Allgemeine Geschäftsbedingungen

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen firstload.de Stand: 6. Dezember 2007 Anbieter der unter sowie angebotenen Dienstleistungen (im Folgenden: firstload.de) ist die USEPRO FZE Ajman Free Zone Ajman United Arab Emirates Member of the Ajman Chamber of Commerce (im Folgenden: Anbieter). 1. Allgemeine Regelungen 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle zwischen dem Anbieter und dem Mitglied über firstload.de geschlossenen Verträge. Mit seiner Anmeldung bei firstload.de erkennt das Mitglied die AGB in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung an. Das Mitglied kann diese AGB jederzeit auf firstload.de abrufen, ausdrucken und abspeichern. 1.2 Der Anbieter behält sich Änderungen und Ergänzungen dieser AGB ausdrücklich vor. Ändern sich die AGB wird das Mitglied hierüber schriftlich informiert. Die neuen AGB treten in Kraft, wenn das Mitglied sich nach Mitteilung der Änderung dieser AGB mit seinem Benutzernamen und Passwort (im Folgenden: Zugangsdaten) erneut bei firstload.de anmeldet und das Mitglied nicht zuvor der Geltung der neuen AGB schriftlich widersprochen hat. Widerspricht das Mitglied gelten weiterhin die bis zur Änderung gültigen AGB. 2. Angebot und Vertragsschluss 2.1 Die vom Anbieter unter firstload.de angebotenen Dienstleistungen richten sich ausschließlich an volljährige Personen. Personen vor Vollendung des 18. Lebensjahres dürfen deshalb nicht bei firstload.de Mitglied werden. Ein Anspruch auf Mitgliedschaft bei firstload.de besteht nicht. Der Anbieter ist berechtigt, Anträge auf Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 2.2 Der Vertrag zwischen Anbieter und Mitglied kommt zustande, wenn der Anbieter die Anmeldung eines Mitglieds bei firstload.de angenommen hat. Das Mitglied muss dafür zunächst im Formular für die Anmeldung die zum Vertragsschluss erforderlichen Daten eingeben, die vom Mitglied bis zur Betätigung des Buttons Absenden geändert werden können. Mit dem Klick auf den Button Absenden gibt das Mitglied gegenüber dem Anbieter einen rechtlich verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Vertrags ab. Den Eingang bestätigt der Anbieter dem Mitglied unverzüglich per . Zeitgleich oder in einer separaten übersendet der Anbieter dem Mitglied die Zugangsdaten zu firstload.de, womit der Anbieter den Antrag des Mitglieds annimmt. 2.3 Erfüllt das Mitglied die ihm aus dem Vertrag mit dem Anbieter obliegenden Verpflichtungen nicht, insbesondere weil (i) das Mitglied ein etwaig geschuldetes Entgelt nicht bezahlt, ohne das

2 vorher oder gleichzeitig das Widerrufsrecht ausgeübt wird, (ii) das Mitglied die Zugangsdaten an Dritte weitergegeben hat, oder (iii) das Mitglied bei der Anmeldung falsche Daten bei Name, Anschrift, Telefonnummer, -Adresse und/oder Geburtsdatum angegeben hat, behält sich der Anbieter vor, dem Mitglied für jeden Fall der Pflichtverletzung eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,- EUR in Rechnung zu stellen, es sei denn, das Mitglied kann nachweisen, dass dem Anbieter ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder der entstandene Schaden wesentlich niedriger ist als die Bearbeitungsgebühr. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt. 3. Vertragsgegenstand 3.1 Der Anbieter stellt dem Mitglied den Zugang zu verschiedenen von Dritten weltweit betriebenen Usenet-Servern bereit (im Folgenden: Usenet-Zugang). Dem Mitglied steht für die Nutzung des Usenet-Zugangs während der Laufzeit des Vertrags ein bestimmtes Datenvolumen für Downloads aus dem Usenet und die weitere Nutzung der Newsgroups im Usenet zur Verfügung. 3.2 Das Mitglied hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf eine bestimmte Funktionalität von firstload.de. Der Anbieter kann firstload.de jederzeit durch Austausch, Erweiterung oder Veränderung von Funktionalität und Gestaltung umgestalten, sofern die bei Vertragsschluss mit dem Mitglied vereinbarte Leistung weiterhin durch den Anbieter erbracht werden kann. Der Anbieter behält sich vor, firstload.de ganz oder teilweise einzustellen. Sollten in Folge der Einstellung dem Mitglied vom Anbieter geschuldete Leistungen nicht erbracht werden können, wird der Anbieter dem Mitglied bereits geleistete Zahlungen erstatten. 4. Pflichten des Kunden 4.1 Bei der Anmeldung unter firstload.de hat das Mitglied die vom Anbieter abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen. Änderungen der Daten nach der Anmeldung hat das Mitglied dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen. 4.2 Das Mitglied ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist untersagt. Die Zugangsdaten dürfen ausschließlich durch das Mitglied selbst verwendet werden. Für einen Missbrauch der Zugangsdaten durch einen Dritten haftet das Mitglied bis zu dem Zeitpunkt, in dem das Mitglied den Anbieter von dem Missbrauch in Kenntnis gesetzt hat, es sei denn, das Mitglied hat weder den Missbrauch noch die unterbliebene Mitteilung des Missbrauchs an den Anbieter zu vertreten. 4.3 Für die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften bei der Nutzung des Usenet-Zugangs und der durch das Mitglied von den Usenet-Servern abrufbaren oder dort eingestellten Inhalten ist nicht der Anbieter verantwortlich, sondern das Mitglied selbst. Vom Mitglied dürfen über den vom Anbieter bereitgestellten Usenet-Zugang insbesondere (i) keine Inhalte verbreitet oder abgerufen werden, mit denen Rechtsverletzungen wie Straftaten oder Urheberrechtsverletzungen verbunden sind, sowie (ii) keine unerwünschte Werbung (Spam) betrieben und keine Schadsoftware verbreitet oder abgerufen werden. 4.4 Verstößt das Mitglied gegen eine der vorgenannten Pflichten oder hat der Anbieter konkrete Hinweise auf derartige Pflichtverletzungen des Mitglieds, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Mitglieds bis zu einer Klärung des Sachverhalts zu sperren. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags sowie zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen das Mitglied durch den Anbieter bleibt hiervon unberührt. Werden gegen den Anbieter durch andere Mitglieder oder Dritte Schadensersatz-, Unterlassungs- und/oder andere Ansprüche geltend gemacht, weil das Mitglied bei der Nutzung von firstload.de schuldhaft gegen eine der vorgenannten Pflichten verstoßen hat, stellt das Mitglied den Anbieter von diesen Ansprüchen frei. Die Freistellung des Anbieters durch das Mitglied bezieht sich auch auf diejenigen Kosten, die zur Rechtsverteidigung des Anbieters

3 gegenüber den geltend gemachten Ansprüchen erforderlich sind. 5. Testmitgliedschaft, Leistungspakete, Preise und Zahlung 5.1 Mit Vertragsschluss ist das Mitglied berechtigt, die vom Anbieter unter firstload.de angebotenen Dienstleistungen vierzehn Tage lang kostenlos zu testen (im Folgenden: Testmitgliedschaft). Während der Testmitgliedschaft kann das Mitglied die Leistungen unter firstload.de in vollem Umfang ausprobieren; abweichend von den unter firstload.de aufgeführten Leistungspaketen steht dem Mitglied zu diesem Zweck ein Datenvolumen von maximal fünfzehn Gigabyte während der Testmitgliedschaft zur Verfügung. Außerhalb der Testmitgliedschaft richten sich Laufzeit des Vertrags und Datenvolumen nach den Leistungspaketen des Anbieters in ihrer jeweils bei Vertragsschluss oder Vertragsverlängerung gültigen Fassung, die jederzeit unter firstload.de vom Mitglied abgerufen werden kann. 5.2 Die Testmitgliedschaft kann vom Mitglied jederzeit innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss gekündigt werden. Erfolgt innerhalb dieses Zeitraums keine Kündigung durch das Mitglied, wird aus der Testmitgliedschaft automatisch eine kostenpflichtige Mitgliedschaft. Entscheidet sich das Mitglied nicht für ein bestimmtes Leistungspaket entsprechend Ziffer 5.1, nutzt es mit Ablauf der Testmitgliedschaft automatisch sämtliche Leistungen in dem Leistungspaket, welches jeweils das höchste Datenvolumen beinhaltet (derzeit 250 Gigabyte Datenvolumen für monatlich 16,50 EUR bzw. 800 Gigabyte für monatlich 29,90 EUR, je nach der bei der Registrierung gewählten Zahlungsmethode). Das Mitglied kann schon vor Ablauf der Testmitgliedschaft in das von ihm gewählte Leistungspaket entsprechend Ziffer 5.1 wechseln. Mit diesem Wechsel endet automatisch die Testmitgliedschaft. 5.3 Für das vom Mitglied genutzte Leistungspaket ist der jeweils bei der Beschreibung des Leistungspakets genannte Preis zu zahlen. Sämtliche Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Das Entgelt ist jeweils für die im Leistungspaket geltende Mindestvertragslaufzeit vom Mitglied im Voraus zu entrichten. Die Rechnung wird dem Mitglied vom Anbieter ausschließlich per erteilt; ein Anspruch auf Übersendung einer schriftlichen Rechnung besteht nicht. 5.4 Der Anbieter nimmt Zahlungen des Mitglieds per Bankeinzug oder Überweisung entgegen. Rechnungen des Anbieters sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Das Mitglied gerät in Verzug, wenn es nicht innerhalb von einer Woche nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung geleistet hat und das Mitglied hierauf in der Rechnung hingewiesen worden ist. Der Anbieter ist bei Verzug des Mitglieds berechtigt, die Zugangsdaten zu sperren, bis das Mitglied die Rechnung ausgeglichen hat. Das Recht des Anbieters zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags bleibt hiervon unberührt. 5.5 Das Mitglied ist zur Aufrechnung, auch wenn Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, vom Anbieter anerkannt worden oder unstrittig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist das Mitglied nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertrag beruht. 6. Widerrufsrecht 6.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: USEPRO FZE, Firstload Care Center, No 1 Liverpool Street, London, EC2M 7QD, United Kingdom,, +43 (1) , support@firstload.de. 6.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen

4 zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.b. Zinsen oder Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann das Mitglied dem Anbieter die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. 6.3 Das Widerrufsrecht des Mitglieds erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Mitglieds vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder das Mitglied diese selbst veranlasst hat. Bei firstload.de ist das der Fall, wenn das Mitglied sich vor Ablauf der Widerrufsfrist erstmals mit den ihm vom Anbieter zur Verfügung gestellten Zugangsdaten unter firstload.de angemeldet oder die Zugangsdaten für den Usenet- Zugang genutzt hat. Die Testmitgliedschaft nach Ziffer 5.1, 5.2 bleibt hiervon unberührt. 7. Vertragslaufzeit und Kündigung 7.1 Die Laufzeit des Vertrags richtet sich entsprechend Ziffer 5.1 nach dem vom Mitglied ausgewählten Leistungspaket. Hat das Mitglied das monatlich zur Verfügung stehende Datenvolumen vor Ablauf eines Monats bereits ausgeschöpft, kann der Anbieter dem Mitglied die Möglichkeit einräumen, das für den folgenden Monat zur Verfügung stehende Datenvolumen vorzeitig im laufenden Monat in Anspruch zu nehmen. Die vereinbarte Vertragslaufzeit verkürzt sich dementsprechend um die vorgezogenen Tage. Ein Anspruch auf die vorzeitige Inanspruchnahme des Datenvolumens für den folgenden Monat besteht nicht. Das bis zum Ablauf eines Monats nicht verbrauchte Datenvolumen verfällt ersatzlos. Dies gilt auch, wenn das Mitglied vorzeitig das für den folgenden Monat bestehende Datenvolumen in Anspruch genommen hat. 7.2 Die Testmitgliedschaft nach Ziffern 5.1, 5.2 kann vom Mitglied jederzeit innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss gekündigt werden. Anschließend ist eine Kündigung erst nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit von dem für das Mitglied geltenden Leistungspaket möglich. Der Vertrag verlängert sich automatisch zu den Bedingungen des für das Mitglied geltenden Leistungspakets in der im Zeitpunkt der Vertragverlängerung geltenden Fassung, wenn das Mitglied den Vertrag nicht spätestens 14 Tage vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt hat. 7.3 Die Kündigung des Mitglieds hat stets schriftlich, per Mail Post (USEPRO FZE, Firstload Care Center, No 1 Liverpool Street, London, EC2M 7QD, United Kingdom, ) bzw. Fax +43 (1) zu erfolgen. 7.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt für den Anbieter insbesondere dann vor, wenn das Mitglied schwerwiegend oder trotz Abmahnung wiederholt gegen diese AGB verstoßen hat. Wird der Vertrag vom Anbieter außerordentlich gekündigt, findet eine Erstattung bereits gezahlter Entgelte nicht statt. 8. Haftung des Anbieters 8.1 Bei ordnungsgemäßen laufenden Servern ist eine jederzeitige Nutzung der vom Anbieter angebotenen Dienstleistungen gewährleistet. Der Anbieter haftet nicht, wenn die Dienstleistungen aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Umstand nicht bereitgestellt oder abgerufen werden kann. Hierunter fallen insbesondere Brand, Blitzschlag, Sturm, Flut oder andere Naturkatastrophen (höhere Gewalt), wegen der firstload.de nicht erreichbar ist, ebenso allgemeine technische Störungen im Internet, die vom Anbieter nicht zu vertreten sind. Der Anbieter kann den Usenet-Zugang vorübergehend beschränken, sofern die Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit und/oder der Netzintegrität und/oder der Schutz der durch den Anbieter gespeicherten Daten dies erfordern. 8.2 Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die nicht unmittelbar aus der Bereitstellung und Nutzung von firstload.de durch das Mitglied entstanden sind und auch nicht für sonstige

5 Vermögensschäden wie entgangenen Gewinn. Im Übrigen beschränkt sich die Haftung des Anbieters auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht (i) für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, (ii) für sonstige grob fahrlässige oder vorsätzliche Vertragsverletzungen des Anbieters, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sowie (iii) für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst sind. 9. Weitere Bestimmungen 9.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 9.2 Zur Wahrung der Schriftform genügt die Übersendung per Fax oder Sollte eine der vorgenannten Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.