Bericht des Rechnungshofes

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1 Reihe Kärnten 2010/10 Bericht des Rechnungshofes Stadt Villach: Nachfrageverfahren 2009 Rechnungshof GZ /134-1B1/10

2 Auskünfte Rechnungshof 1031 Wien, Dampfschiffstraße 2 Telefon ( ) Fax ( ) presse@rechnungshof.gv.at Impressum Herausgeber: Rechnungshof 1031 Wien, Dampfschiffstraße 2 Rechnungshof Redaktion, Grafik, Druck: Herausgegeben: Wien, im Dezember 2010

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5 Bericht des Rechnungshofes Stadt Villach: Nachfrageverfahren 2009

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7 Vorbemerkungen Vorbemerkungen Vorlage an den Gemeinderat und den Landtag Der Rechnungshof erstattet dem Gemeinderat der Stadt Villach gemäß Artikel 127a Absatz 6 Bundes Verfassungsgesetz nachstehenden Bericht. Dieser Bericht wird auch dem Kärntner Landtag gemäß Artikel 127 Absatz 6 Bundes Verfassungsgesetz in Verbindung mit 18 Absatz 8 Rechnungshofgesetz 1948 vorgelegt. Der Bericht beinhaltet das Nachfrageverfahren mit dem Stand der Umsetzung der Empfehlungen, die der Rechnungshof im Jahr 2009 im Wirkungsbereich der Stadt Villach ausgesprochen hatte. Der vorliegende Bericht des Rechnungshofes ist nach der Vorlage über die Website des Rechnungshofes verfügbar. Kärnten 2010/10

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9 Nachgefragt Nachfrageverfahren 2009 Wirkungsbereich der Stadt Villach Finanzierungsinstrumente der Gebietskörperschaften mit Schwerpunkt Stadt Villach Reihe Kärnten 2009/6 Die Durchschnittsverzinsung der am Kapitalmarkt aufgenommenen Darlehen der Stadt Villach lag zum Teil deutlich über der Sekundärmarktrendite für inländische Nichtbanken. Fix verzinste, in den ersten Jahren unkündbare Darlehen mit relativ langer Laufzeit erschwerten im Umfeld sinkender Zinsen die optimale Anpassung der Verzinsung an das aktuelle Zinsumfeld. Das Veranlagungsmanagement war professionell organisiert. Empfehlung umgesetzt Umsetzung zugesagt offen (14) Laufende Beobachtung der Entwicklung auf dem Kapitalmarkt; Anstreben einer an das Marktumfeld angepassten und risikotechnisch vertretbaren Zusammensetzung des Portfolios (15) Ergreifen bzw. Installierung geeigneter Maßnahmen und Instrumente zur Bewertung, Begrenzung und Steuerung von Finanzierungsrisiken (16) Einholung von Angeboten für Darlehen mit einer kürzeren Bindungsdauer der Fixverzinsung (17) Überarbeitung der erlaubten Assetklassen der Veranlagung Fazit Die umgesetzten Empfehlungen trugen zu einer besseren Verteilung der Zinszahlungsstrukturen bei und ermöglichten die Nutzung von Einspar und Kostensenkungsmöglichkeiten im Schuldenmanagement. Maßnahmen zur Einführung eines wirtschaftlich wirksameren Finanzmanagements wurden in Angriff genommen. Kärnten 2010/10

10 Wasserversorgung Villach, Klagenfurt am Wörthersee, Innsbruck; Stadt Villach Reihe Kärnten 2009/11 In Villach war der Wassertarif im Jahr 2006 mit 0,97 EUR pro m 3 am niedrigsten, in Innsbruck mit 1,29 EUR pro m 3 am höchsten, obwohl aufgrund der Höhenlage der Quellen auch 5 % der in der Landeshauptstadt benötigten elektrischen Energie erzeugt werden konnte. In Klagenfurt mussten demgegenüber 95 % des benötigten Wassers aus dem Grundwasser gepumpt werden. Eine rund vier Millionen österreichische Verbraucher repräsentierende Erhebung ermittelte für das Jahr 2004 einen durchschnittlich gewichteten Wassertarif von 1,08 EUR je m 3. Der Villacher Wassertarif lag um 25 % unter jenem von Innsbruck und war um 16 % niedriger als in Klagenfurt. Empfehlung umgesetzt Umsetzung zugesagt offen (1) Teilnahme am Projekt Benchmarking (2) Evaluierung der Ursachen für den Verwaltungsaufwand der Wasserversorger (3) Auf eine Kostendeckung nach dem Äquivalenzprinzip achten; Analyse von Einsparungsmöglichkeiten (7) Entsprechende Wartung und Erneuerung der Leitungsnetze (8) Zielvorgaben nicht nur festlegen, sondern auch evaluieren und hierfür verstärkt Kennwerte bzw. Vergleiche heranziehen (10) Neuorganisation des Mahnwesens (11) Forcierung der Investitionen in die Erneuerung des Leitungsnetzes; Ausrichtung nach dem mittelfristigen Maßnahmenplan (12) Verlegung von Wasserleitungen im Straßennetz parallel zu Straßeninstandsetzungen Kärnten 2010/10

11 Nachgefragt Fazit Der RH bewirkte mit seinen Empfehlungen die weitere Teilnahme am Projekt Benchmarking, eine vermehrte Abstimmung mit weiteren Einbautenträgern, um die Straßensanierungsbeiträge gering zu halten, die Hebung von Einsparungspotenzialen (beispielsweise in der Rehabilitation des Leitungsnetzes die vermehrte Anwendung kostengünstiger, neuer Verlegetechnologien oder die Abdeckung von Arbeitsspitzen durch magistratsinterne Beistellung von Facharbeitern), eine Forcierung der Investitionen in die Erneuerung des Leitungsnetzes dies soll 2010 zu einer geplanten Rehabilitationsrate von 1,6 % führen sowie eine Neuorganisation des Mahnwesens. Weiters wurde ihm bestätigt, dass der anteilig angelastete Verwaltungsaufwand des Magistrats zutreffend berechnet und jährlich evaluiert wird. Wien, im Dezember 2010 Der Präsident: Dr. Josef Moser Kärnten 2010/10

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