Siegel für faire Windenergie Thüringen

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1 Siegel für faire Windenergie Thüringen

2 Inhalt: 1. ThEGA Servicestelle Windenergie 2. Stand der Windenergie Thüringen 3. Servicestelle Windenergie 4. Siegel für Faire Windenergie und Leitlinien in Thüringen Foto: LEG Thüringen / Michael Schlüter

3 ThEGA- Servicestelle Windenergie Thüringer Landesregierung ThEGA Thüringer GmbH Landesregierung Servicestelle Windenergie

4 ThEGA- Themenschwerpunkte Erneuerbare Energien Kommunales Energiemanagement Energie- und Ressourceneffizienz Servicestelle Windenergie - seit Mai Elektromobilität/Nachhaltige Mobilität Fotos: alle Fotolia/Production Perig, Günter Menzel, fotomek, Gina Sanders

5 Inhalt: 1. ThEGA Servicestelle Windenergie 2. Stand der Windenergie Thüringen 3. Rückblick auf die Arbeit der Servicestelle 4. Partner für Faire Windenergie Foto: LEG Thüringen / Michael Schlüter

6 Stand Windenergie Thüringen Ziel der Landesregierung - bilanziell bis % EE (50 % des Strombedarfes in Thüringen (8 Mrd. kwh/a) muss importiert werden) 784 Windenergieanlagen (Stand ) Stand 2016: Zubau von 49 WEA 47 erteilte Genehmigungen, davon 26 Genehmigungserteilungen aus 2016 LEP 2025 leitet Überarbeitungsprozess der Vorranggebiete Windenergie ein ( in Kraft getreten - technologieoffene Mengenvorgaben für EE) Thüringer Landesregierung Präferenzraumstudie vom Infrastrukturministerium wurde im Juli 2015 veröffentlicht (Ergänzungsstudie folgte im Dez 2015 Prüfung Landschaftsschutzgebiete und Naturparke) Windenergieerlass (1 % Ziel Landesfläche für Windkraft verbindlich + Wind im Wald nun möglich) (Entwurf Juli 2015 I. Quartal 2016 Dialogforen - Rechtkraft seit Regionalpläne und Fortschreibung (Ost und Mittelthüringen) 1. Runde Ausschreibung (kein Thüringer Projektzuschlag! Bürgerenergiegesellschaften nicht EEG17 Konform!!!)

7 Inhalt: 1. ThEGA Servicestelle Windenergie 2. Stand der Windenergie Thüringen 3. Servicestelle Windenergie 4. Partner für Faire Windenergie Foto: LEG Thüringen / Michael Schlüter

8 Was genau ist die Aufgabe der Servicestelle Windenergie? Wir sind keine Entscheidungsträger! 1. Wir stehen für unabhängige Aufklärung und Beratung sowie Hilfestellung in Bezug auf die Handlungsmöglichkeiten, welche die jeweilige Situation vor Ort erfordert! 2. Wir vergeben das Siegel Faire Windenergie an Projektierungsunternehmen

9 Aufgaben der Servicestelle Windenergie Beratung von Kommunen und Bürgern zu Handlungsmöglichkeiten Information zu Bürgerbeteiligungsmodellen Unterstützung regionaler Dialogveranstaltungen Beratung von Land- und Forstwirten Thüringer Landesregierung Initiierung und Begleitung von Interessengemeinschaften für Flächeneigentümer Entwicklung neuer Formate zur zielgerichteten Beratung Austausch in Thüringen mit Landes- und Kommunaleinrichtungen, Ministerien, Behörden, Ämtern, Planungsgemeinschaften, Banken, Bürgerinitiativen, Verbänden, Forschungseinrichtungen, Thüringen Forst Vergabe des Siegels Partner für Faire Windenergie

10 Servicestelle Windenergie Seit Einrichtung der Servicestelle Windenergie im Frühjahr 2015 wurden: Beratungen von ca. 65 Thüringer Kommunen (Fokus Ost- und Mittelthüringen) durchgeführt 76 Bürgeranfragen (Fokus Fragen bzw. Hilfestellung zu Inhalten vorliegender Nutzungsverträge (keine rechtliche Beratung) oder Gebietskulissen der Entwürfe im Regionalplan, Auskünfte zu Projektierungsunternehmen, Gründung von Interessengemeinschaften) Bürgersprechtag immer Donnerstags ganztägig 160 Unternehmen und sonstigen Einrichtungen beraten Thüringer Landesregierung Durch die Beratung kam es zu diversen Informationsveranstaltungen bei welchen ca Thüringer Bürgerinnen und Bürger erreicht werden konnten.

11 Inhalt: 1. ThEGA Servicestelle Windenergie 2. Stand der Windenergie Thüringen 3. Servicestelle Windenergie 4. Partner für Faire Windenergie Foto: LEG Thüringen / Michael Schlüter

12 Leitlinien und Inhalte im Überblick Warum Leitlinien? Leitlinien als Grundlage einer freiwilligen Selbstverpflichtung von Projektierungsunternehmen für Projektierer und Planer, die sich verpflichten, die Vorgaben und Prinzipien von Zusammenarbeit und Transparenz gegenüber Thüringer Bürgern, Unternehmen und Kommunen umzusetzen wirtschaftliche Beteiligung als eine(!) Beteiligungsform Foto: gecko networks / Constanze Wutschig

13 Leitlinien für faire Windenergie 1. Beteiligung aller Interessengruppen im Umfeld eines Windparks während der gesamten Projektierungsphase 2. Sicherstellung eines transparenten Umgangs mit projektrelevanten Informationen vor Ort, Bereitstellung von Unterstützungs- und Aufklärungsangeboten 3. Faire Teilhabe aller Betroffenen und Anwohner, auch der nicht unmittelbar profitierenden Flächeneigentümer 4. Einbeziehung der regionalen Energieversorger und Kreditinstitute 5. Schaffung einer direkten finanziellen Beteiligungsmöglichkeit für Thüringer Bürger, Unternehmen und Kommunen

14 Siegel Partner für faire Windenergie 90 Projektierungsunternehmen wurden informiert und zur Beteiligung aufgefordert Austausch und Durchführung von Beratungsgesprächen zu Inhalten und zur Umsetzung einer Zertifizierung Auszeichnung der ersten 5 Projektierungsunternehmen am durch Ministerin Anja Siegesmund bis zum heutigen Tage wurden insgesamt 46 Siegel erteilt alle Partner sind auf der ThEGA-Homepage mit Logo gelistet

15 Leitlinien und Akzeptanzgewinnung 1. Leitlinie Informelle Beteiligung Beteiligung aller Interessengruppen im Umfeld eines Windparks während der gesamten Projektierungsphase Einbezogen werden sollen Grundeigentümer, Anwohner, Land-/ Forstwirte und Agrarbetriebe, Bürger, Gemeinden/Städte, kommunale Einrichtungen usw. Positive Effekte: Transparentes Vorgehen durch Siegelpartner, zunehmende Gründung von Eigentümergemeinschaften Zahlreiche Netzwerke zwischen Servicestelle Windenergie Kommune Bürgern Projektierungsunternehmen Bereitschaft der Kommunen sich aufzustellen Informelle Unterstützung der Servicestelle in Projekten

16 Leitlinien und Inhalte im Überblick 2. Leitlinie Informelle Beteiligung und Schutz der Bürger Sicherstellung eines transparenten Umgangs mit projektrelevanten Informationen vor Ort, Bereitstellung von Unterstützungs- und Aufklärungsangeboten Angebot von Nutzungsverträgen mit Kündigungsoption nach 5 Jahren (z.b. nach versagtem Baurecht) sowie ein fairer Umgang mit Dienstbarkeiten (d.h. Eintragung erst bei fortgeschrittenem Projektstatus) - Als Nachweis wird ein Standard-Nutzungsvertrag beigefügt. Sonderklausel bei nicht erteiltem Zuschlag im Ausschreibungsverfahren ab 2017 möglich. Permanente Transparenz vor Ort und gewissenhaftes Einbeziehen der Sorgen Fragen und Bedenken einzelner Bürger. Beispielsweise durch: Informationsveranstaltungen, mediale Aufklärung vor Ort, Meinungsbefragung/ Abstimmung, Berücksichtigung von Bedenken und Einwänden, ggf. erneute Informationsveranstaltung bei Planungsänderung, Website zur Projektdokumentation, Möglichkeit der Einsichtnahme in Simulationen

17 Leitlinien und Inhalte im Überblick 3. Leitlinie Wirtschaftliche (direkt/indirekt) und kommunale Beteiligung Faire Teilhabe aller Betroffenen und Anwohner, auch der nicht unmittelbar profitierenden Flächeneigentümer Eine faire Teilhabe im Sinne der Leitlinien ist gegeben, wenn die folgenden indirekten Teilhabemöglichkeiten verbindlich angeboten werden: Flächenpoolmodelle (optional nach Rücksprache mit der Servicestelle Standortpoolmodelle) für eine gerechte Verteilung der Nutzungsentgelte auf die betroffenen Grundstückseigentümer Unterpachtmodelle durch die betroffene Gemeinde (Gemeinde als Vertragspartner der Standortsicherungsverträge sie profitiert durch höheren Unterpachtzins) Nachweis der Betriebssitzgemeinde über Zustimmung oder Ablehnung einer Gewerbesteuerzerlegung (mindestens 90 % des Gewerbesteuerverbleibs) zugunsten der betroffenen Standortgemeinde oder: Gewerbesteuerzahlung zu einem möglichst frühzeitigen Zeitpunkt (z.b. ab 2. Betriebsjahr)

18 Leitlinien und Inhalte im Überblick 4. Leitlinie Prozessbeteiligung Bank und Stadtwerk (informell und direkt) Einbeziehung der regionalen Energieversorger und Kreditinstitute Das Projektierungsunternehmen bietet einem oder mehreren regionalen Energieversorgern und regionalen Kreditinstituten (Konsortialfinanzierung möglich) an, sich am Projekt als Vermarktungs- und/oder Finanzierungspartner zu beteiligen Es soll dem regionalen Kreditinstitut die Möglichkeit eingeräumt werden, dass beispielsweise ein Sparbriefmodell oder ein anderes Modell zur indirekten Beteiligung für Interessierte konzeptioniert wird und/oder es sich selbst direkt finanziell am Windpark beteiligen kann Dem regionalen Energieversorger soll die Möglichkeit gegeben werden, einen lokalen Stromtarif oder eine Strompreisvergünstigung zu konzeptionieren und/oder sich selbst direkt finanziell am Windpark zu beteiligen

19 Leitlinien und Inhalte im Überblick 5. Leitlinie direkte wirtschaftliche Beteiligung Schaffung einer direkten finanziellen Beteiligungsmöglichkeit für Thüringer Bürger, Unternehmen und Kommunen Für die direkte finanzielle Beteiligung ist den Interessenten spätestens zum Zeitpunkt der Baureife eine schlüssige, möglichst risikoarme Handhabe mit geringer Einstiegssumme (z.b. ab Euro) vorzuschlagen. Hier ist zu gegebener Zeit ein Willenbekundungsverfahren anzuwenden. Beteiligungsarten (Fonds/KG-Modelle, Energiegenossenschaft, Sparbrief, Crowdinvest, Genussrechte, etc.) Die genaue Durchführung des Verfahrens bestimmt die Servicestelle im Einzelfall in Abstimmung mit den Siegelpartnern Die Form der Bekanntmachung (z.b. Informationsveranstaltung, Postwurfsendung, Veröffentlichung Amtsblatt, Sitzung, etc.) des Beteiligungsangebots sollte in Zusammenarbeit mit der/den Gemeinde/n vor Ort erarbeitet werden.

20 Auszug Zertifizierte Unternehmen Foto: ThEGA

21 Leitlinien und Inhalte im Überblick Vorgehensweise und Prüfung auf Einhaltung der Leitlinien unserer Siegelpartner Im September 2016 erstes Siegelpartnertreffen in Erfurt Ab Oktober 2016 regelmäßige Überprüfung durch Auskunftsabfrage zu Projekten Regelmäßiger Austausch mit den zertifizierten Partnern zu Thüringer Projekten um 1. Projektierungsunternehmen zu unterstützen 2. Kommunen zu unterstützen 3. Bürger zu unterstützen Ab März Verwendung neuer Vertrag zu Siegel (2.0 Verbesserungen!) Oktober Auszeichnung der Besten Projekte durch Ministerin Siegesmund zum 2. Siegelpartnertreffen. (Projektvorstellung durch zertifiziertes Unternehmen und Kommune)

22 Servicestelle Windenergie Erste Wirkungen: Servicestelle wird in eine Vielzahl von Windprojekten in Thüringen eingebunden. Die Transparenz hat sich dadurch für Bürger und Kommune merklich erhöht und Maßnahmen zur Wertschöpfungssteigerung und Akzeptanz konnten angestoßen werden. Diverse Pilotprojekte in Zusammenarbeit aller Interessengruppen: Repowering Thüringen, Kommunaler Windpark, Bedarfsgerechte Befeuerung, sinnvolle Ausgleichmaßnahmen Außerdem signalisiert uns die Branche, dass es in Thüringen nahezu unmöglich geworden ist ohne das Siegel arbeiten zu wollen. Dies zeigt, dass auch ein freiwilliger Beteiligungsansatz zu einem großen Steuerungseffekt führen kann.

23 Servicestelle Windenergie Ein Beispiel: Windpark Heldrungen (Nordthüringen) Transparente Zusammenarbeit mit Servicestelle Windenergie Kommune Bürger Diverse Infoveranstaltungen (Gemeinderat, Bürger, Flächeneigentümer) Bibliothek wird neu aufgebaut (über Heimatverein) 5 Kindergärten in der Region werden über 20 Jahre gewartet und erneuert AGM Renaturierung Helderbach (Schutz landwirtschaftl. Flächen) Brunnenumbau zur Fledermausstube Möglichkeit zur Nutzung eines Grünstromtarifes

24 Servicestelle Windenergie Interessensbekundungen der unterschiedlichen Länder an unserem Siegel: Brandenburg im Landtag die Einführung des Siegels mit allen Ministerien diskutiert. Schleswig Holstein sucht Ansatz zur Beteiligung und prüft Thüringer Modell Mecklenburg-Vorpommern - Interesse am Siegel und bat um Erläuterung, wird als Alternative zu Beteiligungsgesetz gesehen Hessen (Umweltministerium) - Interesse am Siegel und bat um Erläuterung

25 Servicestelle Windenergie Sonstige: Bundesverbandes Windenergie (BWE) - Präsident des BWE (Hermann Albers) sagt, dass das Thüringer Modell (Siegel + Servicestelle) das bisher beste in Deutschland sei. Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS Potsdam) Interview und wissenschaftliche Auswertung Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) Siegel wird in Praxiswerkstatt Energiewende vorgestellt TU Berlin - Expertenworkshop Beteiligung an der Windenergie im Oktober 2016 in Berlin - Siegel wird vorgestellt und positiv diskutiert Umweltbundesamt Anfrage zur Arbeit der Servicestelle und dem Siegel faire Windenergie Thüringen. FU Berlin Horizon 2020 Projekt zu WindWins (Akzeptanzprojekt)

26 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Thüringer Energie- und GreenTech- Agentur GmbH (ThEGA) Ramona Notroff Leiterin der Servicestelle Windenergie Thüringen Mainzerhofstraße Erfurt 0361/ Foto: Bildnachweis: fotolia/k.c