PROTOKOLL über die 95.Generalversammlung

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1 Staatspersonalverband Aktuarin des Kantons Zug Margrit Aschmann c/o Strafanstalt, An der Aa 2 Postfach 857 Postfach 157, 6301 Zug 6301 Zug Tel: margrit.aschmann@sd.zg.ch PROTOKOLL über die 95.Generalversammlung vom Freitag, 07. März 2008, im Lorzensaal in Cham Traktanden: 1. Wahl der Stimmenzähler 2. Protokoll der 94. Generalversammlung vom 09. März Jahresberichte 2007: PK-Komitee: Christoph Utiger Rechtsberatung: Roland Frei Kegelabend: Helmuth Angerler Präsident: Joseph Schuler 4. Jahresrechnung und Bericht der Rechnungsrevisoren 5. Decharge-Erteilung an den Vorstand 6. Festsetzung des Jahresbeitrages Wahl des Vorstandes 8. Wahl der Rechnungsrevisoren 9. Wahl der Rechtsberatungs-Kommission 10. Anträge der Mitglieder 11. Verschiedenes Der Präsident Joseph Schuler begrüsst Mitglieder und Gäste zur 95. Generalversammlung. Die Einladung zur GV angenommen haben folgende Gäste: - Peter Hegglin, Finanzdirektor - Martina Meienberg, Leiterin des Personalamtes - Thomas Pfiffner u. Markus Kehrli, Präsident und Vizepräsident des Lehrerinnenund Lehrervereins des Kantons Zug - Trix Gaier u. Peter Villiger, Präsidentin und Vizepräsident des Verbandes Zuger Polizei - Werner Giss, Präsident der Veteranenvereinigung - Alois Gössi, Präsident der Angestelltenvereinigung Region Zug - Gabriela Kottmann, Delegierte des Personalverbandes der Stadt Zug - Ralph Ernst, Rechnungsrevisor - Peter Kottmann, Mitglied der SPV-Rechtsberatungskommission - Vertreter der Zuger Medien Präsident Joseph Schuler, Rechtsanwalt, Zug Kassier Christoph Schwerzmann, c/o Konkursamt Personalziitig André Stäger, c/o Kantonsschule Organisation Christian Keller, c/o Zuger Polizei Events Helmut Angerler, c/o Hochbauamt Vizepräsident Roland Frei, c/o GIBZ Aktuarin Margrit Aschmann, c/o Strafanstalt Organisation Urs Kempf, c/o Tiefbauamt Internet Christoph Utiger, c/o Gebäudeversicherung Sekretariat Doris Bühler, flexoff, Baar

2 2 TRAKTANDEN UND BESCHLÜSSE: 1. Wahl der Stimmenzähler Als Stimmenzähler werden gewählt Heinrich Britt und Peter Villiger. 2. Protokoll der Generalversammlung vom 09. März 2007 Das von Margrit Aschmann verfasste Protokoll wird genehmigt und verdankt. 3. Jahresberichte 2007 a) Christoph Utiger als Vertreter des "Komitees für eine faire Rente" zeigt nochmals kurz den Verlauf der Abstimmung betreffend der Pensionskassen- Revision auf: - Im August 2006 wird das Komitee "faire Rente" von Mitgliedern des SPV und weiteren Vertretern des öffentlichen Dienstes gegründet. Ebenfalls im August wird das neue PK-Gesetz durch den KR verabschiedet. - Im November 2006 werden fast 5'000 Unterschriften für das Referendum gesammelt. - Der Abstimmungskampf beginnt. Das Komitee wendet sich mit Plakaten, Postkarten und auch über eine Website an Versicherte und die Bevölkerung Juni 2007: Abstimmungstag! Mit 13'239 Ja und 13'218 Nein ergibt sich eine Differenz von nur gerade 21 Stimmen für das neue PK-Gesetz Juni 2007: Einreichung einer Beschwerde auf Nachzählung. Diese wird von der Regierung abgewiesen. - Das neue Pensionskassen-Gesetz tritt auf den 01. Januar 2008 in Kraft. b) Roland Frei berichtet aus der Praxis der Rechtsberatung. Pro Jahr werden der Kommission, bestehend aus Roland Frei, Janine Probst, Peter Kottmann und Pascal Stüdli, 30 bis 40 Anfragen unterbreitet. Es werden die verschiedensten Themen angesprochen, seien es Probleme mit Kündigungen, Mobbing, finanzielle Fragen, etc. Es ist der Rechtsberatungskommission ein Anliegen, die Schwelle zur Kontaktaufnahme niedrig zu halten, und dass sich die Mitglieder des SPV mit jedem Anliegen an sie wenden können. Alle Anfragen werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Roland Frei wendet sich auch an die Vorgesetzten mit der Bitte, zum Personal Sorge zu tragen. c) Helmut Angerler berichtet vom Kegelabend vom November 2007 im Restaurant Linde in Steinhausen, der ein grosser Erfolg war. Seit dem Wechsel von Hagendorn nach Steinhausen hat das Interesse am Anlass stark zugenommen. Helmut Angerler wird deshalb diesen Anlass im gleichen Rahmen wieder organisieren. d) Joseph Schuler, Präsident: "Sehr geehrte Damen und Herren Mein Jahresbericht behandelt den Zeitraum seit der letzten Generalversammlung vom 09. März 2007 bis heute.

3 3 1. Vorstand Der Vorstand behandelt die laufenden Geschäfte in monatlichen Sitzungen des Vorstandes. Mitglieder des Vorstandes sind: - Roland Frei, c/o GIBZ, Vizepräsident - Christoph Schwerzmann, c/o Konkursamt, Kassier - Margrit Aschmann, c/o Strafanstalt, Aktuarin - André Stäger, c/o Kantonsschule, Personalziitig - Urs Kempf, c/o Tiefbauamt, Organisation - Remo Zemp, c/o Zuger Polizei, Organisation - Christoph Utiger, c/o Gebäudeversicherung, Internet - Helmut Angerler, c/o Hochbauamt, Events - Joseph Schuler, Rechtsanwalt - Doris Bühler, c/o flexoff Baar, Sekretariat (nicht Mitglied) 2. Mitgliederbestand Der Mitgliederbestand unseres Vereins veränderte sich von Ende Dezember 2006 bis Ende Dezember 2007 um + 23 und umfasst per 31. Dezember '026 Vereinsmitglieder. Verstorben sind im vergangenen Jahr: - Karl Heini - Fritz Hürlimann - Alfons Kappeler - Jules Steiner - Werner Suter Wir bitten Sie, diesen lieben Verstorbenen ein gutes Andenken zu bewahren. 3. Gute Beziehungen zum Regierungsrat Der Zugerische Regierungsrat lädt Vertreter des Staatspersonalverbandes, des Lehrerinnen- und Lehrerverbandes des Kantons Zug, des Verbandes Zuger Polizei und Vertreter des Obergerichts und des Verwaltungsgerichts zweimal im Jahr zu einer Aussprache ein. Dort werden hauptsächlich Personalbelange behandelt. Der Staatspersonalverband pflegt zum Regierungsrat gute Beziehungen, es herrscht eine offene und transparente Atmosphäre. 4. Vernehmlassungen Der Vorstand unseres Vereins hat während des Jahres Vernehmlassungen gemacht, u. a. zu folgenden Vorlagen: - regierungsrätliche Beförderungsrichtlinien - Änderung der Anstellungsbedingungen betreffend Gewährung eines fünftägigen Vaterschaftsurlaubes bei der Geburt eines Kindes (in Kraft ab 01. Januar 2008) - Neugestaltung des jährlichen Anlasses für langjährige jubilierende Mitarbeiter (neu ab 01. Januar 2008) - regierungsrätliche Richtlinie, für alle Mitarbeiter eine Stellenbeschreibung zu verfassen - Einführung der Jahresarbeitszeit per 01. Januar 2008 (in Kraft) - Teilrevision der Verordnungen über die kantonalen Schulen 5. Mitgliedschaften / Nachbarschaften Der Staatspersonalverband ist Mitglied beim - Zentralverband Staats- und Gemeindepersonal Schweiz mit Sitz in Baden, Präsident Urs Stauffer, Finanzdirektion der Stadt Biel, und bei der - Angestelltenvereinigung Region Zug. Die Angestelltenvereinigung Region Zug ist ein Zusammenschluss von Vereinigungen und Verbände, die in der Region Zug Angestellten-Interessen wahrnehmen.

4 4 Präsident ist Kantonsrat Alois Gössi. Nach den Statuten ist diese Vereinigung parteipolitisch und konfessionell neutral und sie empfahl zur Nationalratswahl Josef Lang und Astrid Estermann. Der Staatspersonalverband des Kantons Zug hat auf eine namentliche Wahlempfehlung verzichtet und sich auf der Homepage die chinesische Weisheit zu eigen gemacht: "Ein guter Vogel wählt den Baum aus, auf dem er rastet." Zur Nachbarschaft unseres Vereins zählt der - Lehrerinnen- und Lehrerverein des Kantons Zug mit Präsident Thomas Pfiffner und der - Verband Zuger Polizei mit Frau Präsidentin Trix Gaier. Wir pflegen zu beiden Verbänden gute Beziehungen. Nicht von ungefähr existieren diese Verbände / Vereine, gibt es doch im Polizeicorps und im Lehrkörper andere Bedürfnisse, als die Generellen in unserem Verein. 6. Vereinszweck Der Vorstand hat sich bemüht, den Vereinszweck zu erfüllen, der da heisst: "Der Verband wahrt die Interessen seiner Mitglieder; insbesondere in den Bereichen Anstellungsverhältnis, Arbeitsbedingungen und Pensionskasse." Dieses Ziel wird hauptsächlich auch getragen von unserer Rechtsberatungskommission mit den Mitgliedern, - Roland Frei, Vizepräsident, - Frau Janine Probst, c/o Arbeitslosenkasse, - Pascal Stüdli, c/o Kantonsgericht, - Peter Kottmann, c/o Volkswirtschaftsdirektion. Allen ihnen gebührt der herzliche Dank. Sie verrichten ihre Rechtsberatungsdienste für Gotteslohn. 7. Dank Ich danke vor allem den Mitgliedern des Vorstandes für ihre treue Arbeit. Es herrscht unter uns Mitgliedern des Vorstandes eine gute Atmosphäre und jeder bringt seine Kräfte ein und lässt sie fruchtbar werden." Nachdem niemand das Wort ergriffen hat, verdankt Urs Kempf dem Präsidenten den interessanten Jahresbericht. Dieser wird von der Versammlung einstimmig und mit grossem Applaus angenommen. 4. Jahresrechnung und Bericht der Rechnungsrevisoren Christoph Schwerzmann, Kassier, präsentiert die Jahresrechnung 2007: Ertrag Fr. 67' Aufwand Fr. 66' Ertragsüberschuss Fr Reinvermögen per Fr. 90' Reinvermögen per Fr. 90' Zunahme Reinvermögen im Jahre 2007 Fr Der Rechnungsrevisor Ralph Ernst verliest den Revisorenbericht. Er bestätigt die korrekt geführte Buchhaltung und schlägt die Genehmigung der Jahresrechnung vor. Die Rechnung wird von der Versammlung einstimmig genehmigt und dem Kassier verdankt.

5 5 5. Decharge-Erteilung an den Vorstand Dem Vorstand wird von der Versammlung ohne Gegenstimme Decharge erteilt. 6. Festsetzung des Jahresbeitrages 2008 Der Jahresbeitrag wird bei Fr für Pensionierte und bei Fr für Aktive belassen und von der Generalversammlung einstimmig ohne Gegenstimme beschlossen. 7. Wahlen Remo Zemp tritt aus dem Vorstand aus. Joseph Schuler bedankt sich bei ihm für sein grosses Engagement im Vorstand und überreicht ihm als Abschiedsgeschenk das Buch von Dietrich Schwanitz: Bildung, alles was man wissen muss (Goldmann Verlag). An seine Stelle tritt Christian Keller als Vertreter des Verbandes Zuger Polizei. Joseph Schuler wird als Präsident des SPV einstimmig und alle Vorstandsmitglieder werden in globo ebenfalls einstimmig wiedergewählt und in ihrer Funktion bestätigt. 8. Wahl der Rechnungsrevisoren Die beiden Rechnungsrevisoren Stéphane Zimmermann und Ralph Ernst stellen sich weiterhin zur Verfügung. Sie werden einstimmig wiedergewählt. 9. Wahl der Rechtsberatungs-Kommission Peter Kottmann tritt aus der Rechtsberatungs-Kommission aus. An seine Stelle wählt die Generalversammlung einstimmig Andreas Hess. Er arbeitet als juristischer Mitarbeiter beim Konkursamt. Roland Frei dankt Peter Kottmann für die vielen Jahre, die er in der Kommission segensreich mitgewirkt hat. Auch ihm wird ein kleines Geschenk überreicht, nämlich das Buch: Erasmus von Rotterdam, Lob der Torheit, Manesse-Verlag. 10. Anträge der Mitglieder Seitens der Vereinsmitglieder werden keine Anträge gestellt. 11. Verschiedenes RR Peter Hegglin dankt für die Einladung zur GV, die er gerne angenommen habe, doch sei es für ihn noch immer, auch nach sechs Jahren, eine Herausforderung. Er überbringt vom Gesamtregierungsrat Grüsse und betont, dass die Zusammenarbeit mit dem SPV gut funktioniere, man pflege einen offenen und gesprächsbereiten Umgang. Peter Hegglin konnte noch keine Antwort auf unsere Anfrage betreffend einer Anerkennungsleistung für das Personal geben. Soviel stehe fest: Im gleichen Umfang wie letztes Jahr werde die Summe nicht mehr ausfallen. Es gebe aber auch noch andere Leistungen als Geld, die dem Personal zugute kommen könnten. So hat sich der Regierungsrat an einer Klausur während zwei

6 6 Tagen Gedanken gemacht über Personalstrategien (Personalcontrolling) und dabei 12 Zielsetzungen definiert. Der SPV könne dazu zu gegebener Zeit Stellung beziehen. Peter Hegglin dankt dem SPV für seinen Einsatz für das Personal. Er erhält einen schönen Blumenstrauss, der ihm Margrit Aschmann überreicht. Die Grussworte von RR Peter Hegglin werden von der Versammlung mit grossem Applaus verdankt. Der Präsident, Joseph Schuler, schliesst den offiziellen Teil der Versammlung und übergibt das Wort unserem Unterhaltungschef Remo Zemp, welcher uns brillant und mit viel Leidenschaft durch den weiteren Abend führt. Zug, 25. März 2008 / Margrit Aschmann, Protokoll Nächste GV: Freitag, 20. März 2009, Lorzensaal Cham

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