Zusammenwirken von Regionalplanung, regionalen Entwicklungsperspektiven, Projekte interkommunaler Kooperation

Transkript

1 Zusammenwirken von Regionalplanung, regionalen Entwicklungsperspektiven, Projekte interkommunaler Kooperation Landrat Dr. Jörg Mielke Landkreis Osterholz Landkreis Osterholz 1

2 Ausgangspunkte effektive Regionalentwicklung erfordert kreisübergreifende Perspektive und Handlungsansätze gemeinsame Aufstellung ist vor dem Hintergrund der Globalisierung notwendig ohne enge klein- und großräumige Kooperationen schwinden eigene Steuerungsund Entwicklungsmöglichkeiten Einschränkung der politischen Handlungsfähigkeit Landkreis Osterholz 2

3 Ausgangspunkte Unternehmen betrachten Standorte und Bedingungen im europäischen Maßstab auch Bürger orientieren sind in Hinblick auf die unterschiedlichsten Lebensbereiche immer stärker am regionalen Gesamtangebot Deshalb setzt der Landkreis Osterholz auf eine intensive Kooperation auf Augenhöhe mit seinen Nachbarn und sieht drin einen Mehrwert für Unternehmen und Bürger im Kreisgebiet. Landkreis Osterholz 3

4 Vor diesem Hintergrund können drei Säulen der Kooperation unterschieden werden, die sich wechselseitig bedingen und ergänzen: 1. Metropolregion Bremen Oldenburg im Nordwesten Metropole Nordwest 2. Engere Kooperation im direkten Umfeld Region Bremen 3. Kooperation mit einzelnen Nachbarn zu Spezialthemen Sonder- Kooperation Landkreis Osterholz 4

5 Besondere Problematik für den LK Osterholz: Länderübergreifende Kooperation Für alle Säulen sinnvoll und erforderlich, aber rechtlich und tatsächlich besonders aufwändig. Landkreis Osterholz 5

6 Säule 1: Metropole Nordwest Landkreis Osterholz 6

7 Mitglieder der Metropole Nordwest: Landkreise: Ammerland, Cloppenburg, Cuxhaven, Diepholz, Friesland, Oldenburg, Osterholz, Vechta, Verden und Wesermarsch kreisfreien Städte: Delmenhorst, Oldenburg und Wilhelmshaven Stadtgemeinden: Bremen und Bremerhaven Industrie- und Handelskammern: Bremen, Bremerhaven, Oldenburg, Stade und Hannover Länder: Bremen und Niedersachsen Landkreis Osterholz 7

8 Historie / Entwicklung: Entwicklung aus GLP und RAG HB-Nds. großräumige Zusammenarbeit gezielte paritätische Einbindung der Wirtschaft neue Qualität der Zusammenarbeit Automotive Nordwest Ernährungswirtschaft Landkreis Osterholz 8

9 Ziele: strateg. Ausrichtung: Verbesserung der Struktur und Entwicklung des gemeinsamen Kooperationsraumes durch Vernetzung und Interaktion Profilierung der Metropolregion als nationale und europäische Wirtschaftsregion Vernetzung und Stärkung der vorhandenen metropolitanen Funktionen Landkreis Osterholz 9

10 Ziele: strateg. Ausrichtung: Förderung und Initiierung von Maßnahmen zum Erhalt und Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und Wissenschaftslandschaft Erarbeitung und Umsetzung gemeinsamer Lösungen für regional bedeutsame Aufgaben Landkreis Osterholz 10

11 eigene Beurteilung: innovativer Ansatz als Instrument der Regionalentwicklung im Großraum guter Motor für Infrastrukturvorhaben Küstenautobahn A22 Jade-Weser-Port effektive gemeinsame Außenvermarktung bessere Wahrnehmung durch die Einbindung der Wirtschaft Landkreis Osterholz 11

12 eigene Beurteilung: Durch Beteiligung der Wirtschaft neue Synergien erzeugt und neue wirtschaftliche Zugänge erschlossen zielgerichteter Mitteleinsatz großräumige Entwicklungsperspektiven und Mitspielen im europäischen Konzert Regionalentwicklung ohne formelle, planerische, verbindliche Regelungen Landkreis Osterholz 12

13 Zusammenarbeit von niedersächsischen Städten, Gemeinden und Landkreisen mit der Stadt Bremen im engeren Stadt-Umland- Bereich bislang keine feste Organisationsstruktur Säule 2: Region Bremen Landkreis Osterholz 13

14 Beteiligte: beteiligte Initiativen / Institutionen: Kommunalverbund Bremen- Niedersachsen e.v. als Zusammenschluss der Städte und Gemeinden ehemaliges Regionalforum Bremen der RAG (Landkreise BRA, DH, OHZ, OL, OHZ, Stadt DEL und HB) Unterstützung durch beide Länder Landkreis Osterholz 14

15 Historie / Entwicklung: bislang Entwicklung und Ausbau der Kooperation auf freiwilliger Basis Basis: weitestgehend Einigkeit, dass im Stadt-Umland-Gefüge abgestimmt und gemeinsam vorgegangen werden muss enge planerische Abstimmung im Verflechtungsraum Bremen sinnvoll davon ausgehend Entwicklung von Ansätzen zur Abstimmung und gemeinsamen Konzeption Landkreis Osterholz 15

16 inhaltl. Ausrichtung: eher planerisch ausgerichtete interkommunale Zusammenarbeit auf verschiedenen Feldern Einbeziehung kreisangehöriger Kommunen und Landkreise Ziel: übergreifende Abstimmung von Bauleitplanung und regionaler Raumordnung Zentrales Thema: von der informellen Selbstbindung zu formellen, planerischen, verbindlichen Regelungen Landkreis Osterholz 16

17 bisherige Bausteine: Interkommunale gesamträumliche Siedlungsentwicklung mit dem gemeinsamen Raumstrukturkonzept INTRA und darauf aufbauenden Bausteinen, wie regionales Zentren- und Einzelhandelskonzept, RASCH, kooperative Regionalentwicklung, wie u.a. IMAGE (Interkommunales Moderationsverfahren bei der Ansiedlung großflächigen Einzelhandels) Landkreis Osterholz 17

18 Raumstrukturkonzept INTRA: Landkreis Osterholz 18

19 Raumstrukturkonzept INTRA: ebenenübergreifendes Kooperationsprojekt von 36 Kommunen Ziele: abgestimmte regionale Flächenplanung im Raum Bremen Reaktion auf die Anforderungen der Nachhaltigkeit, der demografischen Entwicklung und der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit konsolidieren gewinnen sparen Landkreis Osterholz 19

20 aktuelle Perspektive: Neue Qualität der Zusammenarbeit Staatsvertrag HB-Nds. zur Schaffung von raumordnungsrechtlicher Verbindlichkeit Einzelhandelssteuerung durch regionales Einzelhandels- und Zentrenkonzept echte Verbindlichkeit durch einen raumordnerischen Vertrag zwischen Städten und Gem., LKen und Ländern Kooperation auch bei weiteren Themen, z.b. Naturschutz und Naherholung, denkbar Landkreis Osterholz 20

21 Visionen: Sprung zur echten länderübergreifenden Verbindlichkeit zwischen allen Beteiligten Verlagerung von Kompetenzen auf gemeinsame Institutionen Schaffung von Gremien- und Entscheidungsstrukturen ggf. unter kommunalpolitischer Einbeziehung evtl. regionale Übernahme von Länderkompetenzen Landkreis Osterholz 21

22 Erfolgsmodell ZVBN: Beispiel, das Verbindlichkeit auch über Ländergrenzen hinweg klappen kann: erfolgreiche Zusammenarbeit seit 1997 im Zweckverband Verkehrsverbund Bremen / Niedersachsen (ZVBN) Verbundraum: Fläche von qkm Verkehrsangebot: 14 SPNV-Linien, rund 400 Bus- und 10 Straßenbahnlinien Fahrgäste: jährlich über 130 Millionen Landkreis Osterholz 22

23 eigene Beurteilung: Unerlässlichkeit enger und verbindlicher Kooperation in der Region Bremen trotz bislang guter Zusammenarbeit durchaus ein mühsamer Prozess durch INTRA Schaffung einer guten Basis Nagelprobe für künftige gemeinsame und verbindlichen Planung steht aber noch aus Quantensprung Verbindlichkeit Landkreis Osterholz 23

24 Säule 3: Sonder-Kooperation mit einzelnen Nachbarn nur für besondere Aufgabenbereiche Ziel: wirtschaftlichere Aufgabenwahrnehmung Beispiele: Abfallbeseitigung mit dem Landkreis Wesermarsch gemeinsames Tierseuchenbekämpfungszentrum mit den Landkreisen Cuxhaven, Rotenburg und Stade gemeinsame Regionalleitstelle mit der Stadt Bremerhaven und dem Landkreis Cuxhaven Landkreis Osterholz 24

25 Resümee Mehrebenen-Kooperationsformen bedingen und ergänzen einander sind unterschiedlich ausgeprägt und bieten andere Möglichkeiten der Zuordnung Kooperation statt Konkurrenz stärkt den Einzelnen und die Gesamtregion weiterer Ausbau der Zusammenarbeit und Verbesserung der Kommunikation notwendig Anerkennung der wechselseitigen Abhängigkeit Landkreis Osterholz 25

26 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dr. Jörg Mielke Landkreis Osterholz Telefon: / Fax: / Landkreis Osterholz 26