Aufgaben der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden und das behördliche Anforderungsprofil nach dem totalrevidierten Vormundschaftsrecht

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1 Aufgaben der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden und das behördliche Anforderungsprofil nach dem totalrevidierten Vormundschaftsrecht Erwachsenenschutz 363 I Vorsorgeauftrag Erkundigung nach Hinterlegung eines Vorsorgeauftrages 363 II Vorsorgeauftrag - Prüfung der gültigen Errichtung - Wirksamkeitsvoraussetzungen - Eignung der beauftragten Person - Weitere Massnahmen 363 III Vorsorgeauftrag - Instruktion der beauftragten Person - Ausstellung der Handlungsvollmacht Administrativ Administrativ Personen-, Auftragsund z.t. Erwachsenen- schutzrecht Auftragsrecht Administrativ und 364 Vorsorgeauftrag - Auslegung des VA Auftragsrecht 365 II Vorsorgeauftrag - Anordnung von ergänzenden Auftrags- und Massnahmen 366 I Vorsorgeauftrag - Festlegung der Entschädigung Obligationenrecht 367 I Vorsorgeauftrag - Entgegennahme der Kündigung der Vorsorgeauftragen Administrativ Obligationenrecht, Administrativ 1

2 Vorsorgeauftrag - Feststellung, ob Interessen gefährdet sind und dem VA nicht entsprochen wird - Anordnung von ergänzenden Massnahmen o Weisungen o Inventaranordnung o Rechnungslegung o Berichterstattung o Entzug von Befugnissen o Anderes Geeignetes Patientenverfügung - Feststellung, ob Interessen gefährdet sind und der PV nicht entsprochen wird - Anordnung von ergänzenden Massnahmen o Weisungen o Berichterstattung o Entzug von Befugnissen - Anderes Geeignetes 374 III Vertretung durch Ehegatte und eingetragene Partner 376 I Vertretung durch Ehegatte und eingetragene Partner 376 II Vertretung durch Ehegatte und eingetragene Partner - Zustimmung zu ausserordentlichen Vermögensverwaltungshandlungen von Ehegatte/Ehegattin und Partner/in - Prüfung der Voraussetzungen zur Vertretungsbefugnis von Ehegatte/Ehegattin und Partner/in - Entzug der Vertretungsbefugnis von Ehegatte/Ehegattin und Partner/in und und Personen-, Auftragsund Personen-, Auftragsund,,, Vertragsrecht, und und Familien- und Partnerschaftsrecht Personen- und Auftragsrecht z.t. z.t.,, 2

3 III II 438 Vertretung bei medizin. Massnahmen Aufenthalt Uu in Wohn- und Pflegeeinrichtung Aufenthalt Uu in Wohn- und Pflegeeinrichtung Aufenthalt Uu in Wohn- und Pflegeeinrichtung 388 Behördliche Massnahmen allgemein 389 I III Behördliche Massnahmen, Grundsätze - Errichten einer Vertretungsbeistandschaft bei fehlender Vertretung mit individuellem Auftrag - Bestimmen der Vertretung bei Unklarheit, Differenzen, Interessengefährdung - Errichten einer Vertretungsbeistandschaft bei fehlender Vertretung mit individuellem Auftrag - Bestimmen der Vertretung bei Unklarheit, Differenzen, Interessengefährdung - Prüfung der gesetzlichen Vorgaben zur ergriffenen Massnahme und Änderung oder Aufhebung von Massnahmen oder Anordnung weiterer ES-Massnahmen, - Schutz der Persönlichkeit, - Sicherstellung von Wohl und Schutz Hilfsbedürftiger - Anordnung von Massnahmen wegen o Unzureichender Unterstützung o Eigene Vorsorge oder gesetzliche Vertretung fehlen oder unzureichend,, Personen- und Personen- und Personen-, Auftragsund, Personen- und Personen- und Personen- und,,,,,,,,,,,,, 3

4 390 Beistandschaft Allgemeine Bestimmungen 391 Beistandschaft Allgemeine Bestimmungen I 393 II 394 II Beistandschaft Allgemeine Bestimmungen Beistandschaft Arten - Errichtung der Beistandschaft wegen o Geistiger Behinderung, psychischer Störung, Ähnliches o Vorübergehender Urteilsunfähigkeit, Abwesenheit - Umschreiben des Aufgabenbereichs betreffend Personensorge, Vermögenssorge und sverkehr - Erteilen der Befugnis zum Öffnen der Post und Betreten der Wohnung - - Vorkehren des Erforderlichen ohne Beistandschaft o Zustimmung zu sgeschäft o Erteilung einzelner Aufträge o Aufsicht bestimmen o Direktes Handeln bei Verhinderung oder Interessenkollision, Personen-, Auftrags-, - Parzielle oder vollständige Einschränkung der Handlungsfähigkeit 4

5 395 Beistandschaft Arten 396 Beistandschaft Arten 397 Beistandschaft Arten 398 Beistandschaft Arten 399 II Ende der Beistandschaft 400 Beistand / Beiständin III Beistand / Beiständin 402 Beistand / Beiständin - Umschreibung der zu verwaltenden Vermögenswerte - Entzug der des Zugriffs auf einzelne Vermögenswerte ohne Beschränkung der Handlungsfähigkeit - Anmerkung der Beschränkung im Grundbuch - Umschreibung mitwirkungsbedürftiger Handlungen - Kombination von Beistandschaften - Errichtung umfassende Beistandschaft mit Entzug der Handlungsfähigkeit - Aufhebung der Massnahme, - Ernennung des Beistandes o Eignungsabklärung o Kapazitätsprüfung o Berücksichtigung vorgeschlagener Vertrauenspersonen - Aufgabenorganisation bei mehreren Beiständen - Festlegen der Entschädigung und Spesen, 404 II Beistand / Beiständin Administrativ, - Instruktion, Beratung und Unterstützung, Administrativ,,,,,,, 5

6 405 II und III Führung der Beistandschaft 415 I 425 II 415 II 425 II Mitwirkung der Mitwirkung der Mitwirkung der 419 Einschreiten der 420 Bestimmungen für Angehörige - Aufnahme des Inventars Administrativ, - Führung Geschäftskontrolle zur Rechnungsablage Administrativ - Führung Geschäftskontrolle Administrativ zur Rechenschaftsberichtsablage - Rechnungsprüfung, - Berichtsprüfung, - Zustimmung zu Handlungen und sgeschäften - Beurteilung von Beschwerden gegen Beistand/Beiständin und beauftragte Dritte - Entbindung von der Inventarpflicht, Berichtserstattung, Rechnungsablage und Einholung der Zustimmung der, 410 Führung der Beistandschaft 411 Führung der Beistandschaft, Sozialversicherungsrecht, allenfalls andere tsgebiete (v.a. Erbrecht), Diverse sgebiete,,, Sozialversicherungsexperte,, 6

7 422 II I 425 III 425 IV Ende des Amtes der B / des B Ende des Amtes der B / des B Fürsorgerische Unterbringung Fürsorgerische Unterbringung 429 II Fürsorgerische Unterbringung - Entlassung aus dem Amt aus wichtigen Gründen - Mangelnde Eignung - Anderer wichtiger Grund - Anordnungen zur provisorischen Weiterführung des Mandats - Entbindung Berufsbeistand von Schlussbericht und - rechnung - Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung bei o Psychischer Störung o Geistiger Behinderung o Schwerer Verwahrlosung - Entlassung aus der FU - Übertragung der Entlassungszuständigkeit an Einrichtung - Zurückbehaltung freiwillig Eingetretener bei psychischer Störung, wenn mehr als 3 Tage - Übertragung der Entlassungszuständigkeit an Einrichtung - Anordnung der FU im Anschluss an ärztliche Unterbringung (Dauer nach kant., max. 6 Wochen),,, - Eröffnung des genehmigten Schlussberichts und der Schlussrechnung unter Hinweis auf Verantwortlichkeitsbestimmungen Administration, Psychiatrie, Psychiatrie, Psychiatrie,,,, 7

8 nebst 431 Fürsorgerische Unterbringung 440 (450a) Behörden und Zuständigkeiten Verfahren vor der 445 Verfahren vor der - Überprüfung der Unterbringung nach spätestens 6 Monaten - Überprüfung nach spätestens 12 Monaten - Überprüfung spätestens nach Ablauf eines Jahres - Materiell und formell korrekte, der Situation angemessene und verhältnismässige Entscheide innert angemessener Frist als Erwachsenenschutzbehörden und als Kindesschutzbehörde - Einschränkung oder Entziehung der Handlungsfähigkeit - Entgegennahme von Gefährdungsmeldungen - Prüfung der Verfahrensvoraussetzungen und Verfahrensinstruktion - Allenfalls Einleitung des Verfahrens um Regelung von Kompetenzkonflikten - Anordnung vorsorglicher und superprovisorischer Massnahmen,, Psychiatrie,, Erwachsenenschutzund, Administration,, ---, Kindes- und,,,,, 8

9 nebst I Verfahren vor der - Vollständige und richtige Erforschen des massgeblichen Sachverhalts - Erkundigungen und Beweiserhebung - Auftrag zur Abklärung oder Gutachten an Dritte - sanwendung von Amtes wegen - Anordnungen zur Wahrung schutzwürdiger Interessen - Zwangsweise Durchsetzung der Mitwirkung Kindes- und,, 447 Verfahren vor der 449 Verfahren vor der 449a 449b 449c 450c 450e II Verfahren vor der Verfahren vor der Verfahren vor der Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz - Anhörung - Anhörung bei FU im Kollegium, Kindes- und, - FU zur Begutachtung Kindes- und, Anordnung einer Vertretung Einschränkung des Akteneinsichtsrechts - Meldung an Zivilstandsamt bezüglich umfassender Beistandschaft und Vorsorgeauftrag - Entzug der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde,, Persönlichkeitsrecht --- Administration --- 9

10 nebst 450d 450f Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz Gemeinsame Bestimmungen - Vernehmlassung im gerichtlichen Verfahren - Ergänzende Anwendung der Bestimmungen der ZPO CH oder kantonalen Prozessrechts im Verfahren 450g Vollstreckung - Unmittelbare Vollstreckung von Massnahmen - Anordnung von Vollstreckungsmassnahmen 451 Verhältnis zu Dritten und Zusammenarbeitspflicht 452 II Verhältnis zu Dritten und Zusammenarbeitspflicht 453 Verhältnis zu Dritten und Zusammenarbeitspflicht 553 I 3 Erbrechtliche Sicherungsmassregeln 14 II SchlT 14 IV SchlT Anwendungs- und Einführungsbest. Anwendungs- und Einführungsbest. n - Entscheid über Informationsberechtigung - Auskunftserteilung über Vorliegen und Wirkung einer Massnahme - Mitteilung eingeschränkter oder entzogener Handlungsfähigkeit an Schuldner - Zusammenarbeit mit Fachstellen und Polizei bei ernsthafter Selbstgefährdung oder Gefahr eines Verbrechens oder Vergehens - Antrag um Anordnung eines Erbschaftsinventars - Anpassungen aller Massnahmen an das neue - Bestätigung ärztlicher Unterbringungsentscheide, Kindes- und, ev , Kindes- und, ev., Persönlichkeitsrecht Kindes- und, ev. Persönlichkeitsschutz, öffentliche und private Sicherheit Polizei, ---, Betreuungsperson, Erbrecht,, Kindes- und,,,,,,, 10

11 Kindesschutz 131 Scheidungsfolgen - Hilfe zur Vollstreckung von Unterhaltsansprüchen, wenn keine andere kantonale Stelle, wenn keine andere kantonale Stelle bezeichnet ist 134 I Scheidungsfolgen - Antrag an Gericht um Neuregelung der elterlichen Sorge 134 III Scheidungsfolgen - Neuregelung der Kinderbelange bei Einverständnis der Eltern 134 IV 315b I 2 Scheidungsfolgen - Neuregelung des persönlichen Verkehrs in streitigen und nichtstreitigen Fällen ohne Neubeurteilung der elterlichen Sorge und/oder des Unterhalts - Änderung gerichtlich angeordneter Kindesschutzmassnahmen 145 II Scheidungsfolgen - Auskunft an das Gericht zu den Kinderbelangen 146 II Scheidungsfolgen - Antrag um Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft 147 I Scheidungsfolgen - Ernennung des Vertretungsbeistandes 179 I Wirkungen der 315b I Ehe, Eheschutz 3 - Neuregelung des persönlichen Verkehrs in streitigen und nichtstreitigen Fällen ohne Neubeurteilung der elterlichen Sorge und/oder des Unterhalts Eherecht, Kindesrecht SchKG, Kaufmännisch /, Sozialarbeibeit Eherecht, Kindesrecht, Sozialar- Eherecht, Kindesrecht Eherecht, Kindesrecht Eherecht, Kindesrecht Eherecht, Kindesrecht Eherecht, Kindesrecht Eherecht, Kindesrecht 11

12 265 III Adoption - Zustimmung zur Adoption bevormundeter Minderjähriger 265a II Adoption - Entgegennahme der Zustimmung der Eltern zur Adoption 265d I Adoption - Entscheid über Verzicht auf Zustimmung der Eltern 269c II Adoption - Vermittlung von Pflegekindern 273 II - Mahnungen und Weisungen bezüglich des persönlichen 274 II 275 I 287 I 287 II 288 II Verkehrs - Verweigerung oder Entziehung des s auf persönlichen Verkehr - Anordnungen über den persönlichen Verkehr zwischen Kind und nicht obhutsberechtigtem Elternteil ohne elterliche Sorge - Genehmigung des Abschlusses und der einvernehmlichen Abänderung eines Unterhaltsvertrages - Genehmigung einer Unterhaltsabfindungsvereinbarung - Hilfe zur Vollstreckung von Unterhaltsansprüchen, wenn keine andere kantonale Stelle bezeichnet ist Kindesrecht Kindesrecht, Kindesrecht ---,,,,,, Kindesrecht, Kindesrecht, Kindesrecht,, 12

13 298 II 298 III 298a I 298a II 306 II I Zuteilung der elterlichen Sorge an Vater oder Vormundschaft bei Minderjährigkeit, Tod, Entzug der es oder umfassender Beistandschaft der Mutter - Übertragung der elterlichen Sorge an andern Elternteil auf gemeinsamen Antrag - Übertragung der gemeinsamen elterlichen Sorge an nicht verheiratete Eltern - Neuzuteilung der elterlichen Sorge bei wesentlicher Veränderung der Verhältnisse - Anordnung der Vertretungsbeistandschaft oder eigenes Handeln der KSB bei Verhinderung oder Interessenkollision - Anordnung geeigneter Massnahmen zum Schutz des gefährdeten Kindes - Errichten der Erziehungs-, Besuchsrechts- oder Vertretungsbeistandschaft - Errichtung der Paternitätsbeistandschaft - Entziehung der elterlichen Obhut,,,,,,,,,, Personenrecht, Obligationenrecht,,, ---,,,,,,,, 13

14 311/ II 314 III 314a 314b 315a 315b 134 III - Entziehung der elterlichen Sorge - Aufforderung zu Mediationsversuch - Festlegen der besondern Aufgaben des Beistandes und Beschränkung der elterlichen Sorge,,, - Anhörung des Kindes, - Unterbringung Minderjähriger in geschlossener Einrichtung - Vollzug gerichtlich angeordneter Kindesschutzmassnahmen - Anordnung vorsorglicher Massnahmen - Abänderung gerichtlicher Anordnungen über Kinderzuteilung und Kindesschutz im Einverständnis der Eltern - Strittige oder unstrittige Abänderung der Anordnungen über den persönlichen Verkehr, wenn nicht gleichzeitig die Zuteilung der elterlichen Sorge oder die Regelung des Unterhalts strittig ist - Abänderung von KSM,,,,,,,,,,,,,, 14

15 II 318 III 320 II 322 II 324 I und II - Erteilen der Pflegekinderbewilligung, wenn keine andere kantonale Behörde zuständig ist - Zusammenarbeit der Behörden und Stellen auf dem Gebiet des zivilrechtlichen Kindesschutzes - Entgegennahme des Kindesvermögensinventars nach Tod eines Elternteils - Prüfung von Kindesvermögensschutzmassnahmen - Bewilligung zur Anzehrung des Kindesvermögens - Anordnung der periodischen Rechnungsstellung und Berichterstattung gegenüber letztwillig bestimmtem Verwalter - Geeignete Massnahmen zum Schutz des Kindesvermögens - Erteilung von Weisungen, periodischen Rechnungsstellung und Berichterstattung, Hinterlegung oder Sicherheitsleistung gegenüber Inhaber der elterlichen Sorge im weiteren Sinne, kaufmännisch /,, kaufmännisch /,,,,,,,, 15

16 a 327c I und II 327c III Minderjährige unter Vormundschaft Minderjährige unter Vormundschaft Minderjährige unter Vormundschaft 544 Ibis Eröffnung des Erbganges - Entziehung der Kindesvermögensverwaltung und Anordnung einer Verwaltungsbeistandschaft für Kindesvermögen und/oder Einkünfte und Erträge - Ernennung eines Vormundes, - Alle Funktionen wie bei Erwachsenenschutzmassnahmen - Unterbringung des Kindes in einer geschlossenen Einrichtung oder Klinik - Anordnung einer Vertretungsbeistandschaft für das ungeborene Kind zur Wahrung erbrechtlicher Ansprüche,,,,,,,,, 26. Oktober 2006/Kurt Affolter, Ligerz 16