Gemeinsamer Abfallwirtschaftsplan für Bau- und Abbruchabfälle von Hamburg und Schleswig-Holstein

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1 Gemeinsamer Abfallwirtschaftsplan für Bau- und Abbruchabfälle von Hamburg und Schleswig-Holstein (beschlossen am 30. Mai 2006) Hannelore Thieme, Uwe Meyer Referat für Siedlungsabfallwirtschaft SH LANU Tagung

2 Inhalt 1. Gesetzliche Grundlagen der Abfallwirtschaftsplanung 2. Ausgangslage Warum ein AWPlan mit Hamburg? 3. Wesentliche Inhalte des AWPlans Betrachtung der Stoffströme - Mengengerüst Durchsetzung abfallwirtschaftlicher Ziele Entsorgungsanlagen Zukünftige Entsorgungssicherheit 4. Stellungnahmen aus der Anhörung (Auszug) 5. Handlungsfelder bei der Entsorgung von Bau- und Abbruchabfällen LANU Tagung

3 1. Gesetzliche Grundlagen EG-Abfallrahmenrichtlinie (Art. 7) - Art, Menge und Ursprung von AzV und AzB - allgemeine technische Vorschriften - besondere Vorkehrungen für bestimmte Abfälle - geeignete Flächen für Deponien und sonstige Beseitigungsanlagen 29 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz a) Darstellung der Ziele der Vermeidung und Verwertung und der zur Sicherung der Inlandsbeseitigung erforderlichen Anlagen b) Ausweisung der zugelassenen Abfallbeseitigungsanlagen und geeigneter Flächen für Deponien und sonstige Beseitigungsanlagen c) Entsorgungsträger und zu nutzende Beseitigungsanlagen können bestimmt werden d) geeignete Flächen nach b) und Bestimmungen nach c) können für verbindlich erklärt werden (in SH per Landesverordnung) LANU Tagung

4 2. Ausgangslage (warum SH und HH?) Zeitgleich war Fortschreibung der Abfallwirtschaftspläne von Hamburg und Schleswig-Holstein notwendig Entsorger arbeiten häufig länderübergreifend (z.b. Aufbereitung in Hamburg, Deponierung/Verfüllung in SH) weitgehende Vereinheitlichung der Rahmenbedingungen von Wirtschaft gewünscht Erweiterung der bereits bestehenden Kooperationen mit Hamburg von Politik gewünscht LANU Tagung

5 3.1 Stoffströme Bau- und Abbruchabfälle 2004 in Hamburg und Schleswig- Holstein ca. 11,3 Mio. Mg/a davon ca. 10,5 Mio. Mg/a mineralische Bauabfälle und ca. 0,8 Mio. Mg/a sonstige Bauabfälle (Holz, Metall, Kunststoff etc.) Abfallarten HH Mg/a SH Mg/a Mg/a Bauschutt Bodenaushub Straßenaufbruch Gemischte Bau- und Abbruchabfälle Holzabfälle Metall, Kunststoff usw Gefährliche Abfälle Gesamtsumme LANU Tagung

6 3.2 Abfallwirtschaftliche Ziele Sicherung des hohen Entsorgungsstandards und der hohen Verwertungsquoten Umsetzung abfallwirtschaftlicher Maßnahmen zum Ausbau der Kreislaufwirtschaft Kooperation mit der Wirtschaft Einsatz von Recyclingbaustoffen bei Baumaßnahmen der öffentlichen Verwaltung LANU Tagung

7 3.3 Entsorgungsanlagen Kapazitäten zur Aufbereitung für die Verwertung Bauschuttrecycling / Brecheranlagen Sortierung gemischter Bau- und Abbruchabfälle Altholzaufbereitung Kapazitäten zur thermischen Behandlung Müllverbrennungsanlagen EBS-Kraftwerke (vorherige Aufbereitung) Kapazitäten zur Entsorgung gefährlicher Abfälle Bodenbehandlung Sonderabfallverbrennung Sonderabfalldeponierung Verfüllung und Ablagerung mineralischer Bauabfälle LANU Tagung

8 3.4 Entsorgungssicherheit Erforderliches Ablagerungsvolumen bis 2015 ca. 7, 0 Mio. m 3 Ablagerungsvolumen der zur Zeit betriebenen Deponien ca. 9,0 Mio. m 3 Abfallart bzw. -herkunft Bauschutt Straßenaufbruch Boden Siebsand Gipshaltige Abfälle Ablagerungsmenge Mg/a Erforderliches Ablagerungsvolumen m 3 /a LANU Tagung

9 4. Stellungnahmen (Auszug) Bauabfallaufkommen der einzelnen Abfallarten nicht nachvollziehbar Verwertungsquoten von 90 % nicht haltbar Mengenaufkommen der gefährlichen Holzabfälle zu gering Vergabe von Entsorgungsdienstleistungen nur an zertifizierte Entsorgungsfachbetriebe Entsorgungssicherheit: Darstellung der in Betrieb bzw. in Planung befindlichen Anlagen für brennbare Sortier-/ Aufbereitungsreste Künftig als Abfall anfallende Bauprodukte z.b. Leichtbauund Verbundwerkstoffe LANU Tagung

10 5. Handlungsfelder Bau-/Abbruchabfälle grenzwertige Abfälle Verbundbaustoffe Bauchemikalien Qualitätssicherung von Recyclingbaustoffen Schonung von Deponievolumen LANU Tagung