Voranschlag der Gemeinde Grafenschachen für das Finanzjahr 2016

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1 GEMEINDEAMT 7423 GRAFENSCHACHEN Polit.Bezirk Oberwart, Burgenland Tel.Nr.: 03359/4011 Fax.Nr.: 03359/ Voranschlag der Gemeinde Grafenschachen für das Finanzjahr 2016 Dieser Voranschlag war gemäß Par. 68 Abs. 1 der Gemeindeordnung, LGBl.Nr. 55/2003 i.d.g.f., durch zwei Wochen, das ist in der Zeit vom bis einschließlich im Gemeindeamt Grafenschachen zur allgemeinen Einsichtnahme öffentlich aufgelegt. Die Auflegung war durch Anschlag an der Amtstafel und in sonst ortsüblicher Weise kundgemacht. Zum Voranschlag sind keine Erinnerungen eingebracht worden. Einwohnerzahl: Einwohner Gemeindefläche: 994 ha Bankverbindung: IBAN: AT BIC: RLBBAT2E125 Raiffeisenbezirksbank Oberwart Grafenschachen, am Der Bürgermeister: ( L o i d l ) 1

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3 GEMEINDEAMT 7423 GRAFENSCHACHEN Polit.Bezirk Oberwart, Burgenland Tel.Nr.: 03359/4011 Fax.Nr.: 03359/ Kundmachung Es wird kundgemacht, dass der Voranschlagsentwurf der Gemeinde Grafenschachen für das Haushaltsjahr 2016 gemäß 68 Abs. 1 der Burgenländischen Gemeindeordnung, LGBl. Nr. 55/2003 i.d.g.f. durch zwei Wochen, das ist in der Zeit vom bis einschließlich , im Gemeindeamt Grafenschachen zur allgemeinen Einsichtnahme öffentlich aufliegt. Es steht jedem wahlberechtigten Gemeindemitglied frei, zum Voranschlagsentwurf der Gemeinde Grafenschachen für das Haushaltsjahr 2016 innerhalb der Auflagefrist beim Gemeindeamt, 7423 Grafenschachen 153, schriftliche Erinnerungen einzubringen. Angeschlagen am: Abgenommen am: Der Bürgermeister: (L o i d l) 3

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5 - Abschrift - GEMEINDEAMT 7423 GRAFENSCHACHEN Polit.Bezirk Oberwart, Burgenland Tel.Nr.: 03359/4011 Fax.Nr.: 03359/ E I N L A D U N G zu der am Montag, dem 14. Dezember 2015 im Gemeindeamt Grafenschachen um Uhr stattfindenden G E M E I N D E R A T S S I T Z U N G Grafenschachen, am Der Bürgermeister: ( L o i d l ) T A G E S O R D N U N G: 1.) Ausschreibung und Einhebung von Gemeindeabgaben und gebühren für das Finanzjahr 2016 a.) Lustbarkeitsabgabe b.) Kanalbenützungsgebühr 2.) Voranschlag für das Haushaltsjahr ) Beschlussfassung des mittelfristigen Finanzplanes für die Jahre 2017 bis ) Kindergarten Grafenschachen - Entwicklungskonzept und Antrag gemäß 5 und 31 Bgld. KBBG 2009 inkl. Bedarfserhebung 5.) Grundstück Nr. 3968/3, EZ 906, KG Grafenschachen im Eigentum der BHM-Tech Produktionsgesellschaft m.b.h., Grafenschachen 242 Verlängerung der Fristen für das einverleibte Wiederkaufsrecht und das Vorkaufsrecht für die Gemeinde Grafenschachen 6.) Rückkauf des laut Teilungsplan der Landvermesser Ehrlich ZT GmbH, Oberwart, GZ 9014,17 neugebildeten Grundstückes Nr. 3968/4, KG Grafenschachen von der Fa. Bölzlbauer & Pichler OG, Kroisegg (Vertragsauflösug) 7.) Abschluss eines Energieliefervertrages für elektrische Energie mit der Energie Burgenland Vertrieb GmbH & Co KG 8.) Bericht des Bürgermeisters 9.) Allfälliges Die oben angeführte Tagesordnung war gemäß 36 Abs. 3 der Bgld. Gemeindeordnung gleichzeitig mit der Zustellung der Einberufung an der Amtstafel der Gemeinde Grafenschachen kundgemacht. Die Richtigkeit dieser Abschrift wird bestätigt. Grafenschachen, am Der Bürgermeister: (L o i d l) 5

6 Vorzulegen: Datum der Zustellung Unterschrift: MICHALEK Ernst Michalek Ernst, eh. HALWACHS Manfred Christina Halwachs, eh. HASIWAR Günter Hasiwar Günter, eh. ONDRAK Norbert Ondrak Sabine, eh. FEIGL Ilse Feigl Ilse, eh. HALWACHS Alois Halwachs Alois, eh. HOPPEL Marc Hoppel Marc, eh. KAINER Stefan Stefan Kainer, eh. KERNBAUER Albert Kernbauer Monika, eh. LOSERT Raimund Losert Raimund, eh. PFEFFER Johannes Pfeffer Barbara, eh. PFERSCHY Josef Pferschy Josef, eh. PICHLER Martin Pichler Martin, eh. PLASCHKA Ingeborg Plaschka Ingeborg, eh. RINGBAUER Werner Ringbauer Werner, eh. SALMHOFER Franz Salmhofer Helga, eh. TRIPAM Stefanie, Ing Tripam, eh. WAPPEL Margit Wappel Margit, eh. 6

7 - Abschrift - GEMEINDEAMT 7423 GRAFENSCHACHEN Polit.Bezirk Oberwart, Burgenland Tel.Nr.: 03359/4011 Fax.Nr.: 03359/ Niederschrift aufgenommen anlässlich der am Montag, dem 14. Dezember 2015 im Gemeindeamt Grafenschachen stattgefundenen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Grafenschachen. Anwesend: Bürgermeister Richard Loidl, Vizebürgermeister Ernst Michalek, Ilse Feigl, Manfred Halwachs, Günter Hasiwar, Marc Hoppel, Stefan Kainer, Norbert Ondrak, Johannes Pfeffer, Ingeborg Plaschka, Werner Ringbauer, Franz Salmhofer und Margit Wappel sowie Ing. Jürgen Pöll als Schriftführer. Nicht anwesend: Alois Halwachs, Albert Kernbauer, Raimund Losert, Josef Pferschy, Ing. Stefanie Tripam (alle 5 entschuldigt) und Martin Pichler (unentschuldigt) Bürgermeister Richard Loidl eröffnet um Uhr die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und bestimmt Gemeindevorstand Manfred Halwachs und Gemeinderätin Margit Wappel zu Beglaubiger dieser Niederschrift. In der Folge erklärt Bürgermeister Loidl das anlässlich der Gemeinderatssitzung vom 22. Oktober 2015 verfasste Sitzungsprotokoll, das allen Gemeinderäten zuergangen ist als genehmigt, zumal auf dessen Frage kein weiterer Einwand erhoben wurde. Gemäß 38 Abs. 2 GemO 2003 werden auf Grund einstimmiger Beschlüsse über Antrag von Bürgermeister Loidl noch folgende Gegenstande auf die Tagesordnung genommen, und zwar als Punkt 8) Punkt 9) Beschluss zur Teilnahme am LEADER-Projekt Bewusstseinsbildung und Tourismus im Ramsargebiet Lafnitztal 1. Nachtragsvoranschlag 2015 Zur Kenntnisbringung des Erlasses des Amtes der Burgenländischen Landesregierung, Abt. 2 vom , Zahl: 2/GF.VAGRAFEN Bevor zur Behandlung der Tagesordnung übergegangen wird, bringt Bürgermeister Loidl den Gemeinderäten das Schreiben des Bundesministerium für Finanzen vom , GZ: BMF /0148-I/4/2015 als Antwort auf die vom Gemeinderat in seiner Sitzung vom unter TOP 14 beschlossene Resolution Für einen gerechteren Finanzausgleich! zur Kenntnis. Anschließend begibt sich der Gemeinderat zur Behandlung der TAGESORDNUNG 7

8 Punkt 1) Laut Tagesordnung (Einladungskurrende) Punkt 2) Voranschlag für das Haushaltsjahr 2016 Bürgermeister Loidl berichtet, dass der Voranschlagsentwurf der Gemeinde Grafenschachen für das Finanzjahr 2016 gemäß 68 Abs. 1 der Bgld. Gemeindeordnung 2003, LGBl.Nr. 55/2003 i.d.g.f., in der Zeit von bis einschließlich im Gemeindeamt Grafenschachen zur allgemeinen Einsichtnahme öffentlich aufgelegen ist. Es wird berichtet, dass zum Voranschlagsentwurf 2016 keine Erinnerungen eingebracht wurden. Der Voranschlagsentwurf 2016 weist im ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von jeweils ,-- und im außerordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von jeweils ,-- auf. Der Voranschlagsentwurf weist ein Finanzierungssaldo (Maastricht-Ergebnis) von EUR ,-- auf. Dieses Defizit soll für den Rechnungsanschluss 2016 durch Einsparungen bei den Ermessensausgaben jedoch reduziert werden. Nunmehr bringt Bürgermeister Loidl den Gemeinderäten den erarbeiteten Voranschlagsentwurf für das Haushaltsjahr 2016, der allen Gemeinderatsparteien zuergangen ist, zur Kenntnis und weist im Besonderen auf die beabsichtigten Bauvorhaben und Investitionen hin. Dies sind z.b.: Sanierung oder Ausbau von Gemeindestraßen in Grafenschachen, Errichtung einer Veranstaltungsstätte in Kroisegg, Teilsanierung der Volksschule Grafenschachen und des Gemeindeamtes, Grundankäufe, Sanierung der Leichenhalle am Friedhof Grafenschachen und Errichtung von Urnengräbern, kleinere Erweiterungen im Bereich der Kanalisation und der Wasserversorgung sowie finanzielle Unterstützung der Vereine. Die Abweichungen bzw. Verschiebungen der einzelnen Voranschlagswerte gegenüber dem Voranschlag für das Finanzjahr 2015 begründen sich in oben angeführten Bauvorhaben. Nach eingehender Beratung und Diskussion über den Voranschlagentwurf 2016 fasst der Gemeinderat über Antragstellung von Bürgermeister Loidl nachstehend angeführte Beschlüsse Der Gemeinderat der Gemeinde Grafenschachen beschließt einstimmig, dem Voranschlag der Gemeinde Grafenschachen für das Finanzjahr 2016, der A) im ordentlichen Haushalt und Einnahmen von ,-- und Ausgaben von ,-- Überschuss / Abgang 0,-- B) im außerordentlichen Haushalt Einnahmen von ,-- und Ausgaben von ,-- Überschuss / Abgang 0,-- vorsieht, die Zustimmung zu geben. Auf eine Zuordnung der Ausgaben auf die einzelnen Ortsverwaltungsteile wird einstimmig verzichtet. Der Dienstpostenplan für das Finanzjahr 2016 wird wie folgt einstimmig genehmigt: 1 Beamter - B/V/4 (B/VI/1 ab ) 8

9 1 Vertragsbediensteter - VBI/c/20 (VBI/c/21 ab ) 3 Kindergartenpädagoginnen - I/l2b1/11 I/l2b1/7 I/l2b1/5 2 Kindergartenhelferin - VBI/d/9 VBI/d/5 (VB1/d/6 ab ) 1 Gemeindedienerin und - VB2/gh5/1 Aufräumerin im Kindergarten 1 Baupolier - Entlohnung nach freier Vereinbarung 2 Facharbeiter - Entlohnung nach freier Vereinbarung 1 Wegarbeiter - Entlohnung nach freier Vereinbarung 1 Schuldienerin - Entlohnung nach freier Vereinbarung 3 Saisonarbeiterinnen - Entlohnung nach freier Vereinbarung Einstimmig wird auch der Höchstbetrag des Kassenkredites für das Haushaltsjahr 2016 mit ,-- festgelegt, um eventuell rechtzeitig Ausgaben des ordentlichen Haushaltes tätigen zu können. Gemäß 3 Abs. 1 Burgenländische Gemeindehaushaltsordnung GHO 2015, LGBl.Nr. 48/2014, wird einstimmig beschlossen, dass die Ansätze in den Gruppen 0 bis 9 gegenseitig deckungsfähig sind. Der Voranschlag für das Finanzjahr 2016 ist ein integrierender Bestandteil dieses Beschlusses. Ferner werden einstimmig folgende Subventionen an die diversen Vereine für das Haushaltsjahr 2016 gewährt: SC Grafenschachen: 3.000,-- zuzüglich 2.300,-- für die Betriebskosten der Gasheizung zuzüglich maximal Sondersubvention für die Erneuerung der Gastherme SV Kroisegg: 3.650,-- Skiclub Grafenschachen: 750,-- Tennisverein Grafenschachen: 750,-- Fremdenverkehrs- und Verschönerungsverein Grafenschachen: 2.200,-- Fremdenverkehrs- und Verschönerungsverein Kroisegg: 1.600,-- Den Feuerwehren wird einstimmig folgendes Budget für das Haushaltsjahr 2016 gewährt: Freiwillige Feuerwehr Grafenschachen: ,-- (exkl. Leasingvertrag für das Feuerwehrauto) zuzüglich 2.000,-- für den Ankauf der auszuscheidenden Atemschutzmasken und die Umstellung auf das digitale Funksystem BOS-Austria. Freiwillige Feuerwehr Kroisegg: 6.000,-- (exkl. Leasingvertrag für das Feuerwehrauto). Punkt 3) Beschlussfassung des mittelfristigen Finanzplanes für die Jahre 2017 bis 2020 Im Erlass vom Amt der Bgld. Landesregierung, Abteilung 2, vom 13. November 2015, Zahl: 2/GI.G wurde mitgeteilt, dass die Daten des mittelfristigen Finanzplanes für die Jahre 2017 bis 2020 bis spätestens 31. Jänner 2016 gemeinsam mit dem Voranschlag über den erweiterten GHD-Datensatz der Abteilung 2 vorzulegen sind. Daher wurde von der Gemeinde Grafenschachen für die Jahre 2017 bis 2020 vorläufige Voranschläge erstellt um den Forderungen gerecht zu werden. Diese Voranschläge wurden den Gemeinderäten zur Kenntnis gebracht. Der Gemeinderat fasst über Antragstellung von Bürgermeister Richard Loidl nachstehend angeführten 9

10 Beschluss Der Gemeinderat der Gemeinde Grafenschachen beschließt einstimmig, folgende Zahlen des mittelfristigen Finanzplanes: Jahr 2017 Jahr 2018 Einnahmen der laufenden Gebarung , ,-- Ausgaben der laufenden Gebarung , ,-- Einnahmen der Vermögensgebarung (o. Finanztransa.) , ,-- Ausgaben der Vermögensgebarung (o. Finanztransa.) , ,-- Finanztransaktoinen von Betrieben mit marktb. Tätigk , ,-- Finanzierungssaldo (Maastricht) 100,-- 100,-- und Jahr 2019 Jahr 2020 Einnahmen der laufenden Gebarung , ,-- Ausgaben der laufenden Gebarung , ,-- Einnahmen der Vermögensgebarung (o. Finanztransa.) , ,-- Ausgaben der Vermögensgebarung (o. Finanztransa.) , ,-- Finanztransaktoinen von Betrieben mit marktb. Tätigk , ,-- Finanzierungssaldo (Maastricht) 100,-- 100,-- Punkt 4-11) Laut Tagesordnung (Einladungskurrende) Bürgermeister Loidl bedankt sich bei allen Gemeinderäten für die gute Zusammenarbeit im Jahr 2015 sowie die konstruktive Mitarbeit. Für die bevorstehenden Feiertage wünscht Bürgermeister Loidl alles Gute, frohe Weihnachten sowie einen guten Rutsch ins Jahr Nach Erledigung der Tagesordnung schließt Bürgermeister Richard Loidl um Uhr die Sitzung. Der Schriftführer: Die Beglaubiger: Der Bürgermeister: Pöll, eh. M. Halwachs, eh. Loidl, eh. Wappel Margit, eh. Die Richtigkeit dieser Abschrift wird bestätigt. Grafenschachen, am Der Bürgermeister: (L o i d l) 10

11 Leere Seite Haushaltsjahr: 2016 Seite: 10

12 Der Höchstbetrag des Kassenkredites für das Finanzjahr 2016, der zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben der ordentlichen Gebarung in Anspruch genommen werden darf, wird mit Euro ,-- festgesetzt. Der Kassenkredit ist spätestens mit Ende des Finanzjahres zurückzuzahlen. Der Gesamtbetrag der im Finanzjahr 2016 veranschlagten Darlehen die nur zur Deckung von Ausgaben der außerordentlichen Gebarung verwendet werden dürfen, wird mit Euro 0,-- festgesetzt. Dieser Gesamtbetrag ist zur Bestreitung von Ausgaben für folgende außerordentlichen Vorhaben vorgesehen:

13 Der Dienstpostenplan für das Finanzjahr 2016 wird wie folgt festgesetzt: 1 Beamter - B/V/4 (B/VI/1 ab ) 1 Vertragsbediensteter - VBI/c/20 (VBI/c/21 ab ) 3 Kindergartenpädagoginnen - I/l2b1/11 I/l2b1/7 I/l2b1/5 2 Kindergartenhelferin - VBI/d/9 VBI/d/5 (VB1/d/6 ab ) 1 Gemeindedienerin und - VB2/gh5/1 Aufräumerin im Kindergarten 1 Baupolier - Entlohnung nach freier Vereinbarung 2 Facharbeiter - Entlohnung nach freier Vereinbarung 1 Wegarbeiter - Entlohnung nach freier Vereinbarung 1 Schuldienerin - Entlohnung nach freier Vereinbarung 3 Saisonarbeiterinnen - Entlohnung nach freier Vereinbarung Eine Ausfertigung dieses Voranschlages ist gemäß den Bestimmungen des Par. 68 Abs. 4 der Bgld. Gemeindeordnung i.d.g.f. der Gemeindeaufsichtsbehörde mit allen erforderlichen Beilagen vorzulegen. Die Übereinstimmung vorstehenden Auszuges mit der Urschrift wird beglaubigt: Grafenschachen, am Der Bürgermeister: ( L o i d l ) 12

14 Voranschlag - Nachweis über Leistungen für Personal (Einzelaufstellung) für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Nachweis über Leistungen für Personal (Einzelaufstellung) 2016 Seite: 13

15 Voranschlag - Nachweis über Leistungen für Personal (Einzelaufstellung) für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 VA-Stelle Bezeichnung Voranschlag Gemeindeamt 1/ Geldbezüge der Beamten der Verwaltung ,00 1/ Geldbezüge der VB der Verwaltung ,00 1/ Vertragsbedienstete in handwerklicher Verwendung 6.100,00 1/ Geldbezüge der nicht ganzj.besch.angest. 800,00 1/ DGB zum Ausgleichsfonds für Familienb ,00 1/ DGB zur sozialen Sicherheit ,00 Summe (Gemeindeamt) , Volksschulen 1/ Geldbezüge der ganzjährig besch.arbeiter ,00 1/ DGB zum Ausgleichsfonds für Familienb. 500,00 1/ DGB zur sozialen Sicherheit 2.300,00 Summe (Volksschulen) , Kindergarten 1/ Geldbezüge der VB der Verwaltung ,00 1/ Vertragsbedienstete in handwerklicher Verwendung 6.300,00 1/ Geldbezüge der ganzjährig besch.arbeiter 1.800,00 1/ Angestellte nicht ganzjährig beschäftigt 400,00 1/ DGB zum Ausgleichsfonds für Familienb ,00 1/ DGB zur sozialen Sicherheit ,00 Summe (Kindergarten) , Alterserweiterter Kindergarten 1/ Vertragsbedienstete der Verwaltung ,00 1/ Vertragsbedienstete in handwerklicher Verwendung 6.300,00 1/ Arbeiter ganzjährig beschäftigt 1.800,00 1/ Dienstgeberbeiträge zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfe 3.100,00 1/ Sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit ,00 Summe (Alterserweiterter Kindergarten) , Altstadterhaltung und Ortsbildpflege 1/ Geldbezüge der nicht ganzj.besch.arbeite ,00 1/ DGB zum Ausgleichsfonds für Familienb ,00 1/ DGB zur sozialen Sicherheit 6.500,00 Summe (Altstadterhaltung und Ortsbildpflege) , Müllbeseitigung 1/ Arbeiter ganzjährig beschäftigt 3.800,00 1/ Dienstgeberbeiträge zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfe 200,00 1/ Sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit 800,00 Summe (Müllbeseitigung) 4.800, Friedhöfe einschließlich Einsegnungshallen und Krematorien 1/ Arbeiter ganzjährig beschäftigt 3.500,00 1/ Dienstgeberbeiträge zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfe 200,00 1/ Sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit 800,00 Summe (Friedhöfe einschließlich Einsegnungshallen un 4.500, Wirtschaftshöfe Seite: 14

16 Voranschlag - Nachweis über Leistungen für Personal (Einzelaufstellung) für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 VA-Stelle Bezeichnung Voranschlag / Geldbezüge der VB in handwerkl.verwendun 0,00 1/ Geldbezüge der ganzjährig besch.arbeiter ,00 1/ Geldbezüge der nicht ganzj.besch.arbeite ,00 1/ DGB zum Ausgleichsfonds für Familienb ,00 1/ DGB zur sozialen Sicherheit ,00 Summe (Wirtschaftshöfe) , Betriebe der Wasserversorgung 1/ Arbeiter ganzjährig beschäftigt 3.500,00 1/ DGB zum Ausgleichsfonds für Familienb. 200,00 1/ DGB zur sozialen Sicherheit 800,00 Summe (Betriebe der Wasserversorgung) 4.500,00 Gesamtsumme ,00 Seite: 15

17 Voranschlag - Nachweis über Leistungen für Personal (Einzelaufstellung) für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 VA-Stelle Bezeichnung Voranschlag 2016 Seite: 16

18 Nachweis über die Transfers für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Nachweis über die Transfers von und an Träger(n) des öffentlichen Rechts (Gem. Par. 9 Abs. 2 Z. 2 VRV) Seite: 17

19 Nachweis über die Transfers - Einnahmen für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 VA-Stelle Bezeichnung VA Bund 2/ Kindergärten von sonstigen Trägern des öffentlichen Rech 0,00 2/ Wirtschaftshöfe Lfd.Transferzahlg.v.sonst.Trägern d.ö.r ,00 2/ Betriebe der Wasserversorgung Kapitaltransfer von ÖKK 1.000,00 2/ Betriebe der Abwasserbeseitigung Kapitaltransfer von ÖKK ,00 2/ Ertragsanteile an gemeinsch. Bundesabg. Ertragsanteile ohne Spielbankabgabe ,00 2/ Ertragsanteile an gemeinsch. Bundesabg. Ausgleichsbetrag gem.@ 11 Abs. 5 FAG ,00 2/ Ertragsanteile an gemeinsch. Bundesabg. Ertragsanteile - Unterschiedsbetrag ,00 2/ Ertragsanteile an gemeinsch. Bundesabg. Getränkesteuer-Ausgleich ,00 2/ Ertragsanteile an gemeinsch. Bundesabg. Werbeabgabe nach Volkszahl 5.200,00 2/ Ertragsanteile an gemeinschaftlichen BundesabPflegegeld ,00 2/ Zuschüsse nach dem Katastrophenfondsges. Kapitaltransfer von Bund/Bundesfonds 0,00 6/ Betriebe der Wasserversorgung Kapitaltransfer von Bund/Bundesfonds 0,00 6/ Betriebe der Abwasserbeseitigung Kapitaltransferzahlungen von Bund und Bun 0,00 Summe Bund ,00 2. Land 2/ Freiwillige Feuerwehren Kapitaltransfer von Ländern/Landesfonds 0,00 2/ Kindergarten Lfd.Transferzahlg.v.Ländern/Landesfonds ,00 2/ Kindergärten Kapitaltransferzahlungen von Ländern und L 0,00 2/ Alterserweiterter Kindergarten von Ländern 3) ,00 2/ Altstadterhaltung und Ortsbildpflege Kapitaltransferzahlungen von Ländern und L 0,00 2/ Land- und forstwirtschaftlicher Wegebau Kapitaltransfer von Ländern/Landesfonds 8.000,00 2/ Wirtschaftshöfe Kapitaltransferzahlungen von Ländern und L 7.400,00 2/ Betriebe der Wasserversorgung Lfd.Transferzahlg.v.Ländern/Landesfonds 0,00 2/ Wasserversorgung Kapitaltransfer von Ländern/Landesfonds 1.000,00 2/ Betriebe der Abwasserbeseitigung Kapitaltransfer von Ländern/Landesfonds 5.000,00 2/ Bedarfszuweisungen Lfd.Transferzahlg.v.Ländern/Landesfonds ,00 2/ Sonstige Finanzzuweisungen nach dem FAG Lfd.Transferzahlg.v.Ländern/Landesfonds 0,00 2/ Sonstige Finanzzuweisungen nach dem FAG Bedarfszuweisung gem.par.23 Abs.2 Z1 FA 0,00 6/ Betriebe der Wasserversorgung Kapitaltransfer von Ländern/Landesfonds 0,00 6/ Betriebe der Abwasserbeseitigung Kapitaltransferzahlungen von Ländern und L 0,00 Summe Land ,00 3. Gemeindeverbände Summe Gemeindeverbände 0,00 4. Gemeinden 2/ Wasserversorgung Kostenbeiträge (-ersätze) f.sonst.leist ,00 2/ Betriebe der Wasserversorgung Beitrag Gede.Neustift/L.,Schuldendienst ,00 2/ Wasserversorgung Beitrag Gede.Neustift/L.,Schuldendienst 0,00 6/ Betriebe der Wasserversorgung Kostenbeiträge (-ersätze) f.sonst.leist. 0,00 Summe Gemeinden ,00 Summe Einnahmen ,00 Seite: 18

20 Nachweis über die Transfers - Ausgaben für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 VA-Stelle Bezeichnung VA Bund 1/ Gemeindeamt DGB zum Ausgleichsfonds für Familienb ,00 1/ Volksschulen DGB zum Ausgleichsfonds für Familienb. 500,00 1/ Kindergarten DGB zum Ausgleichsfonds für Familienb ,00 1/ Alterserweiterter Kindergarten Dienstgeberbeiträge zum Ausgleichsfonds fü 3.100,00 1/ Altstadterhaltung und Ortsbildpflege DGB zum Ausgleichsfonds für Familienb ,00 1/ Sonstige Maßnahmen Lfd.Transferzahlg.an sonst.träger d.ö.r. 0,00 1/ Müllbeseitigung Dienstgeberbeiträge zum Ausgleichsfonds fü 200,00 1/ Friedhöfe einschließlich Einsegnungshallen unddienstgeberbeiträge zum Ausgleichsfonds fü 200,00 1/ Friedhöfe einschließlich Einsegnungshallen undsonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen S 800,00 1/ Wirtschaftshöfe DGB zum Ausgleichsfonds für Familienb ,00 1/ Betriebe der Wasserversorgung DGB zum Ausgleichsfonds für Familienb. 200,00 Summe Bund ,00 2. Land 1/ Berufsbildende Pflichtschulen Kostenbeiträge (-ersätze) für Leistungen ,00 1/ Ausbildung in Musik u. darstell. Kunst Kostenbeiträge (-ersätze) für Leistungen 7.900,00 1/ Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe Lfd.Transferzahlg.an änderr/landesfonds ,00 1/ Maßnahmen der Behindertenhilfe Lfd.Transferzahlg.an Länder/Landesfonds ,00 1/ Maßnahmen der Behindertenhilfe Lfd.Transferzahlg.an Länder/Landesfonds 5.400,00 1/ Erziehungsheime Lfd.Transferzahlg.an Länder/Landesfonds ,00 1/ Medizinische Bereichsversorgung Lfd.Transferzahlg.an Länder/Landesfonds 4.300,00 1/ Tierkörperbeseitigung Kostenbeiträge (-ersätze) für Leistungen 2.400,00 1/ Beiträge-Krankenanstalten Lfd.Transferzahlg.an Länder/Landesfonds ,00 1/ Landesstraßen Kapitaltransfer an Länder/Landesfonds 0,00 1/ Konkurrenzgewässer Kapitaltransfer an Länder/Landesfonds 6.500,00 1/ Land- und forstwirtschaftlicher Wegebau Kapitaltransfer an Länder/Landesfonds 0,00 1/ Zwischen Ländern und Gemeinden geteilte Abg Laufende Transferzahlungen an Länder und 200,00 1/ Landesumlage Lfd.Transferzahlg.an Länder/Landesfonds ,00 Summe Land ,00 3. Gemeindeverbände 1/ Medizinische Bereichsversorgung Kostenbeiträge (-ersätze) für Leistungen 3.500,00 1/ Betriebe der Abwasserbeseitigung Kostenbeiträge (-ersätze) für Leistungen ,00 Summe Gemeindeverbände ,00 4. Gemeinden 1/ Hauptschulen Kostenbeiträge (-ersätze) für Leistungen ,00 1/ Sonderschulen Kostenbeiträge (-ersätze) für Leistungen 3.800,00 Summe Gemeinden ,00 Summe Ausgaben ,00 Seite: 19

21 Nachweis über die Transfers - Einnahmen für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 VA-Stelle Bezeichnung VA 2016 Seite: 20

22 Einzelnachweis der Rücklagen für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Einzelnachweis der Rücklagen 2016 Seite: 21

23 Einzelnachweis der Rücklagen für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Rücklage Erklärung Va-Stelle Betrag R Urspr. Höhe 0,00 Raiba: WVA-Rücklage Raiba Grafenschachen,Kto.Nr Stand ,49 Laufzeitbeginn: Zugang 1/ ,00 Genehmigung: Abgang 2/ ,00 GR-Beschluß Sicherst. Rückzahlung: 0 Jahre Verzinsung: 0,00 % Stand ,49 R Urspr. Höhe 0,00 Raiba: Kanalrücklage Raiba Grafenschachen,Kto.Nr Stand ,68 Laufzeitbeginn: Zugang 1/ ,00 Genehmigung: Abgang 2/ ,00 Stand ,68 GR-Beschluß Sicherst. Rückzahlung: 0 Jahre Verzinsung: 0,00 % R Urspr. Höhe 0,00 Raiba: Abfertigung-Rücklage Raiba Grafenschachen, Kto.Nr Stand ,93 Laufzeitbeginn: Zugang 1/ ,00 Genehmigung: Abgang 2/ ,00 Stand ,93 GR-Beschluß Sicherst. Rückzahlung: 0 Jahre Verzinsung: 0,00 % Summen Urspr. Höhe 0,00 Stand ,10 Zugang ,00 Abgang 0,00 Stand ,10 Seite: 22

24 Einzelnachweis der Rücklagen für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Einzelnachweis der Rücklagen für die Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit 2016 Seite: 23

25 Einzelnachweis der Rücklagen für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Rücklage Erklärung Va-Stelle Betrag R Urspr. Höhe 0,00 Raiba: WVA-Rücklage Raiba Grafenschachen,Kto.Nr Stand ,49 Laufzeitbeginn: Zugang 1/ ,00 Genehmigung: Abgang 2/ ,00 GR-Beschluß Sicherst. Rückzahlung: 0 Jahre Verzinsung: 0,00 % Stand ,49 R Urspr. Höhe 0,00 Raiba: Kanalrücklage Raiba Grafenschachen,Kto.Nr Stand ,68 Laufzeitbeginn: Zugang 1/ ,00 Genehmigung: Abgang 2/ ,00 Stand ,68 GR-Beschluß Sicherst. Rückzahlung: 0 Jahre Verzinsung: 0,00 % Summen Urspr. Höhe 0,00 Stand ,17 Zugang ,00 Abgang 0,00 Stand ,17 Seite: 24

26 Nachweis über die veranschlagten Vergütungen (gemäß 9 (2) Z.5 VRV) VA-Ansatz Namentliche Bezeichnung Verg.Betrag VA-Ansatz (leistungsempfangende Stelle) (Ausgabe) (der leistenden Stelle) 2/ Kostenersätze f.sonst.leistungen 5.000,-- 1/ / Kostenersätze f.sonst.leistungen 2.000,-- 1/ / Kostenersätze f.sonst.leistungen 5.000,-- 1/ ,-- ======= 25

27 26

28 Einzelnachweis der Darlehensschulden und des Schuldendienstes für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Nachweis der Darlehensschulden und des Schuldendienstes (Gem. Par. 9(2) Z. 4 VRV) 2016 Seite: 27

29 Einzelnachweis der Darlehensschulden und des Schuldendienstes für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Darlehen Erklärung Va-Stelle Betrag D Urspr. Höhe ,56 BankBgld: WVA-Grafenschachen-Erweiterung Bank Burgenland Stand ,30 Laufzeitbeginn: Zugang 6/ ,00 Genehmigung: II vom Abgang 1/ ,51 Stand ,79 GR-Beschluß GR-Beschluß Sicherst. Zinsen 1/ ,67 Rückzahlung: 30 Jahre Ersätze 2/ ,00 Verzinsung: 3,00 % Gesamtschuldendienst ,18 Sitz des Gläubigers: AT hiervon bedeckt 0,00 Währung des Darlehens: EUR hiervon nicht bedeckt ,18 D Urspr. Höhe ,00 Raiba: WVA-Brunnenausbau Kotwiese Raiffeisenbezirksbank Oberwart Stand ,00 Laufzeitbeginn: Zugang 6/ ,00 Genehmigung: Amt der Bgld. Landesregierung, Abt. 2 Abgang 1/ ,00 Zahl: 2-GI-G1448/8-2004, v Stand ,00 GR-Beschluß GR-Beschluß Sicherst. Zinsen 1/ ,13 Rückzahlung: 12 Jahre Ersätze 2/ ,00 Verzinsung: 0,95 % Gesamtschuldendienst 7.098,13 Sitz des Gläubigers: AT hiervon bedeckt 0,00 Währung des Darlehens: EUR hiervon nicht bedeckt 7.098,13 D Urspr. Höhe ,34 Raiba: Darlehen Kanal "Mühlgrabenwald" Raiffeisenbezirksbank Oberwart Stand ,00 Laufzeitbeginn: Zugang 0,00 Genehmigung: II-569/ vom Abgang 1/ ,00 Stand ,00 GR-Beschluß GR-Beschluß Sicherst. Grundst. A u. B, Getr.Abg., Kommunalst. Zinsen 1/ ,00 Rückzahlung: 20 Jahre Ersätze 0,00 Verzinsung: 0,95 % Gesamtschuldendienst 0,00 Sitz des Gläubigers: AT hiervon bedeckt 0,00 Währung des Darlehens: EUR hiervon nicht bedeckt 0,00 D Urspr. Höhe ,00 Kanal "Gewerbepark BA 07 und Unterwaldbauern BA 08 Stand ,23 Laufzeitbeginn: Zugang 6/ ,00 Genehmigung: Abgang 1/ ,14 GR-Beschluß GR-Beschluß Stand ,09 Sicherst. Zinsen 1/ ,11 Rückzahlung: 25 Jahre Ersätze 0,00 Verzinsung: 0,95 % Gesamtschuldendienst ,25 Sitz des Gläubigers: AT hiervon bedeckt 0,00 Währung des Darlehens: EUR hiervon nicht bedeckt ,25 Seite: 28

30 Einzelnachweis der Darlehensschulden und des Schuldendienstes für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Darlehen Erklärung Va-Stelle Betrag D Urspr. Höhe ,00 Kanal ABA BA 09 Erweiterung Kroisegg Gaißriegelsiedlung Stand ,00 Laufzeitbeginn: Zugang 6/ ,00 Genehmigung: Abgang 1/ ,00 Stand ,00 GR-Beschluß Sicherst. Zinsen 1/ ,18 Rückzahlung: 20 Jahre Ersätze 0,00 Verzinsung: 0,90 % Gesamtschuldendienst 6.496,18 Sitz des Gläubigers: AT hiervon bedeckt 0,00 Währung des Darlehens: EUR hiervon nicht bedeckt 6.496,18 Summen Urspr. Höhe ,90 Stand ,53 Zugang 0,00 Abgang ,65 Stand ,88 Seite: 29

31 Einzelnachweis der Darlehensschulden und des Schuldendienstes für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Darlehen Erklärung Va-Stelle Betrag Seite: 30

32 Einzelnachweis der Darlehensschulden und des Schuldendienstes für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Nachweis der Darlehensschulden und des Schuldendienstes für die Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit 2016 Seite: 31

33 Darlehensschulden für die Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Darlehen Erklärung Va-Stelle Betrag D Urspr. Höhe ,56 BankBgld: WVA-Grafenschachen-Erweiterung Bank Burgenland Stand ,30 Laufzeitbeginn: Zugang 6/ ,00 Genehmigung: II vom Abgang 1/ ,51 Stand ,79 GR-Beschluß GR-Beschluß Sicherst. Zinsen 1/ ,67 Rückzahlung: 30 Jahre Ersätze 2/ ,00 Verzinsung: 3,00 % Gesamtschuldendienst ,18 Sitz des Gläubigers: AT hiervon bedeckt 0,00 Währung des Darlehens: EUR hiervon nicht bedeckt ,18 D Urspr. Höhe ,00 Raiba: WVA-Brunnenausbau Kotwiese Raiffeisenbezirksbank Oberwart Stand ,00 Laufzeitbeginn: Zugang 6/ ,00 Genehmigung: Amt der Bgld. Landesregierung, Abt. 2 Abgang 1/ ,00 Zahl: 2-GI-G1448/8-2004, v Stand ,00 GR-Beschluß GR-Beschluß Sicherst. Zinsen 1/ ,13 Rückzahlung: 12 Jahre Ersätze 2/ ,00 Verzinsung: 0,95 % Gesamtschuldendienst 7.098,13 Sitz des Gläubigers: AT hiervon bedeckt 0,00 Währung des Darlehens: EUR hiervon nicht bedeckt 7.098,13 D Urspr. Höhe ,34 Raiba: Darlehen Kanal "Mühlgrabenwald" Raiffeisenbezirksbank Oberwart Stand ,00 Laufzeitbeginn: Zugang 0,00 Genehmigung: II-569/ vom Abgang 1/ ,00 Stand ,00 GR-Beschluß GR-Beschluß Sicherst. Grundst. A u. B, Getr.Abg., Kommunalst. Zinsen 1/ ,00 Rückzahlung: 20 Jahre Ersätze 0,00 Verzinsung: 0,95 % Gesamtschuldendienst 0,00 Sitz des Gläubigers: AT hiervon bedeckt 0,00 Währung des Darlehens: EUR hiervon nicht bedeckt 0,00 D Urspr. Höhe ,00 Kanal "Gewerbepark BA 07 und Unterwaldbauern BA 08 Stand ,23 Laufzeitbeginn: Zugang 6/ ,00 Genehmigung: Abgang 1/ ,14 GR-Beschluß GR-Beschluß Stand ,09 Sicherst. Zinsen 1/ ,11 Rückzahlung: 25 Jahre Ersätze 0,00 Verzinsung: 0,95 % Gesamtschuldendienst ,25 Sitz des Gläubigers: AT hiervon bedeckt 0,00 Währung des Darlehens: EUR hiervon nicht bedeckt ,25 Seite: 32

34 Darlehensschulden für die Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Darlehen Erklärung Va-Stelle Betrag D Urspr. Höhe ,00 Kanal ABA BA 09 Erweiterung Kroisegg Gaißriegelsiedlung Stand ,00 Laufzeitbeginn: Zugang 6/ ,00 Genehmigung: Abgang 1/ ,00 Stand ,00 GR-Beschluß Sicherst. Zinsen 1/ ,18 Rückzahlung: 20 Jahre Ersätze 0,00 Verzinsung: 0,90 % Gesamtschuldendienst 6.496,18 Sitz des Gläubigers: AT hiervon bedeckt 0,00 Währung des Darlehens: EUR hiervon nicht bedeckt 6.496,18 Summen Urspr. Höhe ,90 Stand ,53 Zugang 0,00 Abgang ,65 Stand ,88 Seite: 33

35 Darlehensschulden für die Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Darlehen Erklärung Va-Stelle Betrag Seite: 34

36 Nachweis der Darlehensschulden nach Art der Gläubiger für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Nachweis der Darlehensschulden und des Schuldendienstes nach Art der Gläubiger 2016 Seite: 35

37 Nachweis der Darlehensschulden nach Art der Gläubiger für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Nr. Art der Gläubiger Stand Gesamthaushalt davon Abschn a) Finanzschulden aus Auslandsanleihen und Darlehen bei ausländischen 0,00 0,00 Banken und Versicherungen für den eigenen Haushalt 1.b) Finanzschulden aus Auslandsanleihen und Darlehen bei ausländischen Banken und Versicherungen aus weitergegebenen Anleihen und Darlehen 0,00 0,00 2.a) Finanzschulden aus Inlandsanleihen und Darlehen bei inländischen Banken und Versicherungen für den eigenen Haushalt , ,88 2.b) Finanzschulden aus Inlandsanleihen und Darlehen bei inländischen Banken und Versicherungen aus weitergegebenen Anleihen und Darlehen 0,00 0,00 3.a) Finanzschulden aus Darlehen von Bund, Bundesfons und Bundeskammern 0,00 0,00 3.b) Finanzschulden aus Darlehen von Ländern, Landesfonts und Landeskammern 0,00 0,00 3.c) Finanzschulden aus Darlehen von Gemeinden, Gemeindevergänden und -fonds 0,00 0,00 3.d) Finanzschulden aus Darlehen von Sozialversicherungstägern 0,00 0,00 4.a) Finanzschulden aus Darlehen von sonstigen Trägern des öffentlichen Rechts für den eigenen Haushalt 0,00 0,00 4.b) Finanzschulden aus Darlehen von sonstigen Trägern des öffentlichen Rechts aus weitergegebenen Darlehen 0,00 0,00 Gesamtsummen , ,88 Seite: 36

38 Nachweis der Darlehensschulden nach Art der Gläubiger für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Nachweis der Darlehensschulden und des Schuldendienstes nach Art der Gläubiger für die Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit 2016 Seite: 37

39 Darlehensschulden nach Art der Gläubiger für die Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit für das Jahr Haushaltsjahr: Nr. Art der Gläubiger Stand Gesamthaushalt davon Abschn a) Finanzschulden aus Auslandsanleihen und Darlehen bei ausländischen 0,00 0,00 Banken und Versicherungen für den eigenen Haushalt 1.b) Finanzschulden aus Auslandsanleihen und Darlehen bei ausländischen Banken und Versicherungen aus weitergegebenen Anleihen und Darlehen 0,00 0,00 2.a) Finanzschulden aus Inlandsanleihen und Darlehen bei inländischen Banken und Versicherungen für den eigenen Haushalt , ,88 2.b) Finanzschulden aus Inlandsanleihen und Darlehen bei inländischen Banken und Versicherungen aus weitergegebenen Anleihen und Darlehen 0,00 0,00 3.a) Finanzschulden aus Darlehen von Bund, Bundesfons und Bundeskammern 0,00 0,00 3.b) Finanzschulden aus Darlehen von Ländern, Landesfonts und Landeskammern 0,00 0,00 3.c) Finanzschulden aus Darlehen von Gemeinden, Gemeindevergänden und -fonds 0,00 0,00 3.d) Finanzschulden aus Darlehen von Sozialversicherungstägern 0,00 0,00 4.a) Finanzschulden aus Darlehen von sonstigen Trägern des öffentlichen Rechts für den eigenen Haushalt 0,00 0,00 4.b) Finanzschulden aus Darlehen von sonstigen Trägern des öffentlichen Rechts aus weitergegebenen Darlehen 0,00 0,00 Gesamtsummen , ,88 Seite: 38

40 Nachweis der Darlehensschulden nach Art der Bedeckung für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Gesamtnachweis der Darlehensschulden a.) nach der Bedeckung des Schuldendienstes 2016 Seite: 39

41 Nachweis der Darlehensschulden nach Art der Bedeckung für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Nr. Art der Bedeckung Erklärung Betrag 2. Schulden für Einrichtungen der Gebietskörperschaften, bei denen Urspr. Höhe ,90 jährlich ordentl. Einnahmen in der Höhe von mindestens 50 % der ordentl. Ausgaben erzielt werden Stand ,53 Zugang 0,00 Abgang ,65 Stand ,88 Zinsen 6.594,09 Ersätze ,00 Nettoaufwand ,74 hiervon bedeckt 0,00 hiervon nicht bedeckt ,74 Gesamtsummen Urspr. Höhe ,90 Stand ,53 Zugang 0,00 Abgang ,65 Stand ,88 Zinsen 6.594,09 Ersätze ,00 Nettoaufwand ,74 hiervon bedeckt 0,00 hiervon nicht bedeckt ,74 Seite: 40

42 Nachweis der Darlehensschulden nach Art der Bedeckung für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Gesamtnachweis der Darlehensschulden a.) nach der Bedeckung des Schuldendienstes für die Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit 2016 Seite: 41

43 Darlehensschulden nach Art der Bedeckung für die Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit für das Jahr Haushaltsjahr: Nr. Art der Bedeckung Erklärung Betrag 2. Schulden für Einrichtungen der Gebietskörperschaften, bei denen Urspr. Höhe ,90 jährlich ordentl. Einnahmen in der Höhe von mindestens 50 % der ordentl. Ausgaben erzielt werden Stand ,53 Zugang 0,00 Abgang ,65 Stand ,88 Zinsen 6.594,09 Ersätze ,00 Nettoaufwand ,74 hiervon bedeckt 0,00 hiervon nicht bedeckt ,74 Gesamtsummen Urspr. Höhe ,90 Stand ,53 Zugang 0,00 Abgang ,65 Stand ,88 Zinsen 6.594,09 Ersätze ,00 Nettoaufwand ,74 hiervon bedeckt 0,00 hiervon nicht bedeckt ,74 Seite: 42

44 Einzelnachweis der Haftungen für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Einzelnachweis der Haftungen 2016 Seite: 43

45 Einzelnachweis der Haftungen für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Haftung Erklärung Va-Stelle Betrag H Urspr. Höhe ,63 Kanal AbwVd.Stögersbachtal Gemeinde Grafenschachen Stand ,36 Laufzeitbeginn: Zugang 0,00 Genehmigung: II-842/ , v Abgang 1/ ,30 GR-Beschluß Stand ,06 Sicherst. Zinsen 782,81 Rückzahlung: 40 Jahre Ersätze 0,00 Verzinsung: 1,00 % Risikogruppe: 1 Summen Urspr. Höhe ,63 Stand ,36 Zugang 0,00 Abgang 6.690,30 Stand ,06 Seite: 44

46 Einzelnachweis der Leasingverträge Haushaltsjahr: 2016 Einzelnachweis der Leasingverträge 2016 Seite: 45

47 Einzelnachweis der Leasingverträge Haushaltsjahr: 2016 Leasing Erklärung Va-Stelle Betrag M Urspr. Höhe ,00 S-Leasing: FF Grafenschachen - TLFA 3000 S-Leasing KG Stand ,04 Laufzeitbeginn: Zugang 0,00 Genehmigung: Abgang 1/ ,00 GR-Beschluß Stand ,04 Sicherst. Zinsen/Sonstiges 0,00 Rückzahlung: 9 Jahre Verzinsung: 0,00 % Jährliche Verpflichtung 0,00 Bisherige Zahlungen 0,00 M Urspr. Höhe ,00 FF-Kroisegg Fahrzeug (LFW-A) Raiffeisen Burgenland Leasing GmbH Stand ,55 Laufzeitbeginn: Zugang 0,00 Genehmigung: Abgang 1/ ,00 Stand ,55 GR-Beschluß Sicherst. Zinsen/Sonstiges 0,00 Rückzahlung: 9 Jahre Verzinsung: 0,00 % Jährliche Verpflichtung 0,00 Bisherige Zahlungen 0,00 M Urspr. Höhe ,00 Kommunaltraktor Fendt Raiffeisen Burgenland Leasing GmbH. Stand ,29 Laufzeitbeginn: Zugang 0,00 Genehmigung: Abgang 1/ ,00 Stand ,29 GR-Beschluß Sicherst. Zinsen/Sonstiges 0,00 Rückzahlung: 8 Jahre Verzinsung: 0,00 % Jährliche Verpflichtung 0,00 Bisherige Zahlungen 0,00 M Urspr. Höhe ,00 JCB-Baggerlader WSD-Leasing GmbH. Stand ,90 Laufzeitbeginn: Zugang 0,00 Genehmigung: Abgang 1/ ,00 GR-Beschluß Stand ,90 Sicherst. Zinsen/Sonstiges 0,00 Rückzahlung: 6 Jahre Verzinsung: 0,00 % Jährliche Verpflichtung 0,00 Bisherige Zahlungen 0,00 Seite: 46

48 Einzelnachweis der Leasingverträge Haushaltsjahr: 2016 Leasing Erklärung Va-Stelle Betrag M Urspr. Höhe ,00 Gemeindefahrzeug Stand ,00 Laufzeitbeginn: Zugang ,00 Genehmigung: Abgang 1/ ,00 Stand ,00 GR-Beschluß Sicherst. Zinsen/Sonstiges 0,00 Rückzahlung: 0 Jahre Verzinsung: 0,00 % Jährliche Verpflichtung 0,00 Bisherige Zahlungen 0,00 Summen Urspr. Höhe ,00 Stand ,78 Zugang ,00 Abgang ,00 Stand ,78 Seite: 47

49 Einzelnachweis der Leasingverträge Haushaltsjahr: 2016 Leasing Erklärung Va-Stelle Betrag Seite: 48

50 Voranschlagsquerschnitt Haushaltsjahr: 2016 Voranschlagsquerschnitt lt. VRV 2016 Seite: 49

51 Voranschlagsquerschnitt Haushaltsjahr: 2016 KZ Bezeichnung Posten Summe o. + aoh davon A Summe ohne A Einnahmen der laufenden Gebarung 10 Eigene Steuern UK 83 bis 85 ohne 852, 858 und , , ,00 11 Ertragsanteile Gruppe 858 und ,00 0, ,00 12 Gebühren für die Benützung von Gruppe , , ,00 Gemeindeeinrichtungen und -an 13 Einnahmen aus Leistungen Unterklasse , , ,00 14 Einnahmen aus Besitz und wirtschaftl. Gruppen 820, 822 bis ,00 200, ,00 Tätigkeit 15 Laufende Transferzahlungen von Trägern Gruppen 860 bis 864, ,00 0, ,00 des öffentlichen Rech 16 Sonstige laufende Transfereinnahmen Gruppen 865 bis 868, ,00 0, ,00 17 Gewinnentnahmen der Gemeinde von Gruppe 869 0,00 0,00 0,00 Unternehmungen und marktbes 18 Einnahmen aus Veräußerungen und UK 80, Gruppen 827 bis ,00 300, ,00 sonstige Einnahmen 19 SUMME , , ,00 Ausgaben der laufenden Gebarung 20 Leistungen für Personal Klasse , , ,00 21 Pensionen und sonstige Ruhebezüge Gruppe ,00 0, ,00 22 Bezüge der gewählten Organe Gruppe ,00 0, ,00 23 Ge- und Verbrauchsgüter, Handelswaren Klasse , , ,00 24 Verwaltungs- und Betriebsaufwand Klasse 6, ohne Gruppen 650, 651, 653, un , , ,00 25 Zinsen für Finanzschulden Gruppen 650, 651, 653, und , ,00 0,00 26 Laufende Transferzahlungen an Träger Gruppen 750 bis ,00 0, ,00 des öffentlichen Rechts 27 Sonstige laufende Transferausgaben Gruppen 755 bis 757, 759, 764, 768 und ,00 0, ,00 28 Gewinnentnahmen der Gemeinde von Gruppe 769 0,00 0,00 0,00 Unternehmungen und marktbes 29 SUMME , , ,00 91 SALDO 1: Ergebnis der laufenden Gebarung: öffentl. Sparen (Summe 1 minus , , ,00 Summe 2) Einnahmen der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen 30 Veräußerung von unbeweglichem Unterklassen 00, 01 und ,00 0, ,00 Vermögen 31 Veräußerung von beweglichem Vermögen Unterklassen 02 bis 04 0,00 0,00 0,00 32 Veräußerung von aktivierungsfähigen Unterklasse 07 0,00 0,00 0,00 Rechten 33 Kapitaltransferzahlungen von Trägern des Gruppen 870 bis 874, , , ,00 öffentlichen Rechte 34 Sonstige Kapitaltransfereinnahmen Gruppen 875 bis 878, ,00 0, ,00 39 SUMME , , ,00 Ausgaben der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen 40 Erwerb von unbeweglichem Vermögen Unterklassen 00, 01 und , , ,00 41 Erwerb von beweglichem Vermögen Unterklassen 02 bis , , ,00 42 Erwerb von aktivierungsfähigen Rechten Unterklasse ,00 0,00 800,00 43 Kapitaltransferzahlungen an Träger des Gruppen 770 bis ,00 0, ,00 öffentlichen Rechts Seite: 50

52 Voranschlagsquerschnitt Haushaltsjahr: 2016 KZ Bezeichnung Posten Summe o. + aoh davon A Summe ohne A Sonstige Kapitaltransferausgaben Gruppen 775 bis 778, ,00 0, ,00 49 SUMME , , ,00 92 SALDO 2: Ergebnis der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen (Summe , , ,00 3 minus Summe 4) Einnahmen aus Finanztransaktionen 50 Veräußerung von Beteiligungen und Unterklasse 08, Gruppe 220 0,00 0,00 0,00 Wertpapieren 51 Entnahmen aus Rücklagen Gruppe 298 0,00 0,00 0,00 52 Einnahmen aus der Rückzahlung von Gruppen 240 bis 244, 250 bis 254 0,00 0,00 0,00 Darlehen an Träger des öff 53 Einnahmen aus der Rückzahlung von Gruppen 245, 246, 249, 255, 256 und 259 0,00 0,00 0,00 Darlehen an Andere und von 54 Aufnahme von Finanzschulden von Gruppen 340 bis 344, 350 bis 354 0,00 0,00 0,00 Trägern des öffentl. Rechts 55 Aufnahme von Finanzschulden von Gruppen 345 bis 349, 355 bis 359 0,00 0,00 0,00 anderen 56 Investitions- und Tilgungszuschüsse zw. Gruppe 879 0,00 0,00 0,00 Unternehmungen und m 59 SUMME 5 0,00 0,00 0,00 Ausgaben aus Finanztransaktionen 60 Erwerb von Beteiligungen und Unterklasse 08, Gruppe 220 0,00 0,00 0,00 Wertpapieren 61 Zuführungen an Rücklagen Gruppe , , ,00 62 Gewährung von Darlehen an Träger des Gruppen 240 bis 244, 250 bis 254 0,00 0,00 0,00 öffentl. Rechts 63 Gewährung von Darlehen an andere und Gruppen 245, 246, 249, 255, 256 und 259 0,00 0,00 0,00 von Bezugsvorschüssen 64 Rückzahlung von Finanzschulden bei Gruppen 340 bis 344, 350 bis 354 0,00 0,00 0,00 Trägern des öffentl. Rech 65 Rückzahlung von Finanzschulden bei Gruppen 345 bis 349, 355 bis , ,00 0,00 anderen 66 Investitions- und Tilgungszuschüsse zw. Gruppe 779 0,00 0,00 0,00 Unternehmungen und m 69 SUMME , , ,00 93 SALDO 3: Ergebnis der Finanztransaktionen (Summe 5 minus Summe 6) , , ,00 94 SALDO 4: Jahreserg. ohne Verrechnung zw. OHH und AOHH und ohne Abw ,00 0, ,00 (Summe der Salden 1, 2 und 3) II. Ableitung des Finanzierungssaldos 70 Jahresergebnis Haushalt ohne A 85 bis ,00 89 und ohne Finanztransaktionen 71 Überrechnung Jahresergebnis A 85 bis 89 0,00 95 Finanzierungssaldo (Maastricht-Ergebnis) ,00 Seite: 51

53 Voranschlagsquerschnitt Haushaltsjahr: 2016 KZ Bezeichnung Posten Summe o. + aoh davon A Summe ohne A III. Übersicht Gesamthaushalt 80 Einnahmen der laufenden und der (Summen 1, 3 und 5) ,00 Vermögensgebarung 81 Zuführungen aus dem OHH and Gruppe 910 0,00 Rückführungen aus dem AOHH 82 Abwicklung Soll-Überschüsse Vorjahre Gruppe ,00 83 Abwicklung Soll-Abgang lfd. Jahr Gruppe 968 0,00 79 Summe 7: Gesamteinnahmen ,00 84 Ausgaben der laufenden und der (Summen 2, 4 und 6) ,00 Vermögensgebarung 85 Zuführungen an den OHH and Gruppe 910 0,00 Rückführungen an den AOHH 86 Abwicklung Soll-Abgänge Vorjahre Gruppe 964 0,00 87 Abwicklung Soll-Überschuss lfd. Jahr Gruppe 967 0,00 89 Summe 8: Gesamtausgaben ,00 99 Administratives Jahresergebnis (Summe 7 minus Summe 8) 0,00 Seite: 52

54 GEMEINDEAMT 7423 GRAFENSCHACHEN Polit.Bezirk Oberwart, Burgenland Tel.Nr.: 03359/4011 Fax.Nr.: 03359/ GESAMT - VORANSCHLAG der Gemeinde Grafenschachen für das Finanzjahr 2016 Einnahmen Ausgaben A. Ordentlicher Teil , ,-- B. Außerordentlicher Teil , ,-- Gesamtvoranschlag , ,-- Grafenschachen, am Der Bürgermeister: ( L o i d l ) 53

55 54

56 Voranschlag ordentlicher Haushalt für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: 2016 Voranschlag Ordentlicher Haushalt Gesamtübersicht 2016 Seite: 55

57 Voranschlag ordentlicher Haushalt (Gesamtübersicht) - Einnahmen für das Jahr 2016 Haushaltsjahr: Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung 3.600, , ,97 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 1.700, , ,00 2 Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft , , ,86 3 Kunst, Kultur und Kultus 0,00 0, ,00 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 0,00 0,00 0,00 5 Gesundheit 0,00 0,00 0,00 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr 2.100, , ,80 7 Wirtschaftsförderung 9.000, , ,19 8 Dienstleistungen , , ,88 9 Finanzwirtschaft , , ,43 Summe , , ,13 Seite: 56