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1 e-codex e-justice Communication via Online Data Exchange e-codex Projekt Berlin,

2 Das Ziel des e-codex Projektes: Verbesserung von grenzüberschreitenden Rechtsangelegenheiten für Bürger und Unternehmen in Europa sowie die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Justizbehörden in der EU 2

3 Projektüberblick Start: Ende: Länder Budget: Max. 24 Millionen EUR Pilotbeginn: Juli 2013 EU-Förderung im Rahmen des ICT Policy Support Programme, CIP Leitung durch Deutschland 3

4 e-codex Partner Partner for a faster justice interoperability Austria Belgium Czech Republic Estonia Finland France Germany Greece Hungary Italy Ireland Lithuania Malta The Netherlands Norway Poland Portugal Romania Spain Turkey United Kingdom CCBE and CNUE ETSI 4

5 e-codex Ansatz Uniformität? Interoperabilität Integration Nein, aber 5

6 Pilotierung Zivilrecht in Deutschland We are online!! Pilot Zielgruppe Aktueller Stand Zivilrecht European Payment Order (EPO) Europäisches Mahnverfahren Small Claims Verfahren zur Durchsetzung geringfügiger Forderungen Synchronous communication Datenaustausch zwischen Registern Bürger, Anwälte, Konzerne, AG Wedding, Europäische Gerichte Bürger, Anwälte, Konzerne, z.b. AG Wedding, Europäische Gerichte Bürger, Notare, Konzerne, Europäische Gerichte Ca. 750 Fälle zwischen DE & AT ca. 40 % Integration und Testphase mit dem EU e- Justice Portal Integration und Testphase mit DE, AT, IE, IT, PL und FR sowie EU 6

7 7

8 Pilotierung Strafbereich in Deutschland We are nearly online!! Erwägung zusätzlicher Sicherheitsvorkehrungen (stesta?) Pilot Zielgruppe Aktueller Stand Strafrecht Secure cross-border Exchange of Sensitive Data Sicherer Austausch sensibler Daten Mutual Recognition of Financial Penalties Vollstreckung und Anerkennung von Geldstrafen / Ordnungswidrigkeiten European Arrest Warrant Europäischer Haftbefehl überwiegend Richter und Staatsanwälte Vollstreckungsbehörden der Mitgliedstaaten (Bundesamt für Justiz) Europäische Gerichte und Staatsanwaltschaften 17. März 2014 Voraussichtlich in 2015 Voraussichtlich in

9 Kernbausteine e-delivery e-documents e-id e-signatures 9

10 e-delivery Wiederverwendbare e-transportlösung Basis für künftige EU-Projekte plug&play Verbindung für Neue Mitgliedstaaten Neue Bereiche IT-Unternehmen Basierend auf existierenden Lösungen und Standards (ebms 3.0) (z.b. EGVP, D , Anwaltspostfach, etc.) 10

11 eidas - Anwendungsbereich Grenzüberschreitende Fälle; Rein nationale Anwendungsfälle sowie materiell-rechtliche und verfahrensrechtliche Formvorschriften, sind vom Anwendungsbereich der Verordnung ausgenommen (Art. 2 III) Gilt für von einem Mitgliedstaat notifizierte elektronische Identifizierungssysteme und für in der EU nierdergelassene Vertrauensdiensteanbieter 12

12 eidas - Regelungsschwerpunkte 1. Elektronische Identifizierungssysteme (Art. 6-12) 2. Vertrauensdienste (elektronische Signaturen, Siegel und Zeitstempel sowie Dienste für die Zustellung elektronischer Einschreiben) (Art ) 13

13 e-identity Rollen und Rechte Vergleich Verfikation von Identitäten Existierende Lösungen als Basis (z.b. Neuer Personalausweis) 14

14 eidas - eid Wechselseitige Anerkennung (Art. 6) notifiziertes Identifizierungssystem mit demselben Sicherheitsniveau betrifft nur natürliche Personen, es erfolgt kein Nachweis der Existenz oder der Vertretungsbefugnis eines Unternehmens Haftung des Mitgliedstaats in Bezug auf Überprüfungspflichten bei der Notifizierung (Art. 11) Kooperation und Interoperabilität (Art. 12) 15

15 e-signature Identifikation von Kommunikationspartnern Verbindung zu nationalen Lösungen 16

16 The big picture e-codex National DOMIBUS Connector National Service Providers 17 e-codex National DOMIBUS Gateway

17 eidas - Vertrauensdienste Wechselseitige Anerkennung (Art. 27, 37, 41) dasselbe Sicherheitsniveau, mindestens fortgeschrittene Signatur / Siegel bzw. qualifizierter Zeitstempel Rechtswirkungen qualifizierter Vertrauensdienste qualifizierte elektronische Signatur steht der handschriftlichen Unterschrift gleich (Art. 25 II) qualifiziertes elektronisches Siegel: Vermutung der Unversertheit der Daten und der Richtigkeit der Herkunftsangaben der Daten (Art. 35 II) qualifizierte elekronische Zeitstempel: Vermutung der Richtigkeit und der Zeit und Unversertheit der Daten (Art. 41 II) 18

18 eidas Wechselseitige Anerkennung von elektronischen Identifizierungssystemen (Art. 6) Wechselseitige Anerkennung von Vertrauensdiensten: 1. elektronische Signaturen (Art. 27) 2. elektronische Siegel (Art. 37) 3. Zeitstempel (Art. 41 III) Rechtwirkungen von Vertrauensdiensten 1. elektronische Signaturen (Art. 25) 2. elektronische Siegel (Art. 35) 3. Zeitstempel (Art. 41) 4. Elektronische Zustelldienste (Art. 43 II) 19

19 The Nachhaltigkeit key tasks of e-sens von aim to support these goals e-justice und e-codex, die Zukunft des Datenaustauschs in der EU mitgestalten! 20

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Weitergehende Informationen und Kontakt: 21

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