Wahrnehmbare Politik für unseren Landkreis

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1 Wahrnehmbare Politik für unseren Landkreis Mit diesem Arbeitspapier steckt sich die SPD im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (SPD LK SOE) Ziele und stellt sich den Herausforderung sowie beschreibt ihre Arbeitsweise in der kommenden Wahlperiode ( ) Inhaltsverzeichnis 1. Unser Selbstverständnis Arbeitsfelder und inhaltliche Schwerpunkte Bürgermeister- und Landratswahlen Kommunalwahlen Landtagswahlen Unsere Arbeitsweise Unsere Multiplikatoren Unsere Basis sind unsere Mitglieder Arbeitsgemeinschaften MandatsträgerInnen Wie wir uns präsentieren Innerparteiliche Kommunikation, Vernetzung, Kultur Unser Selbstverständnis Die Sozialdemokratie im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge hatte es in ihrer Wahrnehmung und bei vergangenen Wahlen nicht immer einfach. Trotz dass Mandatsträgerinnen und Mandatsträger auf kommunaler und landespolitischer Ebene gute Arbeit leisten und wesentlicher Motor für Initiativen in Stadträten und im Kreistag sind, dringen Ideen und Vorstellungen der SPD nicht in dem Maße an die Öffentlichkeit, wie wir es uns wünschen. Dies soll und wird uns nicht verzagen lassen. Ganz im Gegenteil. Wir werden weiterhin versuchen, die SPD im Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge stärker und wahrnehmbarer zu machen. Wir wollen Menschen aus der Mitte unserer Gesellschaft Seite 1 von 6

2 erreichen und für uns gewinnen. Wir wollen uns Partner suchen, vorhandene Kontakte pflegen und gemeinsam die Präsenz der SPD im Landkreis erhöhen. Deshalb ist uns der Dialog mit Gewerkschaften, Sozial-, Wohlfahrts- und Wirtschaftsverbänden, Kirchen, Initiativen und Persönlichkeiten sehr wichtig Arbeitsfelder und inhaltliche Schwerpunkte Kommunalpolitik ist im Vergleich zu landes-oder bundespolitischen Themen für viele Bürgerinnen und Bürger greifbarer, denn deren Auswirkungen sind im persönlichen Umfeld meist direkt spürbar. Kommunale Themen gibt es viele wir wollen uns in den kommenden zwei Jahren mit zwei von Ihnen intensiv beschäftigen. Diese wollen wir zusammen mit den Mitgliedern Anfang 2015 identifizieren und anschließend entwickeln. Ziel ist es, diese Themen facettenreich und vielfältig aus sozialdemokratischer Sicht zu diskutieren innerparteilich und anschließend mit den Bürgerinnen und Bürgern Bürgermeister- und Landratswahlen Wir werden die Kandidaten/innen sowie die Ortsvereine bei den anstehenden Bürgermeister/innenwahlen aktiv unterstützen. An geeigneten Stellen machen wir uns für gemeinsame Kandidaten/innen stark. Entscheidend für gemeinsame Kandidaten/innenfindungen sind Fach- und Führungskompetenz der in Frage kommenden Personen. Bei der Landratswahl streben wir einen gemeinsame/n Kandidaten/in von SPD, Die Linke und Grünen an. Ziel ein ein/e parteiübergreifende/r Kandidat/in, der von allen getragen und akzeptiert ist. Absprachen mit den regionalen Partnern führen wir transparent - insbesondere gegenüber unserer Mitglieder und Ortsvereine - und auf Augenhöhe Kommunalwahlen Bereits jetzt müssen wir ein Hauptaugenmerk auf die Kommunalwahlen 2019 haben. Unser Wirken, unser Engagement für die Bürgerinnen und Bürger muss sich in besseren Ergebnissen bei den nächsten Kommunalwahlen wiederspiegeln. Das gelingt uns nur, wenn wir unsere parlamentarische Arbeit in den Kommunal- sowie Landes- und Bundesparlamenten, aber auch das Engagement in den Ortsvereinen dokumentieren, den Menschen präsentieren und mit ihnen diskutieren. Deshalb muss es ständige Aufgabe sein, von diesem, unserem Engagement Seite 2 von 6

3 zu berichten, für die SPD zu werben und Menschen für eine Mitarbeit zu begeistern. Zudem werden wir den regelmäßigen Kontakt zu den Kandidatinnen und Kandidaten pflegen, welche für uns angetreten sind und nicht gewählt worden. Für die politische Arbeit in den Kommunen wollen wir die ehrenamtlichen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger bestmöglich unterstützen, sei es inhaltlich, logistisch oder organisatorisch. Um die Einzelkämpferinnen und Einzelkämpfer in den Regionen werden wir uns ganz besonders bemühen. An Kommunalpolitik interessierte Mitglieder werden wir Angebote machen, um sie an die Arbeit in den Städten und Gemeinden heran zu führen Landtagswahlen Bei den Landtagswahlen 2019 muss es wieder Ziel sein, mit mindestens einer/einem Kandidat/in für den Landkreis vertreten zu sein. Kandidatinnen und Kandidaten werden wir frühzeitig finden und unterstützen. Der Vorstand wird deshalb ein Personalentwicklungskonzept diskutieren, mit dem Ziel, mittel- bis langfristig Kandidatinnen und Kandidaten aufzubauen und bekannt zu machen. Dabei werden wir insbesondere das Gespräch mit den bisherigen Kandidatinnen und Kandidaten führen, um ggf. mit diesen kontinuierlich weiter zu arbeiten Unsere Arbeitsweise Der Kreisvorstand versteht sich als inhaltliches, strategisches, organisatorisches und konzeptionell arbeitendes Gremium. Insbesondere die Zusammenarbeit und Vernetzung mit den Ortsvereinen und ein engerer, wenn nötig kontroverser Dialog mit der Kreistagsfraktion sind die Herausforderungen für den neugewählten Kreisvorstand. Um zielführend zu arbeiten, wird sich der neugewählte Kreisvorstand intern stärker als bisher strukturieren und Aufgabenund Verantwortlichkeitsbereiche klar verteilen. Dies betrifft neben klassischen Funktionen vor allem die Unterstützung von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern, die Betreuung von (Neu)-Mitgliedern. Weitere konkrete Verantwortlichkeiten diskutiert und vergibt der Vorstand in einer seiner ersten Sitzungen. Wie in der Satzung festgelegt, legt der Vorstand in seiner Geschäftsordnung weitere Teilnehmer/innen mit beratender Stimme fest. Dazu gehören insbesondere die Vorsitzenden der Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften. Im Regelfall trifft sich der Vorstand einmal im Monat. Wir werden versuchen den Turnus der Sitzungen so zu Seite 3 von 6

4 86 87 gestalten, dass der Vorstand zu einem Zeitpunkt stattfindet, an welchem die Tagesordnung der Kreistagssitzung bekannt ist Unsere Multiplikatoren Unsere Basis sind unsere Mitglieder Wir werden alle Aktivitäten unterstützen, die es unseren Mitgliedern ermöglicht, sich in Ortsvereinen; Arbeitsgemeinschaften und anderen Formen der Partei zu engagieren. Der Kreisvorstand wird in den nächsten zwei Jahren eine Mitgliederkampagne starten, damit wir unsere Basis erweitern. Mit jedem Mitglied mehr gewinnen wir nicht nur einen potentiell ehrenamtlichen Engagierten, sondern erweitern auch unsere gesellschaftliche Vernetzung Daher muss die Gewinnung/ Rückgewinnung von Mitgliedern eine der Kernaufgaben des neuen Kreisvorstandes sein. In diesem Zusammenhang sprechen wir unsere parteilosen Kandidaten/innen und Mandatsträger/innen direkt an, beteiligen sie und versuchen sie für ein dauerhaftes Engagement zu begeistern. Gleichermaßen wollen wir Genossinnen und Genossen zurück in unseren Kreisverband holen, die derzeit anderen Ortsvereinen angehören. Besonderes Augenmerk legen wir auf die Gewinnung von Frauen für die SPD, da der Anteil an Genossinnen im Kreisverband deutlich zu klein ist. Hierauf soll in der o.g. Mitgliederkampagne Rücksicht genommen werden Arbeitsgemeinschaften Wir wollen die vorhandenen Arbeitsgemeinschaften weiterhin inhaltlich und finanziell unterstützen. Sie sind unsere fachlichen Spezialisten und müssen in die Vorstandsarbeit einbezogen werden. Den Wunsch nach Bildung neuer Arbeitsgemeinschaften stehen wir positiv gegenüber und werden dies unterstützen. Bei kleinen Gruppen und zu wenig Interessenten werden wir uns für eine Zusammenarbeit mit Arbeitsgemeinschaften aus benachbarten Kreisverbänden/ Unterbezirken einsetzen. Seite 4 von 6

5 MandatsträgerInnen Damit wir gemeinsam an einem Strang ziehen, suchen wir den regelmäßigen Kontakt zu unseren Mandatsträger/innen. Wir werden diese regelmäßig über Neuigkeiten und Aktivitäten unterrichten. Zu besseren Kommunikation soll ein Mitglied des Vorstandes die Koordination zwischen Vorstand und Mandatsträgern übernehmen. Dabei soll ein Informationsfluss von Themen aus und in den Vorstand stattfinden. Wir werden einmal im Jahr zu einer Konferenz der Mandatsträgerinnen und Mandatsträger einladen. Im Mittelpunkt steht dabei der Austausch von Problemen und Erreichtem sowie ein besseres kennen lernen Wie wir uns präsentieren Die Präsentation des Kreisverbands ist immer eine Präsentation von vielen. Deshalb brauchen wir Initiativen aus den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften ebenso, wie eigene Formate, die durch den Kreisvorstand organisiert werden. Dabei soll und muss es nicht immer nur um Politik gehen. Wir werden Veranstaltungen der Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften aktiv unterstützen. Dies kann durch Organisation von Referenten/innen und/oder Unterstützung bei Veranstaltungswerbung geschehen. Dazu streben wir einen Jahresplan von Veranstaltungen an, um Doppelungen und Häufung von Veranstaltung zu vermeiden und möglichst vielen Genossinnen und Genossen zeitnah Termine zu kommunizieren. Wir wollen uns als Kreisverband in der Öffentlichkeit präsentieren. Dabei sind der 1.Mai und der Markt der Kulturen in Pirna feste Termine. In den kommenden zwei Jahren wollen wir auch auf weiteren Veranstaltungen und in anderen Regionen unseres Landkreises sichtbar werden. Wir wollen darüber hinaus eine zentrale Veranstaltung des gesamten Kreisverbandes etablieren. Dabei sollen zu einem Neujahrsempfang oder Frühlings- oder Sommerfest Bürgerinnen und Bürger eingeladen werden, um uns kennen zu lernen Soziales Medien und der Internetauftritt sind in der politischen Kommunikation unverzichtbar. Wir werden in den kommenden zwei Jahren unsere bestehenden Instrumente evaluieren und weiterentwickeln. Dabei bleibt unser Ziel, ein System zu schaffen, an welchem unsere Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften partizipieren können. Mehr als in der Vergangenheit Seite 5 von 6

6 werden wir uns um Berichterstattungen aus den Kommunalparlamenten bemühen. Dazu werden wir regionale Ansprechpartner suchen. Mittelfristig ist es das Ziel, mit anderen politischen Partner zusammen, eine Informations- und Diskussionsplattform zu schaffen, auf welcher Berichterstattung unabhängig von den Tagesmedien möglich ist In Zusammenarbeit mit der Kreistagsfraktion, der Landtagsabgeordneten und regionalen Ortsvereinen wollen - unabhängig vom Standort Pirna - Ansprechpartner vor Ort anbieten. Der Vorstand wird entsprechende Konzepte entwickeln, diskutieren und implementieren Innerparteiliche Kommunikation, Vernetzung, Kultur Wir wollen, dass alle Mitglieder die Chance haben, zu wissen, was im Landkreis und in der regionalen SPD passiert. Deshalb werden wir unsere Mitglieder regelmäßig informieren. Wir werden alle Mitglieder einmal im Quartal über Vergangenes und Anstehendes informieren. Unsere Mitglieder sollen wissen wo sie mitmachen und sich informieren können. Deshalb werden wir alle Veranstaltungen, Themen, Berichte aus den Parlamenten auf unseren Internetseiten veröffentlichen. Zudem soll es einen gemeinsamen Veranstaltungskalender geben, der Termine von Ortsvereinen, Arbeitsgemeinschaften, der Kreispartei und Fraktionen abbildet Wir wollen die innerparteiliche Willkommenskultur wiederbeleben und personifizieren. Deshalb wird es eine/n Verantwortliche/n im Vorstand geben, die/der sich um die Begrüßung und erste Begleitung neuer oder zugezogener Mitglieder kümmert. Zudem sollen Geburtstagsgrüße und Besuche bei Jubiläen wieder die Regel werden Nicht zuletzt soll neben der politischen Arbeit auch Platz für Kultur und Erlebnis sein. Hier wird der Vorstand geeignete Formen finden und den Mitgliedern anbieten. Seite 6 von 6