Breitbandforum Schleswig-Holstein

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1 VSHEW Hermann-Körner-Straße Reinbek Herrn Jürgen Augustin Schleswiger Stadtwerke GmbH Werkstr Schleswig Ausgabe 3/2017 Breitbandforum Schleswig-Holstein Neumünster - Die Landesregierung hat in ihrer Breitbandstrategie als erstes Bundesland überhaupt das Ziel ausgegeben, bis 2030 eine flächendeckende Glasfaser- Versorgung für Schleswig-Holstein herzustellen. Wie Wirtschaftsminister Meyer ausführte, sind mittlerweile bereits 28 Prozent aller Haushalte ans Glasfasernetzwerk angeschlossen. In diesem Zusammenhang bedankte er sich ausdrücklich auch für das Engagement der Stadt- und Gemeindewerke in Schleswig- Holstein. Gleichzeitig mahnte er bei der Telekom die Einhaltung wettbewerblicher Spielregeln an. weiter auf Seite 2

2 ARGE-Breitband Rendsburg Die Tagung der ARGE-Breitband im April stand ganz im Eindruck der anstehenden Gesetzesänderungen im Bereich Telekommunikation und dem damit verbundenen Anpassungsbedarf in den Endkundenverträgen der Stadtwerke. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Komplexität, steigender Kundenzahlen und den damit verbundenen Risiken wird die ARGE-Breitband ein Vertragspaket bestehend aus Formularverträgen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellen lassen und den Mitgliedern zur Verfügung stellen. Konzessionswettbewerb: Gespräch mit Dr. Johann Wadephul (CDU) Nortorf Konzessionswettbewerb, Breitbandausbau und Elektromobilität waren Themen, die wir in einem Gespräch mit Herrn Dr. Johann Wadephul, MdB, vertiefen konnten. Erst im Februar wurde Herr Dr. Wadephul zum dritten Mal in Folge auf den Platz 1 der Landesliste zur Bundestagswahl gewählt und zeigte sich zu den von uns angesprochenen Themen ebenso interessiert wie gut informiert. Podiumsdiskussion zum Thema Natur- und Wasserschutz Schiersee Auf Einladung der Bioland Schleswig-Holstein diskutierten die Umweltpolitischen Sprecher der SPD, CDU, FDP, Grünen und Piraten über die Belastung des Grundwassers mit Nitrat und Pestiziden. Mit einem Eingangsvortrag konnten wir als VSHEW die Gesamtsituation der Gewässerbelastung in Schleswig- Holstein, und den damit verbundenen Aufwand zur Trinkwasserbereitung thematisieren. Parteiübergreifend herrsch- VSHEW aktuell Ausgabe Seite 2 von 5 / Mai 17

3 te im Ergebnis der Diskussion Einigkeit darüber, dass die bisherigen Maßnahmen zum Grundwasserschutz verbessert werden müssen. Insbesondere die Ausweisung neuer Wasserschutzgebiete und die ab geltende neue Düngeverordnung sehen wir als wichtige Bausteine im Gewässerschutz. Im Dialog Quickborn - Peter Lehnert, CDU Kandidat für den Wahlkreis Pinneberg Nord, in Begleitung von Christian von Boetticher und Herrn Michael Grosse-Bröme - MdB und erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU -, informierten sich vor Ort bei den Stadtwerken Quickborn. Insbesondere Herrn Grosse-Brömer als Bundestagsmittglied haben wir auf die ungleichen Netzentgelte der Übertragungsnetzbetreiber hingewiesen. Die Herren der CDU sagten ihre Unterstützung zur Harmonisierung der Netzentgelte zu. Immerhin würden die Kunden in Schleswig- Holstein damit um 178 Mio. Euro entlastet. SH Netz AG klagt gegen Gemeinden Kiel In einem Verfahren vor dem Landgericht Kiel greift die SH Netz das Konzessionsvergabeverfahren der Gemeinden Jagel, Dannewerk, Borgwedel, Selk, Busdorf, Großansdorf, Süsel, Ahrensbök, Ammersbek, Loheickelshof, Hemdingen, Bockhold- Hanredder, Fahrdorf, Lottorf, Geltorf, Bevern, Offenseth - Aspern, Ellerhoop, Bullenkuhlen, Heede, und Lutzhorn bereits im Verfahrensschritt der Interessenbekundung an. Alle vg. Gemeinden haben im Konzessionsverfahren den Kriterienkatalog der GeKom verwendet. Die SH Netz begründet ihre Klage im Wesentlichen mit mangelhafter Transparenz bzw. falscher Gewichtung der Vergabekriterien. VSHEW aktuell Ausgabe Seite 3 von 5 / Mai 17

4 Treffen der kaufmännischen Leiter Neumünster- Der Arbeitskreis der kaufmännischen Leiter hatte in seinem jüngsten Treffen angeregt, mit den Hauptzollämtern (HZA) Itzehoe und Kiel über eine Vereinfachung des Verfahrens zum Stromsteuerabschluss zu sprechen. Insbesondere die Verfahrensdokumentation könnte man in Absprache mit dem HZA vereinheitlichen. In dem dazu mit dem HZA geführten Gespräch stellte sich allerdings heraus, dass unser Vorhaben durch das HZA zwar grundsätzlich begrüßt, nicht aber praktisch unterstützt wird. Dementsprechend haben wir mit der BBH einen eigenen Workshop Musterverfahrensdokumentation organisiert. Die Teilnehmer erhalten im Ergebnis ein Worddokument, das lediglich noch auf die Belange des jeweiligen Stadtwerks angepasst werden muss. Ausschuss Wasserversorgung Kiel Anfang des Jahres hatte der VSHEW über eine Pressemitteilung auf die Belastungssituation des Trinkwassers und die ungenügende Anzahl von Wasserschutzgebieten hingewiesen. Vor diesem Hintergrund hatten wir sowohl das Melur als auch die GWS Nord (Gewässerschutzberatung) zur Diskussion eingeladen. So erhielten die Teilnehmer noch einmal einen aktuellen Überblick über die derzeitigen und zukünftigen Aktivitäten des Landes zur Ausweisung von Wasserschutzgebieten. Herr Wieger schildert erste Überlegungen des Melurs zur Änderung des aktuellen WSG-Ausweisungskonzeptes, wonach zukünftig mehr Verantwortung auf den jeweiligen Wasserversorger zukommen würde. Termin notiert? VSHEW-Veranstaltungen ARGE-Netz Intelligente Messsysteme, Elmshorn VSHEW Vorstandssitzung, Travemünde Arbeitstagung, Travemünde AK Vertrieb, Halstenbek AK Juristen, Nortorf VSHEW Vorstandssitzung, Brunsbüttel AK Technik, Geesthacht ARGE Energie, Kaltenkirchen VSHEW aktuell Ausgabe Seite 4 von 5 / Mai 17

5 Fortbildungs-Veranstaltungen des VSHEW Seminar Flanschverbindungen, Rendsburg Seminar Musterverfahrensdokumentation, Ratzeburg Seminar Forderungsmanagement Vertrieb, Kaltenkirchen Fortbildungs-Veranstaltungen der DVGW-Akademie Energiewirtschaftsgesetz und NAV/NDAV für Praktiker im Netz, Berlin Energy 4 you - Auszubildende entdecken die Energiewirtschaft, Hamburg Nähere Informationen erhalten Sie hier: -Kontakt: miers@dvgw.de Roman Kaak Tel./Fax: / kaak@vshew.de VSHEW aktuell Ausgabe Seite 5 von 5 / Mai 17