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2 Impressum DIE LINKE. Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland Landeshaus C , Kennedy-Ufer 2, Köln DIE LINKE. Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe Freiherr-vom-Stein-Platz 1, Münster DIE LINKE. im LVR, Köln DIE LINKE. im LWL, Freiherr-vom-Stein- Platz 1, Münster 0221/ / / / die.linke@lvr.de dielinke@lwl.org Hinweis zum Copyright: Die gezeichneten Bilder kommen aus Das neue Wörterbuch für Leichte Sprache von Mensch zuerst. V.i.S.d.P.: Rolf Kohn Redaktion: Daniela Glagla, Rolf Kohn, Felix Schulte

3 Inhalt Seite Inhalt.. 1 Eröffnungsrunde. 2 Arbeitsgruppen 8 Gruppe 1: Denken wir Inklusion nicht zu einseitig? Gruppe 2: Was brauchen reguläre KiTas, um gute Bedingungen für Kinder mit Behinderungen bieten zu können? Gruppe 3: Schulträger von Sonderschulen: Kommunale Strategie für Inklusion.. 19 Gruppe 4: Barrierefreiheit.. 20 Gruppe 5: Förderschulen 21 Gruppe 6: Umsetzung der UN-BRK in der Psychiatrie 22 Gruppe 7: Barrierefreie Kommunikation.. 23 Gruppe 8: Werkstattentgelte.. 25 Gruppe 9: Städtebau. 26 Gruppe 10: Freizeitgestaltung.. 27 Ideen und Forderungen 30 Nachtreffen. 34 1

4 Eröffnungsrunde Unter diesem Titel diskutierten über 60 Menschen mit und ohne Behinderungen in Münster die nötigen Schritte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Nordrhein-Westfalen. Der Einladung der Fraktionen DIE LINKE in den Landschaftsverbänden sowie des kommunalpolitischen Forums NRW folgten zahlreiche Exper- 2

5 tinnen und Experten in eigener Sache und benannten die Probleme, die ihnen unter den Nägeln brennen. Rolf Kohn, Sprecher der Fraktion Die Linke in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe (LWL), begrüßte die Gäste der Konferenz im Landeshaus des LWL mit einer verlockenden Ankündigung: Nach der Eröffnungsrunde würde das gewohnte Konferenzmuster aufgebrochen und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer seien gefragt, ihr Wissen in eigener Sache einzubringen. Im Landschaftsverband Rheinland ist die Fraktion Die Linke auch in der Kommission Inklusion vertreten. Ulrike Detjen, Vorsitzende der Fraktion, machte die Verantwortung dieses Gremiums 3

6 deutlich: Politik darf nicht über die Köpfe von Menschen mit Behinderung hinweg gemacht werden. Echte Teilhabe muss gewährleistet sein. Die ehemalige Landtagsabgeordnete Carolin Butterwegge und der ehemalige Referent der Landtagsfraktion, Michael Otter, skizzierten die Initiativen der Landtagsfraktion Die Linke zum Thema Inklusion. Dem von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen formulierten gemeinsamen (Änderungs-) Antrag zur Umsetzung der UN-Konvention im Schulausschuss, stimmte die Linke zu. Im März hatte die Linke Landtagsfraktion dann den Entschließungsantrag eingebracht: Eine Schule für Alle UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen! 4

7 Geesken Wörmann. Wie Inklusion auf Kommunalebene praktisch umgesetzt werden kann, weiß die Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe NRW (LAG Selbsthilfe), Die LAG Selbsthilfe ist der größte Dachverband der Selbsthilfeverbände in NRW. Einige Tage vor der Konferenz hatte die LAG Selbsthilfe eine Resolution zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention in NRW verabschiedet. Nur 14% 5

8 der Bevölkerung haben bisher überhaupt etwas von der UN-BRK und ihren Zielsetzungen gehört. Frau Wörmann forderte deswegen dringend Maßnahmen zur Aufklärung über die Inhalte und Ziele der UN-BRK. In allen Kommunen und Kommunalverbände müssen Ausschüsse für die Umsetzung der UN- BRK eingerichtet werden. Dort sollen Menschen mit Behinderungen über ihre Belange selber entscheiden. Nur so können sie nicht übergangen werden. Sie werden sie ganz selbstverständlich zu Entscheiderinnen und Entscheidern über ihr Leben. Nach den Ansprachen begann die Konferenz im Plenarsaal des Landeshauses. In diesem Raum tagt sonst die Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe. Heute versammeln sich hier in großer Sitzrunde die Expertinnen und Experten für Inklusion in eigener Sache. 6

9 Die Moderatorin Britta Loschke, Referentin in der politischen Jugend- und Erwachsenenbildung der Trainerinnenkooperative Bildung in Bewegung erklärt die Open Space-Methode und die Regeln, die dabei gelten: 7

10 Dann waren alle Teilnehmer und Teilnehmerinnen aufgefordert ihre Fragen zu formulieren und Arbeitsgruppen dazu anzuregen. Arbeitsgruppen Stephan Lorent von der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik fragte: Denken wir Inklusion nicht zu einseitig? Die Antwort wird später auch als Thema formuliert: es komme darauf an, Behinderung als Bereicherung wahrzunehmen. Barrierefreiheit im alltäglichen Leben und in öffentlichen Gebäuden ist ein Anliegen von Rüdiger Simons. 8

11 Carolin Butterwegge wollte wissen: Welche besonderen Bedingungen braucht eine KiTa, um als Regeleinrichtung Kinder mit Handicap voll und gut aufnehmen zu können? Hans-Georg Kalbhenn fragte: Was tun gegen den Sonderschullehrermangel? Zu diesen Fragen fanden sich um 13:00 Uhr die ersten Gruppen zusammen und diskutierten Probleme und Lösungsansätze. 9

12 Es gab viele und interessante Themen in den Arbeitsgruppen und es war schwer, sich zu entscheiden. 10

13 Für die Gruppenarbeitsphase um 14:30 Uhr standen weitere Fragen und Themen auf der Agenda: Internationaler Freiwilligendienst von Behinderten für Behinderte Wie erreichen wir, dass die EntscheiderInnen (Poltik/ Parteien/ Regierung) konkret Inklusion umsetzen? Wie die UN-BRK in der Psychiatrie geltend machen? Stichwort: Überdosierung mit Psychopharmaka, Hochpotente Neuroleptika mit den vielen und schweren Nebenwirkungen Barrierefreie Kommunikation und Zugang zu Kultur 11

14 Welche Unterstützung für lernbehinderte junge Menschen gibt es z.b. beim Abschluss von Verträgen oder bei der Suche von Arbeitsplätzen? Wie die Werkstattentgelte erhöhen? Vorurteile abbauen gegenüber Menschen mit psychischen Krisen. Wie erreichen wir eine barrierearme WfbM? Welche Unterstützung muss angeboten werden, damit alle Menschen wirklich teilhaben können? Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Städtebau 12

15 Wie muss die Qualifikation von BuFDis sein, damit sie ihren Job gut machen können? Wie können die Riehler Heimstätten der Sozial-Betriebe- Köln gefördert werden? Wie können Menschen mit und ohne Behinderung gemeinsam Freizeit verbringen? Viele Lernbehinderte (Förderschule Lernen) haben keinen Schwerbehindertenausweis und benötigen oft auch nach der Schule einen Lotsen. Was muss geschehen, damit Menschen mit einer Behinderung ihrer Arbeit entsprechend entlohnt werden? 13

16 Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen fanden sich zu diesen Themen in kleinen und größeren Gruppen zusammen und beherzigten das Gesetz der zwei Füße: Wer das Gefühl hatte in einer Situation nichts lernen oder beitragen zu können, war aufgefordert, die Gruppe zu verlassen. So waren die Teilnehmenden in Bewegung wie Hummeln und Schmetterlinge: Hummeln nehmen sich die Freiheit von einer zur nächsten Gruppe zu fliegen, sich zu vertiefen und die Diskussion der nächsten Gruppe zu befruchten. Schmetterlinge fliegen mit mehr Leichtigkeit von einer Gruppe zur nächsten, vertiefen sich nicht so in die Themen und setzen sich bisweilen auch in den Sonnenschein. 14

17 15

18 Gruppe 1: Denken wir Inklusion nicht zu einseitig? Alle Menschen sind gleich und jeder ist anders. Wir wollen die Gesellschaft menschlicher machen. Recht auf Bildung und Arbeit. Bedingungslose Grundeinstellung. Forderung nach behinderungsbedingtem Nachteilsausgleich (Regelung auf Bundesebene) Multikulturelle Gesellschaft als Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft. Recht auf Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr. Einberufen hat: Stephan Lorent Teilgenommen haben: Armin Kligge, Marion Josten, Christine v. Kirschbaum, Ulrich Adler, Dirk Wilkens-Hagenkötter, Neele Adler, Gerd Weisel, Brigitte Hincha, Daniela Glagla, Stephan Lorent. 16

19 Gruppe 2: Was brauchen reguläre KiTas, um gute Bedingungen für Kinder mit Behinderungen bieten zu können? I. Begriffe 1. integrative KiTa reguläre mit Zusatzraum (baulich) und Formen mit integrativer Gruppe z.b Kinder: kleinere Gruppe statt 25 Kinder, kleinerer Betreuungsschlüssel Ganztag 2. Einzelintegration -> Ziel: Einzelinklusion 3. Sonder- oder heilpädagogische Kitas nur Kinder mit Behinderungen II. Ziel: alle regulären KiTas müssen dazu befähigt werden, eine Einzel-/2er-/3er-integration zu bewältigen und zwar wohnortnah und mit Personalmehrausstattung III. Probleme 1. Platzmangel U3 und für Einzelintegration 2. KiTa-Platz für Kind mit Behinderung 3. Betreuungsschlüssel und gute Förderung für alle Kinder mit und ohne Behinderung generell nicht gewährleistet. IV. Bedingungen 1. Leistungsfreistellung 17

20 2. Ausstattung angemessen zur Behinderung (Ressourcen-Rucksack) 3. Fachpersonal: Sonder-/Heilpädagogen 4. Weiterbildung für alle Erzieher: berufsbegleitend, verbindliches Angebot, Finanzierung der Vertretung, Berücksichtigung Weiterbildungsanteil in Personalschlüssel 5. Ressourcenbündelung und Elternwille 6. Bereitschaft in den Köpfen: Inklusion angehen! 7. Gute Arbeit für ErzieherInnen und besseres Geld 8. Professionenmix 9. Geschlechtermix: mehr Männer in KiTas 10. Finanzierung: Kindpauschalen können Einzelbedarf nicht abdecken 11. Wo gibt es best-practice Beispiele? 12. Wie ist die Umsetzung vor Ort, was macht der Stadtrat? Z.B.: Gibt es Infos darüber wo und wieviele inklusive KiTaplätze es gibt? Welche Strategien zum Ausbau dieser Plätze? Einberufen hat: Caro Butterwegge Teilgenommen haben: Dieter Meurer, Jonas Falting, Arnold V., Rolf Kohn 18

21 Gruppe 3: Schulträger von Sonderschulen: Kommunale Strategie für Inklusion Grundsätzlich: 10% aller SchülerInnen haben statistisch Förderbedarf, d.h. pro Klasse mit 20 Kindern gibt es zwei Kinder mit Förderbedarf. Forderung: alle Schulen müssen so ausgestaltet sein, dass diese zwei Kinder gefördert werden können, mit Fachlehrer- und Förderschullehrerstunden. Bundesweit, damit ausweichen von Eltern auf andere Länder vermieden wird. Diskussion: diese Forderung ist illusionär Inklusion von körperbehinderten Kindern: Problem der fehlenden kommunalen Finanzmittel Anforderung an Aktionsplan: Absicherung von finanziellen Bedarfen, evtl. der Landschaftsverbände 19

22 - Bestehende Förderkomponenten bekannt machen und nutzen. - Forderung: jede Regelschule muss therapeutische Fachkräfte vorhalten -> neue Lehrstühle einrichten/ausweiten Einberufen hat: Barbara Schmidt Teilgenommen haben: Roland Busche, Petra Hilbert, Joachim Gabriel, Rüdiger Reinke, Thomas Herten, Margareta Fink, Barbara Schmidt, Felix Schulte Gruppe 4: Barrierefreiheit Barrierefreiheit in öffentlichen Verkehrsmitteln Aufzüge defekt Busfahrer klappen die Rampe nicht aus Bürgersteige sind an den Einmündungen nicht abgeflacht Öffentliche Gebäude barrierefreier gestalten. 20

23 Einberufen hat: Rüdiger Simons Teilgenommen haben: Günter Bell, Silke Dübbelde, Martin Hartmann, Elisabeth Hermanns, Felix Schulte, Rüdiger Simons, Christoph Wiche Gruppe 5: Förderschulen Problem: keine Ressourcen ohne Etikett Siehe gemeinsamer Unterricht Das Schulsystem ist unterfinanziert Vorhandene LehrerInnen fortbilden Das was in der Förderschule geleistet wird, muss an den Regelschulen stattfinden Kurzfristige Fortbildung für außerschulische Kräfte Wahlrecht der Eltern Rahmenbedingungen müssen stimmen Teilgenommen haben: Ulrike Detjen, Claudia Flaisch, Roland Koslowski, Eva Thoms, Michael Otter, Martina Ruhardt, Hans-Georg Kalbhenn, Theo Schaus, Elmar Hetkamp, Petra Gudenkauf, Rolf Kohn, Erich Pommerening, Hans-Jürgen Zierus 21

24 Gruppe 6: Umsetzung der UN-BRK in der Psychiatrie Probleme - Psychatriekritiker gegen Langzeitbehandlung mit hochpotenten Neuroleptika - Gefährlichkeit dieser Medikamente Thema ist den Nicht-Betroffenen nicht bekannt - Psychiatrische Ärzte missbrauchen Medikamente durch Überdosierung - Verschreibung von Medikamente mit verheerenden/ schädlichen Nebenwirkungen in der Psychiatrie oft leichtfertig und maßlos - Nebenwirkung der Medikamente tlw. Veränderung bzw. Zerstörung der Persönlichkeit Alternativen: - Home Treatment - Soteria (Hausgemeinschaft ohne Klinik, gegründet in den 70er Jahren und noch relativ unbekannt) - Selbsthilfe stärken und psychische Krisen z.b. durch Gespräche auffangen - Austausch von Internetseiten zu Selbsthilfe / zu kritischem Umgang: o Soteria o Zfp-zwiefalten.de o Bpe-online.de 22

25 o Lpen.de o Woge-verein.de (ist trialogisch, d.h. Betroffene, Angehörige und Professionelle) Teilgenommen haben: Neele Adler, Rolf Kohn, Andrea Stahl, Bärbel Lorenz Gruppe 7: Barrierefreie Kommunikation - Beim öffentlich rechtlichen Rundfunk gibt es zumindest teilweise Hilfsmittel Gebärdensprache, Untertitelung, Dolmetscher, Simultanübersetzer etc. - Leichte Sprache fehlt flächendeckend - leichte Sprache muß angemessen eingesetzt werden; die Fähigkeit, etwas in leichter Sprache zu vermitteln, muss gelernt und gelehrt werden 23

26 - Forderung an die politischen Parteien ihre Publikationen, Anträge und Pressemitteilungen in leichte Sprache zu bringen - Behörden, speziell die ARGE, bieten für alle, nicht nur für Menschen mit Lernbehinderung, große Hürden -> Formulare in leichter Sprache, Unterstützung durch zuständige Sachbearbeiter ist zu wenig. Beispiel Rentenanträge dort gibt es Hilfen! - Unabhängige Beratung als Forderung zur Vermeidung von einseitiger Beratung -> persönliche Beratung ist wichtig zumindest die öffentlich rechtlichen Sender sollen aufgefordert werden, ihre Informationssendungen barrierefrei zur Verfügung zu stellen. - Es gibt schließlich auch Kindersendungen die mit leichter Sprache operieren und die deswegen bei Menschen mit Behinderungen beliebt sind. In Frankreich gibt s z.b. die Pflicht zur Übersetzung von Wörtern und Begriffen in englischer Sprache - Rechtlich verbindliche Vorgaben für alle Sender (NRW-Gesetzgebung) - Förderungen für Kultur (Beispiel Film) sollte nur bewilligt werden, wenn Barrierefreiheit berücksichtigt ist. - Menschen mit Behinderung müssen grundsätzlich von den GEZ-Gebühren befreit blei- 24

27 ben -> Nachteilsausgleich. Die Neuregelung ab 2013 sieht das nicht mehr vor. Einberufen hat: Felix Schulte Teilgenommen haben: Felix Schulte, Gerd Weisel, Rolf Kohn, Hans-Georg Kalbhenn, Michael Otter, Petra Gudenkauf, Theo Schaus, Anna Velkova, Brigitte Hincha Gruppe 8: Werkstattentgelte - Werkstattentgelte zwischen 60 und 260 Euro - In Baden-Württemberg zahlt eine Werkstatt 1200 Euro. - Auftrag der Werkstatt: Vorbereitung für den ersten Arbeitsmarkt, aber Vermittlung nur bei 0,3% - Abschaffung der Sondereinrichtungen - Erhöhung der Behindertenquote, nicht freikaufen - Offenlegung der Werkstattbilanzen - Echte Mitbestimmung und Transparenz - 10 Euro Mindestlohn - Nutzen des Persönlichen Budgets - Werkstatt verdrängt teilweise normale Arbeit 25

28 Teilgenommen haben: Ulrike Detjen, Caro Butterwegge, Rüdiger Reinke, E. Hermanns, Silke Dübbelde, Martina Ruhardt, C. Wiche, M. Hartmann, Armin Kligge, R. Koslowski, Stefan Lorent, Ulrich Adler, Marion Josten, Brigitte Hincha, Gerd Weisel, Jonas Falting Gruppe 9: Städtebau Barrierefreiheit im öffentlichen Raum: - Straßen und Plätze mit Bodenindikatoren und Leitsystemen für Sehbehinderte - Grünanlagen/ Spielplätze Nahversorgung sichern: Einzelhandelskonzepte 26

29 Gruppe 10: Freizeitgestaltung Freizeitmöglichkeiten die es gibt: - Aktion Mensch fördert sozialräumliche Begegnungszentren - Einrichtung Zwischenraum in Köln als Begegnungsstätte für Menschen mit und ohne Behinderungen - Für Menschen die in einer Werkstatt arbeiten sind VHS-Kurse zum Teil kostenlos, gelegentlich gibt es auch Eintrittskarten für Bundesliga, doch das ist kein gutes Beispiel für ein gemeinsames Miteinander - Museen des LVR sind kostenlos für Menschen mit Behinderungen - Fanclub Arminia Bielefeld organisiert gemeinschaftliche Teilnahme an Trainingscamps - Kinder- und Jugendfreizeiten der Kirchen - 20% der Gaststätten sind barrierefrei (googlemap) Freizeitmöglichkeiten die es nicht gibt: - Jährliche, gut organisierte Ferienreisen - Gemeinsamer Urlaub von Menschen mit und ohne Behinderungen - Reisen ins entfernte Ausland 27

30 - Fußballspiele von Behinderten und nicht- Behinderten (z.b. mit der Alexianer- Werkstatt Köln-Brickendorf) - Austausch für Menschen mit Behinderungen im Ausland - Musikfestivals barrierefrei - Kirchen sind nicht barrierefrei Einberufen hat: Daniela Glagla Teilgenommen haben: Daniela Glagla, Werner Stiller, Rüdiger Simons, W. Hopf, Thomas Herkenrath, Tobias Jacob 28

31 Nach der intensiven Gruppenarbeit mit ergiebigen Kaffee- und Imbiss-Pausen, sammeln wir unsere Ideen bei einem Treffen in der großen Gruppe: Was wünschen und fordern wir? Wofür wollen wir uns selbst einsetzen? 29

32 Ideen und Forderungen Abbau von Barrieren kostet Geld: Umbau von Schulen, öffentlichen Wegen und Gebäuden. Kommunen haben praktisch kein Geld Das Land muss diese finanziellen Mittel nach konkretem Bedarf zur Verfügung stellen. Werkstätten überwinden, Behindertenquote erhöhen und einhalten statt Ausgleichsabgabe. Für Teilhabe ist Mobilität für alle erforderlich. Dafür müssen Angebote geschaffen werden, auch für Menschen, die keine großen finanziellen Möglichkeiten haben 30

33 Qualifizierte Hörunterstüt stützung/hörger äte für alle; gesetzlich Informationen müssen flächendeckend barrierefrei zur Verfügung gestellt werden. Reimplantationsgesetz prüfen und nur zum Teil genehmigen. Illegalen Organhandel stoppen. Sich stärker für Barrierefreiheit einsetzen; möglichst schnell Gebäude, die nicht barrierefrei sind, umbauen; Barrierefreiheit soll Selbstverständlichkeit werden 31

34 Sozialleistungsträger müssen ihre Anträge in leichter Sprache verfassen und beim Ausfüllen der Anträge selbstverständlich Hilfestellung leisten Comedy- Theaterstück rund ums Psycho- Soziale Umfeld Aufklärungsarbeit über Psychopharmakabehandlungen in der Psychiatrie: Aufklärungskampagnen durchführen, Patientenverfügung gegen psychiatrische Gewalt 32

35 Auf Vereine zugehen und gemeinschaftliche Veranstaltungen organisieren für Menschen mit und ohne Behinderung; Reisen ins Ausland stärker unterstützen Nicht an den Schwächen und Defiziten ansetzen, sondern jeden Menschen an seinen Stärken packen. Ein positives Menschenbild entwickeln. Öffentliche Bewusstseinsbildung 8 UN-BRK 33

36 Nachtreffen Bei einem Nachtreffen am 29. Juni 2012 soll überprüft werden: Welche Ideen für mehr Selbstbestimmung konnten wir in unserem Umfeld umsetzen? Es wird wieder im Landeshaus des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe stattfinden. Einen Überblick über die Ergebnisse der Konferenz stellen die Fraktionen auf der Website zur Verfügung. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz sind dazu herzlich eingeladen! 34

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