A m t s b l a t t für den Landkreis Uckermark 21. Jahrgang, Nr. 13 Prenzlau, den 11. August 2014

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1 A m t s b l a t t für den Landkreis Uckermark 21. Jahrgang, Nr. 13 Prenzlau, den 11. August 2014 Inhaltsverzeichnis: Amtlicher Teil: Seite 1: Seite 2: Seite 3: Seite 4: für den Wahlkreis 10 für den Wahlkreis 11 (Uckermark I) für den Wahlkreis 12 (Uckermark II) Öffentliche Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Zweckverbandes Brandenburgisches Museum für Klein- und Privatbahnen in Gramzow/Uckermark vom 17. September 2007 AMTLICHER TEIL DER KREISWAHLVORSCHLÄGE FÜR DEN WAHLKREIS 10 Der Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung am folgende Kreiswahlvorschläge - Wahlkreis 10 - für die Wahl zum 6. Landtag Brandenburg am 14. September 2014 zugelassen: Wahlvorschlagsnummer 1: Kliesch, Lothar Lehrer geboren 1950 in Schlamau Fürstenberger Straße 74, Fürstenberg/Havel OT Himmelpfort Wahlvorschlagsnummer 2: Vandre, Isabelle Studentin geboren 1989 in Eberswalde Gutenbergstraße 51, Potsdam Wahlvorschlagsnummer 3: Wichmann, Henryk Jurist, Mitglied des Landtages geboren 1977 in Templin Vogelgesangstraße 24, Lychen Wahlvorschlagsnummer 4: Büttner, Andreas Polizeivollzugsbeamter, Mitglied des Landtages geboren 1973 in Kassel Grunewalder Dorfstraße 36, Templin Freie Demokratische Partei (FDP)

2 2 Amtsblatt für den Landkreis Uckermark 25. August 2014 Wahlvorschlagsnummer 5: Dr. Bartholdy, Jan Landwirt geboren 1967 in Leipzig Bredereicher Straße 17, Fürstenberg/Havel Wahlvorschlagsnummer 6: Appel, Detlef Kaufmann geboren 1955 in Hohen Neuendorf Erich-Mühsam-Straße 2, Oranienburg Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) Wahlvorschlagsnummer 7: Pape, Lutz Maurermeister geboren 1962 in Zehdenick Zehdenicker Straße 32, Löwenberger Land Wahlvorschlagsnummer 10: Weiß, Jan-Ulrich Landwirt geboren 1975 in Templin Röddeliner Straße 4, Templin Alternative für Deutschland (AfD) Oranienburg, den 04. August 2014 gez. Sylvia Grünler Kreiswahlleiterin DER KREISWAHLVORSCHLÄGE FÜR DEN WAHLKREIS 11 (UCKERMARK I) Der Wahlkreis 11 (Uckermark I) umfasst: Stadt Angermünde, Amt Brüssow (Uckermark), Amt Gerswalde, Amt Gramzow, Gemeinde Nordwestuckermark, Stadt Prenzlau, Gemeinde Uckerland. Der Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis 11 hat in seiner Sitzung am 30.Juli.2014 folgende Kreiswahlvorschläge für die Landtagswahl am 14. September 2014 zugelassen: Wahlvorschlagsnummer 1: Schmidt, Uwe Sparkassendirektor im Ruhestand geboren 1947 in Emden Am Schäfergraben 2, Prenzlau Wahlvorschlagsnummer 2: Poppe, Heiko Wahlkreismitarbeiter geboren 1961 in Berlin Erlenweg 20, Angermünde Wahlvorschlagsnummer 3: Meyer, Andreas Fahrlehrer geboren 1973 in Prenzlau Güstower Straße 14, Prenzlau

3 Amtsblatt für den Landkreis Uckermark 25. August Wahlvorschlagsnummer 5: Dahme, Steve Student Naturschutz geboren 1983 in Schwedt/ Oder Thekenberg 16, Angermünde Wahlvorschlagsnummer 7: Richter, Thomas Steuerberater geboren 1953 in Berlin Bergstraße 10, Prenzlau Wahlvorschlagsnummer 10: Christ, Aribert Kassierer geboren 1960 in Eberswalde Dargersdorfer Straße 59, Templin Alternative für Deutschland (AfD) Prenzlau, den 04. August 2014 gez. Marcel Dziwis Kreiswahlleiter für den Wahlkreis 11 DER KREISWAHLVORSCHLÄGE FÜR DEN WAHLKREIS 12 (UCKERMARK II) Die Kreiswahlleiterin für den Wahlkreis 12 - Uckermark II (Amt Gartz (Oder), Amt Oder-Welse, Stadt Schwedt/Oder) Gemäß 30 Abs. 3 des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes (BbgLWahlG) gebe ich die im Wahlkreis 12 (Uckermark II) zugelassenen Kreiswahlvorschläge für die Wahl zum 6. Landtag Brandenburg am 14. September 2014 in der durch 31 Abs. 3 des BbgLWahlG bestimmten Reihenfolge öffentlich bekannt: 1. Bischoff, Mike, Landtagsabgeordneter geboren 1965 in Schwedt/Oder Hahnenfußweg 30, Schwedt/Oder 2. Bismar, Madlen, Bürokauffrau geboren 1968 in Schwedt/Oder Kanalstr. 5 c, Schöneberg 3. Höppner, Sandy, Fachkraft für Lagerwirtschaft geboren 1974 in Schwerin Julian-Marchlewski-Ring 71, Schwedt/Oder 5. Webert, Bertram, Polizeibeamter, Imker geboren 1973 in Magdeburg Waldstraße 13, Schwedt/Oder 7. Gärtner, Torsten, Bankkaufmann geboren 1963 in Dresden Berliner Str. 60 a, Schwedt/Oder Schwedt/Oder, den 4. August 2014 gez. Elke Bruchmann

4 4 Amtsblatt für den Landkreis Uckermark 25. August 2014 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG DER 1. ÄNDERUNGSSATZUNG ZUR VERBANDSSATZUNG DES ZWECKVERBANDES BRANDENBURGISCHES MUSEUM FÜR KLEIN- UND PRIVATBAHNEN IN GRAMZOW/UCKERMARK VOM 17. SEPTEMBER Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Zweckverbandes Brandenburgisches Museum für Klein- und Privatbahnen in Gramzow/Uckermark vom 17. September 2007 Bekanntmachung des Landrates des Landkreises Uckermark als allgemeine untere Landesbehörde Aktenzeichen: vom I. Gemäß 14 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit 31 Abs. 3 Satz 1 und 42 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg GKGBbg vom 10. Juli 2014 (GVBl. I Nr. 32) wird die Bekanntmachung der am 12. Mai 2014 beschlossenen 1. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Zweckverbandes Brandenburgisches Museum für Klein- und Privatbahnen in Gramzow/Uckermark vom 17. September 2007 im Amtsblatt für den Landkreis Uckermark angeordnet. Prenzlau, den In Vertretung Karina Dörk 1. Beigeordnete II. 1. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Zweckverbandes Brandenburgisches Museum für Klein- und Privatbahnen in Gramzow/Uckermark Auf der Grundlage der 7 und 9 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG) vom 28. Mai 1999 (GVBI. I S. 194) in der zurzeit geltenden Fassung hat die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Brandenburgisches Museum für Klein- und Privatbahnen in Gramzow/Uckermark am folgende 1. Änderungssatzung zur Verbandssatzung vom 17. Sept (Amtsblatt für den Landkreis Uckermark vom 21. November 2007) beschlossen: 1. Der 5 wird wie folgt geändert: Artikel 1 a) Abs. 2 wird wie folgt neu gefasst: Auf jedes Verbandsmitglied entfällt je angefangene 500 Einwohner eine Stimme. Danach haben die Verbandsmitglieder folgende Stimmenzahl: 1. Gemeinde Gramzow 4 Stimmen 2. Gemeinde Grünow 2 Stimmen 3. Gemeinde Oberuckersee 4 Stimmen 4. Gemeinde Randowtal 2 Stimmen 5. Gemeinde Uckerfelde 2 Stimmen 6. Gemeinde Zichow 2 Stimmen Die Stimmenanzahl nach Satz 2 ist, soweit Änderungen der Einwohnerzahlen der Verbandsmitglieder dies erforderlich machen, zu Beginn jedes Kalenderjahres durch Änderung der Verbandssatzung anzupassen. Grundlage für die vorzunehmenden Änderungen sind die vom Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg veröffentlichten Einwohnerzahlen zum des Vorvorjahres. Die Stimmen eines Verbandsmitgliedes können nur einheitlich abgegeben werden. b) Abs. 4 wird wie folgt geändert: In Abs. 4 wird Satz 1 ersatzlos gestrichen. 2. Der 6 wird wie folgt geändert:

5 Amtsblatt für den Landkreis Uckermark 25. August a) Abs. 2 wird aufgehoben. 3. Der 14 wird wie folgt geändert: a) Abs. 1 wird wie folgt neu gefasst: Die Mitglieder der Verbandsversammlungen sind ehrenamtlich tätig. Sie haben Anspruch auf Ersatz ihrer Auslagen und des Verdienstausfalles. Näheres regelt eine Entschädigungssatzung. b) Abs. 2 wird wie folgt neu gefasst: Der Verbandsvorsteher ist ehrenamtlich tätig. Er erhält keine Aufwandsentschädigung. 4. Der 17 Abs. 3 wird wie folgt neu gefasst: Die Gemeinde Gramzow, als Belegenheitsgemeinde, trägt 50 v. H. der Gesamtumlage, der verbleibende Teil der Gesamtumlage ist von den übrigen Verbandsmitgliedern entsprechend ihrer Einwohnerzahl (zu 50 v. H.) prozentual zu tragen. Maßgebliche Einwohnerzahl sind die vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg veröffentlichten Einwohnerzahlen zum des Vorvorjahres. 5. Der 22 Abs. 2 wird wie folgt neu gefasst: Soweit keine anderen gesetzlichen Vorschriften bestehen, erfolgen öffentliche Bekanntmachungen des Zweckverbandes, die durch Rechtsvorschrift vorgeschrieben sind, im Amtsblatt für das Amt Gramzow. Ortsübliche und sonstige Bekanntmachungen erfolgen ebenfalls im Amtsblatt für das Amt Gramzow. Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Verbandsversammlung werden sechs Tage vor der Sitzung im Amtsblatt für das Amt Gramzow bekanntgemacht. Eine zusätzliche Bekanntmachung kann im Internet unter bzw. erfolgen. Artikel 2 Diese Änderungssatzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung durch den Landrat des Landkreises Uckermark als zuständige Aufsichtsbehörde im Amtsblatt für den Landkreis Uckermark in Kraft. Gramzow, den gez. Heimann Verbandsvorsteher ENDE DES AMTLICHEN TEILS Herausgeber: Anschrift: Telefon: Verantwortlich: Bezugsmöglichkeit: Druck: IMPRESSUM Amtsblatt für den Landkreis Uckermark Landkreis Uckermark Kreisverwaltung - Büro des Kreistages -, Karl-Marx-Straße 1, Prenzlau Landrat Dietmar Schulze (amtlicher Inhalt) Das Amtsblatt liegt zur kostenlosen Mitnahme in den Stadt- und Amtsverwaltungen sowie in allen Dienststellen der Kreisverwaltung Uckermark aus. Gegen Erstattung der Versandkosten ist der Postversand durch den Herausgeber möglich. Das Amtsblatt ist im Internet nachzulesen unter: Konzepta Agentur und Werbemittel GmbH, Schenkenberger Straße 45 c, Prenzlau