Bettina Schorr. Mobilisierung, Protest und Strategien in Aktion

Transkript

1 Bettina Schorr Mobilisierung, Protest und Strategien in Aktion

2 Globale Gesellschaft und internationale Beziehungen Herausgegeben von Thomas Jäger

3 Bettina Schorr Mobilisierung, Protest und Strategien in Aktion Boliviens Protestwelle : Ausbruch, Verlauf und politische Folgen

4 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. Dissertation Universität zu Köln, Auflage 2012 Alle Rechte vorbehalten VS Verlag für Sozialwissenschaften Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2012 Lektorat: Dorothee Koch Sabine Schöller VS Verlag für Sozialwissenschaften ist eine Marke von Springer Fachmedien. Springer Fachmedien ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: STRAUSS GMBH, Mörlenbach Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in Germany ISBN

5 Danksagung Protest, Mobilisierung und Strategien in Aktion ist das Ziel am Ende eines langen Weges, der oft mit Hindernissen bestück war, genauso oft aber auch mit sehr schönen Stationen aufwartete. Dafür, dass ich die Schwierigkeiten überwinden konnte und die schönen Stunden erleben durfte, bin ich vielen Menschen zutiefst dankbar: Alleine hätte ich mein Ziel niemals erreicht. Mein allergrößter Dank geht an meine Familie: an meine Eltern, Franz und Marianne Schorr, sowie an Monika und Arnold Schmitt, für das entgegengebrachte Vertrauen und die unschätzbare Unterstützung nicht zuletzt bei der Kinderbetreuung. Gleichermaßen danke ich Tom Schumacher für seine große Hilfe und für die über alle Maßen strapazierte Geduld vor allem in den vielen Situationen meiner Unansprechbarkeit. Ein weiteres herzliches Dankeschön gebührt Kathi und Arnd Schumacher sowie Marlies und Burkhard Nitsch für ihre wertvolle Unterstützung. Für die Betreuung meiner Promotion und den großen Rückhalt in den letzten Jahren danke ich von ganzem Herzen Prof. Dr. Thomas Jäger vom Lehrstuhl für Internationale Politik und Außenpolitik der Universität zu Köln. Frau Prof. Dr. Barbara Potthast danke ich für ihre spontane Bereitschaft, die Zweitbegutachtung der Arbeit zu übernehmen, und für die freundliche Begleitung am Ende der Promotion. Ein weiteres großes Dankeschön gehört meinen Kollegen und Kolleginnen, die meiner Arbeit wichtige Impulse verliehen haben, vor allem Dr. Almut Schilling-Vacaflor, der ich sowohl für die vielen anregenden Gespräche als auch für die Horizonterweiterungen aus der Anthropologie sehr dankbar bin. Antje Schnoor danke ich von ganzem Herzen für den ausgesprochen wichtigen Beistand bei der Bodenhaftung, die guten Gespräche und die schönen Abende, vor allem jene in Peru im gemeinsamen Forschungsurlaub. Für die zahlreichen guten Tipps am Ende der Promotion danke ich Dr. Anna Daun. Für den gemeinsamen Kampf gegen Rechtschreib- und Grammatikfehler sowie gegen verschachtelte, unverständliche Sätze schulde ich Tom, Antje und Magdalena Kämmerling großen Dank. Für die Untersuchung habe ich etwa ein Jahr in Bolivien verbracht. Während der beiden längeren Forschungsaufenthalte begleitete mich meine Tochter Lia, die so ihren vierten und fünften Geburtstag in Bolivien feierte. Im Vorfeld bereitete mir diese Feldforschung mit Kind unzählige schlaflose Nächte. Durch die

6 6 Danksagung umfassende Hilfe vor Ort erwiesen sich meine Sorgen als unbegründet. Dafür geht mein herzlichster Dank an die Familie Aguilar in Sucre, insbesondere an Mary Soledad Aguilar und an Trinidad Aguilar, für Dach und Tisch und Kinderbetreuung. Gleichermaßen danke ich Antonia Loayza Valda für das Plätzchen in ihrem Zuhause und in ihrem Herzen. Für unsägliche Mengen an Kaffee und Koka, den ein oder anderen Zingani gegen die Kälte, stundenlange Gespräche und das Gefühl, dass immer jemand da ist, danke ich José Luis Mujica. Außerdem danke ich Wilson Cardozo, der immer ein Grund sein wird, zurückzukehren. In La Paz gab uns Michael Meyer nicht nur ein Dach über dem Kopf, sondern auch das Gefühl, zuhause zu sein. Dafür gebührt ihm mein aufrichtiger Dank. Weil ich bei ihr immer sicher war, dass sich meine Tochter in guten Händen befand, und weil sie durch ihre unendliche Fürsorge unseren Aufenthalt enorm erleichtert hat, danke ich ganz herzlich Catalina Madueños, la jefa. Eduardo Mariño und seiner Frau Verónica schulde ich großen Dank für die Begleitung, vor allem in den Wirren El Altos, die zahlreichen guten Ratschläge und die vielen schönen Stunden. Aufs Herzlichste danken möchte ich auch Félix, Rumi und Willy Muruchi und Maria für ihre Gastfreundlichkeit, die Einblicke vor allem in das politische Leben Boliviens und El Altos, sowie für die große Hilfe bei der Auskundschaftung möglicher Interviewpartner und -partnerinnen. Ich danke auch Rodolfo Flores für den Zugang zu zahlreichen Abgeordneten des bolivianischen Parlamentes. Ein weiteres großes Dankeschön geht an Gonzalo Chanez für die tiefen Einblicke in den bolivianischen Kampfgeist und die unschätzbare Begleitung in Bolivien, vor allem auf dem Ausflug nach Achacachi. Ich danke außerdem den Mitgliedern der 2007 gegründeten und zeitweise sehr aktiven Red de Solidaridad Boliviana Alemana für die vielen guten Gespräche und Diskussionen, vor allem Rumi Muruchi, Gabi Beckmann und Michael Suhr. Diese Arbeit beruht zum großen Teil auf ihrer Bereitschaft, mir Rede und Antwort zu stehen, deswegen danke ich schließlich ganz aufrichtig allen meinen Interviewpartnerinnen und -partnern, die mir ihre Zeit geschenkt haben. An dieser Stelle ist es mir nicht möglich, alle Namen zu nennen, eine komplette Auflistung findet sich im Anhang. Die Arbeit wurde gefördert aus Mitteln der Deutschen Graduiertenförderung der Konrad-Adenauer-Stiftung. Für den Inhalt und die Argumentationslinie bin ich selbstverständlich alleine verantwortlich. Ich widme dieses Buch meinen beiden Kindern Lia und Juri.

7 Inhalt Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Karten A Einleitung 1. Hintergrund der Untersuchung Fragestellung und Forschungsstand Methodik und Aufbau der Studie B Theorie 1. Bewegungsforschung: Von wilden Massen zu rationalen Akteuren Der Politische-Prozess-Ansatz Contentious politics und soziale Bewegungen Die politische Gelegenheitsstruktur/ Konkrete politische Gelegenheiten Mobilisierungsstrukturen Der Framing Ansatz Rahmen und Rahmen-Resonanz Rahmen und kollektive Identität Das dynamische Modell Protestwellen Ausbruch der Protestwelle/ Expansion der Proteste... 62

8 8 Inhalt 3.2 Verlauf und Kontraktion Die politischen Folgen sozialer Bewegungen Theoretische, methodologische und konzeptionelle Probleme Typologie politischer Folgen sozialer Bewegungen C Historisch-kulturelle Grundlagen und soziopolitischer Wandel 1. Einleitung Historische und kulturelle Grundlagen Das Erbe der COB Gesellschaftliche Organisationen und Parastaatlichkeit Die Agrargewerkschaften und die CSUTCB Indigene Organisationen Urbane Organisationen Soziopolitischer Wandel Demokratische Öffnung und Konsolidierung Neue politische Spielräume Der Anstieg der externen Kooperation Die Reformen der zweiten Generation Volksbeteiligung und Wahlreform Das Gesetz INRA Die Wirtschafts- und Repräsentationskrise Neoliberale Strukturanpassung und Folgen Die politische Repräsentationskrise Die Politisierung des Ethnischen Der Katarismus Die zweite Welle ethnischer Politisierung Die Kokagewerkschaften des Chapare Kokaanbau und Drogenkrieg Organisation und Widerstand Das Politische Instrument MAS Zusammenfassung Teil C

9 Inhalt 9 D Analyse 1. Einleitung Die Protestwelle als Statistik Die Protestwelle als Chronologie Der Ausbruch der Protestwelle: die Wasserkriege Der Wasserkrieg in Cochabamba Bedrohung durch Privatisierung Brokering und Organisation: die Coordinadora Der Verlauf des Wasserkrieges Wachsende Erfolgsperzeption der Protestgruppen Der Staat als Protestkatalysator Der Wasserkrieg der CSUTCB Felipe Quispe und die Nation der Aymara Strategischer Wandel und Aneignung der CSUTCB Das Wassergesetz als Gelegenheit Die Transformation der Aymara-Gemeinschaften Diffusion durch Gewalt Protestexpansion Die Wasserkriege als Fanal Der Aufstieg der Protestanführer Diffusion durch Allianzen Der antineoliberale Masterframe Der Bandwagon-Effekt Der Verlauf der Protestwelle Aufstieg und Fall von Felipe Quispe Eine neue Gelegenheit für Blockaden Quispe, der Unbestrittene Sicherung der CSUTCB Die Ethnisierung des Konfliktes Partielle Kontraktion: die Demobilisierung der Aymara Quirogas harte Hand Der Fall Der Aufstieg des MAS

10 10 Inhalt Morales und die Heterogenisierung der Konflikte Vom Protestkalkül zum Wahlkalkül Die Destabilisierung von Sánchez de Lozada Der schwarze Oktober Die Verteidigung des Erdgases Ein Neustart für Felipe Quispe Der Funke springt nach El Alto Die Fejuve als Protestakteur Die Toten von Warisata Gewalt, Radikalisierung und Diffusion Der MAS im Oktober Erste Rekonfiguration: Post-Oktober Carlos Mesa: zeitweise Demobilisierung und weitere Expansion Die Etablierung der radikalen Front El Alto: Fejuve und COR Die COB und die Landlosenbewegung Carlos Mesa und der MAS: eine temporäre Allianz Die Gegenbewegung im Tiefland Santa Cruz vor der Bedrohung Das Bürgerkomitee als Mobilisierungsstruktur Die Resonanz des Autonomiediskurses Die Entstehung der Massenbewegung Der Höhepunkt der Protestwelle Die letzte Offensive Die zweite Rekonfiguration Die Kontraktion der Protestwelle Rodríguez Veltzé: der akzeptierte Interim Die Institutionalisierung der Protestgruppen Der Niedergang der radikalen Flanke Taktischer Rückzug der Gegenbewegung MAS: Wahlsieg und Konsolidierung der Kontraktion Die politischen Folgen der Protestwelle Agenda-Einfluss und Implementierungsstopp Die politischen Folgen im Detail Neoliberales Modell und Ressourcenpolitik Die Wasserpolitik

11 Inhalt Die Gaspolitik Die zwei Bolivien Das Demokratiedefizit Die verfassungsgebende Versammlung Regionale Autonomien Die Drogen- und Kokapolitik Die Regierung Morales und die Protestagenda E Fazit und theoretische Implikationen 1. Mobilisierung, Protest und Strategien in Aktion Theoretische Implikationen Mobilisierung und Protestexpansion: Die Rolle von Anführern Wahrgenommene Gelegenheiten und gegenseitige Beeinflussung Verlauf von Protestwellen: Strategien in Aktion Kontraktionsmechanismen in Protestwellen Vom Gewaltparadox zum Reformparadox Literatur Interviewverzeichnis

12 Abkürzungsverzeichnis ADN Acción Democrática Nacional AdT Aguas del Tunari AISA Aguas del Illimani Sociedad Anónima CEN Comité Ejecutivo Nacional COB Central Obrera Boliviana COMIBOL Corporación Minera de Bolivia COMUNAL Coordinadora de Movilización Única Nacional CONAMAQ Consejo Nacional de Markas y Ayllus del Qullasuyu Condepa Conciencia de Patria CIDOB Confederación Indígena del Oriente de Bolivia CIPCA Centro Integral de Promoción del Campesinado COR Central Obrera Regional CpSC Comité Cívico Pro Santa Cruz CSCB Confederación Sindical de los Colonizadores de Bolivia CSUTCB Confederación Sindical Única de Trabajadores Campesinos de Bolivia CV Comité de Vigilancia FEDECOR Federación Departamental Cochabambina de Regantes Fejuve Federación de Juntas Vecinales FSTMB Federación Sindical de Trabajadores Mineros de Bolivia INRA Instituto Nacional de Reforma Agraria LPP Ley de Participación Popular MAS Movimiento al Socialismo MIP Movimiento Indio Pachakuti MIR Movimiento de Izquierda Revolucionaria

13 14 Abkürzungen MNR MST NFR NPE NRO NSB OTB Podemos POS PPA RMT SEMAPA SMO TCO UCS UDP YPFB Movimiento Nacional Revolucionario Movimiento Sin Tierra Nueva Fuerza Revolucionaria Nueva Política Económica Nichtregierungsorganisation Neue Soziale Bewegungen Organizaciones Territoriales de Base Poder Democrático Social Political-Opportunity-Structure Political Process Approach Resource Mobilization Theory Servicio Municipal de Agua Potable y Alcantarillado Social Movement Organization Tierras Comunitarias de Origen Unión Cívica de Solidaridad Unión Democrática Popular Yacimientos Petrolíferos Fiscales Bolivianos

14 Abbildungsverzeichnis Abb. 1 Geographische Karte Boliviens Abb. 2 Politische Karte Boliviens Abb. 3 Das Politische-Prozess-Modell Abb. 4 Dynamisches, interaktives Modell zur Analyse von contentious politics Abb. 5 Organisationsstruktur der CSUTCB Abb. 6 Organisationsstruktur der Kokabauerngewerkschaften Abb. 7 Bolivien: Protesthäufigkeit pro Jahr, Abb. 8 Durchschnittliche Protestanzahl im Monat nach Präsidentschaften, Abb. 9 Tabellarischer Überblick zu den Protestrunden der bolivianischen Protestwelle Abb. 10 Einflussgebiet von Felipe Quispe

15 Abb. 1: Geographische Karte Boliviens

16 Abb. 2 Politische Karte Boliviens