1 Zweck; Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen Zweck; Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen... 7

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Axel Boer
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1 Inhaltsverzeichnis Teil I Verordnungstext AwSV 1 Zweck; Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen Zweck; Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Einstufung von Stoffen und Gemischen Grundsätze Selbsteinstufung von Stoffen; Ausnahmen; Dokumentation Kontrolle und Überprüfung der Dokumentation; Stoffgruppen Entscheidung über die Einstufung; Veröffentlichung im Bundesanzeiger Änderung bestehender Einstufungen; Mitteilungspflicht Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Dokumentation Überprüfung der Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Änderung der Selbsteinstufung Einstufung fester Gemische Einstufung von Gemischen durch das Umweltbundesamt Kommission zur Bewertung wassergefährdender Stoffe Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Einschränkungen des Geltungsbereichs dieses Kapitels Bestimmung und Abgrenzung von Anlagen Technische Regeln Behördliche Anordnungen Grundsatzanforderungen Anforderungen an die Rückhaltung wassergefährdender Stoffe Anforderungen an die Entwässerung Rückhaltung bei Brandereignissen Besondere Anforderungen an die Rückhaltung bei Rohrleitungen Anforderungen bei der Nutzung von Abwasseranlagen als Auffangvorrichtung Anforderungen an das Befüllen und Entleeren Pflichten bei Betriebsstörungen; Instandsetzung Vorrang der Regelungen des Abschnitts Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen, Behandeln oder Verwenden fester wassergefährdender Stoffe Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern oder Abfüllen fester Stoffe, denen flüssige wassergefährdende Stoffe anhaften VII

2 VIII Inhaltsverzeichnis 28 Besondere Anforderungen an Umschlagflächen für wassergefährdende Stoffe Besondere Anforderungen an Umschlaganlagen des intermodalen Verkehrs Besondere Anforderungen an Anlagen zum Laden und Löschen von Schiffen sowie an Anlagen zur Betankung von Wasserfahrzeugen Besondere Anforderungen an Fass- und Gebindelager Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von Heizölverbraucheranlagen Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von bestimmten Anlagen zum Verwenden flüssiger wassergefährdender Stoffe Besondere Anforderungen an Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Bereich der Energieversorgung und in Einrichtungen des Wasserbaus Besondere Anforderungen an Erdwärmesonden und -kollektoren, Solarkollektoren und Kälteanlagen Besondere Anforderungen an unterirdische Ölkabel- und Massekabelanlagen Besondere Anforderungen an Biogasanlagen mit Gärsubstraten landwirtschaftlicher Herkunft Besondere Anforderungen an oberirdische Anlagen zum Umgang mit gasförmigen wassergefährdenden Stoffen Gefährdungsstufen von Anlagen Anzeigepflicht Ausnahmen vom Erfordernis der Eignungsfeststellung Antragsunterlagen für die Eignungsfeststellung Anlagendokumentation Betriebsanweisung; Merkblatt Fachbetriebspflicht; Ausnahmen Überwachungs- und Prüfpflichten des Betreibers Prüfung durch Sachverständige Beseitigung von Mängeln Anforderungen an Anlagen in Schutzgebieten Anforderungen an Anlagen in festgesetzten und vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten Abstand zu Trinkwasserbrunnen, Quellen und oberirdischen Gewässern Sachverständigenorganisationen und Sachverständige; Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfer; Fachbetriebe Anerkennung von Sachverständigenorganisationen Bestellung von Sachverständigen Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Sachverständigen Pflichten der Sachverständigenorganisationen Pflichten der bestellten Sachverständigen Anerkennung von Güte- und Überwachungsgemeinschaften Bestellung von Fachprüfern Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Fachprüfern Pflichten von Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfern Gemeinsame Pflichten der Sachverständigenorganisationen und der Güte- und Überwachungsgemeinschaften Fachbetriebe; Zertifizierung von Fachbetrieben Pflichten der Fachbetriebe Nachweis der Fachbetriebseigenschaft

3 Inhaltsverzeichnis IX 5 Ordnungswidrigkeiten, Schlussvorschriften Ordnungswidrigkeiten Bestehende Einstufungen von Stoffen und Gemischen Änderung der Einstufung wassergefährdender Stoffe Bestehende wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen Bestehende nicht wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen Prüffristen für bestehende Anlagen Einbau von Leichtflüssigkeitsabscheidern Übergangsbestimmung für Fachbetriebe, Sachverständigenorganisationen und bestellte Personen Inkrafttreten; Außerkrafttreten Anlage Anlage Anlage Anlage Anlage Anlage Anlage Teil II Begründung zur AwSV vom Allgemeiner Teil I. Zielsetzung und Notwendigkeit II. Wesentliche Bestimmungen III. Vereinbarkeit mit EG-Recht IV. Alternativen V. Auswirkungen auf die Gleichstellung von Männern und Frauen VI. Befristung VII. Kosten und finanzielle Auswirkungen des Verordnungsentwurfs VIII. Bürokratiekosten IX. Auswirkungen des Verordnungsentwurfs im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung Besonderer Teil Zu 1 (Zweck; Anwendungsbereich) Zu 2 (Begriffsbestimmungen) Zu 3 (Grundsätze) Zu 4 (Selbsteinstufung von Stoffen; Ausnahmen; Dokumentation) Zu 5(Kontrolle und Überprüfung der Dokumentation; Stoffgruppen) Zu 6 (Entscheidung über die Einstufung; Veröffentlichung im Bundesanzeiger) Zu 7 (Änderung bestehender Einstufungen; Mitteilungspflicht) Zu 8 (Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Dokumentation) 139 Zu 9 (Überprüfung der Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Änderung der Selbsteinstufung) Zu 10 (Einstufung fester Gemische) Zu 11 (Einstufung von Gemischen durch das Umweltbundesamt) Zu 12 (Kommission zur Bewertung wassergefährdender Stoffe) Zu 13 (Einschränkungen des Geltungsbereichs dieses Kapitels) Zu 14 (Bestimmung und Abgrenzung von Anlagen) Zu 15 (Technische Regeln) Zu 16 (Behördliche Anordnungen) Zu 17 (Grundsatzanforderungen)...149

4 X Inhaltsverzeichnis Zu 18 (Anforderungen an die Rückhaltung wassergefährdender Stoffe) Zu 19 (Anforderungen an die Entwässerung) Zu 20 (Rückhaltung bei Brandereignissen) Zu 21 (Besondere Anforderungen an die Rückhaltung bei Rohrleitungen) Zu 22 (Anforderungen bei der Nutzung von Abwasseranlagen als Auffangvorrichtung)156 Zu 23 (Anforderungen an das Befüllen und Entleeren) Zu 24 (Pflichten bei Betriebsstörungen; Instandsetzung) Zu 25 (Vorrang der Regelungen des Abschnitts 3) Zu 26 (Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen, Behandeln oder Verwenden fester wassergefährdender Stoffe) Zu 27 (Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern oder Abfüllen fester Stoffe, denen flüssige wassergefährdende Stoffe anhaften) Zu 28 (Besondere Anforderungen an Umschlagflächen für wassergefährdende Stoffe)161 Zu 29 (Besondere Anforderungen an Umschlaganlagen des intermodalen Verkehrs). 162 Zu 30 (Besondere Anforderungen an Anlagen zum Laden und Löschen von Schiffen sowie an Anlagen zur Betankung von Wasserfahrzeugen) Zu 31 (Besondere Anforderungen an Fass- und Gebindelager) Zu 32 (Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von Heizölverbraucheranlagen). 163 Zu 33 Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von bestimmten Anlagen zum Verwenden flüssiger wassergefährdender Stoffe Zu 34 (Besondere Anforderungen an Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Bereich der Energieversorgung und in Einrichtungen des Wasserbaus). 164 Zu 35 (Besondere Anforderungen an Erdwärmesonden und kollektoren, Solarkollektoren und Kälteanlagen) Zu 36 (Besondere Anforderungen an unterirdische Ölkabel- und Massekabelanlagen)165 Zu 37 (Besondere Anforderungen an Biogasanlagen mit Gärsubstraten landwirtschaftlicher Herkunft) Zu 38 (Besondere Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit gasförmigen wassergefährdenden Stoffen) Zu 39 (Gefährdungsstufen von Anlagen) Zu 40 (Anzeigepflicht) Zu 41 (Ausnahmen vom Erfordernis der Eignungsfeststellung) Zu 42 (Antragsunterlagen für die Eignungsfeststellung) Zu 43 (Anlagendokumentation) Zu 44 (Betriebsanweisung; Merkblatt) Zu 45 (Fachbetriebspflicht; Ausnahmen) Zu 46 (Überwachungs- und Prüfpflichten des Betreibers) Zu 47 (Prüfung durch Sachverständige) Zu 48 (Beseitigung von Mängeln) Zu 49 (Anforderungen an Anlagen in Schutzgebieten) Zu 50 (Anforderungen an Anlagen in festgesetzten und vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten) Zu 51 (Abstand zu Trinkwasserbrunnen, Quellen und oberirdischen Gewässern) Zu 52 (Anerkennung von Sachverständigenorganisationen) Zu 53 (Bestellung von Sachverständigen) Zu 54 (Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Sachverständigen) Zu 55 (Pflichten von Sachverständigenorganisationen) Zu 56 (Pflichten der bestellten Sachverständigen) Zu 57 (Anerkennung von Güte- und Überwachungsgemeinschaften) Zu 58 (Bestellung von Fachprüfern)

5 Inhaltsverzeichnis XI Zu 59 (Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Fachprüfern) Zu 60 (Pflichten von Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfern) Zu 61 (Gemeinsame Pflichten der Sachverständigenorganisationen und der Güteund Überwachungsgemeinschaften) Zu 62 (Fachbetriebe, Zertifizierung von Fachbetrieben) Zu 63 (Pflichten der Fachbetriebe) Zu 64 (Nachweis der Fachbetriebseigenschaft) Zu 65 (Ordnungswidrigkeiten) Zu 66 (Bestehende Einstufungen von Stoffen und Gemischen) Zu 67 (Änderung der Einstufung wassergefährdender Stoffe) Zu 68 (Bestehende wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen) Zu 69 (Bestehende nicht wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen) Zu 70 (Prüffristen für bestehende Anlagen) Zu 71 (Einbau von Leichtflüssigkeitsabscheidern) Zu 72 (Übergangsbestimmungen für Fachbetriebe, Sachverständigenorganisationen und bestellte Personen) Zu 73 (Inkrafttreten; Außerkrafttreten) Zu Anlage Zu Anlage Zu Anlage 3 und Zu Anlage Zu Anlage Zu Anlage Teil III Synopse AwSV und Muster-VAwS 1 Einführung Synopse Anlage Anlage Anlage Anlage Anlage Anlage Anlage Literaturverzeichnis...349

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