Wasserhaushaltsgesetz: WHG

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Wasserhaushaltsgesetz: WHG Kommentar von Prof. Dr. Michael Reinhardt, Prof. Dr. Dr. Paul Gieseke, Werner Wiedemann, Dr. Manfred Czychowski 11. Auflage Wasserhaushaltsgesetz: WHG Reinhardt / Gieseke / Wiedemann / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Wasserrecht Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Wasserhaushaltsgesetz: WHG Reinhardt / Gieseke / Wiedemann / et al.

2 Sachverzeichnis Die fetten Zahlen verweisen auf die Paragraphen, die mageren Zahlen auf die Randnummern Abfälle Abgrenzung zum Abwasser 9 43, 60; 54 13, 25, 26; Ablagern 9 35, 88; 32 8, 23, 26; 41 32; 48 20, Benutzung 9 82 Betriebsbeauftragter für 64 3; 65 2, 13; 66 17, 19 Einbringen 9 27; 32 4, 5, 6 Einleiten 9 35 Haftung 89 15, 82 Ordnungswidrigkeit Sammeln Überwachung Umgang mit 5 14; Abfallbeseitigungsanlagen Gewässerbenutzung 9 35; Haftung für Gewässerschäden 89 70, 82, 85, 86 Planfeststellung 19 9; Abfließen von Niederschlagswasser 51 32, 33 Abflußhindernisse 28 33, 38; Abflußmenge Abfüllen Begriff Benutzung 9 88 Besondere Pflichten Haftung für Gewässerschäden 89 67, 77 s. auch Lagern, Umschlagen Abgabenordnung Abgrabung s. Kiesabbau Ablagern von Stoffen an Küstengewässern 45 8, 9 an oberirdischen Gewässern 32 27, Begriff 32 30; Ordnungswidrigkeit Schlamm 54 25, 29 Schutz des Grundwassers Ablehnung der Wasserbucheintragung Ableiten aus oberirdischen Gewässern Allgemeines 9 16; 33 7 Begriff 9 16 mittelbares 9 66 Ableiten von Grundwasser s. Entnehmen von Grundwasser Abmahlbetrieb 22 8, 14 Absenken oberirdischer Gewässer 9 20 von Grundwasser 9 75; Absetzbare Stoffe 57 13, 23, 34; 65 13; Abwägungsgebot s. Ausbau Abwärme 9 90 Abwasser 89 20, 21 Abgrenzung zum Abfall 54 5, 13; Anfall 56 10; Begriff 9 40; Behandlung 13 81; 54 23; 56 17; ; 60 9 Beseitigung ; 54 8, 20 27; 55 5; 86 7 Beseitigungspflichtiger 12 7; Einleiten , 54; 13 81; 10 1, 59 60; 20 49; 43 7; 57 9; Einleiten als Gemeingebrauch Einleiten für Zwecke der Fischerei Einleiter 64 7 Fracht 10 16, 18; gewerbliches häusliches 19 19; 48 15; 56 11; Herkunftsbereiche Konzentration 10 16; Landwirtschaft; 54 12, 14, 21; 56 16; 64 7 Menge und Schädlichkeit 57 13, 20 22; , 10, 18; Mindestanforderungen ; 18 9; , 36 Neutralisation Vermeiden 5 24 Verregnen, Verrieseln, Versickern s. dort Vorbehandlung 13 81; 54 23; 56 11; Abwasserabgabe Abgabepflicht 2 11 Abwasserbegriff 54 5, 6 Allgemeines Einl. 20, 52; 55 1 Anpassung der Bescheide ; bei vorzeitigem Beginn 17 9 Ermittlung Inhalt der Erlaubnis 10 59; 57 18, 20, Teilverzicht auf Bewilligung

3 Sachverzeichnis Fette Zahlen = Überwachung und Auflagen Abwasseranlagen 60, 61 Anpassung Anzeigepflicht nicht wesentlicher Änderungen von Einleiten in 9 37; 13 87; 58 2, 3, 6 12, 29 34; 64 16; Genehmigung für 12 24; 13 87; ; , 71, Gewässerschutzbeauftragter kein Gewässer 2 8, 3 25 Stillegung 60 69, Untersagung Überprüfung Überwachung ; 60 71, 110; s. auch Kanalisation, Kläranlagen Abwasserbehandlungsanlagen 54 56; 60; Anzeigepflicht Anpassungspflicht bzgl. bestehender landesrechtlicher Zulassungen an die Vorgaben der IERL 107 6ff. Fortgeltung landesrechtlicher Zulassungen 107 3f. Abwasserverordnung 57 12, 54, 71; 58 1, Abweichungsgesetzgebung Einl. 9, 10, Acetylen 63 8 Aktualisierung der Meeresstrategie 45 j Änderung alter Benutzungsanlagen der erlaubten Benutzung des Ausbauplans des Benutzungsplans des Benutzungszwecks ; von Deichen und Dämmen von Wasserbucheintragungen von Wasserschutzgebieten Altarme 9 29; 32 8; 67 19, 27 Alte Befugnisse Aufhebung gegen Entschädigung Aufhebung ohne Entschädigung , Eintragung in das Wasserbuch Gemeingebrauch 25 16, 54, 55 Inhalt Recht auf Wasserzufluß Umfang Wasserbuch , 6; s. auch alte Benutzungen Alte Benutzungen Allgemeines Ausgleich 22 4; Bestimmungen der Länder , Eintragung in das Wasserbuch Planfeststellungen Terminologie 20 8 Überwachung Verhältnis zum Gemeingebrauch Widmungsakte für Verkehrsanlagen s. auch alte Befugnisse, alte Rechte, andere alte Benutzungen Alte Rechte Aufhebung gegen Entschädigung Aufhebung ohne Entschädigung Aufrechterhaltene Rechte Beschränkung 20 2; Eintragung in das Wasserbuch Erteilte Rechte Gemeingebrauch 25 54, 55 Inhalt Recht auf Wasserzufluß 10 75; Stichtag für Vorhandensein von Anlagen Umfang Wasserbuch , 6; Widerruf s. auch alte Benutzungen Alternativenprüfung s. Planungsalternativen Altlasten 9 61; 10 7; 20 28; 62 14; ; Altöl 5 14; Amtspflichtverletzung Ausbau Bauartzulassung bei nachträglichen Auflagen bei rechtswidriger Bewilligung bei Überwachung bei Widerruf der Erlaubnis bei unterlassenen Hochwasserschutzmaßnahmen 6 47 des Gewässerschutzbeauftragten Gemeingebrauch Genehmigung in Überschwemmungsgebieten 78 38, 63 Gewässerunterhaltung Gewässerverunreinigung 89 8, 9, 68, 69 im Bewilligungsverfahren 87 8 Nichtfestsetzung von Wasserschutzgebieten Veränderungssperre Versagung der Erlaubnis oder Bewilligung vorzeitiger Beginn Analysenverfahren ; 10 62; 57 32; , 26; Andere alte Benutzungen keine Eintragung in das Wasserbuch s. auch alte Benutzungen Androhung der Rücknahme 20 68

4 Magere Zahlen = Randnummern Anerkannte Regeln der Technik s. Regeln der Technik Anfangsbewertung dermeeresgewässer 45c Anforderungskatalog 62 32; 63 8 Angemessenheit der Entschädigung Ankündigung von Unterhaltungsmaßnahmen Anlagen Begriff 20 43; ; Benutzungstatbestand 9 81 Erschwerung der Unterhaltung Gefährdungshaftung gemeinsame internationale Anforderungen Überwachung Anlagen in, an, über und unter Gewässern 36; bei Übungen und Erprobungen 8 46, 47 Genehmigung 36 14, 15; in Überschwemmungsgebieten keine Benutzung Unterhaltung 36 3, 5, 6, 19 27; 39 s. auch Benutzungsanlagen Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 62; 62a; 63; Arbeitsstätten 63 9 Aufstellen und Einbauen 62 30, 46 Bauartzulassung 63 1, Begriff Behandeln Benutzungstatbestand bestehende Eignungsfeststellung , einfacher und herkömmlicher Art Haftung für Gewässerschäden 89 70, 76, 77 Herstellen in Schutzgebieten 51 4; Landesvorschriften 48 27; 62 1, 9, 32, 37 39, 47, 56 Schutzvorkehrungen Transportzwecke 63 15, 16 Veränderungssperre Verwenden Anlegestellen 9 32; Anlieger 26 8, 20 21; 40 14; 41 25, 29, 32, 38, 46; Anliegereigenschaft 14 46, 74; Anliegergebrauch 26 5, 20 21, 24 s. auch Eigentümergebrauch Anmeldung alter Rechte zum Wasserbuch Anpassung Abwasseranlagen an Mindestanforderungen von Wasserschutzgebieten Sachverzeichnis Anpassungsklauseln 13 70; Anreicherung des Grundwassers 51 30, 31 Anscheinsbeweis Anschlußzwang s. Benutzungszwang Antrag 8 17; , 12, 17; 51 55; 63 6; ; Anzeigepflicht Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Austreten wassergefährdender Stoffe Bestellung eines Gewässerschutzbeauftragten 66 8 durch Auflage für Erdaufschlüsse 9 91; 49 7 Handlungen in Wasserschutzgebieten Produktionsänderungen Übergang von Benutzungsanlagen Übungen und Erprobungen 8 50, 51 Atomrecht 8 3 als Instrument des Gewässerschutzes Einl. 64, 65 Anlagengenehmigung 12 30; Haftung 89 68, 91 Lagern von Stoffen Vorbescheid Aufforderung zur Anmeldung alter Rechte Aufhöhung des Gewässerbetts 9 19 von Niedrigwasser 9 96; 54 20; Auflagen siehe Inhalts- und Nebenbestimmungen Aufrechterhaltene Rechte s. alte Rechte Aufsicht s. Überwachung Aufsichtspflicht Aufsichtsschau Aufstauen von Grundwasser 9 75 von oberirdischen Gewässern 9 19; 33 7 Ausbau Abwägungsgebot 67 10, 18; 68 12, 13 14, 24; 70 19, 37 42, 52, 59, 64, 67 Begriff Berücksichtigung des Gemeingebrauchs Einfluß auf ein Überschwemmungsgebiet Folgemaßnahmen 68 17; gemeinnütziger 67 4, 5; 68 13, 23; 70 31, 68, 82 Kiesabbau s. dort naturnaher 6 68; Planrechtfertigung Planungsermessen 67 5; 68 13; Planungsziele

5 Sachverzeichnis Fette Zahlen = privatnütziger 67 4; 68 13, 14;70 3, 24 Problembewältigung 69 3; 68 17; Rechtsnachfolger Unterhaltung nach ; Veränderungssperre 86 12, 13 vorzeitiger Beginn 68 6; Wasserbuch s. auch Planfeststellung Ausbauklauseln Ausbaumaßnahmen Feststellung keine Benutzung Ausbaupflicht Ausgleich ; angemessener bei Auflagen 12 27; 13 47, ; bei der Unterhaltung beim Ausbau 67 15; der Wasserführung 68 11; des Vermögensschadens 96 5, 14 in Wasserschutzgebieten vonrechtenund Befugnissen 20 75; zwischen Gesamtschuldnern s. auch Entschädigung Ausgleichssanierung Ausgleichsverfahren Ausgleichszahlungen 13 17; Aushub 41 21, 32; 70 63, 84 Auskünfte ; 66 16; 88; , Ausländische Streitkräfte s. Stationierungsstreitkräfte Ausleitungskraftwerke 14 27; 20 10, 29 Ausschließliche Wirtschaftszone Begriff 3 44b Zuständigkeit für den Vollzug der 45a k im Bereich der 45l Ausschluß von Ansprüchen bei alten Rechten bei Bewilligung beim Ausbau betroffene Ansprüche 16 12,13, vertragliche Ansprüche Zeitpunkt , 14 Außenbereich, Ausbau Außentiefs, Unterhaltung 39 8 Aussetzung des Bewilligungsverfahrens Austrocknungsschäden 14 38; Auszüge aus dem Wasserbuch AWZ s. Ausschließliche Wirtschaftszone Badeanstalten 3 5; 89 50; Baden Beeinträchtigung der Fischerei Eigentümergebrauch Gemeingebrauch 25 6, 8, 23, 48, 50, 53 Verbot Bäume Abflußhindernis auf Ufergrundstücken Benutzungstatbestand 9 29 Überschwemmungsgebiet Baggergut 8 7; 9 29, 49, 88; 20 23; 39 12, 28 Baggerseen 3 52; 9 18; 25 5, 8, 12; 32 8; 40, 4, 25 28, 41; 68, 15, 18; 70 53, 18 Bahndämme 67 4 Bauartzulassung wasserrechtliche ; 63 1, 24, 15 21, 28 Baugenehmigung bei Abwasseranlagen bei Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 48 14; 62 15; bei Veränderungssperre und Erlaubnis 9 81; Baugruben 3 11, 51; 9 98; 46 17; 49 12; Baulandqualität, Entziehung 51 16; , 35 Bauleitplanung Allgemeine Sorgfaltspflicht 5 3 als Konkretisierung des Wohls der Allgemeinheit 12 50, in Überschwemmungsgebieten , Trinkwasserversorgung und Ausbau 68 24, 35 36; und Lagern wassergefährdender Stoffe 32 14; und Überschwemmungsgebiete und Veränderungssperre 86 1, 14, 25 und Wasserschutzgebiete 51 4, 8, 22, 59; , 63 Baumaterial, Anfuhr und Lagerung Baurecht Bauen in Überschwemmungsgebieten , Beachtung wasserrechtlicher Bestimmungen 20 43; 48 17, 21; 55 14; ; 76 17; 86 21, 22 bei Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 32 24, 25; 62 10, 11, 17, 25, 31, 47; 63 6, 8, 23, 24, 9, Bestimmungen für Abwasseranlagen 60 4, 10, 27; Veränderungssperre 86 1, 2, 14, 25 Bebauungspläne s. Bauleitplanung Bebauungsverbot 36 14; 52 79, 80 Bedingungen siehe Inhalts- und Nebenbestimmungen

6 Magere Zahlen = Randnummern Beeinträchtigung von Interessen bei der Benutzung eines Grundstücks 14 73, 74 durch Ausbau 68 49; , 56 durch Bewilligung ; durch Bewirtschaftungsmaßnahmen 6 6, 21 24, 45, durch Eigentümergebrauch durch Erlaubnis , 113; durch Übungen und Erprobungen 8 48 nicht voraussehbare Befahren kleine Fahrzeuge , 44 Motorboote 4 5; 5 3; 8 47; 20 12; s. auch Schiffahrt Befördern durch Rohrleitungen 32 44, 45; 45 11; , 18 gefährlicher Güter Einl. 11, 51; 5 14; 32 32; Haftungstatbestand in Wasserschutzgebieten zum Lagern oder Ablagern Befristung Ausgleich Bewilligung Eignungsfeststellung 63 6 Erlaubnis Genehmigung in Hochwasserschutzgebieten Planfeststellung Veränderungssperre Verlängerung der Frist vorzeitiger Beginn 17 23; 69 6 Befüllen s. Abfüllen Begünstigter 51 52, 53; 52 87, 125; Behandeln von Abwasser ; 54 23; 60 9 Beiträge an Wasser- und Bodenverbände ; Beiträge zu wasserwirtschaftlichen Maßnahmen bei Benutzungen Bekanntmachung, öffentliche beim Ausgleich 8 44 im Ausbauverfahren 70 4, 8 von Bewilligungsanträgen von Erlaubnisanträgen 11 7 Belüftung 13 10, 122; Benutzung von Gewässern Änderung 8 19; , 68 Änderung des Benutzungszwecks Allgemeines 8 24 Art der 10 16; Ausbau und 9 93; Beginn 14 15; 17 11; Sachverzeichnis Behinderung durch Ausbau Behinderung durch Unterhaltung behördliche Vorkontrolle 8 2 bestimmter Zweck Bestimmtheit Bundeswasserstraße 8 14 Bußgeldvorschriften durch den Bund usw. 8 7 durch Unterlassen 9 7, 8 Grundwasser im Verteidigungsfall 8 28 in Notfällen 8 30 internationale Bestimmungen 12 5, 41 in Wasserschutzgebieten 52 68, 69 Katalog 9 Küstengewässer Maß der 10 8, 16, 17 nach Landesrecht Nichtausübung 18 43, 44 oberirdische Gewässer ohne Erlaubnis Ordnungswidrigkeit Ort 9 14 Regelung beim Ausgleich Sozialpflichtigkeit 4 23; 8 6 Überwachung der , 11, 12 und Unterhaltung Unterschreitung des Umfangs 18 47, 48; Verbot mit Befreiungsvorbehalt vorzeitiger Beginn 17 Wirkungen außerhalb des Bundesgebiets Einl. 60, 63 zeitliche Einschränkungen Zweifel über Erlaubnisbedürftigkeit 8 27 s. auch alte Benutzungen, erlaubnisfreie Benutzungen Benutzungsanlagen 9 9; Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit bei alten Rechten Beseitigung Benutzungsbedingungen Anfechtbarkeit 12 46, 47 Begriff bei Abwasseranlagen nachträgliche Festsetzung 14 98, 99, 113 Verstoß gegen 16 22; 18 27, 28; 20 50, 67, 68 zugunsten Betroffener zur Wahrung des Wohls der Allgemeinheit s. auch Inhalts- und Nebenbestimmungen Benutzungshandlungen vor Erlaubnis (Bewilligung) 8 25 Benutzungsrechte Beeinträchtigung 14 43; 70 14, 15;

7 Sachverzeichnis Fette Zahlen = Benutzungsvorschriften als Schutzgesetz ; 12 1; 14 38, 66; Benutzungszwang Abwasserbeseitigung 5 19; 55 3, 10; 56 9, 10, 11, 14, 19, 21, 24, 28 alte Rechte 20 48, 49 erlaubnisfreie Grundwasserbenutzung und 46 8 und Ausbau und Bewilligung und Wasserentnahme Widerruf der Bewilligung wegen Benzine 62 38; Beobachtungsmaßnahmen Gewässer und Boden 52 34; in Wasserschutzgebieten 52 34, 37, 38, 70 Inhalt von Auflagen nachträgliche Anordnung , 113 Bepflanzen der Ufer 17 20; 38 37; Beregnung 9 16; 10 13, 62; 12 17, 24, 57; ; 14 57; 26 9; 46 14, 17; 67 5; Bergbau Ausbau 67 24, 25 Benutzungen 9 70, 77; 12 15, 36; Erdaufschlüsse Förderung von Grundwasser 9 70 in Wasserschutzgebieten 51 42; 52 10, 18, 45 Recht 9 88; Reinhaltung der Gewässer Wasseranstieg 47 7 Bergbehörde, Zuständigkeit für Erlaubnis 19 2, 3, Bergehalde 9 88; 89 70, 71; Bergwerk Grubenwasser 54 11, 12; Haftung für Verunreinigung Bergwerkseigentum im Bewilligungsverfahren Berichtigung von Wasserbucheintragungen Beschränkung beim Ausgleich des Gemeingebrauchs vgl. im übrigen Aufhebung, Regelung; Rücknahme, Widerruf Beseitigung Abflußhindernisse 39 33, 38, 39 Abwasser Benutzungsanlagen 18 55; Deiche Gewässer Grundwassererschließungen 49 7 von Störungen s. Ausschluß von Ansprüchen 1372 Besorgnis der Gewässerschädigung 9 86; ; 45 5; 48 13, 26; 62 31; Bestandsschutz s. Investitionsschutz Beste Verfügbare Technik ; s. auch Stand der Technik Beteiligte Beteiligte Behörden Beteiligung interessierter Stellen 85 Betreiben 60 14; 60 62; Betreiber einer Anlage s. Inhaber Betreten von Grundstücken Gemeingebrauch 25 11, 12 Duldungsverpflichtung 91 5, 6; 92 10; zur Gewässerüberwachung , zur Gewässerunterhaltung Betriebsbeauftragter , Auflage zur Bestellung Auswahl , 129 bei Gewässerüberwachung ; beim Ausbau Haftung , 135; Rechtsstellung , 132 und Gewässerschutzbeauftragter 64 2, 3, 16 Betriebsgeheimnisse 13 82; ; Betriebsleiter und Gewässerschutzbeauftragter 65 11; Betriebsplan, bergrechtlicher 19 2, 3, 16, 18 21; 47 7; Betriebsstörungen s. Störfälle Betroffene 11 44, 45, 50; 12; Bewässerung 9 60; 10 55; Gräben zur 2 16, 21, 18; Veränderungssperre Beweislast 11 20; 14 23; 20 50; ; 87 9; 89 1, 38, 45, 64 Beweisnot 21 5 Beweissicherung Bewilligung 14 Abgrenzung zur Erlaubnis Änderung der Benutzung Antrag 8 16 auf Vorrat Berücksichtigung des Gemeingebrauchs 25 13, 54 Bescheid Beschränkung 18 1; Fristverlängerung ; Haftung für Wasserbeschaffenheit kein Recht auf Wasserzufluß kein Rechtsanspruch auf Erteilung 8 3; 12 33, 34, 38; konkurrierende Anträge nach VereinfachungsVO (1945) Nichtausübung 18 43, 44 Nichtigkeit 10 43

8 Magere Zahlen = Randnummern Recht zur Benutzung Rücknahme ; Schutz gegen Verunreinigung Schutz gegen Wasserentzug 10 73, 74 Schutz vor Beeinträchtigung Überleitung , 12 Überschreitung der 16 22; 18 27, 28, 50; 20 67, 68 Verbot mit Befreiungsvorbehalt Verletzung von Duldungspflichten 18 27; Versagung ; Verzicht 10 68; Wasserbuch Widerruf Zusicherung der Erteilung Zuständigkeit 12 70, 71 Zuständigkeit bei Planfeststellungen vgl. auch Rücknahme, Benutzung von Gewässern, Versagung der Bewilligung Bewilligungsantrag Erörterung 11 35, 48 Umstellung auf Erlaubnisantrag 14 24; unrichtige Angaben 18 1 Bewilligungsverfahren 11 Vorbehalt nachträglicher Entscheidungen Wirkung von Verfahrensmängeln s. auch Einwendungen, Nachtragsverfahren Bewirtschaftung des Wassers Einl. 6, 11, 20, 37, 49, 50, 52, 58, 60, 62, 75; , 60; 8 4; 12 3, 5; 23 23, 24; 67 36; Bewirtschaftung von Ufergrundstücken 39 41, 42; Bewirtschaftungsermessen 12 33; Bewirtschaftungspläne 83 Bewirtschaftungsziele 27 31, 44, 45a, 47 Fristen 29, 45a abweichende 30 Ausnahmen 31, 45g Biber 39 38; Bilgenwasser Binnenwasserstraßen anwendbares Recht 3 20 Gemeingebrauch Gesetzgebungszuständigkeit nach GG Einl. 6, 17 Übernahme durch das Reich Einl. 3 Unterhaltung , 45 Biodiversität s. Biologische Vielfalt Biologische Beschaffenheit s. Wasserbeschaffenheit Biologische Vielfalt 45a 22 Bisam Sachverzeichnis Blei 10 16; 48 23; Bodenentwässerung, gewöhnliche 14 82; 46 3, 19 Bodenfeuchte 3 50 Bodenschutz Einl. 25; 9 81,82 Bodensee 12 50; 25 44, 51; Bodenverbände s. Wasserverbände Bohrinseln 9 47 Bohrung als Benutzung 9 61, 64, 88 Grundwassererschließung 49 12, 13 Veränderungssperre Bojen Anlagen im Gewässerbett 36 4 kein Einbringen von Stoffen 8 47; 9 28, 31; kein Gemeingebrauch Bootsvermietung Braunkohletagebau 3 52; BREF-Dokumente 3 78 Brennbare Flüssigkeiten Brücken 5 32; 8 47; 9 33; 45 4; 68 37; 70 67; Brückenpfeiler 9 22, 28, 32; Brunnen 2 8; 3 32, 47; Bürgerinitiativen Bürgermeisterkanäle 9 35; Bürgschaftsvertrag Buhnen 9 46, 96; 45 4; Bundesbahn 19 7; 20 35; 52 18; 63 4 Bundesfernstraßen s. Straßen Bundesimmissionsschutzgesetz s. Immissionsschutzrecht Bundespolizei 8 38, 42; 62 15; Bundeswasserstraßen Abgrenzung 3 20 Anlieger Auflagen und Bedingungen 13 4 Ausbau 9 100; 12 15; 68 17; Benutzung 8 14; 9 15 Eigentümergebrauch Eigentum Einl. 58, 59; 4 3 Fischereirechte Gemeingebrauch 25 43, 45, 53, 54 Kreuzung 36 6; Main-Donau-Vertragswerk Neubau Schiffahrt 25 44, 45 Überschwemmungsgebiete Überwachung Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 62 15, 48 Unterhaltung 9 106; 36 6, 19; , 83, 84; 40 8, 11, 32, 42; 41 3 Veränderungssperre 86 14, 25, Verlust der Uferlage Zustandshaftung

9 Sachverzeichnis Fette Zahlen = Bundeswasserstraßengesetz Entstehung Einl. 18 Geltungsbereich 3 20 Bundeswasserstraßenverwaltung Gewässerbenutzung 8 7 Bundeswehr 8 7, 38, 42; 52 29; 62 15; Bußgeldvorschriften 103 als Schutzgesetze landesrechtliche BVT-Merkblatt BVT-Schlußfolgerungen Begriff Umsetzung der Cadmium Einl. 72; 7 16; Chemietoiletten 56 9, 21 Chemikaliengesetz Einl. 27 Chemische Beschaffenheit s. Wasserbeschaffenheit Chemische Gewässerentkrautung ; Chrom 10 16; CIS (Common Implementation Strategy) Einl. 76 Arbeitsgruppe HEAVMOD 28 2 Compartment Transfer 9 5 Dammbauten s. Deichbauten Daseinsvorsorge Datenschutz 87 14; 88 33; Dauer alter Rechte der Benutzung grünland 52 20, 72 Deichbauten 9 99; 39 32, 73; ; 70 19; 78 64; Deichvorland 3 39; 9 45 Diffuse Quellen 23 34; 27 12; 47 5, 8; 51 35; 82 31; 83 16; 90 6 Digitales Wasserbuch, DIGIWAB 87 6 DIN 2 6; 3 5, 11, 45; 40 25; 48 15; 54 5; ; Dränage 2 8, 20; 3 48; 9 41, 68; 46 19, 20; 54 12; 60 11; Düker 3 13; 9 32; 36 29; Düngung Allgemeine Sorgfaltspflicht 5 3, 14; 4 25 Benutzung 9 28, 56 60, 89; 25 38; Einbringen für Fischerei Entschädigung Haftung für Verunreinigung 89 15, 16, 29, 43, 76 in Wasserschutzgebieten 51 34, 38; 52 13, 19, 20, 69, 72 74, 101, 106, 113, 115 kein Ablagern 32 30; 48 22, 23 Ordnungswidrigkeit , 26, Duldung bei Benutzung 10 10; 17 9 bei Gewässeraufsicht bei gewässerkundlichen Maßnahmen 91 bei Unterhaltung 41 der Überwachung , 34 Duldungspflicht des Gewässereigentümers Allgemeines Einl. 58; 4 4, 26 bei Bewilligung 4 26; ; bei Erlaubnis ; 4 26 beim Ausbau 70 16, 82 für Anliegergebrauch 4 5, 26 in Wasserschutzgebieten 52 33, Unentgeltlichkeit 10 29, 30 Dungstätten Durchgängigkeit 6 50, 51; 27 10; 34; 35 Durchstiche 3 20; 67 23, 29; 70 14, 78 DVGW Eigener Bedarf, Eigentümergebrauch 4 5; 26,6 9, 20, 21 Eigentümergebrauch Haftung für Wasserbeschaffenheit im Ausgleichsverfahren 22 5, 16 kein Anspruch auf Wasserzufluß Überwachung , 34 Verhältnis zum Gemeingebrauch Eigentum unzumutbare Beeinträchtigung 20 5; ; 70 19, 27; ; 97 3, 8, 9 Eigentum am Gewässer s. Gewässereigentum Eigentum an Grundstücken Beeinträchtigung durch Bewilligung schwerer und unerträglicher Eingriff 12 34; Eigenüberwachung s. Selbstüberwachung Eignungsfeststellung ; 105 9, 10 Einbringen bei Übungen und Erprobungen 8 47 Benutzungstatbestand 9 26 durch Unterlassung Haftungstatbestand in das Grundwasser 8 47; 9 63 in Küstengewässer 8 47; Ordnungswidrigkeit Verbot , 9, 10 zu Zwecken der Fischerei 9 29; ; ; 32 9; 43 6 zusätzliche Anforderungen Einleiten Abgrenzung 9 35, 36 Abwasserabgabengesetz 9 37 als Gemeingebrauch 25 33, 34 Anlagen für bei Betriebsunfall einer Kläranlage 8 33

10 Magere Zahlen = Randnummern durch Unterlassung Gewässerschutzbeauftragter 64 7 Haftungstatbestand , 20 in Abwasseranlagen 5 14, 18; 9 37, 38; 13 87; 58 1, 2, 6, 7, 9 11, 33, 34; 64 16; in das Grundwasser 8 45; ; in Gräben 9 35, 36 in Küstengewässer 8 45; ; in oberirdische Gewässer 8 45; ; 25 33, 34; , 19 mittelbares Überwachung ; Umfang alter Rechte 20 48, 49 von Abwasser 9 40, 41; 54 24; 57; 58 zusätzliche Anforderungen Einsicht in Akten 11 41, 48 in das Wasserbuch Einstufung künstlicher und erheblich veränderter Gewässer 28 Eintragung in das Wasserbuch 51 59; Einvernehmen Einl. 18, 49; 12 29; ; 39 14; 68 45, 35; 70 59, 61, 76, 77 Einwendungen auf Grund vertraglicher Ansprüche 16 29, 30 beim Ausbau 67 11, 15; , 68 im Bewilligungsverfahren 11 30, verspätete ; von Wasserverbandsmitgliedern 8 11 Einwirken auf ein Gewässer ; 9 24; Einwirken auf Wasserbeschaffenheit Benutzungstatbestand ; 62 7, 8 Haftungstatbestand 89 11, 28, 29 Einzäunung 41 34, 70 20; Einzelziele Meeresschutz 45e Einzugsgebiet ; 40 24, 25 Eis als Gewässerbestandteil 3 7 Einbringen 9 22, 29; 32 7 Entnahme 9 22 Eisabfuhr Eisbahn Eisenbahn Abwasserbeseitigung Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 62 17, 38; 63 4, 16, 18, 19, Aufsicht Benutzungen 8 7 Inhalt alter Planfeststellungen Lagern für Transportzwecke Maßnahmen in Wasserschutzgebieten Planfeststellung 19 7 Unterhaltung 39 6 Sachverzeichnis Eisenbahngräben als Gewässer 2 20 Eisgefahr 41 34; Eisrückhaltung Eissport Elektrische Energie 10 15, 56; 14 57; 68 11; 86 9; Elektroboote Elektrozaun EMAS ; 24 2, 3, 5, 8, 9; Emissionsbandbreiten und -werte Emissionsregelungen 6 23, 24; , 113; 57 6 Emschergenossenschaft Einl. 28; Energiepflanzen Enteignung bei Unterhaltung 41 5 beim Ausbau 70 11, 17 beim Lagern und Ablagern durch Anordnungen in Wasserschutzgebieten durch Veränderungssperre 86 40, 41 erlaubnisfreie Grundwasserbenutzung 46 7 in Überschwemmungsgebieten und Entschädigung enteignungsrechtliche Vorwirkung 70 11; 71 Entgelt für Benutzung des Gewässers Entleeren s. Abfüllen Entnehmen aus oberirdischen Gewässern Allgemeines 9 16, 17; 33 7 als Gemeingebrauch als Einwendungsgrundlage als Haftungstatbestand Begriff 9 16; 33 7 bei Übungen und Erprobungen 8 44 Zusammenhang mit Wiedereinleiten 13 38, 39; Entnehmen fester Stoffe als Benutzung nach WHG 9 21 Erlaubnisfreiheit für Ausbaumaßnahmen für Unterhaltsarbeiten Überwachung Entnehmen von Grundwasser auf Grund alten Rechts 20 21, 26 Benutzungstatbestand 9 68, 69 im Bergbau 9 70 und Benutzungszwang Zusammenhang mit Wiedereinleiten 12 26; Entschädigung 96 bei alten Rechten bei Bewilligung ; 11 57; bei Erlaubnis

11 Sachverzeichnis Fette Zahlen = beim Ausgleich bei Veränderungssperre Entschädigungsfälle nach Landesrecht für Maßnahmen in Überschwemmungsgebieten 78 63, 64, 67 für Maßnahmen in Wasserschutzgebieten , 123 nachträgliche Festsetzung , 114 wegen Beeinträchtigung fremder Interessen ; 68 49; wegen Beeinträchtigung von Rechten 14 59, 60, 83 86; 68 49; wegen Unterhaltungsmaßnahmen 41 5, 46 wegen Widerruf einer Bewilligung s. auch Schadensersatz Entschädigungsbescheid 98 4 Entschädigungspflichtiger Entschädigungsverfahren 98 4, 8, 11 Entwässerung Gräben zur ; landwirtschaftliche 46 5, 19 von Klärschlamm 54 25, 26 Erdaufschlüsse 9 91 Erde, Einbringen 32 6 Erdölgewinnung Einleiten von Wasser 9 61, 78 Förderung von Grundwasser 9 71 Erdwärme 9 55, 71, 90; 49 7 Erhaltung des Abflußquerschnitts, der Schiffbarkeit, s. Unterhaltung Erheblich veränderte Gewässer 3 56 Erholung als Belang des Allgemeinwohls 6 25 Ausbau 67 3, 29; 68 18; Bauverbot im Interesse der 38 2 Benutzung der Gewässer 12 14; 57 14; Eigentümergebrauch 4 5 Gemeingebrauch 4 5 Lagern von Stoffen Nutzungsart 9 5 Unterhaltung 39 46, 64, 66 68, 76, 74; Veränderungssperre 86 6 Zweck eines Gewässers 2 24 Erlaubnis 8; 10 Abgrenzung zur Bewilligung Antrag 8 17; 11 7 Beschränkung 18 24; Duldungspflicht 4 26; Einleiten in Grundwasser formlos 10 9 gehobene s. gehobene Erlaubnis Gemeingebrauch Haftung für Wasserbeschaffenheit kein Recht auf Wasserzufluß kein Rechtsanspruch auf Erteilung 8 3; 12 33, 34, 38; keine Sammelerlaubnis 3 31; 10 11; konkurrierende Anträge Mindestanforderungen nach AltBayWG Rücknahme Schutz gegen Verunreinigung Schutz gegen Wasserentzug 10 73, 74 Überleitung VerbotmitBefreiungsvorbehalt83 5,26 28 Verfahren 11 6, 7 Versagung Wasserbuch Zuständigkeit 12 70, 71 Zuständigkeit bei bergrechtlichem Betriebsplan Zuständigkeit bei Planfeststellungen s. auch Benutzung der Gewässer, Versagung der Erlaubnis Erlaubnisfreie Benutzungen als Gemeingebrauch 25 bei Übungen und Erprobungen 8 36, 38 der Küstengewässer 43 des Grundwassers 46 durch Eigentümer 26, 6 19 Einbringen für Fischerei nach Bundesrecht nach Landesrecht 8 29 Überwachung Erlöschen alter Rechte 20 34, 73; 21 9 Erlöschen der Bewilligung Fristablauf Rechtsübergang 8 52 Erneuerung von Benutzungsanlagen Erörterung beim Ausgleich des Ausbauvorhabens 70 9 des Bewilligungsantrags Erosion 51 32, 33 Erprobungen 8 3; 43 2; 46 3 Errichten Abwasseranlagen 60 12, 13 Anlagen an Gewässern ; Deiche und Dämme Ersatzland als Entschädigung 20 31; Ersatzvornahme bei Auflagen bei Unterhaltung bei Verunreinigung von Gewässern Ertragsminderung Erwärmung des Wassers als Benutzung 9 90 als Haftungstatbestand 89 29, 32, 76 Europäische Union s. internationale Bestimmungen

12 Magere Zahlen = Randnummern Fachkunde 61 10; 66 14, 15, 19 Fähren 9 31; 25 44, 45 Fahrlässigkeit 89 4, 16; 87 8; Fahrrinne 39 46, 48; Fahrwasser Fernwasser Feste Stoffe Begriff 9 22 Unterhaltung Verbot des Einbringens Festlandsockel Begriff 3 44c Vollzugszuständigkeit 45l Festlegung des Gewässerbetts s. Unterhaltung Festsetzung von Wasserschutzgebieten s. dort Feststellung des Inhalts alter Rechte 20 50, 51 Feuchtgebiete 5 23; 6 12; 51 15; 67 3, 16 Feuerlöschteiche 2 8 Feuerschiffe 9 47 Feuerwehr 8 38, 42, 43 Fischaufstiegsanlage 13 22, 122 Fischbrut 25 38, 39; 70 51, 23 Fischbesatz ; 25 38; Fische 32 6; Fischwege 13 2, 35 Haftung für Verunreinigung 89 19, 34, 47, 63 Schutz bei Ausbau 68 24; 70, 51 Fischfauna und Wasserkraftnutzung 6 45 Fischerei 2 10; 5 13; 6 7; 8 29, 49; 9 5; 25 36; 32 10; 39 34; 41 9; 46 14; 67 3 Einbringen von Stoffen 5 13; 9 28, 29; 13 36; ; 32 6; 43 5 Nutzungsart 9 5 Fischereirechte bei Benutzung 6 32; 13 36, 114; ; bei Unterhaltung 41 9, 10, 30, 49 beim Ausbau 67 30; 70 14, 15, 32, 51 des Gewässereigentümers 4 3 Gemeingebrauch 25 29, 52, 54 im Bewilligungsverfahren Wasserbuch Zufluß von Wasser Fischgiftigkeit 10 16; Fischnahrung 9 28; ; 43 5 Fischpopulation Schutz bei Wasserkraftnutzung Fischsterben 32 37; 89 48, 63; Fischteiche 2 16, 23, 24; 5 13; 10 15, 55; 12 29; 13 58; 25 4, 38, 39; 26 14; ; 67 4, 23; s. auch Teiche Fischtreppe s. Fischaufstiegsanlage Sachverzeichnis Flächennutzungspläne s. auch Bauleitplanung Flöße 9 30, 31; 25 28; Flüssigkeiten Befördern durch Rohrleitungen 32 44; Flurbereinigung beim Ausbau 3 24; 67 3; 68 9,11 Bindung an Wasserrecht 6 14 und Veränderungssperre und Wasserschutzgebiete 51 52; Unterhaltungspflicht 40 30; 41 2 Zuständigkeit für Erlaubnis und Bewilligung Flußgebietseinheit 3 87; Maßnahmenprogramme für 82, 83 Föderalismusreform Einl. 9 Förmliches Verfahren bei alten Benutzungen 20 31, 32 bei Erlaubnis beim Ausbau 68 47, 48; 70 3 beim Ausgleich Folgenbeseitigung 39 79; Forstwirtschaft s. auch Landwirtschaft Fortleiten von Abwasser 54 21, 22; 60 9 Fracking 9 64a; 48 10; 49 4; 51 11, 72; Freilegen von Grundwasser 9 69, 92; 49 12; Freizeitgestaltung s. Erholung Frist Abwasseranlagen Abwasserbeseitigung 55 2; Abwassereinleitungen 57 68, 69 Anmeldung alter Rechte 21 1, 2, 13 Ausbaumaßnahmen 68 19, 47, 48; Beginn der Benutzung 10 19; 18 43; Einwendungen nachträgliche Entscheidungen nachträgliche Festsetzungen Planfeststellung verspätete Einwendungen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele 29; 45a 10 s. auch Befristung Fristverlängerung Bewilligung Bewirtschaftungsziele ; 45g 5 13 Futtersilos, Anlagenhaftung Gärfuttermieten 52 20, 115; Garantenpflicht 5 19 Gartenbau 25 26; 46 5, 14, 19, 28; 52 20, 103; 86 10; Gase Befördern durch Rohrleitungen

13 Sachverzeichnis Fette Zahlen = Benutzung des Gewässers 9 26, 35, 54, 61, 78; Haftung für Verunreinigung 89 20, 21 Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 32 26; 48 11; Gasspeicherung, unterirdische 9 61, 78 Gebietskörperschaften s. Gemeinden Gebühren für Benutzungen 13 37; s. auch Kosten Gefährdungshaftung 89 8 gefährliche Stoffe 57 23, 29, 32; 58 7, 9, 10, 12 Gefahrenkarten 74 Koordinierung von 80 Gefahrerforschung , Geheimhaltung von Unterlagen im Verfahren von Wasserbuchunterlagen Gehobene Erlaubnis 15; 10 4, 48, 49; 11 8; 14 19, 29; 18 9, 14, 15; Geldbuße Gemeinden Abwasserbeseitigung 55 2, 10; 56 2, 7 10, 15 19, 24, 29; Ausbau 68 35, 36; Begünstigte bei Enteignung Benutzungszwang s. dort Eigentümergebrauch 26 9 Gemeingebrauch Haftung im förmlichen Verfahren 11 52, 53, 59; Kläranlage s. Abwasserbehandlungsanlage Klagebefugnis 11 59; 12 62; Kommunalaufsicht 8 17; Selbstverwaltung Unterhaltung 40 8, 21 Wasserschutzgebiete 51 16, 43, 62; s. auch Körperschaften des öffentlichen Rechts Gemeiner Wert 96 32, 33 Gemeingebrauch 25 alte Benutzungen an Bundeswasserstraßen 25 3, 43 Gemeinden Haftung für Abwasserbeschaffenheit im Ausgleichsverfahren 22 5, 16 kein Anspruch auf Wasserzufluß Überwachung Gemeinüblichkeit bei alten Rechten Gemeinverträglichkeit bei alten Rechten und alten Befugnissen bei Auflagen 13 48, 64 bei Haftung für Verunreinigungen bei Übungen und Erprobungen bei Unterhaltung 41 10, 13, 49 bei Zulassung neuer Benutzungen beim Anliegergebrauch 26 11, 15 beim Ausgleich 22 2, 16 beim Gemeingebrauch 25 55, 56 Grundsatz 5 6 8, 23; 6 33 Genehmigung des bergrechtlichen Betriebsplans nach altem Recht 20 16, 17 nach Atomrecht 8 15 nach Bauordnungsrecht s. Baugenehmigung nach GewO nach Immissionsschutzrecht 63 4, 9, 24; nach WaStrG 8 14; 13 4 Überleitung 105 von Abwasseranlagen 12 24; , von Anlagen in, an, über und unter Gewässern von Einleitungen in Kanalisationen von Maßnahmen in Überschwemmungsgebieten ; von Maßnahmen in Wasserschutzgebieten 52 9, 10 von Wasserversorgungsanlagen Gentechnik 8 26, 28; 19 15; 62 10; Geothermie siehe Erdwärme Geräusche Gerichtsstand Einl. 67; Geringe Menge 25 26; Geringfügigkeit bei Änderung von Benutzungsanlagen 10 52, 53 Schwellenwerte von Beeinträchtigungen des Wohls der Allgemeinheit von Nachteilen 9 46; 12 17; 13 48; 14 58, 80, 81; 22 7; 26 15; 43 7; 70 19, 25, 27; 78 63; 86 24; von Verbesserungsmaßnahmen von Verboten in Wasserschutzgebieten Gerüche 14 46, 74; 60 28, 109; Geschäftsführung ohne Auftrag Geschäftsgeheimnisse 13 82; Geschiebeabfuhr und Rückhaltung 9 22, 29; 39 52; Gesundheit ; 10 63; 12 29; 13 36; 18 7; 20 44; 25 46; 39 30; 55 8; ; Gewässer Ausbau ; ; Begriff 2 6 Bestandteil von Straßen 39 6

14 Magere Zahlen = Randnummern Einbeziehung in Kanalisation 3 26, 27; Schäden schädliche Verunreinigungen 3 69 Gewässereigenschaften Gewässereigentum Beeinträchtigung durch Bewilligung Beschränkungen nach WHG (allgemein) Einl Inhalt 4 3 5, 26 öffentliches Eigentum Einl. 59; 4 1, 22 Unterhaltungspflicht Gewässerkundliche Maßnahmen 91 Gewässerlandschaft s. Gewässerbild Gewässerpflegeplan Gewässerrandstreifen 38 Gewässerschau 40 42; , 22 Gewässerschutzbeauftragter ; Anforderungen 66 8, Anordnung 58 29, 64 14, 15 Anzeige der Bestellung 66 8, 11 Benachteiligungsverbot 66 9, Berichte , 22; , 26 Bestellung 64 6, 14; Betriebszugehörigkeit 66 17, 19 Gewässerüberwachung ; Haftung 66 12, 13; 89 14, 82, 83 Information 65 19, 20 Investitionsentscheidungen Körperschaften des öffentlichen Rechts 64 7 Länderregelungen mehrere 64 12, 14; 66 7, 22 nachträgliche Anordnung Ordnungswidrigkeit Rechte und Pflichten 65; 66 3, 6, Selbstüberwachung 64 4; und Betriebsbeauftragter ; 64 4 Vertreter 64,12 14; 66 7 Vortragsrecht Zuständigkeit Gewässerunterhaltung s. Unterhaltung Gewässerverunreinigung durch Nitrat 62a Gewässerzustand Gewerberecht Bindung an das Wasserrecht 6 14 Genehmigung 20 10, 27, 28, 32, 56; Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 62 15, 17 Gewerbliche Betriebe Eigentümergebrauch 26 9 eingerichtete und ausgeübte 10 74; 12 34; 14 49, 50; 18 20; 52 67; 96 24; Gemeinverträglichkeit 5 8 kein Recht zur Verunreinigung Sachverzeichnis Gewerbliche Wirtschaft Gewohnheitsrecht Einl. 1 Gifte 8 47; 57 29, 34; 62 50; 89 22, 23, 26, 32, 65 67; Gräben Anliegergebrauch Anwendbarkeit des WHG 2 17, 21 Ausbau Begriff 2 17 Haftung für Verunreinigungen 2 26, 27 Unterhaltung 39 8 Grenzwerte bei Abwassereinleitungen 10 16, 59, 60; 12 46; 57 18, 19; 58 11, 34 Grubenwasser 9 35, 70; 10 10; 19 17; 54 11, 12 Grundstücke Beeinträchtigung der Benutzung 14 73, 74; 70 14, 15 Bestandteile Betreten zur Gewässerüberwachung Entwässerung 52 72, 107 Erschwerung der Unterhaltung Inanspruchnahme bei Bewilligung 10 32, 33 Inanspruchnahme bei Erlaubnis Inanspruchnahme für Ausbau 70 11, 17, 18 Vorteil von Unterhaltung Grundstückserwerb durch Entschädigungspflichtigen Grundwasser Absenken ; Anreicherung Aufstauen Begriff 3 45, 46 Benutzung s. bei Entnehmen von Grundwasser Eigentum Einl. 54, 56, 57, 59; 4 15; Einleiten als Gemeingebrauch 25 33, 34 Einleiten in ; Einleiten in Küstengewässer 43 6 erlaubnisfreie Benutzung 46 Förderung durch Eigentümer 20 21, 26 freigelegtes 3 51, 52 Gefährdung durch Lagern Geltung des WHG 2 10 in Dränageleitungen 2 8 Umleiten Grundwassererschließung 49 2, 12 Grundwasserverordnung (GrwV) 3 64, 68; 9 53; 12 11, 21; 23 34a 37a, 46; 47 8, 11; 48 6, 7, 8a, 12, 14, 16; Grünlandumbruch 38 36; Guter Zustand der Meeresgewässer 45b; 45d Gülle 9 8, 60, 89; 52 20, 76; 62 40, 42;

15 Sachverzeichnis Fette Zahlen = Häfen 3 20; 9 33; 12 62; 39 15, 46; 62 34; 70 28, 81 Haftpflichtversicherung als Auflage 13 57; statt Sicherheitsleistung wegen Gewässerschäden Haftung für Verunreinigung 89 Abwasserverbände adäquate Verursachung 89 43, 76 Begehungsort Einl. 67 bei wasserwirtschaftlich unbedeutenden Gewässern 2 26 durch Abwässer aus Kanalisation durch Düngung 89 16, 29, durch Grubenwässer Erfolgsort Einl. 67 Gesamtschuld , 92 vereinbarter Ausschluß Vereinbarung 13 57; s. auch Schadensersatz Halogene 10 16; Handwerksbetrieb 26 9 Hangdruckwasser 3 33, 49 Haushalt 25 34; HEAVMOD s. CIS Heilquellen alte Benutzungsrechte Beeinträchtigung 14 55, 76; 52 27; Begriff Geltung des WHG 2 25 Grundwasser 3 48; 14 76; 86 5 Untersagung der Erschließung Heilquellenschutzgebiete 53; 87 22; Heimfallklausel 13 59; Heizung 9 88; 46 13; Herbizide Herstellung von Gewässern 9 95; , 41 von Stoffen Hinterlieger, Duldungspflicht 41 19, 25, 29, 34 46; Hinterliegergebrauch 26 6, 23 Hochwasser Begriff 72 Hochwasserabfluß , 62; 9 99; 14 81; 36 7, 14 16; 67 43, 50; 76 15, 37; 78 31, 42, Hochwasserbett 3 16 Hochwasserrückhaltebecken 3 16; 70 72; Hochwasserrisiken Bewertung von 73 Hochwasserschutz Schutzkonzept 6 53 Höchstwerte Höhere Gewalt 18 43; 89 33, 93 Hofbetrieb, landwirtschaftlicher 46 14, 15 Hoheitsverwaltung Abwasserbeseitigung 55 5, Ausbau 68 11, 49, 50 Bau und Betrieb von Abwasseranlagen Benutzungen durch 8 7, 12 Gewässerschutzbeauftragter 65 2 Haftung für Gewässerschäden 89 8 in Wasserschutzgebieten Überwachung 8 51; , 68; , 13 Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 62 14, 15 Hohe See 3 37; 43 8; 57 5 Holzschutzmittel Holzspäne 9 29 Holzstämme 9 29; Immissionsregelungen 12 3; 57 4, 7, 13, 14 Immissionsschutzbeauftragter 65 13; Immissionsschutzrecht Einl. 66; 8 3, 28; 9 9; 12 36; 13 81, ; 19 15; 57 5; 60 4, 5, 10, 11, 69, 108; 66 19; ; Indirekteinleitung 58 2, 3, 6; Informationen Erhebung und Verwendung 88 5 Weitergabe 100 8; ; ; Schutz von 33 Inhaber von Anlagen Inhalt und Schranken des Eigentums s. Sozialpflichtigkeit des Eigentums Inhalts- und Nebenbestimmungen 13 Abwasseranlagen 60 16, 66, 106 Anfechtbarkeit Anpassungsklauseln Ausbauklauseln Ausgleich von Beeinträchtigungen Bauartzulassung 63 7 Begriff, Beispiele bei Bewilligung beim Ausbau 68 47, 48, 70 22, Beiträge zu wasserwirtschaftlichen Maßnahmen Benutzung fremder Grundstücke 13 77, 78 Beobachtungsmaßnahmen Bestimmtheit Betriebsbeauftragter Durchsetzung 13 29; Eignungsfeststellung 63 6 Einleitungen in Kanalisationen Einverständnis des Unternehmers Entgelt für Benutzung Festsetzung beim Ausgleich Förderung der Interessen anderer Förderung des Wohls der Allgemeinheit Freizeichnungsklauseln 13 56

16 Magere Zahlen = Randnummern Gewässerschutzbeauftragter Gleichheitsgrundsatz Gründe für in strom- und schiffahrtspolizeilicher Genehmigung 13 4 in Überschwemmungsgebieten 78 33, 63, 64, 57 Kosten der Überwachung nachträgliche Festsetzung 13 91, 94; 14 99, 113 Nichterfüllung 13 29; ; 18 27, 28, 50; 20 67, 68; Schadensersatz wegen Nichterfüllung von Selbstüberwachung des Unternehmers über Haftpflichtversicherungsvertrag über Haftungsvertrag Übermaßverbot unechte 13 24, 26 unklare Unterhaltung von Einrichtungen Unterhaltung von Gewässerstrecken 13 60; unwesentliche Nachteile Vereinbarungen als Inhalt von Verhütung von Beeinträchtigungen 12 27; 14 57, 58 Vorbehalt von 13 66, 88ff., s. auch Vorbehalt vorzeitiger Beginn Wahlmöglichkeit des Unternehmers wegen Beeinträchtigung von Rechten Wiedereinleitung bei Wasserentnahme13 38 Zulässigkeit Zumutbarkeit für Unternehmer 13 73, 74 zur Wahrung des Wohls der Allgemeinheit zur Wahrung fremder Interessen Zweck Innerbetriebliche Vorgänge 57 18; 65 15; Inseln 9 47 Instandhaltung s. Unterhaltung Internationale Bestimmungen Allgemeines Einl ; 23; Bauproduktenrichtlinie 63 1 bei Abwassereinleitungen 10 59; 12 3, 41; 48 7; 57 5, 8, 32, 33, 68 bei Überwachung bei Wasserbuch bei Wasserentnahme Benutzungen 9 14; 10 59; 12 41; für Grundwasser 3 45; 48 6 Sachverzeichnis für Hohe See und Küstengewässer 9 50; 43 8 für den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 62 8, 46; ; für Wasserversorgung Haftung für Schäden 89 68, 69, Mindestanforderungen 57 3 nachträgliche Festsetzungen Sorgfaltspflicht, allgemeine 5 4 Umweltverträglichkeitsprüfung 11 1; , 104; 70 7 Internet 7 7; 79 8; 83 31, 47; 88 4, 5, 19 Investitionsschutz 14 5, 9; 16 2; 18 45, 46; 20 25; 23 65; Ionisierung Irrtum bei Straftat Jagdrecht des Gewässereigentümers 4 4, 5; 14 56; Jauche 9 8, 60, 89; 52 20, 72, 76; 62 40, 41; 89 71; 96 22, 24 JGS-Anlagen 62a 7 Junktimklausel 52 85, 86; 96 4 Juristische Personen als Gewässerschutzbeauftragte Eigentümergebrauch 26 6, 9 Festsetzung von Geldbuße Haftung für Verunreinigung Verschulden Kabel Verlegung 9 32, 46 Kadmium s. Cadmium Kahnfahren 4 5; 25 28, 29; Kanäle Anliegergebrauch Herstellung Kanalisation Abwasserbeseitigung 32 44; 55 3, 21, 22 Anschluß an 18 13; 56 18; Auflagen Benutzung 9 78 Einbeziehung in 3 25, 27; 67 27; Einleiten in s. Einleiten in Abwasseranlagen Gewässer 2 8 Haftung Notauslauf 9 36 Überwachung ; Kanu 25 28, 29 Kanzerogene Stoffe Katastrophenschutz 8 38, 42 Kennzeichnung von Wasserschutzgebieten Kernkraftwerke 13 40, 117; 60 11; 62 60;

17 Sachverzeichnis Fette Zahlen = Kiesabbau 5 14, 26, 31, 32; 9 5, 69, 91, 92, 95, 98; 52 68, 69, 75; 67 25, 26, 28, 41; 68 15, 18, 19; 86 23, 33; 96 22, 31 Kiesgruben als Gewässer 3 52 Erschließung von Grundwasser 49 4, 12 Herstellung 3 52 im Wasserschutzgebiet Verfüllung 3 52; 9 27, 88, 92; Kläranlagen 60 11; 62 60; 63 4 gemeinschaftliche 10 38; Gerüche 14 74; Gewässerunterhaltung Haftung 89 22, 23, 25 Störfälle 10 61; Überwachung , 70; 101 5, 20 vollbiologische vor Fertigstellung s. auch Abwasseranlagen Klärschlamm 5 14; 9 60, 89; 48 22; 52 72; , 25 29; 56 29; 60 9, 11; 65 13; 89 70, 71 Entschädigungsfonds Klassifizierung der Gewässer s. Güteklassen Kleinkläranlagen 9 55; 12 17; 48 13, 15; 54 21, 26, 27; ; 56 11; 60 11, 23; Klimawandel 6 45 Körperschaften des öffentlichen Rechts als Abwasserbeseitigungspflichtige , 22, 23 Beiträge für Maßnahmen durch Betretungsrechte Gewässerschutzbeauftragte 64 7 Unterhaltung 39 19, 20, 27, 47, 80, 82; 40 7, 21, 43, 44; 41 7 Veränderungssperre 86 22, 26 s. auch Gemeinden Kompostwerk Konzentrationswerte Konzentrationswirkung 8 28; ; ; Konzession 50 27; Kooperationsprinzip 11 3, 17 Koordinierung i. R. d. Meeresschutzes 45k Korrosionsschutz 5 14; 62 19, 30, 46 Kosten bei Ausbau 68 11, 37 der Abwasserbeseitigung der Beseitigung von Benutzungsanlagen der Rechtsberatung der Überwachung 13 62; , 28 der Unterhaltung 39 69; 40 17, 26; des Ausgleichsverfahrens in Überschwemmungsgebieten in Wasserschutzgebieten von Ausgleichseinrichtungen Kostendeckungsprinzip Einl. 20, 53, 75; 23 53; 50 18; 56 24; 82 19, 25; Krautwuchs 14 77; Kreislaufwirtschaftsgesetz Einl. 23; 9 27, 35, 43, 60, 62, 82, 88; 32 1, 8, 9, 23, 25; 41 32; 45 2; 48 20, 22, 31; 51 4; 55 2, 26, 28; 56 4, 23, 27; 62 12, 30; 64 21, 22; 100 6; Kreislaufverfahren 54 12, 20, 23; 60 11; 86 9 Kreuzungsvorschriften 36 24; 68 38; Kühltürme 13 81; 54 23; Kühlwasser 10 18; 13 40; 14 10; 48 10; 54 11; 63 8 Küstengewässer 43; 45 Abgrenzung ÄndG Einl. 11 Benutzungen 9 44 erlaubnisfreie Benutzungen 8 36; 43 Geltung des WHG , 44 internationale Bestimmungen 43 8 Küstenlinie 3 38, 39; 9 45 Kultivierung 96 29; Kulturstau 9 96; 36 3; Kumulierungsgrundsatz Lade- und Löscheinrichtungen 9 33; 25 45; Lagern von Stoffen an Arbeitsstätten 63 9, 21 an Küstengewässern 45 8,9 an oberirdischen Gewässern Bauartzulassung 63 1, 9 Begriff ; 48 22, 23; Benutzung 9 3; 48 22, 23 Eignungsfeststellung für Unterhaltung in Gewässerrandstreifen in Überschwemmungsgebieten in Wasserschutzgebieten 52 69, 70; 62 31, Landesvorschriften 48 27; 62 1, 9, 54 Ordnungswidrigkeit Schutz des Grundwassers Lagerstättengesetz Landebrücken 9 33, 46 Landeskultur Landespflege 6 25; 11 53; 51 20; 67 13; Landesplanung s. Raumordnung Landesverteidigung 8 12; 45h 31; 51 16; 52 19; 62 15; 67 3; 102

18 Magere Zahlen = Randnummern Landeswassergesetze AnwendungaufBundeswasserstraßen Einl.17 Anwendung durch Bundesbehörden Einl. 17, 40 Aufbau Einl Inhalt (allgemein) Einl a Übersicht über Einl. 48 Landschaftsbild Erhaltung 13 22; 18 62; 38 2; 39 64, 65, 67, 68; 41 49; 52 23, 37 Gewässer 2 16 Veränderung 12 15; 67 16, 30; 70 77; Landschaftsgestaltung 2 24; Landschaftsplan 12 50; Landschaftsschutz s. bei Natur- und Landschaftsschutz Landungsbrücken s. Landebrücken Landwirtschaft 5 3, 5, 24; 13 36; 14 49, 50; 25 26, 34; 26 9; 32 30; 46 5, 14 15, 19, 28; 51 34, 35; 52 20, 71, 72, 77, 78, 102, 103; 54 27, 28; 56 16; 86 10, 32, 33; Lärm Laugen 54 13; Lebendverbau 39 33, 69; Leitdämme Leuchttürme 9 47 Linienführung 67 12, 29 Löschung im Wasserbuch 87 12, 13 Löschwasser 62 32; 63 8 Luftschutz 8 38 Main-Donau-Vertragswerk Mais 51 19; 52 20, 72, 98, 115, 117 Manöver 8 38, 50 Maßnahmenprogramme 45h; 82 Meer s. Hohe See Meeresgewässer anwendbare Vorschriften 2 12b; 9 50a; 23 23, 30a; 28 3; 29 2; 43 2; 44 4 Begriff 3 44a, 44d Bewirtschaftungsanforderungen 45a 45l Verhältnis zu den Regelungen für Küstengewässer 2 12c; 3 44a 44f Meeresgrund 43 7 Meeresökosystem 45a 14 16; 45b 4 Meßeinrichtungen 65 9 Metalle Mieter, Eigentümergebrauch 26 7 Mindestanforderungen an Abwasseranlagen 60 4, 5, 12 an Abwassereinleitungen 10 59; 18 9; 57 4, 13, 14, 29 34, 37 an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Sachverzeichnis an Wassergüte 6 42, 43 an Wassermenge 10 16; Mindestwasserführung 13 37, 122; 20 59; 33 Mineralquellen s. Heilquellen Modellboote, Gemeingebrauch Moore 14 59; 52 31; Motorfahrzeuge s. Befahren Mühle 10 55, 56; Müllkippe, Verbot des Ablagerns 32 6, 31; 48 22, 23 Nachbarrecht, wasserrechtliches Einl. 41, 56; 6 36, 37;10 78; 11 9; 14 65; Ausschluß von Ansprüchen Nachbarschutz, öffentlicher, s. Schutzgesetze Nachhaltig 6; Nachteile, wirtschaftliche , 117 Nachträgliche Entscheidungen 11 9; ; besondere Zuständigkeit Nachtragsverfahren besondere Zuständigkeit Naßauskiesung s. Kiesabbau Naturhaushalt 6 7, 8, 12, 25, 30; 18 62; 25 46; 39 16, 59 61, 63, 80 Natur- und Landschaftsschutz Abwasserbeseitigung 55 8; 57 14; 60 5 bei Benutzungen 11 53; 12 62; 13 36, 154 bei Unterhaltung 39 2, 3, 59 63; beim Ausbau 9 93; 67 3, 13 18; 70 36, 41, 51, 52, 77 Gemeingebrauch 25 12, in Überschwemmungsgebieten 76 18; in Wasserschutzgebieten 51 20, 31 Naturschutzverbände 11 49, 59; 68 9; 70 5, 46, 60 Netze Neubau von Bundeswasserstraßen Neue Bundesländer Einl. 18, 44; 20 10, 20, 38; 40 21; 46 15; 51 8; 70 17; 87 2 Neutralisieren von Abwasser Nichtigkeit der Bewilligung Niederschlagswasser 3 36; 25 33, 34; ; Beseitigung 5 24; 9 55; 46 24; 54 2, 23; 56 13, 16; Eigentümergebrauch Einleiten als Gemeingebrauch 9 41; Einleiten in Küstengewässer 43 5 Gemeingebrauch Gewässerschutzbeauftragter 64 9, 10 Verhütung schädlichen Abfließens 51 32, 33;

19 Sachverzeichnis Fette Zahlen = Niedrigwasser Anreicherung 86 6 Aufhöhung s. dort Nießbraucher 9 12; 14 46; 26 7 Nitrat 13 55; 52 20; 62a; Nordsee 3 41; 45a 27; 57 3 Normalwerte für Abwasserreinigungsverfahren Normenkontrolle Notfälle ; 8 36, 41 Nutzung 9 5 bauliche 52 21, 22 eines Gewässers 96 8 von Grundstücken 14 46, 47; ; , ; 86 23, 33; 96 8, 23 Oberflächengewässerverordnung (OGewV) 3 64, 68; 12 11, 21; 23 30a, 33, 33a, 34, 46; 27 9, 11; 33 7, 12; 34 2; Oberflächenwasserkörper 3 4; 27 9, 11; 28 3; Oberirdische Gewässer Einteilung seewärtige Begrenzung 3 40 unterirdische Teilstrecken 3 50 Öffentliche Belange 86 42, 43 s. auch öffentliches Interesse Öffentliche Einrichtungen Öffentliche Sicherheit und Ordnung 8 30; 8 40; 78 56; ; Öffentliche Wasserversorgung 50 Begriff ; beim Ausbau Bewilligung Festsetzung von Wasserschutzgebieten 6 44; 51 15, 25 Schutz geplanter Anlagen Überwachung , 37, 38 Öffentlicher Verkehr 20 37; Öffentliches Interesse 6 26; 17 13, 14; 68 22; s. Wohl der Allgemeinheit Öffentlichkeit 45i; 76 43, 44; 79 8; , 31, 47; Beteiligungsrechte 85; Öffentlich-rechtlicher Vertrag 10 7; 13 76; 17 15; 40 33; Ökologie 2 7; 6 1, 3, 4, 7, 9; 5 23, 28, 30; ; 20 59; , 47; 39 4, 67 12, 16; 70 77; Ökosystem 6 12; 27 9; Öl bei Übungen und Erprobungen 8 47, 49 bei Unterhaltung 39 26, 35 Benutzung 9 29, 61, 78, 82, 85; 48 22, 23 Gemeingebrauch Haftung für Verunreinigung 89 18, 24, 32, 52, 71, 77, 82, in Schutzgebieten Ordnungswidrigkeit , 28 Überwachung Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 32 36, 44; 48 22, 23 Unfall 5 18 Ölheizungsanlagen 78 83, 84 Öltanks Optimierungsgebot 67 8; Ordnung des Wasserhaushalts Einl. 19, 49 51; 25 46; 46 27; 49 2; Ordnungsrecht, allgemeines als Grundlage der Überwachung 8 16; 10 63; Eigentümergebrauch 4 5 Gefahrenbegriff Gemeingebrauch 25 46, 49 Gewässerschutz 6 24 Gewässerschäden Übungen und Erprobungen 8 40 unbedeutende Gewässer 2 17, 21 Unterhaltung 39 27, 39, 54 Widerruf der Bewilligung 18 53, 54 Ordnungswidrigkeiten 103 s. auch Bußgeldvorschriften ortsnahe Versorgung Ostsee Einl. 78; 3 41; 45a 27 Pächter als Inhaber von Anlagen 8 56; als Unternehmer 9 12 bei Veränderungssperre Eigentümergebrauch 26 7 Pegel 52 38; 86 9 personenbezogene Daten Personenvereinigungen Festsetzung der Geldbuße Pflanzenschutzmittel 5 3, 14; 9 58, 89; 32 10, 30; 43 2; 51 34, 39; 52 20, 69, 72, 100; 89 15, Phasing Out 27 13a Phosphorverbindungen Physikalische Beschaffenheit s. Wasserbeschaffenheit Plan bei Bewilligung ; bei Erlaubnis für Ausbau 68 6 für Talsperren nach Landesrecht Planerische Gestaltungsfreiheit s. Ausbau, Planungsermessen Planfeststellung als Grundlage alter Benutzung bei Abwasseranlagen , 108 für Ausbau , kein Ausgleich 22 5

20 Magere Zahlen = Randnummern Konzentrationswirkung ; Überleitung Wirkungen Planfeststellungsbehörden Zuständigkeit bei Erlaubnis und Bewilligung Zuständigkeit mehrerer 69 5; Planfeststellungsverfahren ; , bei Bundeswasserstraßen Plangebiete Plangenehmigung 19 9; ; 70 72; Plangenehmigungsverfahren Planrechtfertigung s. Ausbau Planungsalternativen Planungsermessen 51 48, 50; s. auch Ausbau Planungsgebiete 86 Wasserbruch s. auch Veränderungssperre Planungsleitsätze 70 36, 66 Planungsziele s. Ausbau Polizeirecht als Grundlage der Überwachung , Präklusion 11 61, 62 Priele 3 39 prioritäre Stoffe Privatrecht, internationales Einl. 67 Privatrechtliche Abwehransprüche 16 Privatisierung der Abwasserbeseitigung 56 3, 4 Proben 8 26, 29; 10 16, 62; ; 57 34; , 25 Problembewältigung, Grundsatz der einheitlichen 68 17; Prüfzeichen 63 1 Pumpspeicherbecken 2 8; 9 19; 67 26a; 86 9 Pumpversuch 46 17; Qualitätsziele 6 7 Qualmwasser 72 4; Quecksilber Einl. 72; 10 16; Quellen Anschneiden von aus abfließendes Wasser 3 35; Einleiten als Gemeingebrauch 25 33, 34 Einleiten in Küstengewässer schutzgebiete 62 57; s. auch Heilquellenschutzgebiete Querverbauungen Schutz der Fischpopulation Radioaktive Beeinflussung von Gewässern 10 60; 51 73; 89 29, 32; Sachverzeichnis Radioaktive Stoffe 8 15; 9 90; 13 47; 19 14; 32 36; 48 23; 57 16; 60 11; Räumung s. Unterhaltung Rahmenkompetenz Ausfüllung durch Bund Einl Mängel der Einl. 35 Rahmenvorschriften (Art. 75 GG a. F.) Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 62 5, 6 Ausfüllung durch die Länder Einl Inhalt Einl Raumordnung Ausbau Berücksichtigung der Einl. 50; ; Gewässerschutz Einl. 50, 52 Rücksicht auf Trinkwasserversorgung Veränderungssperre und 86 1, 2, 26, 27 Verfahren 67 48; Wasserschutzgebiete 51 4, 20, 21 Rechengut 9 28; 13 24; 32 6, 9; Rechtmäßigkeit von Anlagen bei alten Benutzungen 20 44, 45, 38 Rechtsnachfolger bei Ausbau bei Bewilligung bei Entschädigung bei Erlaubnis 8 52 bei Polizeipflicht im förmlichen Verfahren 11 66; Rechtsstellung, ungesicherte Unzumutbarkeit 14 9 Rechtsweg bei Entschädigungsansprüchen 98 8 Rechtswidrigkeit , 54; , 13 Regatten 25 29, 47 Regeln der Technik 6 24; ; 12 24, 53; 57 15, 29; 60 2, 12, 17 32, 110; 65 13, 14; 66 32; 70 36; Regelung des Gemeingebrauchs von Benutzungen beim Ausgleich Reichswassergesetz, Entwurf Einl. 4 Regenwasser s. Niederschlagswasser Reinhaltung der Bundeswasserstraßen Einl. 17 oberirdischer Gewässer 32 Reinigung des Gewässerbetts 39 23, 25, 40 Rekommunalisierung Renaturierung 6 63, 66, 67; 68 2 Ordnungswidrigkeit Selbstüberwachung ; 58 11, 12; , 27 von Erdaufschlüssen

21 Sachverzeichnis Fette Zahlen = von Gewässerbenutzungen 10 61, 62; von Gewässerschädigungen von Heilquellen 53 2 Wasserbuch Wasserschutzgebiete Reststoffe 54 13; 54 21; 65 13, 16 Restwassermenge Rettungskosten , 76 Rhein Einl. 78; Rhein-Main-Donau AG Risikogebiete 73 Risikokarten 74 Risikomanagementpläne 75 Rohrdurchlaß 14 70; 36 22, 25, 29 Rohre, Verlegung keine Benutzung 9 32 Rohrleitungsanlagen 62 3 Abwasserbeseitigung 54 21; Benutzungen 9 78, 82 Betriebsbeauftragter Haftung für Verunreinigungen Rohrleitungsvorschriften Ergänzung des WHG Einl. 11; 62 3 Rohstoffsicherungsklausel 12 42; 32 24; 52 10, 45 Rohwasser Rückhaltebecken 2 14; 3 16; 9 19, 96; 36 28; 67 28, 43; 68 11; 70 18, 23; 72 17; 86 6, 11 Rückhalteflächen 76, 77 Rückholrecht des Bundes Einl. 38a Rücknahme Bewilligung 18 1, 2; Erlaubnis Zulassung vorzeitigen Beginns Rücksichtnahme bei Unterhaltungsarbeiten Sachverständige bei Überwachung beim Ausbau der Wasserwirtschaftsverwaltung 11 7 Haftung für Verunreinigung Mitwirkung bei Planungen Säuren 54 13; Sammelerlaubnis 3 31; 10 11; Sammeln von Abwasser 54 21, 22; 60 9 Sand, Einbringen, Abbau, Entnahme 9 22, 91; 32 6 Sandfang 3 10; Sanierung Sauerstoffgehalt im Wasser 6 30; 10 16; 57 34; Schadensersatz bei Benutzungen 8 20, 21; 16 15, 19 bei Gewässerunterhaltung ; bei Verstoß gegen die allgemeine Sorgfaltspflicht 5 16 bei vorzeitigem Beginn wegen Änderung der Wasserbeschaffenheit 89 wegen Ausbauarbeiten 70 82, 84 wegen Nichterfüllung von Auflagen s. auch Ausschluß von Ansprüchen, Entschädigung und Haftung Schädigung der Gewässer Schadstofffracht 57 13, 15, 18, 32, 34; 58 6, 34; Schädlingsbekämpfungsmittel 5 14; 9 41, 89; 32 20; 52 69, 98 Schaukommissionen , 22 Schiffahrt Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 63 4, 20 bei Unterhaltung , beim Ausbau 67 30, 32, Benutzung 9 5, 28, 30 Eigentümergebrauch Gemeingebrauch 25 9, 44, 45, 52, 53 Haftung für Verunreinigung 89 34, 35, 51, 52, 59, 90 Schiffahrtshindernis 39 46, 47 Schiffbarkeit 39 46, 47 s. auch Schiffahrt Schiffe 9 30, 47 49; 45 4; 62 38; 89 90; keine Benutzung 9 30, 31 Schiffsabfälle 32 6 Schiffsabwasser Schiffsanlegestellen Schilf 9 22; 25 4 Schlamm Ablagerungen 9 103; ; Einbringen 9 26; Einleiten 9 35; Entnahme 9 23, 103 Haftung für Verunreinigungen 89 19, 20 -teich verbrennung 54 25, 29; Schlauchboote Schleusen 3 40; 9 32; Schnee 32 7 Schöpfen von Wasser, Gemeingebrauch 9 17; Schöpfwerke 3 40; 9 16; 36 28; 70 23, 29; Schutzanordnungen s. Wasserschutzgebiete Schutzbereichsgesetz Schutzeinrichtungen Anspruch auf Herstellung von 16 6, 18 s. auch Ausschluß von Ansprüchen Schutzgebiete 51, 52 s. auch Heilquellenschutzgebiete, Wasserschutzgebiete

22 Magere Zahlen = Randnummern Schutzgebietsverfahren s. bei Wasserschutzgebiete Schutzgesetze Abwasseranlagen Abwasserbeseitigung Allgemeine Sorgfaltspflicht 5 16; 6 36, 37 Auflagen Benutzungsvorschriften ; 12 9, 61; 14 38, 66; Bewilligungsverfahren 8 18; Bußgeldvorschriften Einbringen von Stoffen Einleiten von Stoffen Erdaufschlüsse Erlaubnis 8 18; ; 22 3 Gewässerschutzbeauftragte 64 20; 66 3, 13 Haftung für Verunreinigung 89 68, 69 Lagern und Ablagern von Stoffen 32 18; 45 8; Überschwemmungsgebiete Überwachung Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 62 7 Unterhaltungsvorschriften 36 26; , 88; Veränderungssperre Vorschriften für Stauanlagen Vorschriften über Wasserschutzgebiete ; , 53 wasserrechtliches Nachbarrecht Wasserschutzgebiete 51 67; Schutzniveau 6 56 Schutzvorkehrungen 62 19; 63 6, 25, 31 Schutzzonen s. Wasserschutzgebiete Schwemmen, Gemeingebrauch Schwermetalle 9 103; Schwimmbecken 2 8; 46 12; 86 6; 89 7 Sea-Walk-Gerät Seedeiche Seen 3 12 Gemeingebrauch 25 5 Gewässereigenschaft 3 12 Kiesabbau ; 67 25, 26, 41 Mindestanforderungen 57 9 Wasserschutzgebiete Seeschiffe Seewasserstraßen Anwendbares Recht 3 20 Gesetzgebungskompetenz Einl. 6, 18 Unterhaltung 39 12, 13 Segeln 25 31, 32, 50 Selbstbindung der Verwaltung bei Auflagen bei Benutzungen bei Überwachung Selbstreinigungsvermögen 14 72; 39 8, 23, 24, 62; 41 48; 67 10, 19, 30; 68 25; Sachverzeichnis Selbstüberwachung 12 24; 52 34; ; 61; 64 4; 65 26; 66 26, 49 52; 100 2, 12, 26, 27; Sicherheitsleistung 13 62; 11 40; 17 15; 68 20; 70 18; Sicherung der Ufer s. Unterhaltung des Beweises s. Beweissicherung Sickerwasser 9 35, 88; 54 11, 12; 89 10, Siele 9 19 Silage 62 40, 43; Situationsgebundenheit des Eigentums in Wasserschutzgebieten 52 59, 60 Sofortige Vollziehung 17 5, 25; 68 5 Sohlschwellen 9 19, 96; Sole 2 5; 3 34, 48; 54 11, 12 Sorgfaltspflicht, allgemeine ; Sozialpflichtigkeit des Eigentums Abwasserbeseitigung 56 2, 3 Allgemein Einl. 58, 59; 4 1, 15, 16, Alte Rechte und alte Befugnisse Ausbau Ausgleich Benutzungsbestimmungen 8 6; ; 16 2; 20 78; 46 6, 7 Eigentümergebrauch 26 2, 6, 7 Gemeingebrauch 4 4; 25 4, 12, 20, 52 Lagern und Ablagern von Stoffen 32 20; 48 19, 28 nachträgliche Anforderungen Überschwemmungsgebiete 76 15; 78 57, 63, 64 Überwachung Unterhaltung 41 5, 37 Veränderungssperre Wasserschutzgebiete 52 57, 58, 61, 62, 73, 74, 77 Späteres Verfahren s. Nachtragsverfahren Sparmaßnahmen, nachträgliche Anordnung , 109 Speicherbecken, Gemeingebrauch 25 4 Sperrwerke 9 14, 19; 67 50; Sporttauchen 25 23, 27, 42 Sportveranstaltungen 25 27, 29 Staatsziel Umweltschutz Einl. 6, 40; 6 2, 3 Stand der Technik ; 12 53; 54 2; 57 s. auch beste verfügbare Technik Stationierungsstreitkräfte ; 52 29; 62 15; 103 4; Stauanlagen Änderung des Zwecks Alte Benutzungen 20 19, 23 Anliegergebrauch Benutzung 9 19 Beseitigung Durchgängigkeit

23 Sachverzeichnis Fette Zahlen = Genehmigung nach GewO landesrechtliche Vorschriften Rechengutbeseitigung 9 28; 13 24; 32 5; Schutz der Fischpopulation Unterhaltung Veränderungssperre 86 6, 9 Wasserentzug 14 70, 76 Zusätzliche Erlaubnis Steigerung der Nutzungen Steuerrecht Stichproben bei Gewässerüberwachung , 25 Störfälle 10 61; 32 41; 60 15, 26, 65 13, 20; 89 16, 93 Stoffe Begriff 9 35, 39, 54 gefährliche 57 23; 58 6 Stoffeinträge Strahlenschutz 10 60; 32 25; Straßen in Trinkwassergewinnungsgebieten Straßenbau Allgemeine Sorgfaltspflicht 5 3, 14 Ausbau 67 3; 69 3, 4; 70 66, 67 Beachtung des Wasserrechts Benutzungen 9 78; 19 10; Erdaufschlüsse Hochwasserschutz Stützmauern 36 6 Unterhaltung Veränderungssperre Wasserschutzgebiete Straßendämme 67 43, 50 Straßenfahrzeuge Straßengräben als Gewässer 2 8, 20 Unterhaltung Straßenoberflächenwasser 9 41; 13 23; 20 36, 37; 25 35; 43 5; 54 11, 12, 21; 56 13; Straßenrecht , 67, 68 Straßenverkehr 52 23, 27; 63 15, 17 Strategische Umweltprüfung 45h 6; 51 54; 62a 3, 8; 76 16; 82 6, 9; 83 4 Streit über entgegenstehendes Recht über Unterhaltungspflicht 39 21, 78 80; , Stromhafen Stromlieferung als Entschädigung Sturmflutdeiche 67 43, 48, 50 Summenparameter SUP s. Strategische Umweltprüfung Supranationale Bestimmungen s. internationale Bestimmungen Surfen 4 5; 25 5, 18, 28, 50, Tagebücher Talsperren Anliegergebrauch 26 2, 5 Ausbau 67 28, 43; 70 63, 64, 66 Beiträge zum Bau Benutzungen 9 98; 13 64; Beweissicherung Einfluß auf Überschwemmungsgebiet Gemeingebrauch 25 4, 45 Nutzungen durch den Eigentümer 45 Plan für den Bau von Trinkwasserversorgung 51 70, 73; Umfang der Unterhaltung Zwecke 86 4 s. auch Stauanlagen Tankfahrzeuge als Anlage 62 17; kein Lagern von Stoffen keine Haftung als Einleiter 9 85; Ölunfall 32 33, 44; , 67 Tankschiffe 89 71, 72 Tauchsport 25 20, 23, 27 Technische Anforderungen an Abwasseranlagen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 62 47, 48 Teiche Anlegen 9 78 Anwendbarkeit des WHG 2 13 Eigentümergebrauch Erweitern Haftung für Verunreinigung 2 26 Verfüllen 32 8; s. auch Fischteiche Teileinzugsgebiet 3 86 Telegrafenweggesetz 19 7; Temperatur 10 16; 13 99; 32 36; 57 34; TGL 51 8, 73 Thermalquellen s. Heilquellen Tidegebiet s. Küstengewässer Tierhaltung ; Totholz Träger der Unterhaltungslast s. Unterhaltungspflicht Tränken von Vieh Tränkstellen Transport s. Befördern Triebwerk s. Wassertriebwerk Trinkwasserschutzgebiete s. Wasserschutzgebiete Trinkwasserversorgung Einl. 26, 27, 44, 72; 5 23; 10 15; 12 14, 15, 22, 25; 13 54, 55; 50; bei Übungen und Erprobungen 8 46 supranationale Vorschriften Einl. 27, 72 Talsperre 12 15; 20 23; 51 70, 73; 52 60

24 Magere Zahlen = Randnummern TÜV Turbinen 9 18; 20 40, 45; 86 9 Übergang auf Rechtsnachfolger Bewilligung Erlaubnis 8 52 Übermaßverbot 13 71; ; Überprüfung der Meeresstrategie 45j Überschwemmungsgebiete 76, 78 Anlagen an Gewässern 32 34; 36 14, 15 Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen kein Gewässer 3 16 Überleitung und Wasserschutzgebiete 51 32, 33 Veränderungssperre Wasserbuch 87 38, 18 Überschwemmungsschäden 14 82; 70 48; Überschwemmungswasser 3 36 Übertragbarkeit alter Rechte Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht der Unterhaltungspflicht Überwachung 100, 101 Abwasseranlagen 58 33; 60 71, 110; Allgemeine Sorgfaltspflicht 5 17, 18 Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Anordnungen Bundeswasserstraßen der Unterhaltung Gewässerschutzbeauftragter Hoheitsträger 8 51 Kosten Überwachungsprogramme für Meeresgewässer 45f Überwachungswerte 10 16, 60; 12 46; Übungen Erlaubnisfreiheit 8 26, 38, 20; 43 2; 46 3 militärische Ufer Ausbaumaßnahmen Bepflanzen 17 20; 39 41, 73; 41 27, 28, 39 Gewässerrandstreifen 38 Unterhaltungspflicht 39 7, 75, 77 wesentliche Veränderungen 67 29, 78 Uferfiltration 9 66; 97 6 Ufergrundstücke Bewirtschaftung 39 41, 42; 41 39, 40 Gemeingebrauch 25 2, 10 Schutz 39 43; ; s. auch Eigentum an Grundstücken Uferlage, Verlust Uferlinie bei oberirdischen Gewässern 3 9; Sachverzeichnis Ufermauer 36 6, 23; Uferrandstreifen 32 25; 36 15; 39 41; Uferweg 70 17, 18 Umgehungsgerinne Umgestaltung von Gewässern 9 95, 98, 102; , 50 Umleiten von Wasser 9 18 Umschlaganlagen 9 33, 93, 94; 62 2, 37 39, 48 Umschlagen von Stoffen Allgemeine Sorgfaltspflicht Lagern und Ablagern Übungen und Erprobungen 8 47 s. auch Abfüllen, Lagern Umweltbericht ( 2a BauGB) Umweltgesetzbuch Einl. 9, 15, 16 Umwelthaftungsrichtlinie 90 2 Umweltschadensgesetz , 25 Umweltverträglichkeitsprüfung Einl. 13, 62, 74; 11 3, 17, 38; 12 38, 39; 17 5; 60 3, 6, 7, 36 55; 67 45; 68 17; 70 4, 7, 12, 42, 72 Untergrundbahn 9 77; Unterhaltung Anlagen in und an Gewässern 40 19, 32 Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 62 30; ausgebauter Gewässer ; 40 10, 32 Berücksichtigung beim Ausgleich Berücksichtigung des Gemeingebrauchs Beseitigung von Abflußhindernissen 39 33, 38, 39 Bundeswasserstraßen 9 106; , 84; 40 8, 11 Duldungspflichten 41 14, 30, 32 Erschwerung 14 77, 78; 36 14; 40 17; für den Wasserabfluß 39, 29 33, 37, 62, 63, 69 für die Schiffahrt , 43, 45 in Planungsgebieten Kosten 40 17, 26; mit chemischen Mitteln 9 104, 105; 39 62, 69 Ordnungswidrigkeit Pflichten bei Bewirtschaftung und Nutzung Schadensersatzpflicht Sicherung der Ufer 39 23, 33 und Ausbau und Benutzung von Einrichtungen Übernahme Überwachung Vorteil

25 Sachverzeichnis Fette Zahlen = Unterhaltungsmaßnahmen Erschwerung der keine Benutzung Unterhaltungsordnungen 39 54, 55; Unterhaltungspflicht Bestimmung des Umfangs 39 54, 55 Erfüllung der kumulative privatrechtliche Übernahme räumliche Abgrenzung (Ufer) 39 7 sachlicher Umfang Schadensersatz wegen Verletzung Träger 40 Übertragung Umfang nach Landesrecht , 52 55, 75, 76 Verwaltungszwang Wasserbuch Unterhaltungsverbände 40 7, 8, 13, 21, 26, 30, 43, 44; 41 8 s. auch Wasserverbände Unterirdisches Wasser s. Grundwasser Unterlassen Allgemeine Sorgfaltspflicht 6 10 bei Benutzungen 9 7, 8 Haftung für Verunreinigung 89 14, 18 Lagern und Ablagern Unterlassungsanspruch bei alten Benutzungen 20 53, 56 bei Ausbau bei Benutzungen 8 22; 10 46; 14 5, 13, 47; bei Gemeingebrauch bei Übungen und Erprobungen 8 36 Unterlassungsklage aus Bewilligung gegen alte Benutzungen gegen Ausbau gegen Gewässerverunreinigung 89 9 gegen hoheitliche Maßnahme 16 6 gegen unerlaubte Benutzung 8 22 vgl. auch Ausschluß von Ansprüchen Untersuchungsverfahren für Abwasser Unvorhersehbare Beeinträchtigungen , 109 Unwesentliche Nachteile s. Geringfügigkeit Veränderung der Wasserbeschaffenheit Allgemeine Sorgfaltspflicht 5 9 Ausbau Ausgleichsmaßnahmen bei Übungen und Erprobungen 8 49 Benutzung für Fischerei Benutzungstatbestand 9 83, 88, 90 des Grundwassers durch Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen durch Lagern und Ablagern ; Grundlage für Einwendungen Haftungstatbestand in Küstengewässern 43 7 nachhaltig Ordnungswidrigkeit unerhebliches Ausmaß 9 84 s. auch Verunreinigung, Wasserbeschaffenheit Veränderung auf Grundstücken 86 16, 23, 24 Veränderungssperre 86 Entschädigung 70 29; 86 40, 41 Wasserstraßen s. dort s. auch Planungsgebiete Verbandsschau Verbindung der Bewilligung mit Grundstück 8 57 Verbote Benachteiligung des Gewässerschutzbeauftragten Einbringen von Stoffen 32 6, 7 Erteilung einer Bewilligung 14 27, 28 Gemeingebrauch in Überschwemmungsgebieten 76 17; in Wasserschutzgebieten , Uferbebauung weitergehende Vorschriften Verbringen in Küstengewässer 9 49, 50; 43 7 Verdolung s. Verrohrung Vereinbarungen über Ausgleichszahlungen über Benutzungen 8 12 über Haftung 13 56, 57; 89 42, 93 über Maßnahmen in Wasserschutzgebieten über Unterhaltung 40 29, 32, 33 zwischen Unternehmer und Betroffenem Vereinfachungsverordnung (1945) Verfahren, bei Ausbau , Bewilligung 11 Entschädigung 98 4, 8, 11, 12 Erlaubnis Wasserschutzgebiet 51 47, s. auch förmliches Verfahren Verfahrensmängel im Bewilligungsverfahren im Wasserschutzgebietsverfahren Verfüllen von Gewässern 3 52; 9 29, 69, 88; 32 8; 67 27

26 Magere Zahlen = Randnummern Vergaberecht 56 22, 23 Vergleichsvertrag Verhältnismäßigkeit s. Übermaßverbot Verjährung unvordenkliche von Entschädigungsansprüchen 96 3 von Ordnungswidrigkeiten von Schadensersatzansprüchen Verkehrseinrichtungen 20 37; Verkehrssicherungspflicht 2 16; 25 8, 19, 48; 36 26, 27; 39 47, 48, 84; Verkehrswert ; Verlängerung alter Rechte der Bewilligung ; der Erlaubnis der Veränderungssperre von Fristen Verlegung von Deichen von Gewässern von Verkehrs- und Versorgungseinrichtungen Verleihung (altes Recht) 14 43; 20 16, 17; 98 4 Vermutung bei Regeln der Technik für Richtigkeit des Wasserbuchs 87 8, 9, 23 für Ursachenzusammenhang 89 43, 45 Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAUwS) Verregnen von Abwasser 9 58, 89; 48 23; 54 24; 60 9 Verrichtungsgehilfe Verrieseln Haftung für Verunreinigung von Abwasser 9 36, 58, 89; 48 15; 52 15, 69; 54 24; 60 9 Verrohrung 3 13, 26, 33; 36 25; 39 73; 67 27, 28; 68 8 Versagung der Anlagengenehmigung der Genehmigung in Wasserschutzgebieten des Lagerns und Ablagerns Versagung der Bewilligung Rechtsschutz Übermaßverbot wegen Beeinträchtigung fremder Interessen14 83, 84 wegen Beeinträchtigung fremder Rechte 14 38, 43, 50 56, 59 wegen öffentlicher Wasserversorgung wegen Wohl der Allgemeinheit Sachverzeichnis Versagung der Planfeststellung für Ausbau 68 22, 23; 70 24, 43 Verschulden bei Benutzungen 8 21, 22, ; Haftung für Verunreinigung 89 8, 9 mitwirkendes 16 30; Versickern s. Verrieseln Versickerungsschäden 8910 Versorgungseinrichtungen ; Versprühen von Pflanzenschutzmitteln 9 58, Verstärken von Deichen und Dämmen Versuch Versumpfungsschäden 14 70, 73; Verteidigungsfall 8 28, 20, 41, 42; 10 7 Verteidigungszweck 8 4, 42 Vertiefung von Gewässern 67 28; 68 17; Vertragliche Ansprüche, kein Ausschluß 16 24, 25, 29, 30 Verunreinigung Allgemeine Sorgfaltspflicht 5 21, 22 als Grundlage von Einwendungen als Summe mehrerer Ursachen 8 49; 12 17; des Grundwassers 48 12, 26 durch Anlagen durch Lagern oder Ablagern Haftung für 89 schädliche Vermeidung 5 21, 22 von Küstengewässern 45 5 s. auch Veränderung des Wasserbeschaffenheit Verursacherprinzip 52 93; 90 3 Verwallung, Unterhaltung 39 32, 73 Verwaltungsrecht, internationales Einl ; 9 14 Verwaltungsvereinbarung über Ausbau Verwaltungsverfahrensgesetz 11 5; Verwaltungszwang bei Benutzungen 8 17; 13 29, 67; bei Rettungsmaßnahmen 8953 bei Überwachung bei Unterhaltung , 47 bei Veränderungssperre beim Gewässerschutzbeauftragten 64 13, 20; 66 11, 27 Verzicht auf alte Rechte und alte Befugnisse auf Bewilligung 10 68, 41 auf Erlaubnis auf Feststellung des Ausbauplans Viehtränken Gemeingebrauch Tränkstellen

27 Sachverzeichnis Fette Zahlen = Vorbehalt des Widerrufs, bei Bewilligung unzulässig ; auf Grund streitiger Rechtsverhältnisse bei Bewilligung gesetzlicher 13 88, 89 Vorbehalt von Auflagen und Benutzungsbedingungen allgemeiner ausdrücklicher 13 66, 153 bei alten Rechten und Befugnissen bei Erlaubnis und Bewilligung 13 88, 89 bei Planfeststellung gesetzlicher in Wasserschutzgebieten 52 9, 43, 62 nachträgliche Festsetzung wegen streitiger Rechtsverhältnisse Zuständigkeit 13 94; Vorbescheid 11 16; Vorflut 2 22; 14 68; 32 38; Vorhabenalternativen s. Planungsalternativen Vorländer Vorläufige Anordnungen bei Benutzung von Gewässern 11 39;17 26 in Wasserschutzgebieten Vorratsbewilligung 14 25, 26; 18 43, 47 Vorsatz 89 4, 16, 17; Vorsorgeprinzip 3 78; 5 3, 21, 31; 6 2, 23; 36 10; 38 13; 48 19; 51 13; 57 2; 58 12; 60 4 Vorteil bei Entschädigung bei Maßnahmen öffentlicher Körperschaften bei Unterhaltung beim Ausbau 68 38; , 74 Vorübergehende Benutzung 8 44, 47; 41 21;46 17; Vorwirkung von Gesetzen Vorzeitiger Beginn 17 Ausbau 68 6; Ausgleichsverfahren 22 4 Benutzung 8 25; 11 19; 17 Wasserbuch Wanderhilfe s. Fischaufstiegsanlage Wärme -austausch 9 90; lastplan 12 50, 55 -menge Wärmepumpen 9 55, 90; 14 18; 46 13, 17; 48 11, 13; 54 11, 12; 62 17, 21 Wald 51 33; 52 31, 32, 37, 105 Waschen, Gemeingebrauch Wasch- und Reinigungsmittel Einl. 26; 5 14; Wasser Benutzungsbegriff 9 16 in Bergwerksstollen 3 32 in Bodenvertiefungen 3 51 in Dränageleitungen 2 8 Reinigung , 75, 76 uferfiltriertes 3 47 und Gewässer 3 6,7 wild abfließendes 3 35, 36; 9 19, 21; 37; 38 10; 39 7; 45 8; 67 23, 28, 37; 72 16; Wasserabfluß 5 29; 9 24, 29; 14 68; 32 38; 36 14, 15; 37; 38 46; ; 40 35: 41 24; 68 10; 92 4; 96 9; s. auch Hochwasserabfluß Wasseranreicherung 86 8 Wasserball Wasserbehälter kein Gewässer 2 8 Wasserbehörden, Befugnisse nach Polizeirecht Wasserbenutzungsanlage 12 23, 24; 8 52, 53; Wasserbeschaffenheit Ausgleich ; 22 6, 7 Beeinträchtigung 10 72, 73 Bewirtschaftung Einl. 49 Einwirken als Benutzungstatbestand Entnehmen fester Stoffe 9 24 kein Recht auf bestimmte ; 14 45, 72 Begriff 3 68 Schadensersatz wegen Änderung Schutz Schutzgebietsfestsetzung s. auch Veränderung der Wasserbeschaffenheit WasserBLIcK Wasserbuch 87 Alte Rechte und alte Befugnisse 20 7; Digitalisierung 87 6 Wasserbuchauszüge 87 6 Wasserbuchbehörden 19 3; 87 5 Wasserdargebot s. Wasserschatz Wasserentnahme s. Entnehmen Wasserentnahmeentgelt Einl. 21 Wasserentzug Wasserfahrzeuge 25 44; s. auch Befahren Wassergefährdende Stoffe Befördern 32 44, 45; ; 48 23, 24 in Überschwemmungsgebieten 78 83, 84 Lagern, Ablagern ; 45 8, 9; 48 22, 23; 62 21, 49, 50 Überwachung Umgang mit 5 19; 9 82 Wassergefahr 41 34; 72 15

28 Magere Zahlen = Randnummern Wassergewinnungsanlagen 10 73; 14 76; ; 86 5 Wassergüte s. Wasserbeschaffenheit Wasserhaushalt Begriff Einl. 6, 49 beim Eigentümergebrauch Einfügung in Art. 75 GG Einl. 8 Inhalt Einl. 49 Ordnung des Einl ; 49 2, 4 Sparmaßnahmen bei Wassermangel , 109 Wasserhaushaltsgesetz Änderungen Einl Aufbau Einl. 29 Entstehung Einl. 7 öffentlich-rechtlicher Charakter Einl. 54, 55 privatrechtliche Vorschriften Einl. 54, 55 räumlicher Geltungsbereich Einl sachlicher Geltungsbereich 2 Vorgeschichte Einl. 1 5 Wasserkörper Wasserkraft Einl. 58; 6 45, 69; 9 12, 18, 96; 14 11, 57; 20 10, 29, 30; 27 10; 33 7; 34 6a; 35; 45a 26; 70 32; 86 9; 96 42; Wassermenge Ausgleich 22 6, 7 Beeinträchtigung Bewirtschaftung Einl. 6, 49 erlaubnisfreie Benutzung 46 5, 13, 18 kein Recht auf bestimmte 10 69, 71; 14 45, 76 Schutz der 5 23; Veränderung der , 76 Wasserpfennig Einl. 20, 21 Wasserproben 8 26, 29 Wasserschatz Bewirtschaftung Einl. 6, 49, 50; 6 8, 9; Wasserschau s. Gewässerschau Wasserschutzgebiete 51, 52 Anordnungen 52 3, 97 Auflage Ausgleich Auskiesung dreidimensionales Verständnis Erdaufschlüsse künftige Ordnungswidrigkeit Straßen Überleitung Überwachung Übungen und Erprobungen 8 36 Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 32 25, 42; 48 25; 62 26, Veränderungssperre 86 5, 34, 38 Wasserbuch 51 59; 87 8, 18 Sachverzeichnis Wassersicherstellungsgesetz Einl. 22 Ausnahmen von Erlaubnisbedürftigkeit 8 26 Duldungspflicht im Verteidigungsfall 10 7, 67 Erlaubnis oder Bewilligung Wasserskifahren Wasserspeicher 10 23; 86 6, 8; 38 9 Wassersport 25 6, 20, 28 Wasserstaffeln 2 14; 3 15 Wasserstand 9 24; 14 69, 71; 26 13, 14; Wassertriebwerk 9 16; 10 73, 74; 14 27, 28, 94; 18 53; 20 28, 50; 41 4; 70 43; 86 9; Wasserverbände Einl. 4, 28 Abwasserbeseitigung 54 22; 56 2, 12, 20, 21, 24, 25, 29 Alte Rechte und alte Befugnisse 20 8, 19, 34 Anschlußmöglichkeit Ausbau 68 10; 70 18, 30 Beiträge für Maßnahmen Bodenentwässerung Eigentümergebrauch 26 7, 9 Entschädigung bei Unterhaltungsmaßnahmen Erlaubnis und Bewilligung 8, 10 Gemeingebrauch Gewässerschau Gewässerschutzbeauftragter 64 7, 16; Haftung für Verunreinigung im förmlichen Verfahren in Wasserschutzgebieten Inanspruchnahme von Grundstücken 70 18, 30 Ordnungswidrigkeiten Überwachung Unterhaltung 40 21; 41 8 Wasserschau s. auch Unterhaltungsverbände Wasserverbandsrecht Einl. 28; ; ; Wasserversorgung 50 Auflagen beim Ausbau 67 4; 68 23, 25 Gefährdung 12 13; Kasernen 6 40 Krankenanstalten 6 40 künftige 51 27; 97 4 private Verwendungsbeschränkungen s. auch öffentliche Wasserversorgung Wasserversorgungsanlagen Beeinträchtigung Regeln der Technik 12 23, 24 Überwachung Verunreinigung

29 Sachverzeichnis Fette Zahlen = Wasserversorgungsunternehmen 10 15; 11 49; 51 64, 66; 52 33; 89 47, 48; 97 4 Wasserwehr Wasserwirtschaft, Begriff Einl. 49 Wasserwirtschaftliche Maßnahmen als Entschädigung 96 37, 39, 42, 53 Wasserzufluß alte Rechte kein Recht auf ; 14 43, 45, 49, 68, 72, 76 privatrechtliche Ansprüche Veränderung WATECO-Dokument Wattenmeer 3 39; 9 45; 57 5 Wege- und Gewässerplan Wehr 8 56; 9 22, 96; 36 6; 86 9 Werksgelände Werkzeuge Wertermittlung für Entschädigung Wesentliche Umgestaltung s. Umgestaltung Wettbewerbsrecht europäisches Widerruf alte Rechte 20 55, besondere Zuständigkeit der Bestellung als Gewässerschutzbeauftragter 66 9 der Bewilligung 10 67; 13 77, 153, 154; der Eignungsfeststellung 63 7 der Erlaubnis der Genehmigung für Abwasseranlagen der Genehmigung in Hochwasserschutzgebieten der Planfeststellung 68 18; 70 69, 70 der Zulassung vorzeitigen Beginns Widerspruch gegen Bewilligung Widmungsakte für Verkehrsanlagen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 11 42; Wiederkehrende Leistungen als Entschädigung Wildwasserrennen Windschutz Wirtschaftliche Analyse 83 14, 24 Wirtschaftserschwernisse 96 24, 25 Wohl der Allgemeinheit Abwägung Begriff bei Abwasserbeseitigung 55 7 bei alten Rechten bei Festsetzung von Auflagen bei Festsetzung von Wasserschutzgebieten bei Privatinteressen bei Unterhaltung 39 2, 42 bei Veränderungssperren beimausbau , 34 37; 7023, beim Ausgleich 22 10, 11 Beurteilungsspielraum Entbehrlichkeit der Gewässerbenutzung Förderung 13 63; Inhalt im Einzelfall künftige Entwicklung öffentliche Wasserversorgung Planungen als Maßstab 12 50, 51 Raumordnung als Maßstab 12 50, 51 unbestimmter Rechtsbegriff 12 19, 21 und Mindestanforderungen 57 2, 3 Wahrung durch Auflagen Wirkungen außerhalb des Bundesgebiets Einl. 63 Zusammenhang mit Gewässerbenutzung Wohnboote 9 31, 47; 25 28, 44; Wohnwagen Zäune s. Einzäunung Zertifikatmodell Einl. 52 Zinnverbindungen Zisternen 2 8 Zivilschutz 8 39 Zubehör zu Lageranlage Zuführen von Stoffen 9 26 Zumutbarkeit, Erlaubnis statt Bewilligung Zusätzliche Erlaubnis Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- und Bewilligungsanträge 11 39; Zusicherung 8 12, 27; 12 35, 37; 51 55, 65; 87 12, 13 Zustand der Meeresgewässer 45b Zuständigkeit beibergrechtlichembetriebsplan192, bei Planfeststellung , für Aufsicht 100 2, 7, 14; 101 9, 13; für Bewilligung 12 70, 71 für Erlaubnis 12 70, 71 für Festsetzung von Wasserschutzgebieten Zutagefördern s. bei Entnehmen von Grundwasser Zutageleiten s. bei Entnehmen von Grundwasser Zuteilung des Wassers 6 10; 8 4; 12 33, 38, 39 Zuverlässigkeit von Personen bei Abwasseranlagen bei Abwasserbeseitigung des Gewässerschutzbeauftragten 66 14, 16, 19

30 Magere Zahlen = Randnummern Zwangsgeld Zwangsrechte bei Ausbau 70 17, 61 für Durchleiten von Wasser und Abwasser 2 8 für Mitbenutzung von Anlagen 10 32; kein Ausgleich 22 5 Landesrecht 3 17 Wasserbuch Sachverzeichnis Zweck Änderungen ; 18 49; der Benutzung 10 14, 15; 12 22; des Ausbaus 6 61; Übungen und Erprobungen 8 41 vorübergehender 8 44; 46 17; 87 18, 19 Zweckverband ; ; 20 8; 40 21, 43, 44; 56 20; 64 7; 97 5 Zwischenlagerung Zwischenstaatliche Vereinbarungen Zwischenziele Meeresschutz 45e

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