Beschlüsse der Universitätsvertretung

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1 Beschlüsse der Universitätsvertretung sämtliche angenommenen Beschlüsse (exklusive Formalanträge) der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität für Bodenkultur Wien Oktober 2011 bis November 2013

2 Antrag Nr. 1: HOHENWARTER dass die Schriftführung für die Sitzung der Universitätsvertretung am , Daniel BÖHM übernimmt. Beschlossen am: Antrag Nr. 2: HOHENWARTER dass die die Tagesordnung in dieser Form angenommen wird. Beschlossen am: Antrag Nr. 3: HOHENWARTER der Universität für Bodenkultur möge das Protokoll vom ,vorbehaltlich dieser Änderung, beschließen Beschlossen am: Antrag Nr. 4: KOLBE der Universität für Bodenkultur möge beschließen, dass die ÖH BOKU sich im Zuge des Aktionstages am für eine Bewusstseinsbildung über die derzeitige bildungspolitische Situation einsetzt Beschlossen am: Antrag Nr. 5: SCHWENN der Universität für Bodenkultur möge beschließen, dass der ÖH-Vorsitz und die ReferentInnen der ÖH BOKU dazu angehalten werden, mindestens 24 Stunden vor der kommenden UV-Sitzung, eine punktuelle Auflistung der Inhalte ihres Berichtes per Mail an die MandatarInnen auszuschicken. Beschlossen am: Antrag Nr. 6: HOHENWARTER Der/Die Vorsitzende und der/die Wirtschaftsreferent/in der ÖH BOKU werden nach 33(2) HSG98 ermächtigt, im Zuge des ÖH Seminars im November 2011, Ausgaben von über 5087 Euro zu tätigen. Beschlossen am: UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

3 Antrag Nr. 7: KOLBE Die ÖH-BOKU beauftragt gemeinsam mit der HTU Graz die Personen Christine Kragl, Paul Sprenger und Erich Tragner (Organisationsteam) mit der Organisation und Durchführung des TrainerInnenlehrgangs auf Basis des vorliegenden Konzepts TuBOKU-TrainerInnenlehrgang Das Vorsitzteam der ÖH-BOKU wird beauftragt bei Vorlage eines positiven Beschlusses von Seiten der HTU Graz den TrainerInnenlehrgang mit dem 14. Oktober 2011, zu bewerben. Während der Bewerbungsphase soll von dem Organisationsteam eine Infoveranstaltung organisiert und abgehalten werden. Für die Auswahl der TeilnehmerInnen wird vom Organisationsteam ein unabhängiges Assessment Center eingerichtet. Dieses Assessment Center, soll auf Basis des vorliegenden Papiers TuBOKU TrainerInnenlehrgan Bewerbungsrichtlinien die LehrgangsteilnehmerInnen einladen und auf Grundlage der vorliegenden TuBOKU TrainerInnenlehrgan Auswahlkriterien auswählen. Für die Durchführung des Lehrganges werden von Seiten der ÖH-BOKU finanzielle Mittel im Ausmaß von Euro (inkl Euro Selbstbehalt) aus Rücklagen zur Verfügung gestellt. Zusammen mit der Unterstützung der HTU Graz und dem Selbstbehalt der TeilnehmerInnen kommt der TrainerInnenlehrgang auf ein Budget von Euro, welches über die HTU Graz unter Berücksichtigung der am in Graz mit der HTU Graz vereinbarten Grundlagen abgewickelt werden soll. Der Beschluss gilt nur mit einem entsprechenden Beschluss der HTU Graz. Beschlossen am: Antrag Nr. 8: BÖHM Der/Die Vorsitzende und der/die Wirtschaftsreferent/in der ÖH-BOKU werden nach 33(2) HSG98 ermächtigt im Zuge des BOKU Balls Ausgaben von über 5087 Euro zu tätigen. Vorläufiger Kostenrahmen BOKU-Ball 2012 Saalkosten: AKM: Ballorchester: Druckkosten: Intercont-Sektempfang: Vergnügungssteuer: Dekoration: Beschlossen am: UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

4 Antrag Nr. 9: HOHENWARTER dass folgende Personen als Haupt- oder Ersatzmitglieder in die jeweiligen Habilkommissionen als studentische Mitglieder entsandt werden. Habilitationskommission Dr. Sabine Baumgartner O Sonja Kraus Habilitationskommission Dr. Hrachowitz O Simon Albe Die Universitätsvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft der Universität für Bodenkultur möge beschließen, dass folgende Personen als Haupt- oder Ersatzmitglieder in die jeweiligen Berufungskommissionen als studentische Mitglieder entsandt werden Berufungskommission Landwirtschaftlicher Pflanzenschutz ( 99 Arbeitsgruppe) O Michael Treiblmeier Berufungskommission Proteinbiochemie ( 99 Arbeitsgruppe) O Karin Ortmayr (neues Ersatzmitglied) Berufungskommission Energietechnik und Energiemanagement O Michael Bayr O Florian Leeregger Berufungskommission Hydrologie und Integrative Wasserwirtschaft O Irina Hohenwarter O Eva Schleifenlehner O Rafael Putz (Ersatzmitglied) O Matthias Koppensteiner (Ersatzmitglieder) Beschlossen am: Antrag Nr. 1: HOHENWARTER dass die Schriftführung für die Sitzung der Universitätsvertretung am SCHWENN Michael übernimmt. Beschlossen am: Antrag Nr. 2: HOHENWARTER dass die Tagesordnung dieser Form angenommen wird. 1.Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Feststellung der Anwesenheit der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit 2.Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers 3.Genehmigung der Tagesordnung 4.Genehmigung der ausstehenden Protokolle ( ) 5.Bericht des Vorsitzteams 6.Bericht der Studienvertretungen 7.Bericht der ReferentInnen 8.Wahl der ReferentInnen 9.Bericht ÖH Bundesvertretung 10.Bericht Senatstuko 11.Bericht Senat 12.Änderung Jahresvoranschlag UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

5 13.Nominierung der studentischen VertreterInnen in die Kollegialorgane des Senates (lt. 25 Abs. 8 UG 2002) 14.Zukunft Türkenwirtgebäude 15.Allfälliges Beschlossen am: Antrag Nr. 3: HOHENWARTER der Universität für Bodenkultur möge beschließen, das Protokoll der UV Sitzung vom zu beschließen. Beschlossen am: Antrag Nr. 4: Mondschein der Universität für Bodenkultur möge beschließen, dass die ÖH BOKU möge die Betreiber der Mensa-Baracke (sic!) auffordern folgende Aspekte der Lebensmittelzubereitung einzubeziehen: 1.Den wöchentlichen Speiseplan nach der 7-stufigen Ernährungspyramide des österreichischen Bundesministerium für Gesundheit zu planen. 2.Alle Produkte soweit dies möglich ist regionaler, saisonaler und biologischer Herkunft zubeziehen. Sowie ausschließlich österreichische Produkte zu verwenden. Beschlossen am: Antrag Nr. 5: ADAMI Die UV der Universität für Bodenkultur möge beschließen, dass das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit nicht dazu angehalten wird, das Magazin 24 Stunden im Sekretariat aufzulegen und/oder eine Sprechstunde diesbezüglich abzuhalten. Die AutorInnen jedoch können die Druckfahnen ihrer Artikel vor Druck elektronisch anfordern und kriegen diese je nach Verfügbarkeit zugesandt. Beschlossen am: Antrag Nr. 6: HOHENWARTER den Jahresvoranschlag 2011/2012 ist in der vorliegenden Fassung zu genehmigen. Beschlossen am: UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

6 Antrag Nr. 8: HOHENWARTER Berufungskommission Verkehrswesenfür Nachhaltige Entwicklung Barbara Staud Marco Piller Bernhard Strobel (Ersatzmitglied) Beschlossen am: Antrag Nr. 7: KOLBE Der Vorsitz der ÖH BOKU wird damit beauftragt betreffend des Neubaus des Türkenwirtgebäudes, eine Steuerungsgruppe einzurichten, deren Zusammensetzung wie folgt auszusehen hat: Vier Person aus den in der UV vertretenen Fraktionen entstand nach D Hondt (zwei Personen FL BOKU, eine Person AG, eine Person bagru*gras*boku) Eine gewählte Person aus den Studierendenvertretungen (InterStV), plus ein Ersatzmitglied Eine gewählte Person aus den Referaten (InterRef), plus ein Ersatzmitglied Die VertreterInnen aus den Studienvertretungen und aus den Referaten sind in den Gremien des InterStV und des InterRef zu bestimmen. Die Steuerungsgruppe wird beauftragt, eine möglichst breite Einbindung der Studierendenschaft an der BOKU zu gewährleisten. Sie besitzt empfehlenden Charakter für die Universitätsvertretung an der ÖH BOKU. Beschlossen am: Antrag Nr. 1: HOHENWARTER dass die Schriftführung für die Sitzung der Universitätsvertretung am HELLERSCHMIDT Johannes übernimmt. Beschlossen am: Antrag Nr. 2: HOHENWARTER dass die Tagesordnung der letztausgesandten Form angenommen wird. 1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Feststellung der Anwesenheit der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit 2. Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers 3. Genehmigung der Tagesordnung 4. Genehmigung der ausstehenden Protokolle ( ) 5. Bericht des Vorsitzteams 6. Bericht der Studienvertretungen 7. Bericht der ReferentInnen 8. Wahl der ReferentInnen 9. Bericht ÖH Bundesvertretung 10. Bericht Senatstuko 11. Bericht Senat UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

7 12. Änderung Jahresvoranschlag 13. Nominierung der studentischen VertreterInnen in die Kollegialorgane des Senates (lt. 25 Abs. 8 UG 2002) 14. Zukunft Türkenwirtgebäude 15. Allfälliges Beschlossen am: Antrag Nr. 3: HOHENWARTER das Protokoll der UV Sitzung vom zu beschließen. Beschlossen am: Antrag Nr. 4: KOLBE Die vorliegende Gebarungsrichtlinie 2009/10 mit der eingebrachten Änderung unter 3.2.3: Vorfinanzierungen können bar oder als Banküberweisung ausbezahlt werden. Vorfinanzierungen über 10,00 Euro sind jedenfalls mittels Banküberweisung auszubezahlen zu genehmigen. Beschlossen am: Antrag Nr. 7: KOLBE Dass der vorliegende Projektantrag Interfob 2011 (Stand: ) aufgrund ausgeglichenen Budgets nicht beschlossen werden kann. Beschlossen am: Antrag Nr. 8: SCHWENN 4 (1) der Satzung (Erstellung der Tagesordnung) wird um den Punkt h) Anträge im Allgemeinen Interesse der Studierenden als Tagesordnungspunkt, welche zumindest die Tagesordnung enthalten müssen, erweitert. Sinngemäß ist der Punkt Allfälliges unter i) zu führen. Beschlossen am: Antrag Nr. 9: HOHENWARTER dass Anjoulie BRANDNER die Schriftführung ab statt Johannes HELLERSCHMIDT übernimmt. Beschlossen am: UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

8 Antrag Nr. 11: BÖHM das Vorsitzteam wird beauftragt, die Pläne der 11 ÖH-Flächen im 1.Stock, welche mit Stand von der Arbeitsgruppe Zukunft TÜWI erarbeitet wurden, als Grundlage für die Verhandlungen mit dem Rektorat der BOKU sowie der planenden ArchitektInnengruppe zu sehen. Die Pläne zu den 11 Flächen im Erdgeschoss (TÜWI-Flächen) werden dem Rektorat vom Vorsitzteam in Absprache mit dem TÜWI und der Arbeitsgruppe Zukunft TÜWI gesondert übermittelt. Ist in der Arbeitsgruppe Zukunft TÜWI kein Konsens über mögliche Änderungen zu finden, ist die Entscheidung durch die UV der ÖH BOKU zu fällen. Mögliche grobe Abweichungen in der Planung sind der UV der ÖH BOKU allenfalls von der Arbeitsgruppe vorzulegen und bei Bedarf erneut zu beschließen. Beschlossen am: Antrag Nr. 12 HOHENWARTER dass folgende Personen als Haupt- oder Ersatzmitglieder in die genannte Habilitationskommission als studentische Mitglieder entsendet werden. Habilitationskommission Wildtierökologie, Sabine Hille Daniel Pilgram Julia Aichhorn (Ersatzmitglied) Habilitationskommission Wood Material Science, Dr. Johannes Konnerth Eva Duller Martin Pernkopf (Ersatzmitglied) Beschlossen am: Antrag Nr. 13 HOHENWARTER dass HOHENWARTER Irina als Ersatzmitglied in die Senatsstudienkommission entstand wird. Beschlossen am: Antrag Nr. 1 HOHENWARTER dass die Schriftführung für die Sitzung der Universitätsvertretung am STEGMAIER Dorothee übernimmt. UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

9 Antrag Nr. 2 HOHENWARTER dass die Tagesordnung der letztausgesandten Form angenommen wird. 1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Feststellung der Anwesenheit der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit 2. Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers 3. Genehmigung der Tagesordnung 4. Genehmigung des ausstehenden Protokolls ( ) 5. Bericht der ReferentInnen 6. Wahl der ReferentInnen Sozialreferat: Magdalena Leithner 7. Bericht der Studienvertretungen 8. Anträge der Studienvertretungen 9. Bericht des Vorsitzteams 10. Bericht ÖH Bundesvertretung 11. Bericht Senatstuko 12. Bericht Senat 13. Anträge im allgemeinen Interesse der Studierenden 14. Änderung Gebarungsrichtlinie 15. Auflösung von Rücklagen 16. Buchhaltung ÖH BOKU 17. Projektantrag 140 Jahre BOKU 18. Zukunft Türkenwirtgebäude 19. BOKU Ball Nominierung der studentischen VertreterInnen in die Kollegialorgane des Senates (lt. 25 Abs. 8 UG 2002) 21. Nominierung der studentischen Mitglieder in den Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen 22. Entsendung der studentischen Mitglieder in die ELSA 23. Allfälliges Antrag Nr. 3 HOHENWARTER das Protokoll der UV Sitzung vom vorbehaltlich der besprochenen Änderungen zu beschließen. Antrag Nr. 4 Studienvertretung KTWW Die ÖH BOKU weigert sich bis auf weiteres, an den Evaluierungen der Departments durch das Wissenschaftsministerium teilzunehmen und empfiehlt ihren MitarbeiterInnen und ihren Mitgliedern selbiges zu tun. Der Grund dafür liegt im Umgang des Qualitätsmanagement mit StudierendenvertreterInnen im Verfahren zur Evaluierung des WAU-Departments und einer grober Verletzung der Vertraulichkeit und der festgeschriebenen Verschwiegenheitspflicht durch DI Thomas Guggenberger (Leiter des Qualitätsmanagement BOKU). Diese Weigerung behält ihre Gültigkeit bis zu einem personellen Wechsel im Bereich Qualitätsmanagement der BOKU oder einer Aufhebung des Beschlusses durch die UV. Dieser Beschluss ist unverzüglich dem Rektorat und dem Senatsvorsitz zu übermitteln. Sollten entsprechende Schritte binnen vier Wochen ausbleiben, ist dieser Beschluss dem zuständigen Ministerium zu übermitteln. UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

10 Antrag Nr. 5 HOHENWARTER Der Jahresabschluss und dessen Prüfbericht werden in der veröffentlichten, bzw. in der (in der Sitzung) vorliegenden Version beschlossen. Antrag Nr. 6 SCHWENN dass für TeilnehmerInnen an ÖH Seminaren eine Teilnahmebestätigung auszustellen ist. Antrag Nr. 7 SCHWENN Dass der ÖH Vorsitz damit beauftragt wird, eine digitale Archivierungsmöglichkeit zu erstellen, in welche alle UV angenommenen Anträge ab dem WS 2011 gesammelt und abgelegt werden. Antrag Nr. 8 BÖHM die vorliegende Gebarungsrichtline 2009/2010 mit den eingebrachten Änderungen unter 4.1 für Projektanträge, welche einen Beitrag von Euro übersteigen ist ein Beschluss der Universitätsvertretung einzuholen Vorfinanzierungen über 50 Euro sind jeweils mittels Bankomatüberweisung auszuzahlen. 3.4 der Zahlungsverkehr der ÖH BOKU hat grundsätzlich bargeldlos zu erfolgen nach 32 Abs. 3 HSG 1998 ausgenommen Beiträge bis 50 Euro. Antrag Nr. 9 KOLBE Die ÖH BOKU spricht sich vehement gegen die mögliche autonome Einhebung von Studiengebühren ohne Rechtsgrundlage an der Universität für Bodenkultur aus. Die ÖH BOKU verurteilt das politische Spiel auf dem Rücken der Studierenden bzw. auf den Universitäten. Es liegt in der Verantwortung der Bundesregierung eine klare gesetzliche Regelung zu finden. UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

11 Antrag Nr. 10 HOHENWARTER sobald ein Beschluss zur Einhebung von autonomen Studiengebühren von Seiten der Universität für Bodenkultur (BOKU) getroffen wird, budgetiert die ÖH BOKU finanzielle Mittel bis zu einer Höhe von Euro aus Rücklagen, um Studierenden der BOKU die Möglichkeit der finanziellen Unterstützung bei Klagen gegen die Einhebung der autonomen Studiengebühren zu bieten. Diese Mittel dürfen ausschließlich für die Finanzierung von Klagen gegen die Einhebung von autonomen Studiengebühren verwendet werden. Ist bis zum Zeitpunkt der Beendigung aller Verfahren die aufgelöste und zweckgebundene Summe nicht vollständig ausgeschöpft worden, ist der Restbetrag wieder unverzüglich in eine Rücklage zurück zu führen. Antrag Nr. 11 BÖHM die Tagesordnung der UV Sitzung vom folgendermaßen abzuändern: 16. Zukunft Türkenwirtgebäude 18. Buchhaltung ÖH BOKU Antrag Nr. 12 BÖHM dass die sich für eine zeitgerechte Neuaufsetzung einer schriftlichen Vereinbarung mit dem TÜWI Vereins, der sich auf den Neubau des Türkenwirtgebäude bezieht, einsetzten wird und der TÜWI-Verein als gleichberechtigter Verhandlungspartner in die Gespräche rund um eine schriftliche Vereinbarung einbeziehen wird. Antrag Nr. 13 BÖHM Der vorliegende Projektantrag 140 Jahre BOKU (ausgesendet am ) wird mit der beantragen Projektsumme unterstützt. Antrag Nr. 14 BÖHM der vorliegende Dienstvertrag (ausgesendet am ) wird vorbehaltlich der Genehmigung und der Änderungsvorschläge durch die Kontrollkommission beschlossen. UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

12 Antrag Nr. 15 HOHENWARTER dass folgende Personen als Haupt- oder Ersatzmitglieder in die genannte Berufungskommissionen als studentische Mitglieder entsendet werden. Berufungskommission Raumforschung und Raumordnung Jakob Schrittwieser Ursula Steiner Julia Krautgasser (Ersatzmitglied) Berufungskommission Siedlungswasserbau, Industriewirtschaft und Gewässerschutz Matthias Javorzky Eva Schleifenlehner Berufungskommission Biodiversitätsforschung Stefan Weiss Gregor Danzinger Stephan Pabst (Ersatzmitglied) Berufungskommission Nachhaltige Georessourcen und Angewandte Geologie Christoph Hochwarter Florian Reisinger Antrag Nr. 16 HOHENWARTER dass folgende Personen als Haupt- oder Ersatzmitglieder in die genannte Habilitationskommission als studentische Mitglieder entsendet werden. Habilitationskommission Flussbau und Hydroinformatik, Dr. Michael Tritthart Matthias Javorzky Habilitationskommission Bodenökologie, Dr. Heide Spiegel Evi Deltedesco Sara Zwatz (Ersatzmitglied) Habilitationskommission Bioinformatik, Dr. David Kreil Reinhard Beyer Habilitationskommission Vergleichende Politikwissenschaft, Dr. Reinhard Steurer Regina Kriechhammer Mathias Angerer (Ersatzmitglied) Habilitationskommission Molekulare Biotechnologie, Dr. Brigitte Gasser Bernhard Kratzer Michael Krutzler (Eratzmitglied)! UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

13 Antrag Nr. 17 HOHENWARTER Den Gesamtvorschlag der Studierenden für den Senat der BOKU folgendermaßen abzuändern. Wahlwerbende Gruppe: Unabhängige Fachschaftsliste BOKU MandatarInnen: - Daniel Böhm ErsatzmandatarIn (mit ständigem Anwesenheitsrecht) - Karin Orthmayr Antrag Nr. 18 BÖHM Die Entsendung in den AKGL erfolgt ab dem Datum der UV Sitzung am HSG. Eine öffentliche Ausschreibung, eine Bewerbung und ein Hearing werden dieser Entendung allerdings vorangestellt. Antrag Nr. 19 HOHENWARTER Die studentischen Mitglieder werden nach dem folgenden Gesamtvorschlag in die ELSA ( The student association of the Euroleague for Life Sciences ) entsendet. - Unabhängige Fachschaftsliste BOKU Paul Brugner - Aktionsgemeinschaft BOKU Julia Virgolini Der Beschluss ist vom internationalen Referat der ÖH BOKU unverzüglich an das Zentrum für internationale Beziehungen (ZIB) und an die gewählten Personen weiterzuleiten. Antrag Nr. 1 BÖHM dass die Schriftführung für die Sitzung der Universitätsvertretung am STARK Kilian übernimmt. Beschlossen am: UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

14 Antrag Nr. 2 BÖHM dass die Tagesordnung der letztausgesandten Form angenommen wird. 1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Feststellung der Anwesenheit der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit 2. Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers 3. Genehmigung der Tagesordnung 4. Genehmigung des ausstehenden Protokolls ( ) 5. Bericht der ReferentInnen 6. Widerstandspreis Bericht der Studienvertretungen 8. Bericht ÖH Bundesvertretung 9. Bericht Senatsstuko 10. Bericht Senat 11. Bericht des Vorsitzteams 12. Rücktritt und Neuwahl der 1. Stellvertretenden Vorsitzenden 13. Rücktritt und Neuwahl des 2. Stellvertretenden Vorsitzenden 14. Anträge im allgemeinen Interesse der Studierenden 15. Genehmigung Jahresvoranschlag 2012/ Ergänzung zur Satzung Rücksichtnahme der Änderung von Studienrichtungen und Anpassung Zuständigkeiten der Studienvertretungen, Anhang Nominierung der studentischen VertreterInnen in den Senat 18. Nominierung der studentischen VertreterInnen in die Kollegialorgane des Senates (lt. 25 Abs. 8 UG 2002) 19. Allfälliges Beschlossen am: Antrag Nr. 3 BÖHM dass der Widerstandspreis in folgender Form vergeben wird: Jeweils 500 Euro erhalten die Projekte Zukunftsbibliothek im öffentlichen Raum und Bikesexual vegane Sexspielzeuge & Trashdesign aus kaputten Fahrradteilen. Beschlossen am: Antrag Nr. 4 HOHENWARTER dass STEGMAIER Dorothee zur ersten stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wird. Beschlossen am: Antrag Nr. 5 BÖHM dass FROMMELT Fabian zum zweiten stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wird. Beschlossen am: UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

15 Antrag Nr. 6 MITTERNACHT den Jahresvoranschlag 2012/2013 in der vorliegenden Form zu genehmigen. Beschlossen am: Antrag Nr. 7 BÖHM Das Masterstudium Water Management and Environmental Engineering (Studienkennzahl ) wird im Anhang 1 der Satzung der ÖH BOKU der Studienvertretung Kulturtechnik und Wasserwirtschaft zugeordnet. Beschlossen am: Antrag Nr. 8 BÖHM Die ÖH BOKU entsendet folgende StudierendenvertreterInnen in den Senat der Universität für Bodenkultur: Entsendung FL BOKU Hauptmitglieder: Daniel Böhm, Philipp Mundsperger Ersatzmitglied mit ständigem Anwesenheitsrecht: Fabian Frommelt Ersatzmitglieder: Martin Schott, Matthias Koppensteiner, Dorothee Stegmaier, Christoph Kutzer Entsendung AG BOKU Hauptmitglied: Florian Weinberger Ersatzmitglied mit ständigem Anwesenheitsrecht: Michael Schwenn Ersatzmitglieder: Raimund Pirkl, Jens Eipper Entsendung bagru*gras*boku Hauptmitglied: Florian Kritsch Ersatzmitglied mit ständigem Anwesenheitsrecht: Margarethe Staudner Ersatzmitglieder: Johannes Hellerschmidt, Johann Strube, Mathias Taferner Beschlossen am: Antrag Nr. 9 BÖHM Die ÖH BOKU entsendet folgende StudierendenvertreterInnen in die Sentasstudienkommission der Universität für Bodenkultur: FL BOKU Dorothee Stegmaier Irina Hohenwarter (Ersatz) AG BOKU Georg Thünauer Raimund Pirkl (Ersatz) Beschlossen am: UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

16 Antrag Nr. 10 BÖHM Die ÖH BOKU entsendet folgende StudierendenvertreterInnen in die Ethikplattform der Universität für Bodenkultur: FL BOKU Daniel Böhm Fabian Frommelt (Ersatz) AG BOKU Jens Eipper Thomas Fauster (Ersatz) Beschlossen am: Antrag Nr. 11 BÖHM der Universität für Bodenkultur möge folgende Entsendungen in Berufungskommissionen beschließen: Berufungskommission Ökophysiologie der Pflanzen ( 99) Michael Picker Katharina Böhm (Ersatzmitglied) Berufungskommission Tierernährung Gerold Sterrer (bereits entsendet per : Marlene Kirchner) (bereits entsendet per : Katharina Schodl (Ersatzmitglied) Berufungskommission Energietechnik und Energiemanagement (bereits entsendet per : Michael Bayr) (bereits entsendet per : Florian Lehregger) Andreas Diem (Ersatzmitglied) Beschlossen am: Antrag Nr. 12 BÖHM der Universität für Bodenkultur möge folgende Entsendungen in Habilitationskommissionen beschließen: Habilitationskommission Betriebswirtschaftslehre der Forst- und Holzwirtschaft, Dr. Peter Rauch Ulrich Wolfsmayr Phillipp Skalka (Ersatzmitglied) Habilitationskommission Protein Analytics, Dr. Gorji Marzban Stephan Hinterberger Georg Schütz (Ersatzmitglied) Habilitationskommission Hydrobiologie, Dr. Wolfram Graf Rafael Putz Habilitationskommission Ökophysiologie der Pflanzen, Dr. Sabine Rosner David Bloech Martin Öhler (Ersatzmitglied) UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

17 Habilitationskommission Biogeochemie, Dr. Kerstin Scherr Barbara Staud Habilitationskommission Spezielle Botanik, Dr. Karin Tremetsberger David Kerschbaumer Lukas Norman (Ersatzmitglied) Habilitationskommission Ökologie, Dr. Christa Schafellner Linus Früh Agnes Andrea (Ersatzmitglied) Beschlossen am: Antrag Nr. 1 STEGMAIER dass die Schriftführung für die Sitzung der Universitätsvertretung am Michael Schwenn übernimmt. Beschlossen am: Antrag Nr. 2 STEGMAIER dass die Tagesordnung in dieser Form angenommen wird. 1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Feststellung der Anwesenheit der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit 2. Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers 3. Genehmigung der Tagesordnung 4. Geld-Anlagen der ÖH BOKU (Gast: Peter Paces RAIKA Filialleiter Saarplatz) 5. Genehmigung der ausstehenden Protokolle ( ; ) 6. Bericht des Vorsitzteams a) Rücklagenverwendung des Bilanzgewinns 7. Bericht der ReferentInnen 8. Wahl der ReferentInnen 1) Frauenreferat: Lisa Söldner 9. Bericht der Studienvertretungen a) Anträge der Studienvertretungen 10. Bericht ÖH Bundesvertretung 11. Bericht Senatsstuko 12. Bericht Senat 13. ÖH Seminar November BOKU Ball Vorbereitungen / Ausgaben 15. Projektanträge 16. Nominierung der studentischen Mitglieder in den Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen 17. Entsendung der studentischen Mitglieder in die ELSA 18. Anträge im allgemeinen Interesse der Studierenden 19. Allfälliges Beschlossen am: UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

18 Antrag Nr. 3 BÖHM Dass die Anlagen der ÖH BOKU im Wert von ,25, mit Stand , aus dem Bank Austria Real Investment Immo KAG Fond in folgende Anlagen überführt werden: in ein Sparbuch Beschlossen am: Antrag Nr. 4 STEGMAIER das Protokoll der UV Sitzung vom (vorbehaltlich der Änderungen) beschließen. Beschlossen am: Antrag Nr. 5 STEGMAIER das Protokoll der UV Sitzung vom beschließen. Beschlossen am: Antrag Nr. 6 BÖHM das die MitarbeiterInnen Elisabeth Weiss und Gabriele Grabenweger ab November bzw. Dezember 2012 (je nach Kaufzeitpunkt) eine Jahreskarte der Wiener Linien, als einmalige Prämie, finanziell zur Verfügung gestellt bekommen. Dieser Antrag gilt vorbehaltlich der Genehmigung durch die Kontrollkommission. Beschlossen am: Antrag Nr. 7 STEGMAIER Es wird beantragt, den Finanzgewinn 2010/2011 (s. Jahresabschluss) in Höhe von 1.083, 54 folgendermaßen zuzuweisen: Zweckgebundene Rücklage für Projekte und Weiterbildung: 361,18 Zweckgebundene Rücklagen soziale Unterstützung: 361,18 Zweckgebundene Rücklagen Gesellschaftspolitik: 361,18 Freie Rücklagen: 0 Beschlossen am: UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

19 Antrag Nr. 8 SCHWENN Die UV der ÖH BOKU möge beschließen, dass sich der ÖH Vorsitz dafür einsetzen möge, dass auch zukünftig der Donnerstag der Tutoriumswoche für Veranstaltungen der Studienvertretung und für Einführungsveranstaltungen von Pflichtlehrveranstaltungen frei bleibt. Begründung: Heuer würden im Studienplan KTWW bereits einige LVAs für Donnerstag angesetzt. Damit war es kaum möglich, die Einführungs-LVA "Einführung in die Kulturtechnik" und üblicherweise am Donnerstag angesetzte Tutoriumsveranstaltungen abzuhalten.. Beschlossen am: Antrag Nr. 9 SCHWENN Die UV der ÖH BOKU möge beschließen, dass die ÖH BOKU zukünftig wieder an Evaluierung der Departments teilnimmt, sofern das angestrebte Gespräch mit dem Qualitätsmanagement und dem Rektorat konstruktiv verläuft. Das Ermessen hierüber obliegt dem ÖH Vorsitz nach Anhörung der daran teilnehmenden studentischen Vertretern. Begründung: Die bisher gültige Regelung, aufgrund der es einen UV Beschluss braucht, um daran teilnehmen zu können, erscheint uns zu unflexibel, da meist sehr kurze Fristen vorhanden sind. Dies sollte eine Auflockerung der beschlossenen Regelung darstellen. Beschlossen am: Antrag Nr. 11 SCHWENN Die UV der ÖH BOKU möge beschließen, dass der Vorsitz der ÖH BOKU sich dafür einzusetzen hat, dass als Zulassungsvoraussetzungen zu ausschließlich englischsprachigen Masterstudien nur Lehrveranstaltungen in englischer und/oder Muttersprache des Antragstellers bzw. der Antragstellerin vorgeschrieben werden können. Begründung: In der Vergangenheit ist es immer öfters passiert, dass der Studiendekan für englischsprachige Masterstudien wie NARMEE deutschsprachige LVAs wie z.b. Hydraulik vorschreibt. Selbst mit eher fortgeschrittenen Deutschkenntnissen (als Fremdsprache) sind solche LVAs kaum zu bewältigen. Es ist auch nicht einzusehen, dass für die Zulassung zu einem internationalen Studium Deutsch gelernt werden muss. Das führt ein solches Studium ad absurdum. Beschlossen am: Antrag Nr. 13 SCHWENN Die UV der ÖH BOKU möge beschließen, dass eine Lösung gesucht wird, die es ohne Einbeziehung privater Konten erlaubt, größere Summen z.b. aus Tutoriumsselbstbehalten auf das Konto der ÖH/STV einzuzahlen Beschlossen am: Antrag Nr. 14 STEGMAIER Der/Die Vorsitzende und der/die Wirtschaftsreferent/in der ÖH BOKU werden nach 33(2) HSG98 ermächtigt im Zuge des BOKU Balls Ausgaben von über Euro zu tätigen. Vorläufiger Kostenrahmen BOKU Ball 2013 Saalkosten: AKM: UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

20 Ballorchester: Druckkosten: Gerstner Sektempfang: Vergnügungssteuer: Dekoration: Beschlossen am: Antrag Nr. 15 STEGMAIER Die UV der ÖH BOKU entsendet nach De Hondt folgende Person als neues studentisches Mitglied in den Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen: Für die FL BOKU: Lea Ranacher und Katherina Keim Für die AG BOKU: Jens Eipper Beschlossen am: Antrag Nr. 16 STEGMAIER Die studentischen Mitglieder werden nach dem folgenden Gesamtvorschlag in die ELSA ( The student association of the Euroleague for Life Sciences ) entsendet. - Aktionsgemeinschaft BOKU Julia Virgolini - Unabhängige Fachschaftsliste BOKU Christina Gruber Der Beschluss ist vom internationalen Referat der ÖH BOKU unverzüglich an das Zentrum für internationale Beziehungen (ZIB) und an die gewählten Personen weiterzuleiten. Beschlossen am: Antrag Nr. 1 STEGMAIER dass die Schriftführung für die Sitzung der Universitätsvertretung am HELLERSCHMIDT Johannes übernimmt. Beschlossen am: Antrag Nr. 2 STEGMAIER dass die Tagesordnung in dieser Form angenommen wird. 21. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Feststellung der Anwesenheit der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit 22. Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers 23. Genehmigung der Tagesordnung 24. Genehmigung des ausstehenden Protokolls ( ) UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

21 25. Bericht der ReferentInnen 26. Änderung der Gebarungsrichtlinie 27. Änderung der Blattlinie (ÖH_Magazin) 28. Änderung JVA (Kulturreferat und Umwelt- und Alternativreferat) 29. Neubau Türkenwirt 30. Bericht der Studienvertretungen 31. Bericht ÖH Bundesvertretung 32. Bericht Senatsstuko 33. Bericht Senat 34. Bericht des Vorsitzteams 35. Refugeecamp 36. WKR / Akademikerball 37. Rücklagenverwendung des Bilanzgewinns 38. Nominierung der studentischen VertreterInnen in die Kollegialorgane des Senates (lt. 25 Abs. 8 UG 2002) 39. Anträge im allgemeinen Interesse der Studierenden 40. Allfälliges Beschlossen am: Antrag Nr. 4 MITTERNACHT Die Gebarungsrichtlinie in vorliegender Fassung zu beschließen. Beschlossen am: Antrag Nr. 5 BÖHM die Anliegen der Kulturreferentin und des Anliegen des Umw. Und Klt. Referenten (Erweiterung Budget SBs Kult. Ref. Um 984, Umw. Alt.ref. 492 ) in Form einer Abänderung des JVA 2012/13 durch die Wirtschaftsref. zu unterstützen. Der Abgeordnete JVA wird dann ehestmöglich durch die UV beschlossen. Beschlossen am: Antrag Nr. 6 STEGMAIER Die ÖH BOKU erklärt sich solidarisch mit dem Refugee Protest Camp Vienna und den eigenständig artikulierten Forderungen der AsylwerberInnen, Illegalisierten und Hungerstreikenden. Weiters fordert die ÖH BOKU die österreichische Bundesregierung auf, den Arbeitsmarkt und Bildungsbereich für AsylwerberInnen zu öffnen, eine umfassende Bewegungsfreiheit für AsylwerberInnen zu garantieren sowie menschenverachtende Asylregelungen nicht umzusetzen und Dublin II abzuschaffen. Beschlossen am: UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

22 Antrag Nr. 7 STRUBE Die ÖH BOKU unterstützt friedliche Proteste rund um und gegen den WKR Ball/Akademikerball. Rassistisches, sexistisches, homophobes und antisemitisches Gedankengut darf keinen Raum erhalten und nicht unwidersprochen bleiben. Die ÖH BOKU erklärt sich solidarisch mit friedlichen Protesten gegen den WKR Ball/Akademikerball. Die ÖH BOKU wird dies in den ihr zur Verfügung stehenden Informationskanälen kommunizieren. Beschlossen am: Antrag Nr. 8 STEGMAIER Es wird beantragt, den Finanzgewinn 2010/2011 (s. Jahresabschluss) in Höhe von 601,23 folgendermaßen zuzuweisen: Freie Rücklagen: 601,23 Beschlossen am: Antrag Nr. 9 STEGMAIER Die UV der ÖH BOKU möge beschließen: dass folgende Personen als Haupt- oder Ersatzmitglieder in die genannten Berufungskommissionen als studentische Mitglieder entsendet werden. Berufungskommission Waldmonitoring Elisabeth Feichter Lukas Wojtosiszyn Bernhard Obermayer (Ersatzmitglied) Georg Schörgenhofer (Ersatzmitglied) Beschlossen am: Antrag Nr. 7 STEGMAIER dass folgende Personen als Haupt- oder Ersatzmitglieder in die genannten Habilitationskommissionen als studentische Mitglieder entsendet werden. Habilitationskommission Hydrobiologie, Dr. Wolfram Graf Rafael Putz (bereits entsendet per: ) Kim Welzig (Ersatzmitglied) Habilitationskommission Forstliche Biometrie und Waldwachstumskunde, Dr. Thomas Ledermann Judith Schaufler Peter Zelinker (Ersatzmitglied) Habilitationskommission Nutzpflanzenphysiologie, Dr. Ahmad Manschadi Eva Ilsinger Peter Bock (Ersatzmitglied) Beschlossen am: UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

23 Antrag Nr. 3 STEGMAIER sich dem Aktionsbündnis jetztzeichensetzten.at anzuschließen und das Rektorat der BOKU dazu auffordern dies ebenfalls zu tun. Beschlossen am: Antrag Nr. 1 STEGMAIER dass die Schriftführung für die Sitzung der Universitätsvertretung am ZWIAUER Raphael übernimmt. Beschlossen am: Antrag Nr. 2 STEGMAIER dass die Tagesordnung in dieser Form angenommen wird. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Feststellung der Anwesenheit der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit 1. Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers 2. Genehmigung der Tagesordnung 3. Genehmigung des ausstehenden Protokolls ( ) 4. Bericht der ReferentInnen 5. Wahl der Referenten: 1. Referat für Entwicklungspolitik: Simon Kräutler 2. Referat für individuelle Studien: Werner Toth 6. Gemeinschaftsgarten Finanzierung 7. Bericht Arbeitsgruppe Finanzen 8. Änderung Jahresvoranschlag 9. Bericht der Studienvertretungen 10. Anträge der Studienvertretungen 11. Bericht ÖH Bundesvertretung 12. Bericht Senatsstuko 13. Bericht Senat 14. Bericht des Vorsitzteams 15. Jahresabschluss BOKU Ball ÖH Wahl Bericht Junior Enterprise 19. Gründung einer Arbeitsgruppe zur Schaffung eines LGBT-Referats 20. Nominierung der studentischen VertreterInnen in die Kollegialorgane des Senates (lt. 25 Abs. 8 UG 2002) 21. Anträge im allgemeinen Interesse der Studierenden 22. Allfälliges Beschlossen am: UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

24 Antrag Nr. 4 STEGMAIER Referat für Entwicklungspolitik: Simon Kräutler Ergebnis: Kräutler wurde gewählt. Kräutler nimmt die Wahl an. Beschlossen am: Antrag Nr. 5 STEGMAIER Referat für individuelle Studien: Werner Tot Ergebnis: Toth wurde gewählt. Toth nimmt die Wahl an. Beschlossen am: Antrag Nr. 7 STEGMAIER Die vorliegenden Projektanträge (ausgesendet am ) werden mit der beantragten Geld-Summe von 5.450,00 von der ÖH BOKU unterstützt. Begrünte Überdachung der Gartenhütte: 1.495,00 Errichtung einer Gartenhütte: 1.475,00 Baubewilligung und Errichtung Fundament Gartenhütte: 995,00 Gerätschaften zur BOKU Gemeinschaftsgartenpflege: 1.485,00 Gesamtsumme: 5.450,00 Weiters soll von der Gemeinschaftsgärtner/-Innen eine Inventarliste geführt werden. Beschlossen am: Antrag Nr. 8 STEGMAIER Den Jahresvoranschlag in der vorliegenden Form mit den Änderungen unter E 2.8, A und A zu beschließen Beschlossen am: UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

25 Antrag Nr. 8 eingebracht von KOPPENSTEINER - gestellt von PUTZ und KOPPENSTEINER Dass die jährlichen Gebühren für die Benutzung der Domains ktww.at ktww.net gedeckt sind und aus dem Budget der StV KTWW bezahlt werden. Beschlossen am: Antrag Nr. 9 STEGMAIER Der Jahresabschluss und dessen Prüfbericht werden in der veröffentlichten, bzw. in der (in der Sitzung) vorliegenden Version beschlossen. Beschlossen am: Antrag Nr. 11 HELLERSCHMIDT Es wird eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die aus 5 Personen bestehen soll, die von der UV nach d Hont entsendet werden soll, welche die Zusammenarbeit zwischen der ÖH BOKU und des Wiener Kongresszentrum Hofburg Betriebsgeschellschaft m.b.h. evaluiert und aus den Ergebnissen Handlungsoptionen ableitet. Bis zur nächsten UV-Sitzung soll ein Bericht der Arbeitsgruppe verfasst und in der UV vorgelegt werden. Das Organisationsteam des BOKU Balls soll beratend Teil nehmen. Beschlossen am: Antrag Nr. 13 SCHWENN Den Jahresvoranschlag in der vorliegenden Form mit den Änderungen unter E 2.8, A und A zu beschließen Beschlossen am: Antrag Nr. 15 STRUBE Es soll eine offene Arbeitsgruppe geschaffen werden, die sich mit der Struktur der Referate der ÖH- BOKU beschäftigt. Dabei soll insbesondere die Einrichtung eines Referates für LSBT-Angelegenheiten und Heteronomativitätskritik und eines Referates für die Bibliothek und Archivierung diskutiert werden. Die Arbeitsgruppe hat den Auftrag, bis zur nächsten ordentlichen UV-Sitzung einen Vorschlag um Satzungsänderungen zu erarbeiten. Dabei sind die Ergebnisse der vorherigen Arbeitsgruppen zu diesen Themen herzuziehen. Beschlossen am: UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

26 Antrag Nr. 16 STEGMAIER Die ÖH BOKU entsendet folgende StudierendenvertreterInnen in die Senatstudienkommission der Universität für Bodenkultur: FL BOKU: Dorothee Stegmaier Gustav Puhr (Ersatzmitglied) AG BOKU: Georg Thünauer Raimund Pirkl (Ersatzmitglied) Beschlossen am: Antrag Nr. 17 STEGMAIER Die UV der ÖH BOKU möge beschließen: dass folgende Personen als Haupt- oder Ersatzmitglieder in die genannten Berufungskommissionen als studentische Mitglieder entsendet werden. Berufungskommission Gartenbau Teresa Miglbauer Rudolf Figl Agnes Scheucher (Ersatzmitglied) Martina Nicolussi (Ersatzmitglied) Beschlossen am: Antrag Nr. 18 STEGMAIER dass folgende Personen als Haupt- oder Ersatzmitglieder in die genannten Habilitationskommissionen als studentische Mitglieder entsendet werden. Habilitationskommission Ökosystem-Modellierung, Dr. Stephan Pietsch Jakob Hagenauer Daniel Schraik (Ersatzmitglied) Habilitationskommission Bodenphysik, Dr. Andrea Schnepf Barbara Gruber Katharina Baumgartner (Ersatzmitglied) Habilitationskommission Ökohydraulik und Naturnaher Wasserbau, Dr. Christoph Hauer Florian Peter Reisinger Matthias Koppensteiner (Ersatzmitglied) Beschlossen am: UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

27 Antrag Nr. 19 SCHWENN Die Öh-BOKU setzt sich für einen Raum der Stille auf der Universität für Bodenkultur ein. Dieser Raum soll Platz für Gebet und Stille bieten. Beschlossen am: Antrag Nr. 1 STEGMAIER dass die Schriftführung für die Sitzung der Universitätsvertretung am ÖHLER Martin übernimmt. Beschlossen am: Antrag Nr. 2 STEGMAIER dass die Tagesordnung in dieser Form angenommen wird. 1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Feststellung der Anwesenheit der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit 2. Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers 3. Genehmigung der Tagesordnung 4. Genehmigung des ausstehenden Protokolls ( ) 5. Bericht der Studienvertretungen 6. Bericht der ReferentInnen 7. Bericht Arbeitsgruppe Finanzen 8. Änderung der Gebarungsrichtlinie 9. Genehmigung Jahresvoranschlag 2013/ Widerstandspreis Sprachkurse 12. Bericht aus der Arbeitsgruppe Satzungsänderung 13. Änderung der Referatestruktur / Gründung eines Referats für ÖH BOKU Bibliothek und ÖH BOKU Archiv / Gründung eines Queer-Referats 14. Jubiläumsgeld Sekretariat 15. Bericht ÖH Bundesvertretung 16. Bericht Senatsstuko 17. Bericht Senat 18. Bericht des Vorsitzteams 19. TÜWI-ÖH Vorschlag Bestandsvertrag NEU 20. Nominierung der studentischen VertreterInnen in die Kollegialorgane des Senates (lt. 25 Abs. 8 UG 2002) 21. Anträge im allgemeinen Interesse der Studierenden 22. Allfälliges Beschlossen am: Antrag Nr. 3 STEGMAIER dass das Protokoll der UV Sitzung vom beschlossen wird. Beschlossen am: UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

28 Antrag Nr. 4 STEGMAIER dass die Gebarungsrichtlinie in der vorliegenden Fassung angenommen wird und ab 1. Juli 2013 Kraft tritt Aufwandsentschädigungen für FunktionärInnen Die FunktionärInnen (Referentinnen/Referenten, Sachbearbeiterinnen/Sachbearbeiter) der ÖH BOKU sind berechtigt Aufwandsentschädigungen laut Budget zu beziehen. Die/der Vorsitzende kann den Stopp einer Auszahlung bestimmen, sofern wichtige Gründe dafür sprechen. Jedenfalls ein wichtiger Grund ist Untätigkeit. Es ist von dem/der ReferentIn und den jeweiligen SachbearbeiterInnen am Ende jedes Semesters ein ausführlicher Tätigkeitsbericht über die persönlichen Leistungen im Referat zu verfassen. Der/die zuständige ReferentIn sammelt die Tätigkeitsberichte der SachbearbeiterInnen. Auf Basis dieser Tätigkeitsberichte erstellt der/die jeweilige ReferentIn eine Liste der auszuzahlenden Aufwandsentschädigungen. Diese Liste hat der/die ReferentIn inklusive aller Tätigkeitsberichte seines/ihres Referats an den/die WirtschaftsreferentIn zu übermitteln. Ohne diese Tätigkeitsberichte kann es zu keiner Auszahlung der Aufwandsentschädigung kommen. Nach Überprüfung der Tätigkeitsberichte durch den/die WirtschaftsreferentIn erfolgt die Auszahlungsanweisung an das Sekretariat der ÖH BOKU, anhand der durch den/die ReferentIn beigefügten Aufteilung. Ausgenommen von diesem Auszahlungsmodus ist der/die WirtschaftsreferentIn, der/die SachbearbeiterIn-Projektetopf, der/die SachbearbeiterIn-Buchhaltung und der/die ReferentIn für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Diese genannten Personen erhalten die Aufwandsentschädigung monatlich. Am Ende jedes Semesters ist ein ausführlicher Tätigkeitsbericht über die persönlichen Leistungen im Referat zu verfassen Aufwandsentschädigungen für Studienvertreterinnen/Studienvertreter Gem. 22 Abs. 1 HSG98 kann die Universitätsvertretung den Studienvertreterinnen und Studiendenvertretern (STVn) eine laufende pauschalierte Aufwandsentschädigung gewähren. Damit die STVen die Entschädigung in Anspruch nehmen können, muss diese im Budget vorgesehen werden und beziffert sein. Die Universitätsvertretung weist dabei jeder Studienvertretung ein eigenes Aufwands-Entschädigungs-Budget zu, welches die Studienvertretungen durch eigenen Beschluss aufteilen kann (Da gem. 18 Abs. 3 HSG98 die Studienvertretung über das zugewiesene Budget frei verfügen kann). Weiter ist von jeder Person aus der Studienvertretung am Ende jedes Semesters ein ausführlicher Tätigkeitsbericht über die persönlichen Leistungen in der Studienvertretung zu verfassen und an den/die ReferentIn des Wirtschaftsreferats zu übermitteln. Ohne diese Tätigkeitsberichte kann es zu keiner Auszahlung der Aufwandsentschädigung kommen. Nach Überprüfung der Tätigkeitsberichte durch den/die WirtschaftsreferentIn erfolgt die Auszahlungsanweisung an das Sekretariat der ÖH BOKU. Beschlossen am: Antrag Nr. 5 MITTERNACHT den Jahresvoranschlag 2013/2014 in der vorliegenden Form zu genehmigen, mit der Änderung der Anpassung der Aufwandentschädigung im Frauenreferat auf 700 EUR und der Anpassung der Differenz aus den freien Rücklagen von 86 EUR aufzulösen. Beschlossen am: UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

29 Antrag Nr. 9 BÖHM dass der Widerstandspreis in folgender Form vergeben wird: 700 EUR an die Foodcoop BOKU und 300 EUR an die Bewegung SoliLa. Beschlossen am: Antrag Nr. 10 STEGMAIER Die Gründung eines speziellen Sozialtopfs zur Förderung von Sprachkursen für sozial schwache Studierende in der Größenordnung von 3000 Euro sowie die Beauftragung des Sozialreferats mit der Erstellung eines Konzeptes bis zur nächsten UV-Sitzung. Beschlossen am: Antrag Nr. 12 STRUBE Die Änderung des 12 (1) der Satzung der Universitätsvertretung der Hochschülerinnenschaft und Hochschülerschaft an der Universität für Bodenkultur. Die Änderungen sind fett markiert, wie im Dokument Satzungsänderungsantrag vorliegend. a) Das Wirtschaftsreferat vollzieht die Gebarung aller finanziellen Mittel, welche zur Deckung des Aufwandes der Hochschülerinnenschaft und Hochschülerschaft der BOKU zur Verfügung stehen. Es führt die Kassa und die Buchhaltung, beaufsichtigt alle Referate und Studienvertretungen in wirtschaftlicher Hinsicht mit der Verpflichtung, der Universitätsvertretung laufend zu berichten und kontrolliert die Einhaltung der Gebarungsrichtlinien der Referate und Studienvertretungen. Weiters hat das Wirtschaftsreferat den Budgetvoranschlag rechtzeitig zu erstellen, den Jahresabschluss vorzulegen, die laufenden Ausgaben mit den Vorsitzenden zu besprechen und die MitarbeiterInnen der ÖH-Boku über wichtige Neuerungen aus dem Tätigkeitsfeld des Wirtschaftsreferats zu informieren und ggf. weiterzubilden. Das Wirtschaftsreferat hat für die Lukrierung von Drittmitteln und für den Abschluss ausreichender Versicherungen (Organ-, Amtshaftpflichtversicherung) für die Organe der Hochschülerinnenschaft und Hochschülerschaft Sorge zu tragen. Weiters hat das Wirtschaftsreferat das gesamte bewegliche und unbewegliche Inventar der Hochschülerinnenschaft und Hochschülerschaft an der Universität für Bodenkultur zu registrieren und zu kontrollieren. Darüber hinaus organisiert das Wirtschaftsreferat die Vergabe der Exkursionsmittel und handelt diese mit der Universität aus. b) Das Referat für Bildung und Politik hat die Aufgabe, die Auseinandersetzung mit hochschul-, -bildungs- u. wissenschaftspolitischen Themen zu fördern sowie ein Diskussionsforum dafür zu bieten. Weiters hat es die Studierenden über demokratie-und bildungspolitische Ereignisse zu informieren und die kritische Auseinandersetzung damit zu fördern. Das Referat für Bildung und Politik soll studienrechtliche Beratungen für die Studierenden anbieten. Diese Aufgaben sind in Zusammenarbeit mit den Studienvertretungen und anderen Referaten, vor allem dem Referat für Öffentlichkeitsarbeit, wahrzunehmen. Es hat weiters die Aufgabe, den Kontakt mit anderen BiPol- Referaten aufrechtzuerhalten und die MitarbeiterInnen der ÖH BOKU über studienrechtliche Neuerungen zu informieren und ggf. weiterzubilden. c) Dem Sozialreferat obliegt die beratende und unterstützende Hilfeleistung der Studierenden in Bezug auf die Erlangung von staatlichen und anderen Studienbeihilfen, in steuerlichen und Sozialversicherungsbelangen sowie in Wohnungsangelegenheiten. Es hat für die Hilfestellung und UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober

30 Beratung von Studierenden mit Kindern und behinderten Studierenden zu sorgen. Das Sozialreferat soll das sozialpolitische Engagement der Studierenden fördern. Es hat weiters die Aufgabe, den Kontakt mit anderen Sozialreferaten zu knüpfen bzw. aufrechtzuerhalten und sich um die Zusammenarbeit mit außer-und inneruniversitären sozialen Initiativen zu kümmern. Die Sachbearbeiterin für Zivildienst und gewaltfreien Widerstand dient der Betreuung von Studierenden bei der Erstellung und Einbringung einer Zivildienst-Erklärung inhaltlicher, formeller und rechtlicher Sicht. Es hat weiters die Aufgabe, Informationen über den Zivildienst, den Alternativdienst, die Friedensarbeit, die Möglichkeit gewaltfreier Konfliktlösungen und Widerstandsformen, die soziale Verteidigung und ähnliche Themen betreffend zu beschaffen und weiterzugeben. Es dient der Vernetzung und Zusammenarbeit mit Organisationen und Gruppen mit ähnlicher Zielsetzung. Weiters obliegt ihr die Öffentlichkeitsarbeit mit dem Ziel, den Zivildienst und ihre derzeitigen Inhalte bekannter und akzeptierter zu machen sowie zu einer Weiterentwicklung des Zivildienstes hin zu einem Friedens-und Gesellschaftsdienst beizutragen. Eine Zusammenarbeit mit dem Ausländerinnenreferat ist besonders anzustreben. Das Sozialreferat hat darüber hinaus die Aufgabe die MitarbeiterInnen der ÖH-Boku über wichtige Neuerungen aus seinem Tätigkeitsfeld informieren und ggf. weiterzubilden. d) Das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit stellt die Kontaktstelle zwischen der Hochschülerinnenschaft und Hochschülerschaft an der Universität für Bodenkultur, den Studierenden und der Öffentlichkeit dar. In Zusammenarbeit mit dem Öffentlichkeitsreferat der BV hat es für die Information der Öffentlichkeit und der Studierenden über die Vorgänge an der Universität, in der Österreichischen Hochschülerinnenschaft und Hochschülerschaft und den Hochschülerinnenschaften und Hochschülerschaften und den Universitäten zu sorgen. Es soll weiters die kritische Auseinandersetzung mit gesellschaftspolitischen Themen fördern und für kritische Standpunkte bzw. Stellungnahmen Raum bieten. Insbesondere obliegt ihm die Bildung eines Redaktionsteams und die Herausgabe eines periodisch erscheinenden Druckwerkes. Weiters hat es für die Koordination und Betreuung neuer Medien zu sorgen. Weiters hat das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit die Koordination und die effiziente Durchführung der Maturantinnenberatung zur Aufgabe. Es hat auch für die Erstellung der Informationsbroschüre für Studienanfängerinnen sowie der studienrichtungsspezifischen Studienführer, die bei den Berufsberatungsmessen aufliegen (in Zusammenarbeit mit den Studienvertretungen) zu sorgen. e) Dem Referat für Organisation und interner Kommunikation obliegen folgende Aufgaben: Es hat für die Organisation von Fortbildungsveranstaltungen und Seminaren innerhalb der Hochschülerinnenschaft und Hochschülerschaft an der Universität für Bodenkultur zu sorgen. Es hat die interne Kommunikation zu gewährleisten, die Kommissionsarbeit zu koordinieren und den Informationsfluss zwischen den Kommissionen, Referaten und Studienvertretungen zu gewährleisten. Weiters hat es die Betreuung von Projekten, die mehrere Referate der Hochschülerinnenschaft und Hochschülerschaft an der Universität für Bodenkultur betreffen, zu gewährleisten bzw. aufrechtzuerhalten. Weiters dient es der Praxisvermittlung für Studierende im In-und Ausland. Es hat dazu Verbindungen mit der IAESTE, der IAAS und den Studienrichtungen sowie Verbindungen mit Praxisstellen im In-und Ausland aufzunehmen. Weiters hat es sich um die Lukrierung neuer Praxisplätze zu bemühen. l) Das Kulturreferat dient der kulturellen Förderung der Studierenden durch Veranstaltungen, Vorträge, Theaterbesuche, Konzerte, Vermittlung des Besuches solcher Veranstaltungen, sowie des Besuches und Förderung junger Künstlerinnen, vor allem aus dem studentischen Kreis. Das Kulturreferat soll das kulturpolitische Bewusstsein bei den Studierenden fördern und die Zusammenarbeit mit außeruniversitären Kulturinitiativen anstreben. Es soll für die Koordination mit anderen Kulturreferaten sowie den Kulturkoordinatorinnen mit dem TÜWI - Forum für Interaktion, Kommunikation und Integration an der Universität für Bodenkultur Sorge tragen. Weiters obliegt ihm die Erstellung und Koordination des Kulturprogramms der Hochschülerinnenschaft und Hochschülerschaft an der Universität für Bodenkultur. UV-Beschlusssammlung der ÖH BOKU ab Oktober