UNTERAUSSCHUSSES PRÜFUNG DER HAUSHALTSRECHNUNG

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1 Frau Ksenija Bekeris Herrn Ole Thorben Buschhüter Frau Anna Gallina Herrn Norbert Hackbusch Herrn Thilo Kleibauer Herrn Thomas Kreuzmann Frau Andrea Oelschläger Herr Dr. Mathias Petersen Herr Jan Quast Frau Dr. Monika Schaal Frau Katja Suding BÜRGERSCHAFTSKANZLEI GREMIENBETREUUNG MARIE-CHRISTINE MIRWALD/SILKE FABER Tel.: bzw Fax: E-Fax: ANSCHRIFT Postfach Hamburg SITZ Schmiedestraße Hamburg BÜRGERSCHAFT ONLINE HAMBURG, 16. JUNI 2016 nachrichtlich: an die nicht im Unterausschuss Prüfung der Haushaltsrechnung vertretenen Mitglieder und ständigen Vertreterinnen und Vertreter des Haushaltsausschusses Die nächsten Sitzungen des UNTERAUSSCHUSSES PRÜFUNG DER HAUSHALTSRECHNUNG finden statt am Freitag, dem 1. Juli 2016, um Uhr im Victoria-Haus, Schmiedestraße, Sitzungssaal 1 (3. OG) Dienstag, dem 5. Juli 2016, um Uhr im Rathaus, Raum 151 Donnerstag, dem 7. Juli 2016, um Uhr im Victoria-Haus, Schmiedestraße, Sitzungssaal 1 (3. OG) Reservetermin: Dienstag, dem 19. Juli 2016, um Uhr im Rathaus, Raum 151 Die Sitzungen sind nicht öffentlich. Der Vorsitzende des Unterausschusses, Herr Thilo Kleibauer (CDU), bittet Sie, an den Sitzungen teilzunehmen.

2 - 2 - Es werden beraten: Drs. 21/2438 Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2014 (kameral) (Senatsantrag) Drs. 21/3250 Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs der Freien und Hansestadt Hamburg Drs. 21/4100 Ergänzung zum Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs Prüfung des Jahres- und Konzernabschlusses der Freien und Hansestadt Hamburg auf den 31. Dezember 2014 Drs. 21/4850 Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Freien und Hansestadt Hamburg mit Bemerkungen zur Haushaltsrechnung 2014 (Senatsmitteilung) vorbehaltlich der Überweisung in den Unterausschuss Prüfung der Haushaltsrechnung Drs. 21/3251 Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungshofs im Haushaltsjahr 2014 Drs. 21/4300 Ergebnisbericht 2016 des Rechnungshofs vorbehaltlich der Überweisung in den Unterausschuss Prüfung der Haushaltsrechnung

3 - 3 - Tagesordnung für den 1. Juli 2016 I. Einleitende Bemerkungen des Präsidenten des Rechnungshofs zur Beratung des Jahresberichts 2016 einschließlich Ergänzungsbericht 2016 und (vorbehaltlich der Überweisung an den UA PdH) des Ergebnisberichts II. Beratung von Punkten aus dem Jahresbericht 2016 einschließlich Ergänzungsbericht 2016 sowie (vorbehaltlich der Überweisung an den UA PdH) des Ergebnisberichts 2016 mit Senatsvertreterinnen und -vertretern Finanzbehörde Tz. 545, einschließlich Ergänzungsbericht 2016 Tzn. 1-5,15-81 Prüfung des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Freien und Hansestadt Hamburg auf den 31. Dezember 2014 Tzn Bilanzanalyse Dataport AöR zusammen mit Ergebnisbericht 2016, Seite 145 Verträge mit Dataport und Seite 147 Weiterentwicklung von Dataport AöR 2. Finanzbehörde, Bezirksämter Tzn Kundenzentren (II) III. Beratung von Punkten aus dem Jahresbericht 2016 ohne Senatsvertreterinnen und -vertreter -- Tzn. 1-5 Entlastungsverfahren, Beschränkung der Prüfung Tzn. 6-8, 9, Haushaltsrechnung 2014 (Allgemeine Bemerkungen, Vollständige und ordnungsgemäße Buchführung, Jahresergebnis, Vermögensübersicht, Haushaltsüberschreitungen) Tzn. 10, Tzn Tzn Tzn Tzn Tzn Tzn Kindertagespflege Qualitätsentwicklung bei den Hilfen zur Erziehung Gesamtplanung in der Eingliederungshilfe Werkstätten für behinderte Menschen Lawaetz-Stiftung Sanierungsgebiete Städtebauförderung Vergabe von Gutachtenaufträgen und externe Beratungsleistungen

4 - 4 - Tagesordnung für den 5. Juli 2016 I. Fortsetzung der Beratung von Punkten aus dem Jahresbericht 2016 einschließlich des Ergänzungsberichts 2016 und (vorbehaltlich der Überweisung an den UA PdH) des Ergebnisberichts 2016 mit Senatsvertreterinnen und -vertretern Finanzbehörde Tzn zusammen mit Tzn Beteiligungen Querschnittsprüfungen zur Beteiligungsverwaltung Ergebnisbericht 2016, Seite 118 Risikomanagementsysteme bei öffentlichen Unternehmen und Seite 119 Berichterstattungs- und Unterrichtungspflichten zu Beteiligungen Ergänzungsbericht 2016, Tzn Prüfung des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Freien und Hansestadt Hamburg auf den 31. Dezember 2014, hier: Derivate II. Fortsetzung der Beratung von Punkten aus dem Jahresbericht 2016 ohne Senatsvertreterinnen und -vertreter Tzn Tzn Tzn Tzn Tzn Tzn. 14, Tzn Tzn Tzn. 15, Tzn. 16, Tzn Tzn Tzn Vertretungs- und Organisationsmittel Entwicklungen im Bereich der mittelbaren Beteiligungen Öffentliche Unternehmen und Vergaberecht Steuerung der Beteiligungen der Kulturbehörde Beteiligungsverwaltung im Hochschulbereich Einzelne Beteiligungsgesellschaften im Hochschulbereich Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten ggmbh Aufstellung von Raumprogrammen Abrechnung von Baumaßnahmen Hochwasserschutzanlage Niederhafen / Baumwall Zahlstellen der Amtsgerichte und der Justizvollzugsanstalten Bezahlte Überstunden und Mehrarbeit Zuwendung zugunsten des 34. Deutschen Evangelischen Kirchentags 2013

5 - 5 - Tagesordnung für den 7. Juli 2016 I. Fortsetzung der Beratung von Punkten aus dem Jahresbericht 2016 mit Senatsvertreterinnen und -vertretern 1. Justizbehörde Tzn Sammelfonds für Bußgelder 2. Finanzbehörde Tzn Steuerpflichtige mit bedeutenden Einkünften 3. Behörde für Inneres und Sport Tzn Ausbildungsbetrieb Wasserschutzpolizei-Schule II. Fortsetzung der Beratung von Punkten aus dem Jahresbericht 2016 sowie weiterer Drucksachen ohne Senatsvertreterinnen und -vertreter Tzn Tzn Tzn Tzn Tzn Drs. 21/4300 Fördermittel für einen Krankenhausbau Umbau und Erweiterung des Planetariums Energiemanagement für Museen Stärkung der Finanzämter Ordnungsmäßigkeit der Kennzahlen Ergebnisbericht 2016 (mit Ausnahme gesondert behandelter Beiträge) Drs. 21/3251 Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungshofs im Haushaltsjahr 2014 III. Beratung offener Punkte aus den Sitzungen des Unterausschuss Prüfung der Haushaltsrechnung vom 1. und 5. Juli 2016 IV. Beschlüsse Hinweise 1. Der Vorsitzende des Unterausschusses Prüfung der Haushaltsrechnung behält sich vor, die Tagesordnung zu ändern sowie zu der Beratung von weiteren Textzahlen des Jahresberichts 2016 einschl. des Ergänzungsberichts und des Ergebnisberichts 2016 Senatsvertreterinnen und -vertreter hinzuzuziehen. 2. Die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungshofs im Haushaltsjahr 2014 durch den Vorsitzenden und den Schriftführer des Unterausschusses Prüfung der Haushaltsrechnung findet am 4. Juli 2016 im Rechnungshof (Raum 605) statt. 3. Ein Imbiss ist vorgesehen.