Die Energiewende und die wirtschaftliche Entwicklung in der Lausitz

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1 Die Energiewende und die wirtschaftliche Entwicklung in der Lausitz Seite 1

2 Lausitzer Braunkohlerevier im Wandel Volkswirtschaftliche Bedeutung der Energiewirtschaft 1990 In der Spitze Förderung von ca. 200 Mio. t Braunkohle pro Jahr in 17 Tagebauen Ca Beschäftigte im Braunkohlebergbau im Lausitzer Revier (BB + SN) 2016 Förderung von ca. 60 Mio. t Braunkohle pro Jahr in 4 Tagebauen, davon in BB gut 35 Mio. t in 2 Tagebauen In der LEAG (dem Nachfolgeunternehmen von Vattenfall Europe Mining AG und Vattenfall Europe Generation AG) arbeiten derzeit ca Beschäftigte davon in BB. Insgesamt sind aber - je nach gewählter Untersuchungsmethodik - ca bis Arbeitsplätze in der Lausitz direkt und indirekt von der Braunkohleverstromung abhängig. Arbeitsplätze zudem meist hochwertig und überdurchschnittlich gut bezahlt. Seite 2

3 Lausitzer Braunkohlerevier im Jahr 2016 Kraftwerk Jänschwalde (3.000 MW), 20,3 TWh 22,3 Mio. t CO 2 /a Cottbus Tagebau Jänschwalde 10,0 Mio. t Forst Tagebau Welzow-Süd 23,8 Mio. t Welzow Spremberg Deutschland (Land Brandenburg) Polen Kraftwerk Schwarze Pumpe (1.600 MW), 11,4 TWh 11 Mio. t CO 2 /a Kohleveredelung Schwarze Pumpe Deutschland (Freistaat Sachsen) Kraftwerk Boxberg (2.575 MW), 17,6 TWh 16,7 Mio. t CO 2 /a Tagebau Nochten 14,8 Mio. t Weißwasser 366 Mio.t Tagebau Reichwalde 13,7 Mio. t Quelle: Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Seite 3

4 Lausitzer Braunkohlerevier im Jahr 2015 Volkswirtschaftliche Bedeutung der Energiewirtschaft Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in braunkohleunabhängigen und -abhängigen Branchen (2015) ca ca Beschäftigte in Nicht-Braunkohleabhängigen Branchen Beschäftigte in direkt von der Braunkohle abhängigen Branchen Beschäftigte in indirekt von der Braunkohle abhängigen Branchen ca Quellen: SV-Beschäftigung insgesamt aus dem FIS Brandenburg (2016); Schätzungen zu braunkohleabhängigen Branchen aus Gutachten "Strukturwandel in der Lausitz Wissenschaftliche Auswertung der Potentialanalysen der Wirtschaft der Lausitz ab 2010" (2016) Seite 4

5 Lausitzer Braunkohlerevier im Jahr 2015 Volkswirtschaftliche Bedeutung der Energiewirtschaft Quelle: Agentur für Arbeit Cottbus Seite 5

6 Lausitzer Braunkohlerevier im Jahr 2015 Volkswirtschaftliche Bedeutung der Energiewirtschaft Die Energiewirtschaft hat maßgeblich dazu beigetragen, dass die (brandenburgische) Lausitz beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf schon seit 1990 über dem Landesdurchschnitt und seit 2013 auch über dem EU-Durchschnitt liegt. Die brandenburgische Lausitz ist nach dem Berliner Umland die zweitstärkste Wirtschaftsregion Brandenburgs. Seite 6

7 Braunkohle in der Klimapolitik der Bundesregierung 2014Freiwillige Stilllegung von Kraftwerken (keine Entschädigung ) Forderung des BMWi: MW Steinkohle MW Braunkohle Lausitzer Revier: ca MW 2015 (1) Klimaabgabe in ETS-Zertifikaten (keine Entschädigung) /t CO 2 in 2017 Lausitzer Revier: MW Aufwuchs bis /t CO 2 in 2020 ff (2017) 2015 (2) Sicherheitsbereitschaft (Entschädigung) Vier Jahre in Bereitschaft, dann Stilllegung MW Braunkohle Lausitzer Revier (BB): MW Laufzeitverkürzung Blöcke (Okt und 2019) 2016Umsetzung Anpassung des Energiewirtschaftsgesetzes ( 13 g Stilllegung von Braunkohlekraftwerken ) Klimaschutzplan 2050 (Reduktion der CO 2 -Emissionen um %) keine weitere Perspektive für die Braunkohleindustrie in der Lausitz Seite 7

8 Kernpunkte des beschlossenen Klimaschutzplans 2050 Emissionsziele in den einzelnen Sektoren Handlungsfeld 1990 (in Mio. t CO 2 -Äq.) 2014 (in Mio. t CO 2 -Äq.) 2030 (in Mio. t CO 2 -Äq.) 2030 (Minderung in % ggü. 1990) Energiewirtschaft % Gebäude % Verkehr % Industrie % Landwirtschaft % Sonstige % Gesamtsumme % Erhöhter Druck auf Energieträger mit hohen spezifischen CO 2 -Emissionswerten (Kohlewirtschaft) Überprüfung der direkten Konsequenzen für Brandenburg und Abgleich mit der Energiestrategie Seite 8

9 Weitere Kernpunkte des beschlossenen Klimaschutzplans 2050 Möglichkeit die Sektorenziele 2018 zu diskutieren und anzupassen (Revisionsklausel). Berücksichtigung von Minderungsleistungen der Energiewirtschaft bei der Sektorenkopplung (Quellenprinzip). Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung o Ansiedlung der Kommission beim BMWi (unter Einbindung weiterer Ressorts, Länder, Kommunen, Gewerkschaften, Vertreter betroffener Unternehmen und Branchen sowie regionale Akteure) o Fokus: Schaffung realistischer Perspektiven für den Transformationsprozess der betroffenen Branchen und Regionen (Ableitung von Konzepten und der dafür notwendigen Umsetzungsschritte sowie finanziellen Voraussetzungen) o Die Kommission soll zur Unterstützung des Strukturwandels einen Instrumentenmix entwickeln, der wirtschaftliche Entwicklung, Strukturwandel, Sozialverträglichkeit und Klimaschutz zusammenbringt. Dazu gehören auch notwendige Investitionen in den vom Strukturwandel betroffenen Branchen und Regionen und deren Finanzierung. Seite 9

10 Kommunalstruktur der Lausitz Wichtige Unternehmen in der Lausitz 610 MA 215 MA MA Brandenburg: MA Sachsen: MA 433 MA Görlitz Cottbus 167 MA OberspreewaldLausitz Herzberg Elbe-Elster Forst 223 MA Spree-Neiße Land Brandenburg Senftenberg 650 MA Freistaat Sachsen Görlitz Bautzen Bautzen MA 300 MA Görlitz MA MA Land Brandenburg Freistaat Sachsen 490 MA Seite 10

11 Neue Impulse für den Strukturwandel Lausitz-Gespräche seit 2015 Festlegung inhaltlicher Schwerpunkte im regelmäßigen Dialog mit den Kammern (IHK+HWK), den Bürgermeistern der Regionalen Wachstumskerne, der Energieregion, der Brandenburgischen Universität (BTU) Cottbus-Senftenberg, der Wirtschaftsinitiative Lausitz e.v. (WIL), des Unternehmerverband Brandenburg-Berlin (uvbb) und den regionalen Gewerkschaften Verbesserung der Strukturen Gründung der Innovationsregion Lausitz GmbH - Beirat bindet weitere wichtige Akteure Fokus auf: Stärken stärken, Schwächen anpacken Personelle Verstärkung des Regionalcenter Süd der WFBB WFBB + WFG Sachsen in regelmäßigem Austausch Seite 11

12 Neue Impulse für den Strukturwandel Straffung der Organisation: "Aus vielen Spielern wird eine Mannschaft Seite 12

13 Neue Impulse für den Strukturwandel Vorbereitungen für die KPS 2050-Kommission Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung Aktivitäten in 2017 Laufend: Intensiver Austausch zwischen Brandenburg und Sachsen (Gespräche auf Minister-, Staatssekretärs- und Arbeitsebene) Abstimmung mit dem Bund Aktuell: Evaluation einer umfangreichen Projektliste Mitte 2017: Start des GRW-Projekts in der Lausitz im Rahmen der Experimentierklausel Ende 2017: - Dialog mit der EU - Workshops in den Ländern - Dialog in den Regionen Mögliche Themen: - Wirtschaftsförderung - Infrastruktur - Forschung und Entwicklung Dialog mit den Stakeholdern Seite 13 MWE Referat 31 Die Energiewirtschaft in der Lausitz - Stand und Ausblick

14 Dr. Klaus Freytag Leiter der Abteilung Energie und Rohstoffe Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg Seite 14