WIR IN XANTEN Gutes behalten Neues gestalten Sozial Persönlich Direkt Wahlprogramm

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1 WIR IN XANTEN Gutes behalten Neues gestalten Sozial Persönlich Direkt Wahlprogramm

2 Maria Schönfelder Wahlbezirk Axel Hermsen Wahlbezirk 2 Olaf Finke Wahlbezirk Volker Markus Wahlbezirk Werner Kaufmann Wahlbezirk Marvin Schuurman Wahlbezirk Sabine Wrobel Wahlbezirk Henryk Soboszek Wahlbezirk Josef Opgenoorth Wahlbezirk Guido Angenendt Wahlbezirk Marion Markus-Velden Wahlbezirk Johannes Wienemann Wahlbezirk 12 Heinz Brauer Wahlbezirk 13 Hans-Jürgen Thiele Wahlbezirk Hans-Gerd van Bentum Wahlbezirk Roland Dertinger Wahlbezirk 2

3 Inhalt Transparente Politik... 4 Nachhaltige Stadtentwicklung für Xanten... 5 Jugend und Jugendkultur in Xanten... 7 Wirtschaftsstandort Xanten ausbauen... 8 Verkehrskonzept für Xanten... 9 Inklusion und Barrierefreiheit Zukunftsorientierte Schulpolitik Sportpolitik Kulturpolitik in Xanten Caritas Beratungsstelle Xanten Impressum

4 Transparente Politik In Zeiten, in denen sich die Partei- und Wahlprogramme der Parteien auch in kommunalen Bereichen immer ähnlicher werden, wird die Bereitstellung von Informationen für die Bürger und Bürgerinnen immer wichtiger. Ob es sich um Ansiedlung von Unternehmen oder Gastronomie handelt, wenn besondere kulturelle Pläne bestehen oder Schulen und andere Einrichtungen baulich oder konzeptionell verändert werden, ob Straßen neu gestaltet, Sportstätten optimiert oder ob Bäume gefällt werden, rechtzeitige und klare Informationen fördern für die Bürger/innen die Möglichkeit mitzureden, mit zu planen, Ideen einzubringen, teilzunehmen und eventuell Korrekturen einzubringen. Transparenz schaffen in allen Bereichen, die Stadt, Stadtverwaltung und Rat betreffen Einführung eines Haushaltes unter Beteiligung der Bürger/innen, damit der Haushalt verständlicher wird und Interessierte sich einbringen können Umfassende regelmäßige Veröffentlichung von kulturellen Veranstaltungen jeder Art in den Bereichen Zeitungen und Internet, organisiert durch die Stadtverwaltung Stärkere Beteiligung der Bürger/innen bei Neuentwicklung von Verkehrskonzepten, Neuentwicklung von touristischen Konzepten und anderen Plänen Stärkung der Mitsprachemöglichkeiten der Ortschaften im Rahmen eigener Budgets Weiterentwicklung des Prinzips: Die Verwaltung als Dienstleister der Bürgerinnen und Bürger der Stadt 4

5 Nachhaltige Stadtentwicklung für Xanten Die SPD Xanten bekennt sich prinzipiell zu den Leitvorstellungen des Städtebaus im Sinne des Baugesetzbuches, welches die Förderung der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung unter der Wahrung einer sozialgerechten Bodennutzung und der Sicherung einer menschenwürdigen Umwelt vorsieht. Dabei sind natürliche Lebensgrundlagen zu schützen. Darunter verstehen wir, eine bedarfsangepasste Stadtentwicklung, die sich an den heutigen Flächennutzungsansprüchen orientiert und die künftigen Entwicklungen im Blick hat. Ein Wachstum allein um des Wachstums willen ist unseres Erachtens nach nicht erstrebenswert. Vielmehr wollen wir eine flächenschonende Bauleitplanung, die sich an sozialen, wirtschaftlichen und umweltschonenden Anforderungen messen lässt. In diesem Sinne ist zunächst einer Nachverdichtung von Flächen in bestehenden Siedlungsgebieten ein Vorrang vor Neuausweisungen im Freiraum einzuräumen. Im Verständnis der sozialdemokratischen Stadtentwicklung muss eine Durchmischung im Hinblick auf Alters- und Sozialstruktur erfolgen, um zukunftsfähig stabile Quartiere zu entwickeln. Xanten ist neben der Stadt geprägt von seinen sie umgebenden Dörfern, die jeweils alle einen individuellen Charakter aufweisen. Diese Charakteristika müssen innerhalb der notwendigen städtebaulichen Entwicklungen verstanden und in die Planung mit einbezogen werden, damit ein Schutz stattfinden kann. Die dörflichen Strukturen finden sich im jeweiligen Dorfbild wieder. Dieses muss geschützt und gestärkt werden. Die Stadt Xanten ist geprägt von einer Fülle von Freiraum-und Freizeitflächen, die von vielen Bürgerinnen und Bürger sowie Touristen geschätzt und genutzt werden. Ziel politischen Handelns muss der Erhalt und die Zugänglichkeit der Flächen für die breite Bevölkerung sein. Dabei müssen die landwirtschaftlichen und Naturschutzflächen geschützt und in Kombination mit den Freizeitflächen als eines der größten Potenziale der Stadt verstanden werden. In diesem Sinne ist mit jenen Flächen im Zuge von Planungen zu verfahren. 5

6 Bedarfsgerechte Stadtentwicklung Flächenschonende Bauleitplanung Nachverdichtung von Flächen in bestehenden Siedlungsflächen Sozialgerechte Bodennutzung Ausgewogene Durchmischung von ausgewiesenen Neubaugebieten hinsichtlich der Alters- und Sozialstruktur Dörfliche Charakteristika erhalten und als Chance entwickeln Freiräume schützen und der Bevölkerung zugänglich machen 6

7 Jugend und Jugendkultur in Xanten Jugend braucht Entfaltungsräume, Begegnungsmöglichkeiten und Mitsprache. Dabei muss der Vielschichtigkeit in der Gesellschaft auch im Hinblick auf die Jugend Rechnung getragen werden. Verschiedenste Interessen und Überzeugungen müssen sich im Jugendangebot widerspiegeln, damit das Potenzial der jungen Xantenerinnen und Xantener genutzt und gefördert wird. Die SPD in Xanten bekennt sich entschieden zu der unabhängigen Jugendkulturwerkstatt (JuKuWe) als einem Ort der Jugendbegegnung und Jugendkultur in Xanten. Die JuKuWe soll unabhängig von Orientierungen, sozialer Herkunft, Bildungsständen, etc. Jugendliche ansprechen und der vielschichtigen Jugendkultur in Xanten einen Raum bieten. Stärkung der Jugendkulturwerkstatt als unabhängiger Ort der Jugendbegegnung und Jugendkultur Förderung aller Jugendkultureinrichtungen als Orte der Jugendbegegnung und Neubelebung von bereits positiv laufenden Projekten wie z.b. dem Filmforum Entwicklung neuer Partizipationsformen innerhalb der politischen Willensbildung der Stadt Xanten Errichtung einer Jugendvertretung innerhalb der Stadt Xanten 7

8 Wirtschaftsstandort Xanten ausbauen Die wirtschaftliche Lebensgrundlage der Menschen wird vor allem durch Arbeit gesichert. In Xanten und den Ortschaften spielen Arbeitsplätze in vielen Bereichen wie Schule, Tourismus, Gesundheitsdienstleistungen im Krankenhaus, in der Altenpflege und im Handwerk eine große Rolle. Die Ansiedlung von Gewerbe und die dazugehörende Werbung im Rahmen der Wirtschaftsförderung ist neben der Steigerung der Erwerbstätigkeit von Frauen ein Ziel der SPD Xanten. Zur Ansiedlung von Gewerbe wird die Verfügbarkeit schneller Internetanschlüsse immer wichtiger. Wir unterstützen die Einführung des schnellen Internets, insbesondere für die Nutzung durch die mittelständige Wirtschaft. Ideelle und materielle Unterstützung durch den Kreis Wesel, wie es bei der Anschubfinanzierung zur Einführung des schnellen Internets in Sonsbeck und Schermbeck erfolgte, sind auch für Xanten zu fordern. Private Investoren sollen angesprochen und ermutigt werden, sich zu beteiligen. Vorhandene Gewerbeflächen, die zur Zeit ungenutzt bzw. in gültigen Bebauungsplänen ausgewiesen sind, müssen stärker durch effiziente Wirtschaftsförderung am Markt angeboten werden. Hier sollte auf die guten Ansiedlungsmöglichkeiten aber auch auf die hervorragenden Wohn- und Freizeitqualitäten für ansiedlungsinteressierte Unternehmer hingewiesen werden. Wir wollen die Arbeitsplätze in Xanten sichern helfen und dazu beitragen, dass viele sozialversicherungspflichtige Arbeits- und Ausbildungsplätze entstehen Verbesserung der Zusammenarbeit mit der EntwicklungsAgentur Wirtschaft, die die Wirtschaftsförderung im Kreis Wesel bündelt Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern Gerechte Löhne und Urlaubsregelung gemäß des öffentlichen Tarifvertrags TVöD auch für den DBX 8

9 Verkehrskonzept für Xanten Xanten gehört nicht zu den Städten, welche einschließlich ihrer Ortsteile ein stetig vorhandenes Verkehrsproblem haben. Besondere Schwierigkeiten werden in zwei Bereichen erkennbar. Dies sind lokale Schwerpunkte innerhalb des Stadtgebietes wie der mittelalterliche Stadtkern und dessen unmittelbares Umfeld, im Bereich des Xantener Hafens, an der Xantener Südsee mit seinen Wassersportmöglichkeiten und im Wardter Ortskern einschließlich des Landhauses Wardt. Auch im Seebereich des Ortsteils Vynen treten lokale Verkehrsprobleme auf. Hinzu kommen jahreszeitlich bedingte Verkehrskonzentrationen wie zu Zeiten des Weihnachtsmarktes. Schönes Wetter ist manchmal ausreichend, um die Verkehrssituation anzuspannen. Auffallend spitzt sich die Lage zu, wenn Veranstaltungen wie Siegfried-Spektakel, Kirmes, Gewerbeparkfest usw. hinzukommen. An besten Badetagen oder während der Oktoberfestwochenenden sind Verkehrsprobleme vorprogrammiert. Zur Verhinderung von Verkehrsinfarkten will die SPD ein Verkehrskonzept erarbeiten lassen, welches die gezielte Verkehrssteuerung und ein Parkleitsystem zum Inhalt hat. Die Verkehrssteuerung muss unmittelbar vor den Ortseingängen von Süden, Westen und Norden führen. Dazu soll das Parkleitsystem die Fahrzeuge möglichst außerhalb des mittelalterlichen Stadtkerns halten. Dieses System muss von Fahrzeugführenden einfach erfassbar sein und Parkplatzsuchverkehr verhindern. Der LKW-Verkehr ins Gewerbegebiet ist über die vorhandenen Ringstraßen zu leiten. Verkehrssteuerung für die drei Hauptrichtungen Süden, Westen und Norden Planung eines Parkleitsystems Einführung eines LKW-Leitsystems für das Gewerbegebiet Professionelle Planung durch Verkehrsplanungsbüros 9

10 Inklusion und Barrierefreiheit Ein immer größerer Teil unserer Bürgerinnen und Bürger wird älter und ist auf Fortbewegungshilfen angewiesen. Ein weiterer Teil unserer Bevölkerung ist bereits von Geburt an in der Bewegung eingeschränkt. Auf die Stadt Xanten als Schulträger kommen nach und nach Aufgaben zu, die eine gesetzlich vorgeschriebene inklusive Beschulung von behinderten und nicht behinderten Schülerinnen und Schülern erforderlich macht. Gleichzeitig verfolgen einige Xantener Schulen das Fachraum- bzw. Lehrerraumkonzept, dass für die Schüler einen Raumwechsel über mehrere Etagen beinhaltet. Viele öffentliche Orte wie unser Rathaus und ein Teil unserer Schulen sind hierzu nicht ausgelegt. Eine barrierefreie Erreichbarkeit öffentlicher Einrichtungen wie Schulen und Rathaus sind zwingend erforderlich und in der heutigen Zeit eine Selbstverständlichkeit. Umsetzung der Inklusion an Schulen und Schaffung von Barrierefreiheit Barrierefreies Rathaus Aufzug im Altbau Zugang zum Sitzungssaal Zugang zu allen Ämtern in Alt- und Neubau Aufzüge in Schulen Bordsteinabsenkungen Benennung eines Inklusionsbeauftragten 10

11 Zukunftsorientierte Schulpolitik Unter Mitwirkung der SPD konnte durch die Gründung der Gesamtschule ein wichtiger Schritt realisiert werden, der im Zusammenhang mit dem Stiftsgymnasium und der Marienschule langfristig ein weiterführendes Schulangebot für alle Xantener Schülerinnen und Schüler sichert. Jetzt gilt es eine zukunftsfähige Schulpolitik zu initialisieren, die vor allem im Grundschulbereich eine verlässliche und angemessene Perspektive bietet. Das Ziel der SPD besteht darin, auf der Grundlage der bekannten Geburten- und Zuzugszahlen und der gesetzlichen Rahmenbedingungen ein mittelfristig belastbares Konzept zu entwickeln, das unter Berücksichtigung der bestehenden Schulstandorte die in Zukunft notwendigen Grundschulen im Stadtgebiet langfristig sichert. Sollten einige Standorte wegen fehlender Schülerzahlen gefährdet sein, muss frühzeitig ein an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiertes Vorgehen eingeleitet werden, um Planungssicherheit und Wahlmöglichkeiten zu sichern. Neben der Sicherung des Bildungsangebotes ist die Ausstattung der Schulen mit Räumen, Flächen, Lehrmitteln und nichtpädagogischem Personal eine elementare Aufgabe der Stadt Xanten. Die SPD strebt eine den Bildungszielen und Notwendigkeiten angemessene Ausstattung aller Schulen im Stadtgebiet an. Exemplarisch sind hier zum Beispiel die Bereitstellung von Infrastruktur zur Nutzung neuer Medien oder von ausreichend Bewegungsflächen für Unterricht und außerunterrichtliche Angebote zu nennen. Sicherung des Bildungsangebotes für alle Schülerinnen und Schüler in der Stadt Xanten Ein verlässliches Konzept für die Grundschulen und deren Standorte im Stadtgebiet Sachgerechte Ausstattung aller Schulen 11

12 Sportpolitik Sport in allen seinen Ausprägungen ist ein grundlegender Faktor des Gemeinwesens. Sowohl der Schul- als auch der Vereinssport sind für alle Alters- und Bevölkerungsschichten ein unverzichtbarer Teil des täglichen Lebens. Die SPD Xanten ist sich der Bedeutung des Sports bewusst und wird eine Sportpolitik im Interesse aller Xantener Schülerinnen und Schüler sowie aller Bürgerinnen und Bürger vertreten. Um ein adäquates Sportangebot zu sichern, ist die Bereitstellung von Räumen und Flächen erforderlich. Die SPD Xanten strebt eine den gesetzlichen Bestimmungen entsprechende Ausstattung der Xantener Schulen mit Sporthallen und Sportgeräten an, um einen richtlinienkonformen Sportunterricht, aber auch zusätzliche Angebote im schulischen Bereich zu ermöglichen. Besonders dem Sport im Rahmen des Offenen Ganztags kommt hier große Bedeutung zu. Über die Bereitstellung von sportlicher Infrastruktur können Politik und Verwaltung unmittelbar Einfluss auf das Bewegungsverhalten und damit auf die Lebensführung der Xantener Schülerinnen und Schüler nehmen. Bedingt durch die demografische Entwicklung der Bevölkerung, aber auch durch sich wandelnde Lebensstile wird sich der Sport in den Vereinen und das Bewegungsverhalten der nicht organisierten Sportler in Zukunft stark verändern. Die SPD Xanten möchte mit allen beteiligten Gruppen und Organisationen ein Konzept erarbeiten, das das Sport- und Bewegungsverhalten der Xantener Bürgerinnen und Bürger zum Maßstab für künftige sportpolitische Entscheidungen macht. Wir wollen eine tragfähige Grundlage schaffen, auf der die Sanierung, der Um- und Ausbau und ggf. der Neubau oder die Aufgabe von Sportanlagen beurteilt werden. Angemessene Bereitstellung von Sportanlagen und Geräten für den Schulsport Entwicklung und Umsetzung eines Konzeptes für den Sport in Xanten 12

13 Kulturpolitik in Xanten Nachdem die Festspiele im APX nicht mehr stattfinden, ist eine vermeintliche Lücke im kulturellen Angebot der Stadt entstanden. Aus Sicht der SPD Xanten ist es weder die Aufgabe der Stadt, noch von dieser zu leisten, einen Ersatz für diese Veranstaltungsreihe zu schaffen. Die SPD bekennt sich ausdrücklich zur Förderung eines breiten Kulturangebotes für die Xantener Bürgerinnen und Bürger und deren Gäste. Dieses Angebot muss aber in angemessener Form und unter maßvollen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen realisiert werden. Unter Ausnutzung der vorhandenen Möglichkeiten, wie der Bühne auf dem Marktplatz, soll behutsam ein eigenes kulturelles Profil für die Stadt entwickelt werden. Aus Sicht der SPD Xanten ist es nicht nötig, dass die Stadt oder die TIX als Veranstalter tätig werden. Eine sinnvolle Weiterentwicklung schon vorhandener Veranstaltungen wie z. B. die Reihe Pianoforte könnte einer von mehreren Wegen zu diesem Ziel sein. Eine vor allem für das jüngere Publikum schon etablierte und beliebte Veranstaltung stellt Rock am Dom dar. Auch für diese Zielgruppe will die SPD ein attraktives Angebot sichern und ausbauen. Eine besonders für Jugendliche vorhandene Lücke im kulturellen Angebot der Stadt stellt das Fehlen eines kommerziellen Kinos dar. Sowohl für Kinder als auch für interessierte Erwachsene wird ein Kinoangebot von der TIX realisiert. Die Programmauswahl ist allerdings für Jugendliche wenig ansprechend. Die SPD Xanten ist bestrebt, die Programmauswahl dahingehend zu erweitern, dass auch Jugendliche ein interessantes Angebot vorfinden. Ein der Stadt und ihren Möglichkeiten angemessenes Kulturprogramm Erhaltung und Ausbau vorhandener Veranstaltungen Erweiterung des Angebots für Jugendliche 13

14 Caritas Beratungsstelle Xanten Auch in Xanten gibt es Menschen mit finanziellen Sorgen, die wohnungslos oder von dieser bedroht sind. Manch einer weiß nicht, wo er dann unterkommen kann. Einige werden aus der Haft in die Wohnungslosigkeit entlassen. Andere haben Drogen- und Suchtprobleme. Viele leiden dabei nicht nur physisch sondern auch psychisch. Für diese Menschen ist eine öffentliche Verwaltung als Ansprechpartner nicht geeignet. Diese oft einsamen und isolierten Menschen brauchen unsere Hilfe. Hier gibt es zum Glück das Beratungsbüro der Caritas, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für diese Menschen da sind. Diese wertvolle Arbeit unterstützt und entlastet auch die öffentliche Verwaltung. Um diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu bezahlen und Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen, beteiligt sich die Stadt Xanten über ihren Haushalt nicht. Die Öffnungszeiten des Büros wurden eingeschränkt und seine Zukunft ist ungewiss. Erhalt der Caritas Beratungsstelle in Xanten Feste und planbare Unterstützung durch städtische Haushaltsmittel Mehrjährig planbare Unterstützung durch die Sozialstiftung Vernetzung des Beratungsbüros mit der Verwaltung 14

15 Impressum SPD Ortsverein Xanten Guido Angenendt -Vorsitzender- Paßweg 40a Xanten

16 Unser Team für Xanten WIR IN XANTEN GUTES BEHALTEN NEUES GESTALTEN