Dem Fluss ein neues Bett geben Die Verlegung des Weißen Schöps. Zur Ausgangslage

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1 Dem Fluss ein neues Bett geben Die Verlegung des Weißen Schöps Die Vattenfall Europe Mining AG ist Bergwerkseigentümerin an den Kohlefeldern Nochten und Reichwalde im sächsischen Teil des Lausitzer Kohlereviers. Obwohl viele Alttagebaue rekultiviert wurden und attraktive Seenlandschaften entstanden sind, wird auch in den kommenden Jahrzehnten die Kohleförderung fortgesetzt. In dem Abbaufeld Reichwalde lagern immerhin noch circa 366 Millionen Tonnen Rohbraunkohle. Abgebaut wird hier das 2. Lausitzer Flöz. Diese Kohle soll vor allem das nahe gelegene Kraftwerk Boxberg bis Mitte der 2040er Jahre versorgen. Zur Ausgangslage Der Weiße Schöps ist ein östlicher Zufluss des Schwarzen Schöps im sächsischen Landkreis Görlitz. Für die Förderung im Tagebau Reichwalde wurde der Weiße Schöps in den 1980er Jahren bereits zum ersten Mal nach Norden aus dem sogenannten Südfeld heraus verlegt. Es entstand zwischen 1977 bis 1997 ein strukturarmer Kanal, der nahezu geradlinig das Wasser abführte. Ökologische Aspekte wurden damals nicht berücksichtigt. Entwicklung des Tagebaus Reichwalde (Quelle: Vattenfall Europe Mining AG) Als Voraussetzung für Aufschluss und Führung des Tagebaus Reichwalde wurde der Weiße Schöps zwischen Schadendorf und Rietschen unterbrochen und zwischen 1977 und 1987 zunächst entlang der nördlichen Grenze des Abbaufeldes Reichwalde-Süd im Rahmen eines ersten und zweiten Bauabschnittes (1. BA und 2. BA) verlegt. Ländliche Neuordnung Beispiele aus der Praxis Kategorie: Minderung der Bergbaufolgen 1

2 Mit der Wiederaufnahme der Kohleförderung 2010 in Reichwalde und dem weiteren Fortschreiten des Tagebaus ist nun die erneute Umverlegung in den endgültigen Trassenbereich nach neuen Kriterien notwendig. Etwa ab 2015 werden die Voraussetzungen für die Verschwenkung des Tagebaus in das Nordfeld geschaffen, so dass bis Ende 2014 das neue Flussbett fertig gestellt sein muss. Ausschnitt aus der Planung des neuen Flussbettes des Weißen Schöps (Quelle: Vattenfall Europe Mining AG) Ziel des Projektes ist die Umbettung des Weißen Schöps in eine dauerhafte, in die Landschaft eingepasste Trasse. An Stelle des heutigen künstlichen Gewässers soll eine möglichst naturraumtypische Flusslandschaft entstehen, die sich am historischen Vorbild orientiert und natürliche Veränderungen des Fließgewässers im Entwicklungskorridor zulässt. Der neue Flusslauf wird einen wesentlichen Beitrag zum Biotopverbund leisten. Im gesamten Planungsbereich wird die ökologische Durchgängigkeit hergestellt, um die barrierefreie Wanderung von Fischen und wirbellosen Kleintieren zu ermöglichen. Insgesamt werden dabei etwa 5,5 Kilometer des Flusslaufes neu hergestellt. Rund 2,5 Kilometer des Altarmes des Weißen Schöps werden zudem renaturiert. Das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren umfasste insgesamt über 75 Teilvorhaben aus den Bereichen Wasserbau und Hochwasserschutz. Damit ist dies das größte zusammenhängende derartige Projekt in Sachsen. Die naturnahe Gewässerbildung beziehungsweise entwicklung soll Strukturvielfalt und reichtum im Gewässer und der Aue ermöglichen. Durch eine ökologische Durchgängigkeit wird zudem eine Längsvernetzung erreicht. Somit werden die Voraussetzungen für die Ansiedlung vieler Arten im Flussbereich geschaffen. Die Ziele im Sinne der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) sollen dabei konsequent umgesetzt werden. Weißer Schöps in schlechtem ökologischen Zustand vor der jetzigen Umverlegung (Foto: Vattenfall Europe Mining AG) 2 Kategorie: Minderung der Bergbaufolgen Ländliche Neuordnung Beispiele aus der Praxis

3 Ausheben des neuen Flussbettes (Foto: Vattenfall Europe Mining AG) Der Entwicklungskorridor hat eine jeweils festgelegte Breite von 40 bis 90 Meter. Diese Breite orientiert sich am vorhandenen Gelände. Neben der Verlegung des Flusslaufes wurden gleichzeitig die Anforderungen an den Schutz vor Hochwasserereignissen bei der Planung berücksichtigt. Aufgrund der Zuständigkeit für die Gewässer I. Ordnung wurde die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachen mit der Projektsteuerung beauftragt. Die Ingenieurleistungen sowie die naturschutzfachliche Planung wurden an eine Planungsgemeinschaft vergeben. Die Lösung Durch die Umverlegung des Weißen Schöps kommt es zu umfangreichen Flächeninanspruchnahmen im Bereich der Gemarkungen Rietschen, Viereichen und Kreba-Neudorf. Die Vattenfall Europe Mining AG regte daher bei der Landesdirektion Dresden die Durchführung eines Unternehmensverfahrens nach 87 Flurbereinigungsgesetz an. Diese beantragte das Verfahren bei der örtlich zuständigen oberen Flurbereinigungsbehörde im Landkreis Görlitz mit dem Ziel, die Nachteile für die allgemeine Landeskultur zu vermeiden und den eventuell entstehenden Landverlust auf einen größeren Kreis von Eigentümern zu verteilen. Die obere Flurbereinigungsbehörde kam diesem Antrag nach und ordnete am 5. April 2011 das Flurbereinigungsverfahren Verlegung Weißer Schöps an. Es umfasst eine Fläche von circa Hektar. An diesem Verfahren sind circa Flurstücke mit rund 240 Grundeigentümern bzw. Eigentümergemeinschaften (Teilnehmer) beteiligt. Flusslauf nach Abschluss der Baumaßnahme (Foto: Vattenfall Europe Mining AG) Bereits seit 1995 werden in den Orten Kringelsdorf und Reichwalde Flurbereinigungsverfahren durchgeführt. Das neue Verfahrensgebiet schließt im Südosten direkt an diese Gebiete an. Die Abgrenzung erfolgte unter Berücksichtigung des geplanten Korridors für das neue Flussbett. Ländliche Neuordnung Beispiele aus der Praxis Kategorie: Minderung der Bergbaufolgen 3

4 Räumliche Ausdehnung des Flurbereinigungsverfahrens Verlegung Weißer Schöps (lila); In roter Farbe ist die Abgrenzung des Vorhabenskorridors gekennzeichnet. Darin befindet sich der neue Verlauf des Gewässers (hellblau). Die dunkelblaue Linie stellt die Sicherheitslinie des Tagebaus dar. (Quelle: Teilnehmergemeinschaft Verlegung Weißer Schöps ) Wie in 88 Flurbereinigungsgesetz geregelt, beteiligt sich die Unternehmensträgerin, die Vattenfall Europe Mining AG, an den Ausführungs- und Verfahrenskosten. Dazu wurde eine entsprechende Vereinbarung mit dem Landkreis Görlitz abgeschlossen. Es ist geplant, die Ländliche Neuordnung Verlegung Weißer Schöps als reines Bodenordnungsverfahren durchzuführen und innerhalb von 8 bis 9 Jahren zum Abschluss (Schlussfeststellung) zu bringen. Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft behält sich vor, nach Abschluss der Baumaßnahmen des Unternehmensträgers, eigene, vom Unternehmensträger unabhängige Maßnahmen zu planen und zu realisieren. Den Beteiligten ist dabei klar, dass sich dadurch die Verfahrensdauer verlängern würde. 4 Kategorie: Minderung der Bergbaufolgen Ländliche Neuordnung Beispiele aus der Praxis

5 Ausblick Bis Ende 2014 müssen sämtliche Arbeiten im Zusammenhang mit der Umverlegung des Weißen Schöps abgeschlossen sein, um ab 2015 das Nordfeld des Tagebaus Reichwalde in Betrieb nehmen zu können. Um dies zu gewährleisten wurde die Vattenfall Europe Mining AG bereits 2011, 7 Monate nach der Anordnung des Verfahrens, durch eine vorläufige Anordnung nach 88 Nr. 3 i.v.m. 36 FlurbG in den Besitz der hierfür notwendigen Flächen eingewiesen. Somit konnten die Arbeiten am neuen Gewässerbett bereits lange vor der Aufstellung des Flurbereinigungsplans begonnen werden. Der Weiße Schöps erhält nun auch wieder eine Chance, sich naturnah neu zu entwickeln. Gleichzeitig wird dadurch für einen naturschutzfachlichen Ausgleich für die zu überbaggernde Gewässerstecke gesorgt. Ziel der Flurbereinigungsbehörde ist es bis zum Abschluss der Bauarbeiten die Ortslagenverhandlungen und -vermessung abzuschließen, den Wertermittlungsrahmen zu beschließen und mit der Vermessung des bereits feststehenden Wege- und Gewässernetzes (Gewannen) zu beginnen. Der Abschluss der Gewannenvermessung und die Wertermittlung müssen bis zum Abschluss der Bauarbeiten warten. Nach der Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung können voraussichtlich 2016 die Wunschanhörungen durchgeführt und im Anschluss der Flurbereinigungsplan erarbeitet und bekannt gegeben werden. Ansprechpartner Obere Flurbereinigungsbehörde Landkreis Görlitz Außenstelle Löbau Abt. Obere Flurbereinigungsbehörde Telefon: Telefax: flurbereinigungsbehoerde@kreis-gr.de Redaktion: Karin Tussing Abteilung/Referat: Abteilung 2, Referat 23 karin.tussing@smul.sachsen.de Telefon: Redaktionsschluss: Februar 2014 Internet: Ländliche Neuordnung Beispiele aus der Praxis Kategorie: Minderung der Bergbaufolgen 5