesordnung verteilt der Ausschussvorsitzende die Anworten auf die Fragen, um deren schriftliche Beantwortung in der 3. Sitzung am Montag, dem , gebeten worden war. zu TOP 1 174/II Vorlage zur Beschlussfassung Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für das Haushaltsjahr 2002/03 Fragen zu folgenden Kapiteln werden seitens der Fraktionen gestellt und vom Bezirksamt beantwortet: Kapitel Allgemeine soziale Dienste Titel Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Titel Vergütungen der planmäßigen Angestellten Titel Sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen von Sozialhilfeempfängern/empfängerinnen (Angestellte) Titel Vergütungen der Angestellten aus ESF-Mitteln Titel Sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen von Sozialhilfeempfängern/empfängerinnen (Arbeiter/Arbeiterinnen) Titel Löhne der Arbeiter/innen aus ESF-Mitteln Kapitel Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen Titel Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen Titel Zinsen Titel Ersatz von Sozialhife durch Sozialversicherungsträger Titel Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige Titel Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger - 2 -

2 - 2 - Titel Krankentransporte nach dem Bundessozialhilfegesetz Titel Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach BSHG und AsylbLG Titel Lohnkostenzuschüsse nach dem BSHG bis Titel Festkostenzuschüsse nach dem BSHG Kapitel Besondere soziale Dienste Titel Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Kapitel Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen Titel Hilfe zur Pflege nach BSHG und AsylbLG Kapitel Sozialhilfe in Einrichtungen Titel Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen Titel Tilgungen Titel Eingliederungshilfe für Behinderte nach BSHG und AsylbLG Kapitel Senioren/innen Titel Kostenbeiträge bei Maßnahmen der Altenhilfe Titel Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Titel Ausbildungsvergütungen (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre) Titel Aufwendungen für freie Mitarbeiter/innen Titel Altenmittagstisch nach dem Bundsozialhilfegesetz Titel Zuschüsse an freie Träger für In diesem Zusammenhang übergibt BzStR Wöpke die diesem Protokoll beigefügte Anlage 1 zu Protokoll. Zugleich sagt er zu, in der morgigen Sitzung des Ausschuss jeder Fraktion ein Exemplar des Geschäftsberichts der Schuldnerberatung zu übergeben. Zugleich soll den Fraktionen ein Bericht der Mietschuldnerbratung übergeben werden. Kapitel Wohnhäuser für Senioren/innen Titel Hausreinigung, Desinfektion Titel Mietausgleich - 3 -

3 - 3 - Kapitel Freizeitstätten für Senioren/innen Titel Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume Titel Gas Kapitel Soziale Wohnhilfe Titel Benutzungsentgelte Titel Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume Titel Gruppenpädagogische Betreuung Obdachloser Kapitel Allgemeine Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Titel Kosten für Rück- und Weiterreisende nach BSHG und AsylbLG sowie allgemeine Fragen zum 6er Bereich. Kapitel Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Titel Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Gesundheitswesen Titel Leistungen an den Berliner Betrieb für zentrale gesundheitliche Aufgaben Kapitel Wirtschaft und Gewerbe Titel Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung Titel Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder Kapitel Wirtschaftsförderung Titel Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen Kapitel Märkte Titel Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften Titel Einnahmen aus der Auflösung des Geldbestandes von Ausgleichskapiteln Titel Strom sowie allgemeine Fragen zum 9er Bereich Kapitel Wohnungswesen Titel Ausgleichsabgaben und -beträge für Zweckentfremdung von Wohnraum Titel Bezüge der planmäßign Beamten/Beamtinnen zusammen mit Titel Vergütungen der planmäßigen Angestellten - 4 -

4 - 4 - Kapitel Verwaltung von Finanzvermögen Titel Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume Titel Erbbauzinsen Kapitel Stiftungen Titel Verkauf von Wertpapieren Titel Zweckgebundene Entnahmen aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens zusammen mit Titel Kauf festverzinslicher Wertpapiere aus zweckgebundenen Einnahmen Kapitel Allgemeine Finanzangelegenheiten Titel Pauschale Mehreinnahmen Titel Pauschale Minderausgaben für Personalausgaben Titel Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung zu TOP 2 Verschiedenes 1. Die CDU-Fraktion bittet BzStR Schrader um eine Auflistung der Fachbereichsleiter der Musikschule und der von ihnen erteilten Unterrichtsstunden. 2. Die SPD-Fraktion bittet das Bezirksamt um Auskunft über die von den Dezernenten bzw. ihren Mitarbeitern durchgeführten Dienstreisen. Das Bezirksamt wird bis Donnerstag, den , 15.00Uhr um schriftliche Beantwortung folgender seitens der Fraktionen gestellter Fragen gebeten: Kapitel Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen Titel Ersatz von Sozialhilfe durch den Bund (Aufschlüsselung der Rechnung 2001) Titel Ersatz von Sozialhilfe durch andere (Erläuterungen) Titel Hilfe zur Pflege nach BSHG und dem AsylbLG (Erläuterungen) Kapitel Senioren/innen Titel Altenhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz in Verbindung mit Titel Kostenbeiträge bei Maßnahmen der Altenhilfe (Wie korrespondieren Einnahmen und Ausgaben?) Titel Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen und Titel Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen (Erläuterungen) - 5 -

5 - 5 - Titel Zweckgebundene Entnahme aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens in Verbindung mit Titel Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen (Konzept für die Verwendung von Einnahmen) Ende der Sitzung: Uhr Berlin Steglitz-Zehlendorf, den Platzeck Vorsitzender Hippe Schriftführer Beglaubigt

6

7

8

9