Jahresbericht 2017 des Niedersächsischen Landesrechnungshofs
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- Wilhelm Kohler
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1 des Niedersächsischen Landesrechnungshofs Bemerkungen und Denkschrift zur Haushaltsrechnung des Landes Niedersachsen für das Haushaltsjahr 2015
2 Jahresbericht des Niedersächsischen Landesrechnungshofs 2017 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung - Bemerkungen und Denkschrift zur Haushaltsrechnung des Landes Niedersachsen für das Haushaltsjahr
3 Seite: I Inhaltsübersicht I. Allgemeines... 1 II. Bemerkungen zur Haushaltsrechnung gemäß 97 Abs. 2 Nr. 1 LHO Abschluss der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr Belege Bildung des Einnahmerestes Lernmittelausleihe Über- und außerplanmäßige Ausgaben einschließlich der Haushaltsvorgriffe Ausgabereste Kapitel Landespolizei Restebildung nach 17 a LHO oder nach 45 LHO? Überhöhte Restebildung Kapitel Titelgruppe 63 - Schulbudget... 8 III. Vermögen, Schulden, Verpflichtungen Vermögensnachweisung gemäß Artikel 69 Satz 2 (2. Alternative) Niedersächsische Verfassung, 86 LHO Schulden, Verpflichtungen Fundierte Schulden lt. Haushaltsrechnung Tatsächliche Verschuldung Bürgschaften Verpflichtungsermächtigungen IV. Bemerkungen gemäß 97 Abs. 2 Nrn. 2 bis 4 LHO Unzulässige Mietvorauszahlung in Millionenhöhe Unzureichende Aufsicht des Ministeriums trotz erheblicher Haushaltsrechtsverstöße Mio. haushaltswidrige Leistungszulagen ohne Leistungsnachweis Verlagerung von Windenergieanlagen in Cuxhaven - Zweck heiligt nicht die Mittel... 30
4 Seite: II V. Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen - vom Notfallmodus zum Masterplan Hohe Ausgaben für leere Flüchtlingsbetten Lagerung und Weiterverwendung von Vermögensgegenständen aus den Notunterkünften für Flüchtlinge Sprachförderung für Flüchtlingskinder VI. Denkschrift Ministerium für Inneres und Sport Optimierungspotenziale beim Einsatz von Dolmetschern in der Landespolizei Gebühren beim Kampfmittelbeseitigungsdienst nicht kostendeckend Finanzministerium Gelingt die geplante Rückführung der Personalzuwächse seit 2014? Abrechnung stationärer Krankenhausleistungen Dataport: Dienstwagenregelung mit privaten Nutzungsrechten Ausfälle in Millionenhöhe bei der Festsetzung von Grunderwerbsteuer Vermietungseinkünfte - Risiko von Steuerausfällen mindern Unzureichende Prüfung von betrieblichen Veräußerungsgewinnen Finanzamt Oldenburg - Sanierung verpasst, Geld verprasst Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Maßregelvollzugszentrum Niedersachsen - Unzureichende strategische Steuerung eines Landesbetriebs Aktionsprogramm älter, bunter, weiblicher - Wir gestalten Zukunft! - eine kleinteilige und unwirtschaftliche Förderung Teurer, unzureichend gesteuerter Modellversuch im Bereich der Sozialhilfe Trotz 30 Jahren Anschubfinanzierung - keine zusätzliche interdisziplinäre Frühförderung Ministerium für Wissenschaft und Kultur Erfüllung der professoralen Lehrdeputate an Universitäten Man gönnt sich ja sonst nichts Verfahrensmängel bei der Förderung von Forschungsverbünden aus dem Niedersächsischen Vorab
5 Seite: III Kultusministerium Lange Beine - kurze Wege? Unwirtschaftlichkeiten in der dualen Berufsausbildung Zur Kasse bitte: Überhöhte Sachkostenanteile bei Finanzhilfen für Schulen in freier Trägerschaft Unwirtschaftliche Vorgehensweise bei der Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Kein nachweisbares Landesinteresse an einer Schulungseinrichtung für Manager Nachfolgemoderation für Unternehmen - Landesförderung nicht mehr erforderlich Baufachliche Beteiligung bei Zuwendungsbaumaßnahmen - Verfahren optimieren Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Umsetzung des Tierschutzplans Niedersachsen: Verstöße beim Zuwendungs- und Vergaberecht Mängel bei der hochmechanisierten Holzernte im Landeswald Justizministerium Bau der teilprivatisierten Justizvollzugsanstalt: Das Land erwartete Äpfel, erhielt jedoch Birnen Die geplatzte Hoffnung - Betrieb der teilprivatisierten Justizvollzugsanstalt ist unwirtschaftlich Allgemeine Finanzverwaltung Controlling bei Landesbeteiligungen Sonstige Prüfungen Unzulässige Vermögensbildung bei der Ärztekammer Niedersachsen Zu hohe Entschädigungen bei der Ärztekammer Niedersachsen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ingenieurkammer Niedersachsen - auf gutem Weg Tatort NDR - noch ist nicht alles aufgeklärt
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