RIS Entscheidungssuche

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1 RIS Entscheidungssuche RIS Suchoperatoren UND: ergibt Schnittmenge von Entscheidungen, in denen beide gesuchte Begriffe vorkommen ODER: ergibt Vereinigungsmenge von Entscheidungen, in denen entweder der eine oder der andere der gesuchten Begriffe vorkommt * (nur am Ende des Suchwortes): gesucht werden alle Entscheidungen, in denen das gesuchte Wort oder der gesuchte Wortteil zumindest am Anfang eines vorkommenden Wortes stehen NICHT: ergibt Menge von Entscheidungen, in denen zwar der erste Suchbegriff nicht aber der zweite vorkommt verwendbar in den Suchfeldern Suchworte, Gericht, Geschäftszahl, Rechtssatznummer, Rechtliche Beurteilung, Norm RIS Rechtssätze Rechtssatz: enthält in komprimierter Form die wesentlichen Kernaussagen einer gerichtlichen Entscheidung liefert einen Überblick über die Judikatur zur Suchanfrage Inhalt eines Rechtssatzdokuments: o Rechtssatznummer o Geschäftszahl jener Entscheidungen, in denen der Rechtssatz Anwendung gefunden hat, beginnend mit der erstmaligen Anwendung o einschlägige Rechtsnormen o verlinkte Entscheidungen, in denen der Rechtssatz Anwendung gefunden hat, in chronologischer Reihenfolge

2 o bei veröffentlichten Entscheidungen Angaben über Fundstellen der Entscheidungen in Zeitschriften und Amtlichen Sammlungen RIS Rechtssätze (Gleichstellungsformen) Gleichstellungsformen: Hinweise bezüglich der Anwendung eines Rechtssatzes in den Entscheidungen des OGH, zu finden bei den Entscheidungstexten unterhalb des Rechtssatzes Erkennen von Entwicklungen und Tendenzen in der Rechtsprechung zu bestimmten Rechtsfragen Varianten: o keine Informationen hinsichtlich der Anwendung des Rechtssatzes Anwendung des Stammrechtssatzes in der konkreten Entscheidung o nur nur ein bestimmter, wörtlich wiedergegebener Teil des Rechtssatzes wurde angewandt o T1/T2/T3 Bezeichnung der einzelnen Textteile des Rechtssatzes o Beisatz Ergänzung oder Konkretisierung des Rechtssatzes o Vgl auch Rechtssatz bei fast gleichem Sachverhalt sinngemäß angewandt, aber nicht wortwörtlich wiedergegeben o nur T1 nur Textteil 1 gelangt zur Anwendung o auch Rechtssatz kommt bei annähernd gleichem Sachzusammenhang zur Anwendung, wird aber nur verkürzt oder unvollständig wiedergegeben OGH Geschäftszahl Systematik der Geschäftszahlen des OGH: o zb 3 Ob 646/79 O: Oberster Gerichtshof b: zivil-/bürgerlich-rechtliche Angelegenheit 3: 3. Senat 646: fortlaufende Nummer des Geschäftsfalls

3 79: Jahr des Einlangens der Rechtssache beim OGH Bei neueren Entscheidungen wird ein Prüfzeichen nachgestellt. Eingabe der Geschäftszahl im RIS unter der Rubrik Judikatur/Justiz im Feld Geschäftszahl Auswahl von Entscheidungstexte unter Dokumenttyp Es werden der Entscheidungstext (TE) und die zugehörigen Rechtssätze (RS) angezeigt. Bei Entscheidungen der OLG, LG, BG ist das jeweilige Gericht im Feld Gericht einzugeben. OGH Fundstellensuche (Amtliche Sammlung) Publikation von bedeutenden gerichtlichen Entscheidungen in den amtlichen Sammlungen (SZ für das österreichische Zivilrecht) Gerichtliche Entscheidungen können auch mit ihrer Sammlungsnummer zitiert werden. Systematik der SZ (= Sammlung Zivilrecht): o zb SZ 53/44 53: Nummer des Bandes 44: Nummer der Entscheidung innerhalb des Bandes Nummer des Bandes + 27 = Jahr der Entscheidung (hier: 1980) seit 2002: Nummerierung der SZ nach Jahreszahlen (zb SZ 2002/20) Eingabe der Sammlungsnummer im RIS unter der Rubrik Judikatur/Justiz im Feld Suchworte unter zwei Apostrophen (hier: SZ 53/44 ) In den Rechtssatzdokumenten findet sich unter der entsprechenden Entscheidung die gesuchte Sammlungsnummer. Druckversionen der Entscheidungen durch Auswahl des PDF/Word-Buttons bzw unter Druckansicht

4 OGH Fundstellen in Zeitschriften Bekannt sind: o Zeitschrift, Jahrgang und Seite, auf der der Beitrag beginnt Eingabe von Zeitschrift Jahrgang, Seite (zb JBl 1987, 36 ) in das Feld Suchworte o alternativ zu Obigem Eingabe von Zeitschrift Jahrgang UND S Seite (zb RZ 1989 UND S 283 ) in das Feld Suchworte o Zeitschrift, Jahrgang und Artikelnummer Eingabe von Zeitschrift Jahrgang/Artikelnummer (zb RZ 1989/112 ) in das Feld Suchworte In den Rechtssatzdokumenten findet sich unter der entsprechenden Entscheidung die gesuchte Fundstelle. Die Fundstellen einer Entscheidung werden im RIS erst einige Zeit nach dem Erscheinen der Zeitschrift dokumentiert. digitale Datenbanken (RDB, LexisNexis) oder physische Bibliotheken Entscheidungen im Evidenzblatt der Rechtsmittelentscheidungen: o RIS: unter EvBl auffindbar o Andere Datenbanken: unter ÖJZ (Österreichische Juristenzeitung) auffindbar In Zukunft wird es in der Suchmaske des RIS ein eigenes Feld Fundstelle geben. OGH Rechtsnormen Rechtsnormsuche mit Übersichtskarte für wichtige Normen (= systematische und strukturierte Zuordnung von Entscheidungen zu Rechtsfragen und Themenbereichen) Zweck: rasches Finden von Entscheidungen zu bestimmten Rechtsfragen zb Haftung eines Pistenbetreibers nach 1295 ABGB o Eingabe von ABGB 1295 übs im Feld Norm unter der Rubrik Judikatur/Justiz o Ergebnis: systematische und indexierte Aufstellung der einzelnen Rechtsfragen und Themenbereiche zu 1295 ABGB

5 o Eingabe des entsprechenden Index (hier: IId4b1) nach der Norm (hier: ABGB 1295) in der Suchmaske im Feld Norm o Es werden alle Rechtssätze zu diesem Index angezeigt. VfGH Geschäftszahl Systematik der Geschäftszahlen des VfGH: o zb V 45/01 V: Verfahrensart (hier: Verordnungsprüfungsverfahren nach Art 139 B-VG) G: Gesetzesprüfungsverfahren nach Art 140 B-VG B: Bescheidprüfungsverfahren nach Art 144 B-VG 45: fortlaufende Nummer des Geschäftsfalles 01: Jahr des Einlangens der Rechtssache beim Gerichtshof Suche von Entscheidungen unter der Rubrik Judikatur/Verfassungsgerichtshof durch Eingabe der Geschäftszahl in das entsprechende Feld in der Suchmaske VfGH Amtliche Sammlung Bedeutende Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes werden in der Amtlichen Sammlung des VfGH (VfSlg) veröffentlicht. Systematik der Sammlungsnummern: o zb VfSlg /2006 (Anm: So wird auch zitiert.) : Nummer der Entscheidung in der Amtlichen Sammlung 2006: Entscheidungsjahr Eingabe der Sammlungsnummer (nur zb 18040) in das Feld Sammlungsnummer unter der Rubrik Judikatur/Verfassungsgerichtshof VfGH/VwGH Index des Bundesrechts Index des Bundesrechts: Normen des Bundesrechts systematisch Sach- und Rechtsgebieten zugeordnet

6 Entscheidungen zu bestimmten Rechtsgebieten von VfGH und VwGH können mit ihrem jeweiligen Index gesucht werden. neben der Suchmaske zur Rechtssatz- und Entscheidungssuche unter Information Eingeben des jeweiligen Index in der Suchmaske im Feld Index VwGH Geschäftszahl Entscheidungssuche mittels der Geschäftszahl der Entscheidungen des VwGH Systematik der Geschäftszahlen: o zb AW 96/09/0062 AW: Im Verfahren geht es um die Zuerkennung aufschiebender Wirkung. 96: Datum des Einlangens der Rechtssache beim Gerichtshof 09: Der neunte Senat hat entschieden. 0062: fortlaufende Nummer des Geschäftsfalles Eingabe der Geschäftszahl in das entsprechende Feld in der Suchmaske unter Judikatur/Verwaltungsgerichtshof VwGH Amtliche Sammlung Veröffentlichung bedeutender Entscheidungen des VwGH in der Amtlichen Sammlung (VwSlg) Zitieren und Suche der Entscheidungen mit der Sammlungsnummer Systematik der Sammlungsnummern: o zb VwSlg A/ : Nummer der Entscheidung in der Amtlichen Sammlung A: administrativrechtliche Entscheidung 2006: Jahr, in dem die Entscheidung ergangen ist

7 Eingabe der Sammlungsnummer unter der Rubrik Judikatur/Verwaltungsgerichtshof in das entsprechende Feld in der Suchmaske