Landtag von Baden-Württemberg. Kleine Anfrage. Antwort. Drucksache 15 / Wahlperiode. des Abg. Gerhard Kleinböck SPD.

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1 Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / Kleine Anfrage des Abg. Gerhard Kleinböck SPD und Antwort des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft Landesmittel zur Stärkung der Infrastruktur im Landkreis Rhein-Neckar Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch waren die Landesmittel, die im Rahmen des Denkmalschutzprogramms seit 2011 für Bauvorhaben im Landkreis Rhein-Neckar zur Verfügung gestellt wurden (aufgelistet nach Kommunen und Vorhaben)? 2. Wie haben sich die Landesmittel entwickelt, die im Rahmen des Entwicklungsprogramms ländlicher Raum (ELR) seit 2011 für Maßnahmen im Landkreis Rhein-Neckar zur Verfügung gestellt wurden (aufgelistet nach Kommunen und Maßnahmen)? 3. Welche vom Land finanzierten Straßenbaumaßnahmen (Sanierung und Neubau) wurden im Landkreis Rhein-Neckar seit 2011 durchgeführt (aufgelistet nach Kommunen und Maßnahmen)? 4. In welcher Höhe wurden seit 2011 Mittel im Rahmen des Tourismusinfrastrukturprogramms des Landes für Maßnahmen im Landkreis Rhein-Neckar zur Verfügung gestellt (aufgelistet nach Kommunen und Maßnahmen)? 5. Wie waren die jährlichen Zuweisungen von Landesmitteln aus dem Programm Städtebauförderung für städtebauliche Erneuerung für die Kommunen des Rhein-Neckar-Kreises seit 2011 (aufgelistet nach Kommunen und Maßnahmen)? 6. Welche Zuschüsse bei der Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen wurden den Feuerwehren bzw. Kommunen des Landkreises Rhein-Neckar seit 2011 gewährt (nach Kommunen und Art der Fahrzeuge)? Eingegangen: / Ausgegeben: Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen Der Blaue Engel. 1

2 7. Welche Landesmittel für Schulbauförderung wurden seit 2011 den Schulträgern im Landkreis Rhein-Neckar zur Verfügung gestellt (aufgelistet nach Schulträgern, Schulen und Jahr)? Kleinböck SPD Begründung Die grün-rote Landesregierung hat den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg seit 2011 bedeutende Mittel zur Verfügung gestellt, um Sanierungsstau abzubauen und die städtebauliche Entwicklung nachhaltig voranzutreiben. Diese Kleine Anfrage soll überprüfen, welche Auswirkungen die eingesetzten Landesmittel vor Ort haben. Antwort Mit Schreiben vom 14. September 2015 Nr /300 beantwortet das Minis - terium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch waren die Landesmittel, die im Rahmen des Denkmalschutzprogramms seit 2011 für Bauvorhaben im Landkreis Rhein-Neckar zur Verfügung gestellt wurden (aufgelistet nach Kommunen und Vorhaben)? Zu 1.: Insgesamt gab es 55 Maßnahmen mit einem Volumen von Euro. Davon entfallen: 15 Maßnahmen mit einem Volumen von Euro auf Vorhaben von Gemeinden. 18 Maßnahmen mit einem Volumen von Euro auf Vorhaben von Kirchen. 22 Maßnahmen mit einem Volumen von Euro auf Vorhaben von Privaten. Nähere Einzelheiten sind der als Anlage beiliegenden Tabelle zu Ziffer 1 zu entnehmen. 2. Wie haben sich die Landesmittel entwickelt, die im Rahmen des Entwicklungsprogramms ländlicher Raum (ELR) seit 2011 für Maßnahmen im Landkreis Rhein-Neckar zur Verfügung gestellt wurden (aufgelistet nach Kommunen und Maßnahmen)? Zu 2.: Die Antwort ist der als Anlage beigefügten Tabelle zu Ziffer 2 Beitrag MLR zu entnehmen. 3. Welche vom Land finanzierten Straßenbaumaßnahmen (Sanierung und Neubau) wurden im Landkreis Rhein-Neckar seit 2011 durchgeführt (aufgelistet nach Kommunen und Maßnahmen)? Zu 3.: Die Antwort ist der als Anlage beigefügten Tabelle zu Ziffer 3 Beitrag MVI zu entnehmen. 2

3 4. In welcher Höhe wurden seit 2011 Mittel im Rahmen des Tourismusinfrastrukturprogramms des Landes für Maßnahmen im Landkreis Rhein-Neckar zur Verfügung gestellt (aufgelistet nach Kommunen und Maßnahmen)? Zu 4.: Im Zeitraum von 2011 bis einschließlich 2015 wurde aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm die nachfolgend aufgeführte kommunale Tourismusinfrastrukturmaßnahme im Landkreis Rhein-Neckar gefördert: Im Jahr 2015 hat die Stadt Weinheim für die Errichtung einer Tourist-Information beim örtlichen Marktplatz einen Zuschuss in Höhe von rund Euro aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm erhalten. Mit dieser Förderung wurden Gesamt - investitionen in Höhe von rund Euro angestoßen. 5. Wie waren die jährlichen Zuweisungen von Landesmitteln aus dem Programm Städtebauförderung für städtebauliche Erneuerung für die Kommunen des Rhein-Neckar-Kreises seit 2011 (aufgelistet nach Kommunen und Maßnahmen)? Zu 5.: Die Antwort ist der als Anlage beigefügten Tabelle zu Ziffer 5 Beitrag Städtebauförderung zu entnehmen. 6. Welche Zuschüsse bei der Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen wurden den Feuerwehren bzw. Kommunen des Landkreises Rhein-Neckar seit 2011 gewährt (nach Kommunen und Art der Fahrzeuge)? Zu 6.: Die Antwort ist der als Anlage beigefügten Tabelle zu Ziffer 6 Beitrag IM zu entnehmen. 7. Welche Landesmittel für Schulbauförderung wurden seit 2011 den Schulträgern im Landkreis Rhein-Neckar zur Verfügung gestellt (aufgelistet nach Schulträgern, Schulen und Jahr)? Zu 7.: Für das Schulbauförderungsprogramm 2015 öffentlicher Träger und das Ganztagsbauförderungsprogramm 2015 ist die gemeinsame Beratung mit Innenminis - terium, Ministerium für Finanzen und Wirtschaft und kommunalen Landesverbänden noch nicht erfolgt. Diese ist für September/Oktober dieses Jahres vorgesehen. Erst danach kann eine Aussage gemacht werden, welche Schulbauprojekte aus dem Rhein-Neckar-Kreis in welcher Höhe im Jahr 2015 bezuschusst werden können. Nähere Einzelheiten zur Förderung in den Jahren 2011 bis 2014 sind der als Anlage beigefügten Tabelle zu Ziffer 7 Beitrag KM zu entnehmen. Die Antwort ist mit dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, dem Ministerium für Verkehr und Infrastruktur, dem Innenministerium und dem Ministerium für Kultus, Jugend und Sport abgestimmt. In Vertretung Hofelich Staatssekretär 3

4 Anlage zu Ziffer 1 Beitrag Denkmalschutz Förderzahlen Rhein-Neckar-Kreis Belegenheitsort* Maßnahme Antragsteller Zuschuss Angelbachtal-Michelfeld, Ev. Kirche Fassaden- u. Dachinstandsetzung, Sicherungsarbeiten K ,00 Edingen-Neckarhausen, Speyerer Str. 2 Instandsetzung des schmiedeeisernen Eingangporals G ,00 Hockenheim, Kath. Kirche Instandsetzung Seitenemporen K ,00 Ladenburg Kath. St. Galluskirche 1. BA Außen K ,00 Ladenburg, Ev. Stadtkirche Instandsetzung Chordach u. Umfasungsmauer K ,00 Ladenburg, Hauptstr. 69 Instandsetzung der Stadtmauer und Scheune G ,00 Ladenburg, St. Gallus Instandsetzung 2. BA Schiff u. Westfassade K ,00 Mauer, Kath. Kirche Außeninstandsetzung K ,00 Meckesheim, Bahnhofstr. 29 Sandsteininstandsetzung G ,00 Neckargemünd Sandsteinkruzifix-Instandsetzung G 6.020,00 Neckargemünd-Waldhilsbach Instandsetzung Schulgebäude G ,00 Neckarbischofsheim, Stadtmauer Tor und Brücke instandsetzen G ,00 Neckarbischofsheim, Ev. Kirche Holzrestaurierungsmaßnahmen K 6.350,00 Neulußheim, Ev. Kirche Dachdeckung und Außeninstandsetzung K ,00 Plankstadt Kath. Kirche Außeninstandsetzung K ,00 Reilingen, Kath. Kirche St. Wendelin Instandsetzung des Maßwerks am Haupteingang K ,00 Sinsheim, Stiftskirche Stift Sunnisheim Instandsetzung Glockenturm G ,00 Sinsheim-Hoffenheim, Ev.Kirche Instandsetzung der Walcker Orgel K 8.510,00 Sinsheim, Stiftskirche Glockenturm-Instandsetzung K ,00 Sinsheim-Weiler, Burg Steinsburg Ringmauerinstandsetzung G ,00 Schriesheim, Ev. Stadtkirche Inneninstandsetzung K ,00 Waibstadt, Dr. Hermann-Weil-Denkmal Instandsetzung 2. BA G 5.370,00 Waibstadt, Kath. Kirche Mariä Himmelfahrt Außeninstandsetzung K ,00 Weinheim, Kriegerdenkmal Instandsetzung G ,00 Weinheim, Schloßpark Stadtmauer-Instandsetzung G 5.300,00 Weinheim, Rote Turmstr. 1 Instandsetzung Epithaphienwand u. Gartenmauer K 9.250,00 Weinheim, Stadtmühlgasse 2 Dachinstandsetzung u. Sicherungsmaßnahmen im Inneren K ,00 Weinheim, Obertortr. 9 Schloß Gebäude E, Instandsetzung Dach u. Fenster G ,00 Weinheim, Altes Rathaus Marktplatz 1 Fassadeninstandsetzung G 8.490,00 Weinheim, Stadtmauer Blauer Hut Mauerinstandsetzung G ,00 Weinheim, Kath. Kirche St. Laurentius Instandsetzung Dach, Fassade, Treppe, Supraporten K ,00 Wiesloch Gerbersruhschule Fassadeninstandsetzung G ,00 Zuzenhausen, Ev. Kirche Dachinstandsetzung K ,00 Zusammen: * Vorhaben privater Maßnahmen sind aus Datenschutzgründen nicht aufgeführt. 4

5 Anlage zu Ziffer 2 Beitrag MLR Anhang 1: Entwicklung der seit 2011 zur Verfügung gestellten ELR-Landesmittel im Rhein- Neckar-Kreis aufgelistet nach Kommunen und Maßnahmen Gemeinde Maßnahmenbereich Summe Angelbachtal Unternehmen Privat Wohnen Epfenbach Unternehmen Eschelbronn Unternehmen Kommunal Privat Wohnen Heiligkreuzsteinach Kommunal Helmstadt-Bargen Privat Wohnen Leimen, Stadt Privat Wohnen Meckesheim Unternehmen Mühlhausen Privat Wohnen Neckarbischofsheim, Unternehmen Stadt Privat Wohnen Rauenberg, Stadt Kommunal Schönbrunn Kommunal Privat Wohnen Schriesheim, Stadt Unternehmen Kommunal Sinsheim, Stadt Unternehmen Kommunal Privat Wohnen Waibstadt, Stadt Unternehmen Wiesenbach Kommunal Wiesloch, Stadt Kommunal Summe:

6 Anlage zu Ziffer 3 Beitrag MVI Neubau von Landesstraßen Kommune Angelbachtal Edingen- Neckarhausen Heddesheim Schriesheim St. Leon-Rot Straßenbaumaßnahme Umbau der Einmündung der L 551 in die B 292 in Angelbachtal- Eichtersheim zu einem Kreisverkehrsplatz L 597, Umbau des Knotenpunktes L 597/K 4138/Fichtenstraße in Edingen-Neckarhausen L 541, Umbau und Sanierung der BAB-Anschlussstelle Hirschberg L 536, Ortsumfahrung Schriesheim (Branichtunnel), im Bau L 546, Ortsumfahrung Rot Sanierung von Landesstraßen Kommune Eberbach Edingen- Neckarhausen Gaimühle Heiligkreuzsteinach Heiligkreuzsteinach Hirschberg Ladenburg Leimen Neckarbischofsheim Neckarmühlbach Sandhausen St. Leon-Rot Schönau Schönbrunn Sinsheim Waldangelloch Walldorf Walldorf Straßenbaumaßnahme L 590, Fahrbahndeckenerneuerung Schwanheim bis Eberbach L 637, Fahrbahndeckenerneuerung Seckenheim - Edingen L 3120, Fahrbahndeckenerneuerung Ortsdurchfahrt Gaimühle L 535, Fahrbahndeckenerneuerung bei Heiligkreuzsteinach L 535, Bauwerksanierung bei Heiligkreuzsteinach L 541, Fahrbahndeckenerneuerung bei der BAB-Anschlussstelle Hirschberg L 631, Fahrbahndeckenerneuerung Ladenburg - Heddesheim L 600, Sanierung Hangrutsch bei Leimen L 549, Fahrbahndeckenerneuerung in der Ortsdurchfahrt Neckarbischofsheim L 588, Böschungssicherung bei Neckarmühlbach L 598, Fahrbahneckenerneuerung bei Sandhausen L 628, Fahrbahndeckenerneuerung Rot - Frauenweiler L 535, Gabionen Bauwerk BW bei Schönau L 595, Fahrbahndeckenerneuerung Schönbrunn bis Allemühl L 550, Fahrbahndeckenerneuerung Kreisgrenze bis Ortsdurchfahrt Sinsheim-Weiler L 551, Fahrbahndeckenerneuerung Waldangelloch bis Kreisgrenze L 723, Fahrbahndeckenenrneuerung bei Walldorf zw. Reilingen und Walldorf L 598, Fahrbahndeckenenrneuerung KVP bei Walldorf 6

7 Mit Finanzmitteln nach dem LGVFG geförderter kommunaler Straßenbau Kommune Angelbachtal Bau eines Kreisverkehrsplatzes L 551/Etzwiesenstraße in Angelbachtal Eberbach am Neckar Edingen- Neckarhausen Hirschberg an der Bergstraße Hockenheim Laudenbach Straßenbaumaßnahme Änderung der Eisenbahnüberführung Neckarhälde EKrG-Maßnahme BÜ Bahnhofstraße in Edingen-Neckarhausen EKrG-Maßnahmen Hirschberg im Zuge des zweigleisigen Ausbaus der OEG-Strecke Weinheim - Schriesheim Verbesserung der Verkehrssituation in der Unteren und Oberen Hauptstraße Bau einer Brücke über die K 4229 Kreisverbindungsstraße und die Bahnstrecke Frankfurt a.m. - Heidelberg im Zuge der Heinrich-Lanz- Straße (Komb. Geh- und Radweg) Kommune Straßenbaumaßnahme Leimen Ausbau der Oberen Straße in Leimen als innerörtliche Hauptverkehrsstraße Meckesheim Geh- und Radwegunterführung Bhf Meckesheim Neckargemünd K 4200, Kernstadtumgehung Neckargemünd Neulußheim Umgestaltung der Hockenheimer Straße (ehem. B 36) Schriesheim EKrG-Maßnahme BÜ Passeinstraße in Schriesheim im Zuge des 2- gleisigen Ausbaus der OEG-Strecke Weinheim-Schriesheim Sinsheim Neubau des Fußgängerstegs am Bahnhof Weinheim EKrG-Maßnahmen Weinheim im Zuge des zweigleisigen Ausbaus der OEG-Strecke Weinheim - Schriesheim Weinheim Wiesenbach Zuzenhausen Landkreis Rhein- Neckar-Kreis Landkreis Rhein- Neckar-Kreis Landkreis Rhein- Neckar-Kreis Erneuerung der Dammwegbrücke im Zuge der K 4229 Kreisverbindungsstraße Bau einer P+M-Anlage und zwei Bushaltestellen an der L 532 in Wiesenbach Umbau einer Bahnübergangssicherung mit Lichtzeichen izd. K 4174 in Zuzenhausen (Gemeindeanteil) K 4229, Kreisverbindungsstraße Weinheim - Laudenbach K 4139, Erneuerung der Straßenüberführung über die Platanenstraße in Edingen-Neckarhausen K 4180, kombinierter Geh- und Radweg zwischen Spechbach und Eschelbronn 7

8 Anlage zu Ziffer 5 Beitrag MFW Städtebauförderung im Rhein-Neckar-Kreis in den Jahren 2011 bis 2015 Stadt / Gemeinde Förderbetrag insgesamt Sanierungsgebiet Inhalt Altlußheim Ortskern II Angelbachtal Ortsmitte Michelfeld Neumaßnahme zur Stärkung der Ortsmitte durch Nachverdichtung und Umnutzung, Aufwertung des öffentlichen Raums und Beseitigung einer Gewerbebrache Bammental Bammental Süd Bammental Schwimmbadsiedlung Neumaßnahme zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse, Abbruch von Gebäuden und Bebauung frei werdender Flächen, Modernisierung des Gebäudebestands Brühl Hauptstraße Brühl Hauptstraße II Dielheim Ortsmitte II Neumaßnahme zur Instandsetzung und Modernisierung vorhandener Bausubstanz, Nachverdichtung und Erhöhung des Grünanteils zur Wohnumfeldverbesserung Dossenheim Ortsmitte Epfenbach Ortsmitte Epfenbach Ortsmitte II Eppelheim Eppelheim-Mitte IV Neumaßnahme zur Stärkung der Ortsmitte durch Reaktivierung vorhandener Bausubstanz, Umnutzung ehemals landwirtschaftlich genutzter Gebäude und Schaffung seniorengerechter Wohnformen Gaiberg Ortskern Neumaßnahme zur Stärkung des Ortskerns, Verbesserung der Wohnqualität, Modernisierung Rathaus 8

9 Stadt / Gemeinde Förderbetrag insgesamt Sanierungsgebiet Inhalt Heddesbach Ortsmitte Heddesheim Am Bundesbahnhof / Benzstraße Neumaßnahme zur Neustrukturierung und Umnutzung von Gebäudebrachen, Aufwertung des Bahnhofumfeldes, erhaltende Erneuerung des Wohnungsbestandes Heiligkreuzsteinach Ortsmitte Neumaßnahme zur Stärkung der Innenentwicklung durch Nachverdichtung und Umnutzung, Modernisierungen im privaten und öffentlichen Bereich Helmstadt-Bargen Ortskern Helmstadt Neumaßnahme zur Neustrukturierung eines innerörtlichen Quartiers durch Neuordnungsmaßanhmen und Verbesserung der Erschließungssituation Hemsbach Untere Bachgasse Neumaßnahme für die Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes und der Parkfläche, Sanierung und Umgestaltung der Bachgasse, private Modernisierungsmaßnahmen Hirschberg an der Bergstraße Leutershausen- Ortskern II Neumaßnahme zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur, Sicherung und Aufwertung des Wohnungsbestandes und des Wohnumfeldes Hockenheim Obere Hauptstraße Süd Neumaßnahme zur Verbesserung und Ergänzung der wohnungsbezogenen Infrastruktur, Sicherung und Neuanlage von Grün-, Freiflächen und Gärten Hockenheim Ilvesheim Untere Hauptstraße / Schackgärten Nördlich des Kanals / Feudenheimer Straße Aufstockung der laufenden Neumaßnahme zur Stärkung der Nahversorgung, Um- und Neugestaltung des öffentlichen Raums und Neckarufers mit Ausbau der Promenade, Modernisierung von Gemeinbedarfseinrichtungen Ketsch Ortsmitte Laudenbach Ortskern Leimen Innenstadt 9

10 Stadt / Gemeinde Förderbetrag insgesamt Sanierungsgebiet Inhalt Leimen Ortskern St. Ilgen Lobbach Ortsmitte Waldwimmersbach Neumaßnahme zur Verbesserung der innerörtlichen Wohnnutzungen durch bauliche Nachverdichtung mit Erneuerung der Bausubstanz, Gestaltung des öffentlichen Straßenraums und grünordnerische Maßnahmen entlang des Lobbachs Malsch Ortsmitte III Neumaßnahme zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität durch Neuordnungsmaßnahmen, Straßenraumgestaltung, Reaktivierung untergenutzter Bausubstanz sowie Gebäudemodernisierungen Meckesheim Ortskern Mühlhausen Ortsmitte Rettigheim II Neckarbischofsheim Von-Hindenburg- Straße Neckargemünd Innenstadt I Neidenstein Ortsmitte für Umgestaltungsmaßnahmen im Straßenraum und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen Neulußheim Neue Ortsmitte Neumaßnahme zur Schaffung einer Ortsmitte, Sicherung und Stärkung der Grundversorgung, Um- und Neugestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum, Schaffung öffentlicher Stellplätze, private und öffentliche Modernisierungsmaßnahmen Nußloch Ortsmitte III Neumaßnahme zur Sicherung und Aufwertung des Wohnungsbestandes und Neustrukturierung und Freilegung innerörtlicher Flächen Plankstadt Ortsmitte II 10

11 Stadt / Gemeinde Förderbetrag insgesamt Sanierungsgebiet Inhalt Rauenberg Alter Ortskern Rotenberg Neumaßnahme zur Stärkung des Ortskerns durch Nachverdichtung, Wohnumfeldverbesserung sowie Modernisierung und energetische Sanierung von Gebäuden Rauenberg Alter Stadtkern II Reichartshausen Ortskern Reilingen Ortskern Reilingen II Reilingen Ortskern Reilingen III Neumaßnahme zur Nachverdichtung in Quartiersinnenbereichen und zur Umnutzung von Nebengebäuden für wohnbauliche Zwecke, Sanierung erhaltenswerter Bausubstanz Sandhausen Ortskern IV Neumaßnahme zur Stärkung des Ortskerns durch Beseitigung von Leerständen und Brachen, bauliche Maßnahmen zur Anpassung an den demografischen Wandel Schönau Stadtkern II Schönbrunn Ober- und Unterhaag Neumaßnahme zur funktionalen Stärkung der Ortsmitte, strukturelle und gestalterische Maßnahmen, Schaffung differenzierter Wohnungsangebote durch Nachverdichtung und Umnutzungen Schriesheim Ehemaliger Bahnhof / B3 Neumaßnahme zur Neuordnung des Areals OEG-Bahnhof unter Einbeziehung angrenzender Gewerbeflächen, Stärkung innerstädtischer Funktionen und der Wohnnutzung, Straßenraumgestaltung Schillerstraße, private Modernisierungen Schwetzingen Bundesbahnausbesserungswerk-Süd Neumaßnahme zur Neunutzung der denkmalgeschützten Wagenrichthalle II, Ergänzung des Diensleistungsangebots für die Innenstadt, Verbesserung der fußläufigen Erschließung, energetische Sanierungen Schwetzingen Kernstadt 11

12 Stadt / Gemeinde Förderbetrag insgesamt Sanierungsgebiet Inhalt Schwetzingen Herzogstraße / Schlossplatz Sinsheim Ortskern Steinsfurt Neumaßnahme zur Neuentwicklung des Ortskerns durch Änderung von Erschließungsanlagen, Abbruch leerstehender Gebäude, Modernisierung ortsbildprägender Gebäude und Neugestaltung von Straßenräumen Spechbach Ortsmitte Neumaßnahme zur Bildung eines funktionellen und wirtschaftlichen Ortsmittelpunktes, Umgestaltung der Hauptstraße und Kirchgasse, Schaffung von Fußgängerverbindungen sowie Erhaltung ortsbildprägender Baustruktur St. Leon-Rot Ortskern III und IV Neumaßnahme zur Umstrukturierung ehemals landwirtschaftlicher Bereiche für Wohnzwecke, Modernisierung des "Kindergartens Josefshaus", Begrünung und Gestaltung des öffentlichen Straßenraums, Stärkung der privaten Infrastruktur Waibstadt Ortsmitte Daisbach Neumaßnahme zur Sicherung des Orts als Wohnstandort durch Modernisierung privater Gebäude, Umnutzung von Scheunen und Verbesserung der Verkehrssicherheit Weinheim Westlich Hauptbahnhof Neumaßnahme zur Verbesserung der Wohnverhältnisse durch Abbruchmaßnahmen und Neuordnung, Sanierung und Umnutzung der Karrillon-Schule zur Unterbringung öffentlicher Nutzungen Wilhelmsfeld Ortsmitte Zuzenhausen Ortsmitte II Neumaßnahme zur Erhaltung und Entwicklung einer identitätsstiftenden Ortsmitte durch barrierefreie Gestaltung von öffentlichen Straßen, Plätzen und grünordnerischen Maßnahmen Summe

13 Anlage zu Ziffer 6 Beitrag IM Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2011 Ordnungszahl KBM Gemeinde Vorhaben Förderbetrag Z-Feu 1 Heddesheim Erweiterung FwH Meckesheim Neubau FwH Schönbrunn MLF Ketsch HLF Mühlhausen HLF Oftersheim LF Eberbach RW Hockenheim VRW Eberbach MTW Ilvesheim MTW Spechbach MTW St. Leon-Rot MTW St. Leon-Rot MTW Schönau MTW Schriesheim GW-T > 9 t Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2012 Ordnungszahl Gemeinde Vorhaben Förderbetrag Z-Feu KBM 1 Edingen-Neckarhausen DLA (K) 23/ Hockenheim ELW Lobbach MLF Weinheim HLF Eberbach MLF Eberbach TLF Walldorf MTW Lobbach. MTW Heddesheim MTW Brühl GW-T>9 t Brühl MTW Dossenheim MTW Weinheim MTW Hirschberg MTW Eppelheim GW-L Angelbachtal MTW Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2013 Ordnungszahl KBM Gemeinde Vorhaben Förderbetrag Z-Feu 1 Schönbrunn Neuibau FwH Sinsheim Erweiterung FwH Eberbach MLF Gaiberg MLF Heddesheim MLF Sinsheim MLF Ladenburg LF

14 8 Waibstadt LF Eberbach LF Ilvesheim LF Neckargemünd HLF Schwetzigen GW-T > 9 t Rhein-Neckar-Kreis Digifunkgeräte Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2014 Ordnungszahl KBM Gemeinde Vorhaben Förderbetrag Z-Feu 1 Schönbrunn Neubau FwH Mühlhausen Neubau FwH Sinsheim Neubau FwH Ladenburg DLA (K) 23/ Sinsheim DLA (K) 23/ Epfenbach MLF Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2015 Ordnungszahl KBM Gemeinde Vorhaben Förderbetrag Z-Feu 1 Hockenheim Erweiterung FwH Spechbach Neubau FwH Mauer Neubau FwH Sinsheim Erweiterung FwH Sinsheim MLF Neckarbischofsheim MLF Sinsheim MLF Angelbachtal HLF Eberbach GW-T > 9 t Rauenberg GW-T > 9 t Rhein-Neckar-Kreis Ertücht. ILS Digifunk FwH MLF LF 10 LF 20 HLF 10 HLF 20 RW VRW GW -T DLA (K) GW-L1 Feuerwehrgerätehaus Mittleres Löschfahrzeug Löschgruppenfahrzeug mit mindestens 1000 l Wassertank Löschgruppenfahrzeug mit mindestens 2000 l Wassertank Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug mit mind 1000 l Wassertank Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug mit mind 2000 l Wassertank Rüstwagen Vorausrüstwagen Gerätewagen Transport Vollautomatische Drehleiter mit Korb Gerätewagen Logistik 14