Drucksache 18 / Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) Antwort

Transkript

1 Drucksache 18 / Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 12. Januar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Januar 2017) und Antwort Stand der Schulsanierungen 2016 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche der in der Schriftlichen Anfrage 17/ genannten Sanierungsmaßnahmen aus dem Schulanlagensanierungsprogramm wurden in den entsprechenden Schulen im Haushaltsjahr 2016 abgeschlossen und wie hoch waren die abgerechneten Kosten der Maßnahme (Darstellung bitte ergänzt in der Tabelle der in der Antwort der Anfrage 17/18566 genutzten Anlage 1; die Ursprungszahlen Zu 1.: Die jährliche Abfrage und Auswertung der Daten zu den abgerechneten Maßnahmen aus dem Schulanlagensanierungsprogramm (SSP) liegt für 2016 Ende Februar 2017 vor. 2. Welche der in der Schriftlichen Anfrage 17/ genannten Sanierungsmaßnahmen aus dem Schulsanitäranlagenprogramm wurden in den entsprechenden Schulen im Haushaltsjahr 2016 abgeschlossen und wie hoch waren 17/18566 genutzten Anlage 2; die Ursprungszahlen Zu 2.: Die jährliche Abfrage und Auswertung der Daten zu den abgerechneten Maßnahmen aus dem Sanitärsanierungsprogramm (SaniP) liegt für 2016 Ende Februar 2017 vor. 3. Welche der in der Schriftlichen Anfrage 17/ genannten Sanierungsmaßnahmen aus SIWA I und SIWA II wurden in den entsprechenden Schulen im Haushaltsjahr 2016 abgeschlossen und wie hoch waren die abgerechneten Kosten der Maßnahme (Darstellung bitte ergänzt in der Tabelle der in der Antwort der Anfrage 17/18566 genutzten Anlage 3; die Ursprungszahlen bitte in der Tabelle belassen)? Zu 3.: Die im Jahr 2016 aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) abgerechneten Mittel und die Fertigstellungstermine der Maßnahmen sind der Anlage 1 zu entnehmen (keine Jährlichkeit). 4. Welche der in der Schriftlichen Anfrage 17/ genannten Sanierungsmaßnahmen aus weiteren Investitionsprogrammen wurden in den entsprechenden Schulen im Haushaltsjahr 2016 abgeschlossen und wie hoch waren 17/18566 genutzten Anlage 4; die Ursprungszahlen Zu 4.: Die Rückmeldungen der Bezirke sind der Anlage 2 zu entnehmen (keine Jährlichkeit). 5. Welche der in der Schriftlichen Anfrage 17/ genannten Sanierungsmaßnahmen aus bezirkseigenen Investitionen wurden in den entsprechenden Schulen im Haushaltsjahr 2016 abgeschlossen und wie hoch waren 17/18566 genutzten Anlage 5; die Ursprungszahlen bitte in der Tabelle belassen, aber bitte ergänzt um die Maßnahmen je Schule)? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, Berlin-Buckow Postanschrift: Postfach , Berlin, Telefon: ; Telefax:

2 Abgeordnetenhaus Berlin 18. Wahlperiode Drucksache 18 / Zu 5.: Die Beantwortung der Frage 5 erfolgt im Sinne der zu vergleichenden Antwort aus der Schriftlichen Anfrage 17/ Die Veranschlagungsleitlinie für die bauliche Unterhaltung der Bezirke beinhaltet nicht zwingend Sanierungen, sondern hauptsächlich eine große Anzahl von Maßnahmen wie Reparaturen, Instandhaltungen/Instandsetzungen, Wartungen und die Unterhaltung von Immobilien an Schulstandorten. Die Rückmeldungen der Bezirke sind der Anlage 3 zu entnehmen. Berlin, den 25. Januar 2017 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Jan. 2017) 2

3 SenBildJugFam Anlage 1 Schriftliche Anfrage Nr. 18 / Frage 3: Sanierungsmaßnahmen aus dem Programm Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) Schriftliche Anfrage Nr. 17 / Schulsanierungen in den Bezirken 2016 / Frage 4 Schriftliche Anfrage 18 / Bezirk Schule Sanierungsmaßnahmen Gesamtbetrag kassenwirksam verausgabt 2016 Fertigstellung der Maßnahme Mitte Friedrichshain- Kreuzberg Pankow Charlottenburg- Wilmersdorf Spandau Steglitz- Zehlendorf Tempelhof- Schöneberg Neukölln Treptow- Köpenick Marzahn- Hellersdorf Lichtenberg Reinickendorf 01G29 Wilhelm-Hauff-Grundschule Sanierung Schulgebäude vsl K03 Ernst-Reuter-Oberschule 1. Bauabschnitt einschl. Erstellung Gesamtkonzept vsl Y07 Französisches Gymnasium Sanierung Schulgebäude vsl G02 Hausburg-Grundschule Sanierung Schulgebäude vsl G14 Gallilei-Grundschule Sanierung Schulgebäude + Einbau Akkustik G20 Bürgermeister-Herz-Grundschule Umbau Schulgebäude - Fluchttreppe vsl G22 Jens-Nydahl-Grundschule Sanierung Sporthalle vsl G11 Thalia-Grundschule Einbau Sprachalarmierung vsl G21 Reinhardswald-Grundschule Sanierung Sporthalle - Prallwand GNN Neugründung Reaktivierung Gebäude für Grundschule vsl G28 Grundschule im Hasengrund Sanierung/Umbau zu Mehrzweckraum/Mensa vsl Integrierte Sekundarschule Wilmersdorf 04K07 (s.s.04k07) Neubau Sporthalle vsl G23 Campus Schmargendorf Schulerweiterung und Sanierung vsl K09 Schule am Staakener Kleeblatt Sanierung Haus 1 des Standortes vsl G24 Grundschule am Windmühlenberg Umbau und Erweiterung vsl K05 B.-Traven-Gemeinschaftsschule Sanierung/Umbau Grundstufe GemS vsl Y09 Fichtenberg Gymnasium Gesamtsanierung vsl Y06 Beethoven-Gymnasium Sanierung Fenster und Elektroanlagen und Brandsicherheit vsl G07 Zinnowwald-Grundschule Sanierung Sporthalle Gebäudehülle, 1.BA vsl Y03 Rheingau-Gymnasium 07Y04 Paul-Natorp-Gymnasium Sanierung und Umbau Sporthalle vsl K07 Johanna-Eck-Schule Umbau, Sanierung, Neubau Mensa vsl K13 Gemeinschaftsschule Campus Efeuweg Schulerweiterungsgebäude, Bibliothek vsl K06 Fritz-Karsen-Schule Sanierung Außenanlagen vsl G03 Schule am Heidekampgraben Sanierung Schulgebäude vsl K07 Sophie-Brahe-Schule Sanierung Schulgebäude vsl G30 Kiefholz-Schule Sanierung Schulgebäude vsl Luisenstr. 16 ** Umbau und Sanierung SIBUZ * vsl Haus des Sports Umbau und Sanierung SIBUZ * vsl G30 Mahlsdorfer Grundschule 2. Bauabschnitt Sporthalle vsl G26 Friedrich-Schiller-Grundschule Grundsanierung Sporthalle vsl K02 Ernst-Haeckel-Oberschule Sanierung Sporthalle vsl G11 Bernhard-Grzimek-Grundschule Grundsanierung Sporthalle S05 Schule am Grünen Grund Sanierung Fassade, Fenster vsl G10 Schule im Ostseekarree Grundsanierung Sporthalle G25 Schule am Wäldchen Grundsanierung Sporthalle Nimrodstr Umbau und Sanierung SIBUZ * vsl G32 Charlie-Chaplin-Grundschule Grundsanierung Sporthalle vsl K02 Bettina-von-Arnim-Schule Erneuerung Fensteranlagen vsl K06 Benjamin-Franklin-Schule Grundsanierung Sporthalle vsl Y08 Thomas-Mann-Gymnasium Umbau zu schulpraktischen Seminaren vsl SIWA II Charlottenburg- Wilmersdorf Steglitz- Zehlendorf 04Y04 Gottfried-Keller-Gymnasium ** Sanierung Sporthalle vsl G06 Mühlenau-Grundschule Sanierung mobile Unterrichtsräume vsl G14 Sachsenwald-Grundschule Sanierung mobile Unterrichtsräume vsl * Schulpsychologisches und inklusionspädagogisches Beratungs- und Unterstützungszentrum ** Neuaufnahme 2016 vsl. = voraussichtlich

4 SenBildJugFam Anlage 2 Bezirk Programm Maßnahmen Mi Fr-Kr Pa Ch-Wi Sp St-Ze Te-Sch Neu Tr-Kö Ma-He Li Rei 2016 kassenwirksam verausgabt 2016 Fertigstellung der Maßnahme Fehlanzeige Jahressumme: 0 Nürtingen-Grundschule 2018 Aziz-Nesin-Grundschule 2017 Städtebaulicher Denkmalschutz Carl-von-Ossietzky-Schule Albrecht-von-Graefe-Schule 2016 Hermann-Hesse-Oberschule 2018 Stadtumbau Ost Emanuel-Lasker-Schule, 3. BA Inklusive Schwerpunktschule SenBildJugWiss Schule am Königstor Charlotte-Salomon-Grundschule Jahressumme: Infrastruktur Stadterneuerung Homer-Grundschule vsl Städtebaulicher Denkmalschutz Humann-Grundschule vsl Städtebaulicher Denkmalschutz Wilhelm-von-Humboldt-Schule vsl Städtebaulicher Denkmalschutz Heinrich-Schliemann-Gymnasium vsl Städtebaulicher Denkmalschutz Schule am Senefelder Platz vsl Stadtumbau Ost Schule am Falkplatz vsl Jahressumme: Inklusive Schwerpunktschule SenBildJugWiss Paula-Fürst-Schule Inklusive Schwerpunktschule SenBildJugWiss Otto-von-Guericke-Schule Inklusive Schwerpunktschule SenBildJugWiss Comenius-Schule Inklusive Schwerpunktschule SenBildJugWiss Halensee-Grundschule Inklusive Schwerpunktschule SenBildJugWiss Gottfried-Keller-Gymnasium Jahressumme: Inklusive Schwerpunktschule SenBildJugWiss Birken-Grundschule und Schule am Grüngürtel; Planungsleistungen Inklusive Schwerpunktschule SenBildJugWiss Paul-Moor-Schule; Planungsleistungen Inklusive Schwerpunktschule SenBildJugWiss Standort Seecktstr. 2; temporäres Ausweichquartier für Schule am Gartenfeld (Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"); Bauliche Ertüchtigung (Aufzug) Stadtumbau West Siegerland-Grundschule; Planungsleistungen /2017 Stadtumbau West Martin-Buber-Oberschule; Sanierung der Dachflächen * Baufonds Soziale Stadt Carlo-Schmid-Oberschule; Aufwertung Teilbereiche u.a. Brandschutz /2017 Jahressumme: Fehlanzeige Jahressumme: 0 BENE * 1 Marienfelder Grundschule, energetische Sanierung vsl Fördermittel Denkmalschutz Friedrich-Bergius-Schule / Ruppin-Grundschule Jahressumme: Städtebauliche Sanierungs- und Ernst-Abbe-Schule; Sanierung Hauptgebäude, Sanierung Sporthalle Entwicklungsmaßnahmen Städtebauliche Sanierungs- und Elbe-Schule; Sanierung Schulgebäude Entwicklungsmaßnahmen Quartiersmanagement Eduard-Möricke-Schule; Sanierung Fachräume Quartiersmanagement Albert-Schweitzer-Schule; Sanierung Flure, Fachräume Jahressumme: Inklusion 6. Schule, Köpenicker Landstr. 185a / Aufzug vsl Jahressumme: Stadtumbau Ost Marcana-Schule, Sanierung und Entwicklung zur Quartiersschule /2015 Stadtumbau Ost Pusteblume-Grundschule, Sanierung Sporthalle /2016 Stadtumbau Ost Pusteblume-Grundschule, Sanierung Gebäude /2018 Jahressumme: Stadtumbau Ost Dolgenseestr. 60, Sanierung Außenanlagen (gesamt 1 Mio. ) Stadtumbau Ost Schule am Rathaus, Innensanierung 1. BA * 2 (gesamt 1,2 Mio. ) Jahressumme: Soziale Stadt Reginhard-Grundschule, Sanierung und Ausbau Dachgeschoss Maßnahme eingestellt Inklusive Schwerpunktschule SenBildJugWiss Lauterbach-Grundschule, Schaffung Barrierefreiheit * /2018 Jahressumme: * 1 BENE = Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung * 2 BA = Bauabschnitt *3 Mittelerhöhung * 4 hinzugefügt vsl. = voraussichtlich Schriftliche Anfrage Nr. 18 / Schulsanierungen in den Bezirken 2016 / Frage 4 Schriftliche Anfrage Nr. 17 / Schulsanierungen in den Bezirken 2016 / Frage 4 Seite 1 von 1 Schriftliche Anfrage 18 /

5 SenBildJugFam Anlage 3 Schriftliche Anfrage Nr. 18 / Schulsanierungen in den Bezirken 2016 / Frage 5 Schriftliche Anfrage Nr. 17 / Schriftliche Anfrage Nr. 18 / Bezirk Veranschlagungsleitlinie davon für Schulen für Schulen kassenwirksam verausgabt in Mitte Friedrichshain-Kreuzberg Pankow Charlottenburg-Wilmersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf * Tempelhof-Schöneberg Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf * Lichtenberg Reinickendorf * 1 Steglitz-Zehlendorf: Korrektur * 2 Marzahn-Hellersdorf: Korrektur