1.3 Stichwortverzeichnis über den Handbuchinhalt und über die Rechtsgrundlagen

Transkript

1 1 HINWEISE 1.1 Vorwort 1.2 Allgemeines Handbuchgrundlagen Geltungsbereich Obligatorium Handbuchänderungen Verzeichnis der Abkürzungen 1.3 Hinweise Inhalt Kapitel 1 Seite 1-16

2 1.1 Vorwort Am 23. September 1984 stimmte das Zürcher Volk der Einführung des Harmonisierten Rechnungsmodells (HRM) auf Gemeindeebene zu. Um allen Betroffenen den Umgang mit dem HRM zu erleichtern, wurde ein Handbuch verfasst. Im Verlauf der Zeit wurden die kantonalen Bestimmungen zur Umsetzung des HRM und der Kontenrahmen den sich ändernden Gegebenheiten und neuen Erfordernissen angepasst. Entsprechend wurde und wird das Handbuch laufend überarbeitet und aktualisiert. Dessen neueste Fassung findet sich jeweils auf der Website des Gemeindeamtes ( >Gemeindefinanzen >Finanzhaushalt >Handbuch Rechnungswesen) veröffentlicht. Das Handbuch stellt das Gemeindehaushaltsrecht übersichtlich dar und illustriert die Vorgaben mit Beispielen. Es will zum besseren Verständnis des Rechnungsmodells beitragen und Behördenmitgliedern wie Verwaltungsmitarbeitenden die Erfüllung ihrer Aufgabe erleichtern. DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Dr. Markus Notter, Regierungsrat Vorwort Kap. 1.1 Seite 2-16

3 1.2 Allgemeines Handbuchgrundlagen Die nachfolgenden Bestimmungen und Ausführungen beruhen auf: Gemeindegesetz (LS 131.1) Verordnung über den Gemeindehaushalt (LS 133.1) Verordnung über die Abschreibungen nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten (BAV; LS ) Verordnung über das Globalbudget in den Gemeinden (LS 133.3) Kreisschreiben der Direktion der Justiz und des Innern über den Gemeindehaushalt vom (Stand ) Handbuch des Rechnungswesens der öffentlichen Haushalte, herausgegeben von der Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren (Verlag Paul Haupt, Bern, Ausgabe 1978/1981) Haushaltführung und Finanzplanung/Wirtschaftsbulletin 34/1984, von Dr. E. Buschor, Chef der Finanzverwaltung des Kantons Zürich, herausgegeben von der Zürcher Kantonalbank Wirkungsorientierte Gemeindeverwaltung (Publikationsreihe), Gemeindeamt (Hrsg.), Zürich, Geltungsbereich Die Neugestaltung des Rechnungswesens der zürcherischen Gemeinden umfasst den gesamten öffentlichen Bereich. Dazu gehören: die politischen Gemeinden einschliesslich ihrer Betriebe und Institutionen wie Elektrizitätswerke, Wasserwerke, Gasversorgungen, Verkehrsbetriebe, Kehrichtverbrennungs- und Kläranlagen, Forstbetriebe, Spitäler, Alters-, Kranken- und Pflegeheime usw.; die Schulgemeinden; die Zweckverbände und zweckverbandähnlichen Institutionen; die Anstalten; die Sonderrechnungen, soweit sie rechtlich nicht selbständig sind. Allgemeines Handbuchgrundlagen; Geltungsbereich Kapitel Seite 3-16

4 1.2.3 Obligatorium Die Gemeinden und gemeinderechtlichen Organisationen des Kantons Zürich sind verpflichtet, ihr Rechnungswesens gemäss den Vorgaben des Handbuchs auszugestalten. Zur Regelung der Details erlässt die Direktion der Justiz und des Innern zusätzlich finanzrechtliche und formale Weisungen Handbuchänderungen Anpassungen im Zusammenhang mit Änderungen von Gesetzes-, Ausführungs- oder Anwendungsbestimmungen werden in der elektronischen Fassung des Handbuches laufend nachgeführt. Diese Fassung ist auf der Internetseite des Gemeindesamtes des Kantons Zürich verfügbar: >Gemeindefinanzen >Finanzhaushalt >Handbuch Rechnungswesen Verzeichnis der Abkürzungen FHG = Gesetz über den Finanzhaushalt des Kantons (Finanzhaushaltsgesetz) GG = Gemeindegesetz VGH = Verordnung über den Gemeindehaushalt BAV = Verordnung über die Abschreibungen nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten KSGH = Kreisschreiben der Direktion der Justiz und des Innern über den Gemeindehaushalt HB = Handbuch über das Obligatorium; Handbuchänderungen; Verzeichnis der Abkürzungen Kap , Seite 4-16

5 1.3 Stichwortverzeichnis über den Handbuchinhalt Stichwort KSGH GG FHG VGH HB Kap. Ablage Belege 116, 120 Archiv 119, 120 Ablieferung von Voranschlag von Jahresrechnung von Abrechnungen über Verpflichtungskredite Abschluss 21.2 der Verwaltungsrechnung der Investitionsrechnung 67b Abschreibungen 12 bei Investitionen in Liegenschaften 60d 12.1 des Finanzvermögens auf dem Finanzvermögen auf dem Verwaltungsvermögen 61, , , , 12.3 des Bilanzfehlbetrages interne bei Gemeindebetrieben bei Vorfinanzierungen Aktiven (siehe auch Bestandesrechnung) Aufzählung Bewertung 43/ , 11.2 Änderung bisherigen Rechts Anlagen des Finanzvermögens Anstalten 84a 15a Archiv 119 Artengliederung Aufhebung bisherigen Rechts Aufwand laufende Rechnung Überschuss 67a 8.1 Ausgaben Beschlüsse 8, 24, Bewilligung gebundene Begriff Investitionsrechnung 55 9, 10 Vollzug 8, 23, Seite 5-16

6 Bankkontokorrente 113 Bauliche Massnahmen beim Finanzvermögen 42 Behandlung des Voranschlages 85, , der Jahresrechnung Belege 116 Bericht zum Voranschlag zur Jahresrechnung , Bestandesrechnung 6 Bilanz 38, Verschiebungen innerhalb , 15.4 Anlagen des Finanzvermögens bauliche Massnahmen bei Finanz- 42 liegenschaften Bewertung des Finanzvermögens Bewertung des Verwaltungsvermögens Bewertung der Passiven Übertragung von Vermögenswerten Veräusserung von Vermögenswerten Rückstellungen 48 Bilanzfehlbetrag , 6.2 Eigenkapital , 6.2 Eventualforderungen und -verpflichtungen , 21.1 Inhalt 38, Bewertung 11 des Finanzvermögens des Verwaltungsvermögens der Passiven Bezirksrat Prüfungen, Kontrollen Fristerstreckung Bezugsregister 121 Bilanz (siehe Bestandesrechnung) 38, Bilanzierung 11 Bilanzanpassung/-bereinigung 25 Bilanzfehlbetrag Begriff Abschreibung Abschluss Bindung (Kredite) qualitativ c zeitliche c Seite 6-16

7 Bisheriges Recht Aufhebung Änderung Bruttoprinzip , Bruttoverbuchung Buchführung (siehe auch Rechnungs-, 11, Kassen- und Buchführung) Buchprüfer Rechnungsprüfungskommission andere a Buchprüfung , 35, 36 Buchungsbeispiele 28 Buchungsperioden 114 Darlehen und Beteiligungen des Verwaltungsvermögens Inventar 108 Deckungsgrundsätze/-arten 3.9 Differenzbegründungen Voranschlag 90c 124 Jahresrechnung 24, , 135 Gemeindebetriebe 70, (siehe auch Sonderrechnungen) interne Zinsen 65 24, interne Abschreibungen besondere Betriebsrechnung Ausgleichskonten Abschreibungen und Zinsen EDV-Anlagen Datensortierung 117 Aufzeichnung 120 Eigenkapital 6 Begriff Abschluss 67a Einheit der Rechnung Einnahmen Begriff 58 Investitionsrechnung Einrichtungen mit rechtlicher Selbständigkeit , Seite 7-16

8 Ertrag Laufende Rechnung Überschuss Eventualforderungen und -verpflichtungen , 21.1 Fachausdrücke 3.11 Finanzinformation Finanzplan/Finanzplanung 85, Finanzvermögen 6.1 Verschiebungen innerhalb 67c Anlagen bauliche Massnahmen 42 Bewertung Übertragung ins Verwaltungsvermögen Veräusserung Abschreibung Folgekosten 36, 37 Fonds (siehe Spezialfinanzierungen) Ersatzabgaben für Schutzraumbauten 75a Ersatzabgaben für nicht erstellte 75b Formulare/Formularhinweise Forstrechnung 18 Funktionale Gliederung 53.2,87c,92a Gebundene Ausgaben , Geldbestände Abgrenzungen 115, 2 Geltungsbereich der Verordnung 1 1 Gemeindesteuerfuss 88, 89, , 124, 133 Gemeindefinanzstatistik 23.2 Gliederung 38, 53, 87, , nach Funktionen 53.2,87c,92a ff nach Arten ff nach Institutionen Globalbudget und -rechnung 139, a Grabunterhaltsfonds 16.3 Grundsätze der Haushaltführung Seite 8-16

9 Haushalt Führungsgrundsätze , 9 4 Gleichgewicht Kontrolle andere Prüfungsorgane a Kassensturzkommission Bezirksrat Prüfungsumfang Prüfung Kassensturz 129 Wertschriftenprüfung 130 Buchprüfung 131 Prüfung der Jahresrechnung vor Abnahme Prüfung der Sonderrechnungen Prüfung der Spezialbeschlüsse Prüfung des Voranschlages Fristen 123, Höherwertung von Liegenschaften des FV Inkraftsetzung der Verordnung Institutionelle Gliederung Interne Verrechnungen 19 Interne Zinsen Inventar 22 Begriff Liegenschaften nicht überbaut Liegenschaften überbaut Baurechte, Grundeigentumsanteile Tiefbauten Waldungen Mobilien Vorräte Darlehen und Beteiligungen Verwaltungsvermögen Investitionsbeiträge weitere Vermögensteile Investitionen 10 Begriff in Sachwertanlagen 42, des Finanzvermögens bei Zweckverbänden Beiträge (Inventar) 109 Investitionsrechnung Begriff Abgrenzungen Ausgaben Einnahmen Rechnungsabschluss 67b Prüfung 132 Seite 9-16

10 Jahresrechnung 21 Grundlagen, Inhalt Globalrechnung 139, a Verzeichnis der Verpflichtungskredite 35, 97 (Spezialbeschlüsse) Bericht zur Rechnung , 135 Termine, Fristen , Verwaltungsrechnung Inhalt 93 Abschluss Investitionsrechnung Bilanz 38, Inventar 99, Prüfung vor Abnahme Weiterleitung Jährlichkeit von Voranschlag und Rechnung Journal 118 Kassenführung (siehe auch Rechnungs-, Kassen- und Buchführung) Kassenrapporte 112 Kassensturzkommission Kassensturz 127, Klarheit der Rechnung Konsolidierungsrichtlinien 26 Kontenartenplan Bestandesrechnung 6.2, 6.3 Kontenartenplan Laufende Rechnung 8.2, 8.3 Kontenartenplan Investitionsrechnung 9.1, 9.2 Konten 117 Kontenplanbeispiele 27 Kontenrahmen und -pläne Kontierungsanleitung nach Stichworten 29 Kontrolle (siehe auch Haushaltskontrolle) des Haushalts der Sonderrechnungen Kredite qualitative Bindung c zeitliche Bindung a Seite 10-16

11 Kreditarten Ausgabenbewilligung Bruttoprinzip , 24.5 Voranschlagskredit , 5.5b Nachtragskredit 5.5b gebundene Ausgaben , 9 5.5c Verpflichtungskredit (Spezialbeschluss) Objektkredit a Rahmenkredit a Zusatzkredit a Kreditrückstellungen bei Investitionen 34 5 Folgekosten 36, 37 Kontrolle 20, Kreditüberschreitungen Laufende Rechnung Begriff Gliederung Aufwand und Ertrag Abschreibungen Finanzvermögen Verwaltungsvermögen , , zusätzliche, Verwaltungsvermögen Bilanzfehlbetrag interne interne Verrechnung interne Zinsen 65 24, 25 Rechnungsabschluss 67 Inhalt der Rechnung Termine, Fristen Legate 70, Liegenschaften des Finanzvermögens 41, Erwerb 43d g bauliche Massnahme Bewertung 43d g , 11.7 Veräusserung Inventar 101, 102, Liegenschaften des Verwaltungsvermögens Bewertung Veräusserung , Inventar Mobilien (Inventar) Nachtragskredit 5.5b Objektkredit a Passiven (siehe auch Bestandesrechnung) Aufzählung Bewertung Personalvorsorgeeinrichtungen Seite 11-16

12 Postscheck 113 Prüfung (siehe auch Haushaltkontrolle) 123, ,83a,115b 33 Prüfungsorgane Rechnungsprüfungskommission ,83a,115b andere a Rahmenkredit a Rechnungs-, Kassen- und Buchführung Rechnungsführung 9, 10, , 29 4 Trennung von Rechnungs- und 10, 112 Kassenführung ordentliche Buchführung 114 Sicherheit Weisungen der Direktion des Innern Grundsätze 9 3.2, 4 Zweck Jährlichkeit Vollständigkeit Klarheit Bruttoverbuchung Sollverbuchung Bindung qualitativ Bindung zeitlich Kasse 112 Postscheck und Bankkontokorrent 113 Buchhaltung 114 Rechnungsabgrenzung 115 Belege 116 Konten 117 Journal 118 Archiv 119 Bild- oder Datenträger 120 Register 121 Register Veranlagung und Bezug 121 Registrierkassen 112 Rückstellungen Begriff 48 für Steuerkraftabschöpfungen 48a 23a Kreditrückstellungen bei Investitionen 34 5 Schuldenausweis 19, 38, Selbständige Sonderrechnungen , Sicherheitsbestimmungen des Rechnungs- und Kassenwesens Sollverbuchung Seite 12-16

13 Sonderrechnungen Gemeindebetriebe Spezialfinanzierungen 75, selbständige Sonderrechnungen 77a 128 zweckgebundene Zuwendungen Verzinsung 82 24, Kontrolle 83 Einrichtungen mit rechtlicher Selbständigkeit 78 Sparkassen Sparsamkeit Spezialbeschlüsse (siehe Verpflichtungskredite) 35, Spezialfinanzierungen Sonderrechnungen 70, Ausgleichskonten Spezialfonds Vorfinanzierungen Staatsbeiträge 23 Statistiken 23 Steuerfuss Festsetzung 88, , 133, 134 Erläuterungen Strassenrechnung 23.3 Termine zur Ablieferung des Voranschlages 135a der Jahresrechnung 135b Abrechnungen von Verpflichtungskrediten Teuerungsklausel 24, Tiefbauten Inventar Trennung von Rechnungs- und Kassenführung 10 Übergangs- und Schlussbestimmungen Vollzug Aufhebung bisherigen Rechts Änderung bisherigen Rechts Übergangsbestimmungen Inkraftsetzung der Verordnung Seite 13-16

14 Übertragung von Vermögenswerten , 15.4 vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen Veranlagungsregister 121, 122 Veräusserung von Vermögenswerten Vermögensausweis Verpflichtungskredite (Spezialbeschlüsse) Begriff , Objektkredit a Rahmenkredit a Zusatzkredit a Kreditrückstellungen bei Investitionen 34 5 Verzeichnis, Kontrolle 35 bauliche Massnahmen bei Finanzliegenschaften Prüfung Termine Verrechnungen interne Verschiebungen innerhalb des Finanzvermögens vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen Verursacherfinanzierung 4.2 Begriff 6 2, 8 bei Gemeindebetrieben 1b, , 8 Verwaltungsrechnung (siehe auch Jahresrechnung) Begriff Gliederung Laufende Rechnung Investitionsrechnung , 10 Abschreibungen 60 63, ,137,138 19,20,21,22,26 12 Verrechnungen, Zinsen 64, ,25 Rechnungsabschluss 67, 93, 94 Inhalt 52, , 10 Termine Prüfung 123, a,115b, Verwaltungsvermögen Bewertung Übertragung vom Finanzvermögen Veräusserung , Abschreibung 61, , Liegenschaften Inventar Seite 14-16

15 Verzeichnis der Verpflichtungskredite (Spezialbeschlüsse) Verzinsung interne 65 24, 25 bei Gemeindebetrieben 82 24, 25 bei Sonderrechnungen 82 24, 25 Vollständigkeit der Buchhaltung 11, 16, Voranschlag nicht verwendete Kredite Voranschlagskredit Grundlagen, Inhalt Globalbudget 139, a Festsetzung des Steuerfusses 88, , 124, 133 Bericht zum Voranschlag 87c 124, 132 Termine, Fristen Prüfung Vorfinanzierung 15 Begriff Einlagen Abschreibungen Auflösung Steuerfuss Vorräte (Inventar) Waldungen (Inventar) Weisungen der Direktion des Innern Kontenplan- und -rahmen, Formulare Vollzug der Verordnung über den Gemeindehaushalt Weiterleitung von Voranschlag und Rechnung Wertschriften Bilanz 38, Bewertung 43b, c Veräusserung 47 Prüfung 130 Wirkungsorientierte Verwaltungsführung 164 Wirtschaftlichkeit 5 2, 7 2.1, 2.2 Zahlungsverkehr Ende Rechnungsjahr 115 Zeitpunkt der Festsetzung des Steuerfusses und des Voranschlages 88, , 133, 134 Seite 15-16

16 Zinsen interne 65 24, 25 bei Gemeindebetrieben 82 24, 25 bei Sonderrechnungen 82 24, 25 Zulässigkeit der Ausgaben 2 5 Zusatzkredite a Zweckbindung von Hauptsteuern, Verbot Zweckgebundene Zuwendungen 70, , Zweckverbände Seite 16-16