FIG. 1. o o. (10) Internationale Veröffentlichungsnummer WO 2013/ Al. (43) Internationales Veröffentlichungsdatum 16. Mai 2013 (16.05.

Transkript

1 (12) NACH DEM VERTRAG ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES PATENTWESENS (PCT) VERÖFFENTLICHTE INTERNATIONALE ANMELDUNG (19) Weltorganisation für geistiges -^ Eigentum Internationales Büro (43) Internationales Veröffentlichungsdatum 16. Mai 2013 ( ) PCT (10) Internationale Veröffentlichungsnummer WO 2013/ Al (51) Internationale Patentklassifikation: F01N11/00 ( ) F02D 41/02 ( ) F01N3/10 ( ) F02D 41/14 ( ) (21) Internationales Aktenzeichen: (22) Internationales Anmeldedatum: 29. August 2012 ( ) (25) Einreichungssprache: Deutsch (26) Veröffentlichungssprache: Deutsch (30) Angaben zur Priorität: November 2011( ) DE (71) Anmelder (für alle Bestimmungsstaaten mit Ausnahme von US): FEV GMBH [DE/DE]; Neuenhofstr. 181, Aachen (DE). (72) Erfinder; und (75) Erfinder/Anmelder (nur für US): SE VERIN, Christopher [DE/DE]; Drei-Rosen-Strasse 21, Aachen (DE). WLX, Karsten [DE/DE]; Mostardstr. 22, Aachen (DE). GATZWEILER, Marco [DE/DE]; Salierallee 71, Aachen (DE). NETTERSCHEID, Markus [DE/DE]; Kopernikusstr. 7, Alsdorf (DE). (74) Anwälte: MÜLLER, Thomas et al; Overstolzenstraße 2a, Köln (DE). (81) Bestimmungsstaaten (soweit nicht anders angegeben, für jede verfügbare nationale Schutzrechtsart): AE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IS, JP, KE, KG, KM, KN, KP, KR, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LT, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM, ZW. (84) Bestimmungsstaaten (soweit nicht anders angegeben, für jede verfügbare regionale Schutzrechtsart): ARIPO (BW, GH, GM, KE, LR, LS, MW, MZ, NA, RW, SD, SL, SZ, TZ, UG, ZM, ZW), eurasisches (AM, AZ, BY, KG, KZ, RU, TJ, TM), europäisches (AL, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, MK, MT, NL, NO, PL, PT, RO, RS, SE, SI, SK, SM, TR), OAPI (BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG). Veröffentlicht: mit internationalem Recherchenbericht (Artikel 21 Absatz V (54) Title: METHOD FOR ASCERTAINING THE N0 2 CONTENT GENERATED IN A CATALYTIC EXHAUST GAS AFTER- TREATMENT DEVICE (54) Bezeichnung : VERFAHREN ZUR ERMITTLUNG DES IN EINER KATALYTISCHEN ABGASNACHBEHANDLUNGSEINRICHTUNG ERZEUGTEN NO2-ANTEILS 00 o o FIG. 1 (57) Abstract: The invention relates to a method for ascertaining the NO2 concentration downstream of a catalytic exhaust gas aftertreatment device (6) in an exhaust gas after-treatment system of an internal combustion engine (1) by means of an NO 2 formation model which takes into consideration operating parameters of the exhaust gas after-treatment system and an aging parameter of the catalytic exhaust gas after-treatment device (6). The HC/CO conversion behavior of the catalytic exhaust gas after-treatment device (6) is ascertained in order to determine the aging parameter, and the NO2 conversion behavior is deduced therefrom. (57) Zusammenfassung: Verfahren zur Ermittlung der N02-Konzentration hinter einer katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) in einem Abgasnachbehandlungssystems einer Brennkraftmaschine (1) mittels eines N02- Bildungsmodells, welches Betriebskenngrößen des Abgasnachbehandlungssystems und eine Alterungskenngröße der katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) berücksichtigt, wobei zur Bestimmung der Alterungskenngröße das HC/CO- Umsetzungsverhalten der katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) ermittelt wird und hieraus auf das NO 2- Umsetzungsverhalten geschlossen wird.

2 1 Verfahren zur Ermittlung des in einer katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung erzeugten N0 2 -Anteils Beschreibung Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der N0 2 -Konzentration hinter einer katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung in einem Abgasnachbehandlungs- 5 systems einer Brennkraftmaschine. Vor dem Hintergrund gesetzlicher Vorschriften zur Reduzierung von Schadstoffimmissionen von Kraftfahrzeugen ist es im Rahmen einer On-Board-Diagnose (OBD) erforderlich, die Güte einer der Brennkraftmaschine nachgeschalteten Abgasnach- 10 behandlungseinnchtungen zu überwachen. Hierbei werden in der Regel die Hauptfunktionen der einzelnen Abgasnachbehandlungseinrichtungen überwacht und Fehler diagnostiziert. So wird beispielsweise die Alterung eines Oxidationskatalysators überwacht, um si- 15 cherzugehen, dass der Oxidationskatalysator seine Hauptfunktion, nämlich die Konvertierung von Kohlenwasserstoffen und Kohlenmonoxiden, ausreichend erfüllt. Oxidationskatalysatoren weisen in Abhängigkeit vom Alterungsgrad eine bestimmte Light-Off-Temperatur als Katalysator-Anspringtemperatur auf, bei der ein bestimmter vorgegebener Anteil der im Abgas vorhandenen Schadstoffe vom Oxidationskataly- 20 sator konvertiert werden. Üblicherweise beträgt der vorgegebene Anteil 50%. Bestehende On-Board-Diagnose-Systeme sind heutzutage in der Lage, die Light-Off- Temperatur im Fahrbetrieb zu ermitteln. Es wird beispielhaft auf die Druckschrift DE A1 verwiesen, die ein Verfahren zur Ermittlung der Light-Off- Temperatur beschriebt. 25 Der Alterungsgrad eines Oxidationskatalysators kann auch auf anderem Wege ermit-

3 2 telt beziehungsweise angenähert ermittelt werden. So offenbart DE A1 ein Verfahren zur Bestimmung eines Alterungsfaktors eines Oxidationskatalysators, bei dem ein Temperaturmodell herangezogen wird. Dem Temperaturmodell liegt die Kenntnis zu Grunde, dass die Alterungsgeschwindigkeit eines Oxidationskataly- 5 sators mit steigender Temperatur zunimmt. Demnach wird die Alterungsgeschwindigkeit bestimmt und durch Integration aufsummiert, woraus ein Alterungsgrad des Oxidationskatalysators bestimmt wird. Zukünftig soll es neben der Überwachung und Diagnose der Hauptfunktionen von 10 Abgasnachbehandlungseinrichtungen auch eine Überwachung der Abgasnachbehandlungseinrichtungen hinsichtlich der Produktion und Generierung von weiteren Schadstoffbestandteilen geben. So soll unter anderem die N0 2 -Generierung in einem Oxidationskatalysator überwacht werden. In der DE A1 wird die N0 2 -Konzentration hinter einem Oxidationskatalysator bereits dadurch bestimmt, 15 dass das Temperaturmodell wie vorangehend beschrieben herangezogen wird, um anhand des Alterungsgrades des Oxidationskatalysators auf die Konvertierungsrate von NO zu N0 2 abschätzen zu können. Hierfür ist jedoch die Bestimmung des Alterungsgrades des Oxidationskatalysators anhand des aufwendigen Temperaturmodells erforderlich. 20 Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die hinter einer katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung vorhandene N0 2 -Konzentration im Abgas auf einfacher Weise zu ermitteln. 25 Die Aufgabe wird durch ein Verfahren zur Ermittlung der N0 2 -Konzentration hinter einer katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung in einem Abgasnachbehandlungssystems einer Brennkraftmaschine mittels eines N0 2 -Bildungsmodells, welches Betriebskenngrößen des Abgasnachbehandlungssystems und eine Alterungskenngröße der katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung berücksichtigt, wobei zur 30 Bestimmung der Alterungskenngröße das HC/CO-Umsetzungsverhalten der katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung ermittelt wird und hieraus auf das N0 2 - Umsetzungsverhalten geschlossen wird, gelöst. Das Verfahren greift somit auf das HC/CO-Umsetzungsverhalten der katalytischen

4 3 Abgasnachbehandlungseinrichtung zurück, welches bereits durch bestehende On- Board-Diagnose-Systeme festgestellt werden kann, wie beispielsweise durch Feststellung der Light-Off-Temperatur der Abgasnachbehandlungseinrichtung. Es ist kein separates Berechnungsmodell für die Bestimmung des Alterungsgrades der katalyti- 5 sehen Abgasnachbehandlungseinrichtung erforderlich. Zur Ermittlung des HC-Umsetzungsverhalten der katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung kann z.b. eine Nacheinspritzung der Brennkraftmaschine vorgenommen werden, woraufhin das Temperaturanwortverhalten der katalytischen Ab- 10 gasnachbehandlungseinrichtung bestimmt wird. Hierbei kann die Nacheinspritzung vorgenommen werden, wenn die Temperatur der katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung in etwa der Light-Off-Temperatur im Neuzustand der katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung entspricht. 15 Das HC/CO-Umsetzungsverhalten der katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung wird zum N0 2 -Umsetzungsverhalten korreliert wird, um die Alterungskenngröße zu bestimmen. 20 Hierbei ist das N0 2 -Umsetzungsverhalten vorzugsweise in zumindest einem Katalysatorkennfeld hinterlegt. Für neuwertige und gealterte katalytische Abgasnachbehandlungseinrichtungen können unterschiedliche Katalysatorkennfelder vorgesehen sein. 25 Als Betriebskenngrößen des Abgasnachbehandlungssystems werden insbesondere die Temperatur, der Massestrom, die Raumgeschwindigkeit und/oder die HC/CO- Emission vorder katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung bestimmt. Das Verfahren lässt sich insbesondere bei der Ermittlung der N0 2 -Konzentration hin- 30 ter einem Diesel-Oxidationskatalysator (DOC) einsetzen. Die Bestimmung des erzeugten N0 2 -Anteils an einer Gesamtmenge an Stickoxiden, insbesondere das Verhältnis von N0 2 zu NOx hinter der katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung kann auch dann von Bedeutung sein, wenn nach der katalyti-

5 4 sehen Abgasnachbehandlungseinrichtung, zum Beispiel einem DOC oder einem DOC mit nachgeschaltetem Dieselpartikelfilter, ein Katalysator zur selektiven katalytischen Reduktion (SCR-Katalysator) eingesetzt wird. Die Umsetzungseffektivität eines SCR-Katalysators ist im erheblichen Maße von N0 2 /NO x -Verhältnis vor dem 5 SCR-Katalysator abhängig. Dies sollte möglichst 50 % betragen. Daher ist die Bestimmung des N02/NOx-Verhältnisses hinter der katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung von besonderer Bedeutung. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist im Folgenden anhand der Figuren näher 10 erläutert. Hierin zeigen: Figur 1 eine schematische Darstellung des Aufbaus eines Abgasstrangs eines Kraftfahrzeuges, 15 Figur 2 den schematischen Verlauf der HC-Konzentration innerhalb eines DOC über die Länge, 20 Figur 3 Figur 4 den schematischen Verlauf der NO2- Konzentration innerhalb des DOC über die Länge und Messergebnisse für zwei verschiedene Oxidationskatalysatoren hinsichtlich des maximalen N02/NOx-Verhältnisses in Abhängigkeit der Light-Off- Temperatur. 25 Figur 1 zeigt schematisch eine Brennkraftmaschine 1 mit einem Lufteinlass 2, in dem Luft in Richtung des Pfeils 3 der Brennkraftmaschine 1 zugeführt wird. Ferner wir der Brennkraftmaschine 1 Kraftstoff zugeführt (schematisch dargestellt durch Pfeil 4). Über eine Abgasleitung 5 wird das Abgas aus der Brennkraftmaschine 1 einer katalytischen beziehungsweise oxidierenden Abgasnachbehandlungseinrichtung 6, hier 30 beispielsweise ein DOC, zugeführt. Nach Durchströmen des DOC 6 wird über eine weitere Abgasleitung 7 das Abgas zur weiteren Abgasnachbehandlungseinrichtung, wie zum Beispiel einem Dieselpartikelfilter oder ein SCR-Katalysator, zugeführt. Figur 2 zeigt schematisch den Verlauf der Konzentration an Kohlenwasserstoffen BERICHTIGTES BLATT (REGEL 91) ISA/EP

6 5 (HC) innerhalb des Oxidationskatalysators über dessen Länge. Der Verlauf der HC- Konzentration ist einmal für einen neuwertigen Oxidationskatalysator (durchgezogene Linie) und einmal für einen gealterten Oxidationskatalysator (gestrichelte Linie) dargestellt. Bei einem neuwertigen Oxidationskatalysator findet im Anfangsbereich 5 desselben, das heißt in einem Bereich kurz hinter dem Einlass zum Oxidationskatalysator, eine hohe Konvertierung von Kohlenwasserstoffen statt, so dass die Konzentration an Kohlenwasserstoffen über einen kurzen Bereich stark abnimmt. Bei einem gealterten Oxidationskatalysator nimmt die Kurve nicht so stark ab. Hier wird aufgrund der abnehmenden Effektivität der katalytischen Beschichtung des Oxidati- 10 onskatalysators die Oxidation von Kohlenwasserstoffen über einen längeren Bereich gestreckt. Figur 3 zeigt die N0 2 -Konzentration innerhalb eines Oxidationskatalysators über dessen Länge einmal für einen neuwertigen Oxidationskatalysator (durchgezogenen 15 Linie) und einmal für einen gealterten Oxidationskatalysator (gestrichelte Linie). Hier ist zu erkennen, dass die N0 2 -Konzentration im Anfangsbereich des Oxidationskatalysators deutlich abnimmt, da der N0 2 -Anteil im Abgas als Oxidationsmittel zur Oxidierung von Kohlenwasserstoffen dient. Sobald, bezogen auf die Länge des Oxidationskatalysators, die Konzentration an Kohlenwasserstoffen abgenommen hat, be- 20 ginnt der Oxidationskatalysator NO zu N0 2 zu oxidieren, so dass N0 2 generiert wird und die N0 2 -Konzentration im DOC zum Ende desselben zunimmt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn es sich um einen mager betriebenen Motor, wie einem Dieselmotor, handelt, bei dem ein Sauerstoffüberschuss im Abgas vorhanden ist. 25 Bei einem gealterten Oxidationskatalysator werden die Kohlenwasserstoffe über eine größere Länge des Oxidationskatalysators umgesetzt, so dass auch der N0 2 -Anteil im Abgas über eine größere Länge des Oxidationskatalysators als Oxidationsmittel dient. Die Produktion von N0 2 findet daher erst weiter stromab innerhalb des Oxidationskatalysators statt, so dass am Auslass des Oxidationskatalysators im gealterten 30 Zustand eine geringere N0 2 -Konzentration vorherrscht als bei einem neuwertigen Oxidationskatalysator. Der Alterungszustand des Oxidationskatalysators kann maßgeblich durch die Light-Off-Temperatur angegeben werden, welche ein Grad für die Konvertierung von Kohlenwasserstoffen ist, beziehungsweise welche angibt, bei welcher Temperatur mindestens 50 % der Kohlenwasserstoffe umgesetzt werden. Hier-

7 6 aus lässt sich dann auch auf die N0 2 -Produktion innerhalb des Oxidationskatalysators schließen. Figur 4 zeigt Messwerte für das N0 2 /NOx-Verhältnis über der T50 Light-Off- 5 Temperatur. T50 Light-Off-Temperatur ist die Temperatur, bei der 50 % der Kohlenwasserstoffe (HC) im Oxidationskatalysator umgesetzt werden. Man erkennt, dass mit zunehmender Light-Off-Temperatur das N0 2 /NO x -Verhältnis abnimmt, also weniger N0 2 im Oxidationskatalysator generiert wird.

8 7 Bezugszeichenliste 1 Brennkraftmaschine 2 Lufteinlass 3 Lufteinlassrichtung 4 Kraftstoffzufuhr 5 Abgasleitung 6 katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung 7 Abgasleitung

9 8 Patentansprüche 1. Verfahren zur Ermittlung der N0 2 -Konzentration hinter einer katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) in einem Abgasnachbehandlungssystems einer Brennkraftmaschine (1) mittels eines N0 2 -Bildungsmodells, welches Betriebskenngrößen des Abgasnachbehandlungssystems und eine Alterungskenngröße der katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) berücksichtigt, wobei zur Bestimmung der Alterungskenngröße das HC/CO- Umsetzungsverhalten der katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) ermittelt wird und hieraus auf das N0 2 -Umsetzungsverhalten geschlossen wird. 2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung des HC-Umsetzungsverhalten der katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) eine Nacheinspritzung der Brennkraftmaschine (1) vorgenommen wird und das Temperaturanwortverhalten der katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) bestimmt wird. 3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nacheinspritzung vorgenommen wird, wenn die Temperatur der kata-

10 9 lytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) in etwa der Light-Off- Temperatur im Neuzustand der katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) entspricht. 4. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung des HC-Umsetzungsverhaltens der katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) die Light-Off-Temperatur bestimmt wird. 5. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das HC/CO-Umsetzungsverhalten der katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) zum N0 2 -Umsetzungsverhalten korreliert wird, um die Alterungskenngröße zu bestimmen. 6. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das N0 2 -Umsetzungsverhalten in zumindest einem Katalysatorkennfeld hinterlegt ist. 7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass für neuwertige und gealterte katalytische Abgasnachbehandlungseinrichtungen (6) unterschiedliche Katalysatorkennfelder vorgesehen sind.

11 10 8. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Betriebskenngrößen des Abgasnachbehandlungssystems Temperatur, Massestrom, Raumgeschwindigkeit und/oder HC/CO-Emission vor der katalytischen Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) bestimmt werden. 9. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die katalytische Abgasnachbehandlungseinrichtung Oxidationskatalysator (DOC) ist. (6) ein Diesel-

12 1/2 FIG. 2 r-* x FIG. 3

13 2/2. ^, * DC - DC >C#1 - lf* 9 - l\j*f. 1 J» T50HC-Light-off/ C 4 FIG. 4

14 A. CLASSIFICATION OF SUBJECT MATTER INV. ADD. F01N11/00 INTERNATIONAL SEARCH REPORT F01N3/10 F02D41/02 F02D41/14 International application No According to International Patent Classification (IPC) or to both national classification and IPC B. FIELDS SEARCHED Minimum documentation searched (classification system followed by classification symbols) FOIN F02D Documentation searched other than minimum documentation to the extent that such documents are included in the fields searched Electronic data base consulted during the international search (name of data base and, where practicable, search terms used) EPO-Internal, WPI Data C. DOCUMENTS CONSIDERED TO BE RELEVANT Category* Citation of document, with indication, where appropriate, of the relevant passages Relevant to claim No. DE Al (DAIMLER AG [DE]) 25 June 2009 ( ) the whole document DE Al (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 12 May 2011 ( ) paragraphs [0012], [0022], [0024] DE Al (IAV GMBH [DE]) 27 May 2010 ( ) the whole document W0 2010/ Al (TOYOTA MOTOR CO LTD [JP]; HAGIM0T0 TAIGA [JP]; SHIBATA DAISUKE [JP]) 7 October 2010 ( ) abstract; figures 8,12 & US 2012/ Al (HAGIM0T0 TAIGA [JP] ET AL) 12 January 2012 ( ) paragraphs [0117], [0125] - [0135] ,8, D Further documents are listed in the continuation of Box C. * Special categories of cited documents : "A" document defining the general state of the art which is not considered to be of particular relevance "E" earlier application or patent but published on or after the international filing date "L" documentwhich may throw doubts on priority claim(s) orwhich is cited to establish the publication date of another citation or other special reason (as specified) "O" document referring to an oral disclosure, use, exhibition or other means "P" document published prior to the international filing date but later than the priority date claimed Date of the actual completion of the international search 12 December 2012 Name and mailing address of the ISA/ European Patent Office, P.B Patentlaan 2 NL HV Rijswijk Tel. (+31-70) , Fax: (+31-70) See patent family annex. "T" later document published after the international filing date or priority date and not in conflict with the application but cited to understand the principle or theory underlying the invention "X" document of particular relevance; the claimed invention cannot be considered novel or cannot be considered to involve an inventive step when the document is taken alone "Y" document of particular relevance; the claimed invention cannot be considered to involve an inventive step when the document is combined with one or more other such documents, such combination being obvious to a person skilled in the art "&" document member of the same patent family Date of mailing of the international search report 21/12/2012 Authorized officer Nobre Correia, S Form PCT/ISA/210 (second sheet) (April 2005)

15 INTERNATIONAL SEARCH REPORT Information on patent family members International application No Patent document cited in search report Publication date Patent family member(s) Publication date DE Al CN A DE Al EP Al JP A US Al WO Al DE Al DE Al FR Al US Al DE Al NONE WO Al CN EP JP US WO A Al B Al Al Form PCT/ISA/210 (patent family annex) (April 2005)

16 INTERNATIONALER RECHERCHENBERICHT A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES INV. ADD. FOlNll/00 F01N3/10 F02D41/02 F02D41/14 Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC B. RECHERCHIERTE GEBIETE Recherchierter MindestprUfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole ) F01N F02D Internationales Aktenzeichen Recherchierte, aber nicht zum MindestprUfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) EPO-Internal, WPI Data C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr. DE Al (DAIMLER AG [DE]) 25. Juni 2009 ( ) das ganze Dokument DE Al (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 12. Mai 2011 ( ) Absätze [0012], [0022], [0024] DE Al (IAV GMBH [DE]) 27. Mai 2010 ( ) das ganze Dokument WO 2010/ Al (TOYOTA MOTOR CO LTD [JP]; HAGIM0T0 TAIGA [JP]; SHIBATA DAISUKE [JP]) 7. Oktober 2010 ( ) Zusammenfassung; Abbildungen 8,12 & US 2012/ Al (HAGIM0T0 TAIGA [JP] ET AL) 12. Januar 2012 ( ) Absätze [0117], [0125] - [0135] ,8, D Weitere Veröffentlichungen sind der Fortsetzung von Feld C zu entnehmen X * Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen "A" Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist "E" frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist "L" Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt) "O" Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht "P" Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist Datum des Abschlusses der internationalen Recherche Siehe Anhang Patentfamilie "T" Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist "X" Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden "Y" Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist "&" Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist Absendedatum des internationalen Recherchenberichts 12. Dezember 2012 Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde Europäisches Patentamt, P.B Patentlaan 2 NL HV Rijswijk Tel. (+31-70) , Fax: (+31-70) /12/2012 Bevollmächtigter Bediensteter Nobre Correia, S Formblatt PCT/ISA/210 (Blatt 2) (April 2005)

17 INTERNATIONALER RECHERCHENBERICHT Angaben zu Veröffentlichungen, die zur selben Patentfamilie gehören Internationales Aktenzeichen Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichunc Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichunq DE Al CN A DE Al EP Al JP A US Al WO Al DE Al DE Al FR Al US Al DE Al KEINE WO Al CN EP JP US WO A Al B Al Al Formblatt PCT/ISA/210 (Anhang Patentfamilie) (April 2005)