INFORMATIONEN FÜR VER- BANDSMITGLIEDER

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1 INFORMATIONEN FÜR VER- BANDSMITGLIEDER VERBAND GARTEN-, LANDSCHAFTS- UND SPORTPLATZBAU RHEINLAND-PFALZ UND SAARLAND E.V. 1. Aus dem Verband 1.1 Präsidiumssitzung Mainz Am hat die erste Präsidiumssitzung des Jahres in den Räumlichkeiten der Geschäftsstelle stattgefunden. Als Gast durfte das Präsidium den Geschäftsführer der deutschen Bundesgartenschaugesellschaft Herrn Sandner begrüßen. Gemeinsam wurde über das Thema Bundesgartenschau sowie Landesgartenschau und deren Wichtigkeit gesprochen. Das Präsidium des Landesverbandes in der Geschäftsstelle Mit der geplanten Bundesgartenschau im Mittelrheintal wird es etliche Arbeitsbereiche geben, in denen fachlich qualifizierte Arbeit von unserer Branche benötigt wird. Bereits im letzten Jahr hatte Herr Sandner eine Veranstaltung des Verbandes in Saarbrücken besucht, bei der auch Gespräche über Möglichkeiten einer Bundesgartenschau im Raum Saarbrücken geführt wurden. Ihre Geschäftsstelle wird Sie über alle weiteren Entwicklungen in diesem Bereich informieren. Herr Sandner Geschäftsführer der DBG; Rafael Carentz (Präsident) Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Rheinland-Pfalz und Saarland e.v. *Gärtnergasse 1a *55116 Mainz 1

2 1.2 Mitgliederversammlung 2017 Am hat die jährliche Mitgliederversammlung des Verbandes Rheinland-Pfalz und Saarland in Mainz stattgefunden. Wir möchten uns auf diesem Wege bei allen Anwesenden für die gelungene Veranstaltung bedanken. l.o.: Herr Jungjohann (Präsidiumsmitglied BGL); r.o.: Herr Carentz (Präsident) l.u.: Herr Spatz (Geschäftsführer) Zu Beginn durften wir Herrn Jungjohann vom Präsidium des Bundesverbandes begrüßen, der über die Aktivitäten des BGL im Haus der Landschaft berichtete. Die Versammlung war dieses Jahr geprägt von Neuerungen und Neuwahlen, so dürfen wir Ihnen auf diesem Wege folgende Änderungen bekannt geben: - Mit Beschluss der Mitgliederversammlung wurde die angekündigte Satzungsänderung verabschiedet. - Herr Rottenbacher wurde erneut als Kassenprüfer einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt. v.l.: Herr Mock (Vizepräsident), Herr Damrath und Frau Cordie (Auszubildende der Firma Schöne Gärten Joachim Berg) bei der Verleihung des Franz-Josef-Kaspari-Preises Wahlen Präsidium: - Herr Carentz wurde einstimmig bei eigener Enthaltung als Präsident gewählt. - Herr Mock wurde einstimmig bei eigener Enthaltung als Vizepräsident gewählt. - Herr Moser wurde einstimmig bei eigener Enthaltung als Vizepräsident gewählt. Er übernimmt entsprechend der neuen Satzung die Aufgabe des Schatzmeisters. Wir danken an dieser Stelle Frau Dietrich-Walter, die die letzten Jahre als Schatzmeisterin tätig war. - Herr Ludwig wurde einstimmig bei eigener - Herr Deimling wurde einstimmig bei eigener - Herr Reutelsterz wurde einstimmig bei eigener - Herr Gesellchen wurde einstimmig bei eigener Frau Dietrich-Walter (Präsidium Schatzmeisterin), Herr Rottenbacher (Kassenprüfer) Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Rheinland-Pfalz und Saarland e.v. *Gärtnergasse 1a *55116 Mainz 2

3 Mitgliederversammlung in Mainz Herr Mock hatte in diesem Jahr die Gelegenheit den Franz-Josef-Kaspari-Preis für Ausbildung zum wiederholten Male zu verliehen. l.o.: Herr Seifert (Geschäftsführer der Deula); r.o.: Herr Bömken (Bildungsreferent des BGL) l.u.: Herr Schwager-Guillemenet (Projektgesellschaft Landesgartenschau) Die Auszubildenden der Firma Schöne Gärten Joachim Berg waren im letzten Jahr im GaLaBau-Cup in Nürnberg für unseren Verband angetreten. Trotz kurzfristiger Änderungen im Team und somit kaum Vorbereitungszeit haben sich die beiden Auszubildenden hervorragend geschlagen und unseren Landesverband gut vertreten. Hierfür haben sie den Franz-Josef-Kaspari-Preis für Ausbildung erhalten, der mit 500,00 dotiert ist. Zum Thema Ausbildung durften wir zwei weitere Gäste auf der Versammlung begrüßen. Zum Einen berichtete Herr Seifert (Geschäftsführer der Deula Bad Kreuznach) über den momentanen Stand im Bereich der Überbetrieblichen Ausbildung. Zum Anderen stellte Herr Bömken (Bildungsreferent des BGL) das neue Weiterbildungskonzept des BGL mit dem Namen Projekt Q vor. Zum Thema Landesgartenschau durften wir Herrn Schwager-Guillemenet begrüßen ( zukünftiger Geschäftsführer der Projektgesellschaft Landesgartenschau Rheinland-Pfalz), der uns die Konzeption der Landesgartenschau in Bad Neuenahr-Ahrweiler präsentierte und für Rückfragen zur Verfügung stand. l.: Herr Moser (Vizepräsident) und Herr Schilling (Rechtsanwalt) bei der Fachtagung am Nachmittag Am Nachmittag referierte, der bereits aus den letzten Versammlungen bekannten Herr Rechtsanwalt Schilling, der die Mitglieder über die neusten Änderungen im Baurechts- und Vergabebereich informierte. Wie immer stand auch dieser, für individuelle Fragen zur Verfügung und so konnten aktuelle Rechtsfälle der Mitglieder besprochen werden, was zu einem lebhaften Nachmittagsaustausch führte. Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Rheinland-Pfalz und Saarland e.v. *Gärtnergasse 1a *55116 Mainz 3

4 1.3 Strategieklausur mit dem Bundesverband BGL Präsidium und Geschäftsführung gemeinsam mit den Präsidenten und Geschäftsführern der Landesverbände Herr Dr. Kloos (Hauptgeschäftsführer BGL), Herr Mock (Vizepräsident Verband) und Herr Dr. Griese (Staatssekretär Rheinland-Pfalz) Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Rheinland-Pfalz und Saarland e.v. *Gärtnergasse 1a *55116 Mainz 4 Vom fand in Mainz die vom Bundesverband initiierte Strategieklausur in Mainz statt. Bei der Klausur ging es um die Verständigung zwischen den Vertretern des Bundesverbandes sowie der einzelnen Landesverbände, außerdem um die Meinungsbildung über zukünftige Projekte und Ausrichtungen. Wichtige Themen der Klausur waren unter Anderem: Die neue Ausrichtung der bundesweiten Imagekampagne und deren Vermittlung an die Mitgliedsbetriebe. In diesem Bereich soll eine Bestpractise-Broschüre erstellt werden, der Ihnen als Mitglied die Möglichkeiten der Verwendung der Imagekampagne aufzeigt; Verstärkung der Lobbyarbeit im Wahljahr, um die Themen der Branche in der politischen Ausrichtung zu verankern; Weiterbildung- und Qualifizierungsangebote für die Branche ausbauen und weiterentwickeln; Bildung einer Arbeitsgruppe zum Thema Digitalisierung im GaLaBau, hier sollen bestehenden Angebote geprüft werden um praxisnahe Hinweise für Sie als Unternehmer zur Verfügung zu stellen; Tarifpolitische Angebote für eine betriebliche Altersvorsorge entwickeln um so dem Betriebsrentenverstärkungsgesetz gerecht zu werden sowie die Zusammenarbeit der Landesverbände mit dem Bundesverband im allgemeinen. Für unseren Landesverband Rheinland-Pfalz und Saarland war Herr Mock als Vizepräsident als Vertreter vor Ort. Sehr erfreulich ist, das im Rahmen der Veranstaltung auch Gespräche zwischen Herrn Dr. Kloos (Hauptgeschäftsfüher BGL) sowie Herrn Dr. Griese (Staatssekretär Rheinland-Pfalz) zum Thema mögliche Projekte in Rheinland-Pfalz stattgefunden haben.

5 2. Kurzgemeldet 2.1 Unternehmensnachfolge Die Frage nach dem richtigen Weg im Bereich der Unternehmensnachfolge, ist ein sehr komplexes Thema, das nicht mit einer Pauschallösung von uns beantwortet werden kann. In der aktuellen Ausgabe der DEGA ( ) berichten Unternehmer über Ihre Erfahrungen in diesem Bereich. Hier sind die unterschiedlichsten Ansätze und Möglichkeiten beschrieben, jedoch wird klar, dass es nie früh genug ist sich mit dem Thema Unternehmensnachfolge zu beschäftigen. ( umfrage/denken-sie-schon-an-die-betriebsnachfolge,quleptuyodm5odkmtulep- TE2NDk2MA.html ) Eine kreative Idee hat Herr Heß umgesetzt, der einen Film dazu auf YouTube veröffentlicht hat und so schon zu vielen spannenden Kotakten und Nachfolgeinteressenten gekommen ist. ( ) 2.2 Informationen zur betrieblichen Unfallversicherung: Der digitale Lohnnachweis wird Pflicht Wenn Ihr Unternehmen ein Schreiben ihrer Berufsgenossenschaft erhalten, handelt es sich wahrscheinlich um die Zugangsdaten, die für das neue digitale Lohnnachweisverfahren der betrieblichen Unfallversicherung benötigt werden. Betriebe, die ihre Lohn- und Gehaltsabrechnungen von einem Dienstleister wie beispielsweise dem Steuerberater erledigen lassen, müssen diesem die Informationen bis spätestens zum Jahreswechsel zusenden. Der Lohnnachweis für das Beitragsjahr 2016 muss bereits bis zum 16. Februar 2017 auf dem neuen digitalen Weg übermittelt werden. Darauf weist die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.v. (DGUV) ausdrücklich hin. (Quelle VGL Hessen-Thüringen) 2.3 Entgeltfortzahlung bei Erkrankung des Kindes Im Falle der Erkrankung des Kindes hat der Arbeitnehmer in tarifgebundenen Betrieben des Garten- und Landschaftsbaues keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung. 7 Bundesrahmentarifvertrag gewerbliche Arbeitnehmer im Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau bildet insoweit eine abschließende Regelung. Grundsätzlich wird danach Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Rheinland-Pfalz und Saarland e.v. *Gärtnergasse 1a *55116 Mainz 5

6 eine Entgeltfortzahlung nur bei bestehenden zwingenden gesetzlichen Regelungen und in den tariflich vorgeschriebenen Fällen geleistet. Eine zwingende gesetzliche Regelung zur Entgeltfortzahlung bei Erkrankung des Kindes besteht nicht. Die Regelung in 616 BGB ist abdingbar. Der Bundesrahmentarifvertrag für gewerbliche Arbeitnehmer im Garten-, Landschaft- und Sportplatzbau enthält keine Entgeltfortzahlungsverpflichtung im Falle der Erkrankung eines Kindes. Der Arbeitnehmer hat dann Anspruch auf Krankengeld gemäß 45 SGB V für bis zu 10 Arbeitstage, bei alleinerziehenden Versicherten längstens für 20 Arbeitstage. (Quelle: BGL, RA Herbert Hüsgen) 2.4 Neues BGL-Merkblatt Rechtssicherer Umgang mit Abfällen im GaLaBau Der Bundesverband hat ein Merkblatt zum Rechtssicheren Umgang mit Abfällen im Ga- LaBau veröffentlicht. Ziel ist es die haftungsrechtlichen Risiken für den Garten- und Landschaftsbaubetrieb zu minimieren sowie die Einbau- und Entsorgungssicherheit für mineralische Massen zu erhöhen. Es werden unter anderem die Themen Probenahme, gefährliche Abfälle, Gesetze im Abfallrecht, Boden und Bauschutt etc. behandelt. Das 10-seitige Merkblatt finden Sie in der Anlage beigefügt. 3.0 Termine Folgende Termine dürfen Sie sich bereits jetzt vormerken: Veranstaltung Termin Regionalgruppensitzung Mitte Regionalgruppensitzung Pfalz Regionalgruppensitzung Saar Regionalgruppensitzung Nord Regionalgruppensitzung Tier Mitgliederversammlung Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Rheinland-Pfalz und Saarland e.v. *Gärtnergasse 1a *55116 Mainz 6

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