N i e d e r s c h r i f t

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1 689 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Gemeinderates Burgberg i. Allgäu vom 09. Juli 2018 von 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr im Markthaus in Burgberg Anwesend waren: 1. Bürgermeister Dieter Fischer 2. Bürgermeisterin Marlene Hierl 3. Bürgermeister Max Uhlemayr Gemeinderat Hubert Albinger Gemeinderat Erwin Bader Gemeinderat Michael Besler Gemeinderat André Eckardt Gemeinderat Albert Gilb Gemeinderat Arnim Herz Gemeinderat Herbert Köberle Gemeinderat Norbert Lipp Gemeinderätin Erika Megerle Gemeinderat Karl Müller Gemeinderat Bernhard Rogg Gemeinderat Anton Soul Entschuldigt fehlte: Gemeinderätin Maria Eggensberger Gemeinderat Peter Ullmann Unentschuldigt fehlte: Vorsitzender: Schriftführer: F i s c h e r, 1. Bürgermeister W e g s c h e i d e r

2 690 T a g e s o r d n u n g: a) Öffentlicher Teil 1) Bebauungsplan Häuser 4. Änderung Beschluss zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Beteiligung der Öffentlichkeit 2) Bericht und Beschlussfassung zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 3) Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr ) Wasserwerk der Gemeinde Burgberg Jahresabschluss ) Bestellung des Tourismusreferenten zur Entsendung in den Fachbeirat der Alpsee-Grünten Tourismus GmbH 6) Waldspielplatz Vergabe der Aufträge zu Stahlbrücke und Wegebau 7) Sonstiges - Dorfbach Burgberg Sachstand zur Geschiebesperre / Holzrechen / Fangnetz - Verlängerung der Mühlenstraße Vergabe des Auftrages zum Straßen- und Kanalbau - Lauf der guten Hoffnung./.

3 691 Herr Fischer begrüßt die Damen und Herren des Gemeinderates sowie Herrn Kothe, welcher für das gemeindliche Mitteilungsblatt berichten wird. Daneben begrüßt er die anwesenden Zuhörer aus dem Ortsteil Häuser. Er stellt fest, dass die Ladung ordnungsgemäß erfolgt und rechtzeitig zugegangen ist. Frau Eggensberger und Herr Ullmann haben sich zur Sitzung entschuldigt. Der Gemeinderat ist beschlussfähig. Herr Fischer bittet, die Tagesordnung im öffentlichen Teil um die Auftragserteilung zur Verlängerung der Mittagstraße und einen Hinweis zu einer Veranstaltung zu ergänzen. Mit der Ergänzung der Tagesordnung besteht Einverständnis. a) Öffentlicher Teil 1) Bebauungsplan Häuser 4. Änderung Beschluss zur Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange und Beteiligung der Öffentlichkeit Der Gemeinderat der Gemeinde Burgberg billigt den Entwurf zur 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Häuser in der Fassung vom. Mit diesem Entwurf sind die öffentliche Auslegung gemäß 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 2) Bericht und Beschlussfassung zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses Zu diesem TOP erfolgte keine Beschlussfassung. 3) Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017 Der Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017 wird zur Kenntnis genommen.

4 692 4) Wasserwerk der Gemeinde Burgberg Jahresabschluss 2017 Der Jahresabschluss 2017 des Wasserwerkes der Gemeinde Burgberg i.allgäu Bilanzsumme ,29 Jahresergebnis ,45 ================================================================= wird hiermit festgestellt. Das Jahresergebnis ist auf neue Rechnung vorzutragen. 5) Bestellung des Tourismusreferenten zur Entsendung in den Fachbeirat der Alpsee-Grünten Tourismus GmbH Herr Erwin Bader wird zum Tourismusreferenten der Gemeinde Burgberg i.allgäu bestimmt. Annahme mit 14 zu 0 Stimmen Herr Bader hat sich als persönlich Beteiligter der Beratung und Abstimmung enthalten. 6) Waldspielplatz Vergabe der Aufträge zu Stahlbrücke und Wegebau Die Verwaltung wird ermächtigt, nach den erfolgten Bietergespräch die Aufträge für den Metallbau/Brücke an die Firma Fink Metallbau und Landtechnik sowie den Wegebau an die Firma GaLaPower zu vergeben.

5 693 7) Sonstiges Verlängerung der Mühlenstraße Vergabe der Auftrages zum Straßen- und Kanalbau Der Aufträge für die Straßenbauarbeiten zur Verlängerung der Mühlenstraße und die Arbeiten zur Verlängerung des Regenwasserkanals werden an die Firma Mägdefrau & Schmid GbR zum Preis von ,22 auf der Grundlage des Angebotes vom erteilt.