Legislaturziele des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Solothurn

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1 Arbeitsgruppe ziele des Gemeinderates ziele des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Solothurn Antrag an den Gemeinderat, Mai 2014 Mitglieder der Arbeitsgruppe: Katharina Leimer (Leitung) Martin Tschumi Claudio Marrari René Käppeli Christof Schauwecker

2 1. Ausgangslage Das vorliegende Papier enthält eine Zusammenstellung ausgewählter Schwerpunkte für die inhaltliche Planung der Politik von Gemeinderat und Verwaltung in den Jahren Wie in den Vorjahren konzentrieren sich die ziele auf eine Reihe ausgewählter Schwerpunkte. Zu jedem aufgeführten Ziel werden Massnahmen und Termine festgelegt, die der Erreichung der Ziele dienen sollen. Die AG ziele wünscht eine Publikation der Ziele auf der Homepage der Stadt Solothurn (siehe u.a. Gemeinden Glarus, Erlenbach, Köniz und weitere). Die Bevölkerung soll informiert sein, wo die Schwerpunkte einer liegen und sich ein Bild machen können von ihrem Arbeitsstatus. 2. Rahmenbedingungen Die ziele entstehen nicht im luftleeren Raum sondern haben sich an übergeordneten Vorgaben zu orientieren. Dazu gehören die strategische Positionierung der Stadt, der 3 der Gemeindeordnung vom 25. Juni 1996 oder sonstige übergeordnete Rahmenbedingungen. Für alle Ziele und Massnahmen bildet die Konsolidierung der Finanzlage der Stadt Solothurn eine zu beachtende Restriktion. Ein besonderes Augenmerk soll auch dem Auftritt der Stadt gegenüber der Bevölkerung und gegenüber den eigenen Mitarbeitenden gelten. Strategische Positionierung der Stadt Solothurn Wohnort für gehobene Ansprüche mit einer gesunden, durchmischten Bevölkerungsstruktur Kulturelle Hochburg mit überregionaler und nationaler Ausstrahlung Wirtschaftliches Zentrum für Dienstleistungen und Gewerbe Ziel für Kongress- und Tagestourismus Entscheide der Gemeindeversammlung Erarbeiten einer Fusionsvorlage, gemeinsam mit Biberist, Derendingen, Luterbach und Zuchwil Energieversorgung, öffentliche Gebäude, Quartierentwicklung, Infrastruktur und Mobilität orientieren sich an den Zielsetzungen der 2000-Watt-Gesellschaft 3. Beschluss Beschluss der Arbeitsgruppe: Die vorliegenden ziele werden zur Kenntnis genommen.

3 Ziele und Massnahmen 1. Kultur Verantwortlich: Massnahmen / Projekte/ Ziele Termin: Status Bedürfnisabklärung Naturmuseum: Sicherung der Sammlung, koordinierte Konzeptionalisierung / Vorgehensweise zur Thomas Briner mittelfristigen Lösung der Depotfragen 2016 Sicherung der Sammlung des Historischen Erich Weber Museums Blumenstein 2016 Thomas Briner Ch. Vögele Erich Weber Inventarisierung der Sammlungen der drei Museen, Ziel Online-Publizierung Verwaltung Irène Schori Domenika Senti Aufschaltung eines Internetauftritts für die Stadtschulen 2013 / 14 Erweiterung des Angebots der Dienstleistungen E-Governement Erarbeiten eines Infoteils für Migranten/-innen auf der Homepage der Stadt Solothurn 2014 Ausarbeitung eines Leitfadens für einen fairen, wirtschaftlichen, ökologisch und sozial nachhaltigen Einkauf Stadtentwicklung Aktives Standortmarketing, Verkaufsstrategie Weitblick: Verkaufsstrategie erstellen Erste Gebietsveräusserungen Mitte 2014 Kurt Fluri Proaktives Vorgehen für die Entsorgung Stadtmist gemäss Verfügung und Koordination mit der Wasserstadt Halbjährl. Berichterstattung GR

4 Peter Fedeli / Inventarisierung des öffentlichen Raums: anschliessend Entwicklungsstrategien zur festlegen zur Verbesserung der Qualität des öffentlichen Raums unter Einbezug des GR Weitere Umsetzung des Langsamverkehrskonzeptes ohne Behinderung des öffentlichen Verkehrs und mittels moderaten baulichen Massnahmen Realisierung Hubelmattquartier / Fegetz / Blumenstein Bildung und Infrastruktur Schulen und Soziales Bedarfsgerechte Bereitstellung des Schulraumes für eine langfristige Nutzung unter Berücksichtigung der Quartierschulen als Identifikationsort: Objektstrategien im Teilportfolio Schulen ausarbeiten Mitte August Iréne Schori / Abschluss Schulraumplanung Umsetzung der baulichen Massnahmen und Renovationen EDVK Domenika Senti Anbindung der Schulhäuser (und Kindergärten) ans Glasfasernetz Jährliche Berichterstattung über konkrete Projekte im Sozialen Bereich (analog Schulenplanung) bis 2016 Erstmals Öffentliche Sicherheit Schulwegsicherheit: Mittels Markierungen und/oder entsprechenden Massnahmen Schulen Peter Fedeli und Kindergärten sichtbar machen Peter Fedeli Konzept Parkleitsysteme für Grossanlässe 2014 Peter Fedeli Aktive Quartierprävention durch Quartierpolizisten im Sinne von Sicherheitsfördernden Massnahmen Jährlich, erstmals 2013

5 6. Fusionsprojekt Bevölkerung in die Entwicklung der Vorlage Kurt Fluri / einbeziehen und halbjährliche Kurzinfo des GR über den Ausarbeitungsstand Bis zur Abstimmung Kurt Fluri / Gaston Barth / H. Boll Fusionsvorlage erarbeiten: Aktiver Miteinbezug der Bevölkerung in die Entwicklung der Vorlage, halbjährliche Berichterstattung Energie Alle Verwaltungsleiter/-innen / Umsetzung der Massnahmen aus dem energiepolitischen Programm im Hinblick auf eine Erhöhung des Umsetzungsgrads Masterplan Energie umsetzen und anpassen an Energiestrategie 2050 Laufend Bis 8. Finanzen und Steuern Verantwortlich Massnahmen/ Projekte/ Ziele Termin: Reto Notter / Verwaltung und Behörden/ Reto Notter Verwaltung und Behörden/ Reto Notter Konsequente Umsetzung der Immobilien- und Unterhaltsstrategie Ausgeglichene Rechnung über einen Zeithorizont von 8 Jahren ist anzustreben Anstreben eines möglichst attraktiven Steuerfusses für juristische und natürliche Personen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten

6 9. Tourismus und Stadtmarketing Verantwortlich Massnahmen/ Projekte/ Ziele / Infrastruktur Konzertsaal und Landhaus den Bedürfnissen anpassen Termin: Miteinbezug "neue Krone" in Seminarmeile und in Solothurn Services Leistungsvereinbarung mit Region Solothurn Tourismus vorlegen und umsetzen 2014