Amtsblatt der Stadt Gelsenkirchen

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1 Amtsblatt der Stadt Gelsenkirchen Nr. 7 Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Gelsenkirchen 16. Februar 2018 Bekanntmachungen des Oberbürgermeisters I Tagesordnung für die 28. Sitzung des Rates der Stadt am 22. Februar 2018, Uhr, Ratssaal, Hans-Sachs-Haus, Ebertstraße 11, Gelsenkirchen A. Öffentlicher Teil: Drucksache Nr. 1 Bestellung eines Schriftführers 14-20/ Antrag der SPD-Fraktion gemäß 7 der Geschäftsordnung - Resolution des Rates der Stadt gegen geplante Änderungen bei der Wohnraumförderung / Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten (Vorstände) 14-20/ Herausforderung Inklusion: Hier Aktionsplan Inklusion 14-20/ Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für / Landschafts-, Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren 6.1 Änderung und Ergänzung Nr. 26 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom für den Bereich "Planungsraum 3 - Scholven bis Beckhausen" im Teilbereich Bergehalde Rungenberg zwischen der Fläche des ehemaligen Bergwerks Hugo - der Schüngelbergstraße / der Horster Straße - der BAB A2 - der Rungenbergstraße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Änderung und Ergänzung Nr. 28 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom für den Bereich Planungsraum 10 Heßler / Feldmark / Rotthausen im Teilbereich westlich Lehrhovebruch zwischen der Grothusstraße - dem Lehrhovebruch - dem Schwarzbach - dem Rhein-Herne-Kanal - Aufstellungsbeschluss Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen 6.4 Bebauungsplan Nr. 434 der Stadt Gelsenkirchen "August-Schmidt-Platz" zwischen Voßweg und Valentinstraße - Aufstellungsbeschluss - 7 Stadterneuerung Hassel.Westerholt.Bertlich Fortführung der "Allee des Wandels" in Gelsenkirchen-Hassel 14-20/ / / / / Bestellung von Vertretern 8.1 Benennung eines Ersatzmitgliedes im Aufsichtsrat bei der Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH (SG) 8.2 Ersatzwahl einer Delegierten für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft 14-20/ / Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2018 Nr. 7/16. Februar

2 9.1 Benennung einer Vertretung im Interkommunalen Gebietsbeirat Hassel- Westerholt-Bertlich 14-20/ Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 14-20/ Umbesetzungen durch die AfD-Ratsgruppe 14-20/ Mitteilungen und Anfragen 10.1 Sondervermögen der ehemaligen Zusatzversorgungskasse 14-20/ Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Mittel für den Integrationsrat / Gesellschaftliche Integration Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Verzahnung des Integrationsrates mit den politischen Gremien und dem Oberbürgermeister Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Rolle der Flohmärkte im Einzelhandel Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Juristische Beratung Markthalle Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Private Investoren Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - ZOOM Erlebniswelt / / / / / /5416 B. Nichtöffentlicher Teil: Drucksache Nr. 1 Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Bodenmanagement Rhein- Herne GmbH 14-20/ Partnerschaft Deutschland Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD) 14-20/ Abberufung einer Prüferin beim Referat Rechnungsprüfung gem. 104 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) 4 Bestellung eines Prüfers beim Referat Rechnungsprüfung gem. 104 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) 14-20/ / Mitteilungen und Anfragen Gelsenkirchen, 9. Februar 2018 Frank Barano ws k i Oberbürgermeister Referat 10 (Personal und Organisation) Bestellung zur Gleichstellungsbeauftragten Gemäß 15 des Landesgleichstellungsgesetzes NRW sowie 5 Abs. 2 der Gemeindeordnung NRW habe ich mit Wirkung vom Frau Dagmar Eckart zur Gleichstellungsbeauftragten für die Stadtverwaltung Gelsenkirchen bestellt. Gelsenkirchen, 31. Januar 2018 Frank Barano ws k i Referat 20 (Stadtkämmerei und Finanzen) Benachrichtigung über die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW Gegen nachstehende aufgeführte Firma wurden folgende Bescheide erlassen: AS Geflügelland GmbH zuletzt bekannte Anschrift: Heeper Str. 204, Bielefeld Bescheide vom , Forderungskennzeichen Die Bescheide können beim Referat 20 - Stadtkämmerei und Finanzen -, Bochumer Str. 4, Gelsenkirchen, Zimmer 402, vom Berechtigten in Empfang genommen werden. Die Bescheide werden durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Gelsenkirchen, 06. Februar 2018 I. A. Meye r 100 Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2018 Nr. 7/16. Februar 2018

3 Referat 30 (Recht und Ordnung) Benachrichtigung über die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW Gegen nachstehende aufgeführte Person wurden folgende Bescheide erlassen: Susanna Duric zuletzt bekannte Anschrift: Ückendorfer Str. 203, Gelsenkirchen Bescheide vom Vorgenannte Bescheide können beim Referat 30 - Recht und Ordnung, Wildenbruchstr. 10, Gelsenkirchen, Zimmer 2.25, in Empfang genommen werden. Die Bescheide werden durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Gelsenkirchen, 02. Februar 2018 I. A. Kowall ek Referat 30 (Recht und Ordnung) Benachrichtigung über die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW Gegen nachstehend aufgeführte Person wurde folgender Bescheid erlassen: Schapal, Pierre zuletzt bekannte Anschrift: Nienkampstr. 7A, Gelsenkirchen Bescheid vom Aktenzeichen: Probe Vorgenannter Bescheid kann beim Referat 30 - Recht und Ordnung, Wildenbruchstr. 10, Gelsenkirchen, Zimmer 1.09, in Empfang genommen werden. Der Bescheid wird durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Gelsenkirchen, 05. Februar 2018 I. A. Kowall ek Referat 30 (Recht und Ordnung) Benachrichtigung über die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW Gegen nachstehend aufgeführte Person wurden folgende Bescheide erlassen: Elmaz Useinov, zuletzt bekannte Anschrift: Germanenstr. 14, Gelsenkirchen Bescheide vom Vorgenannte Bescheide können beim Referat 30 - Recht und Ordnung, Wildenbruchstr. 10, Gelsenkirchen, Zimmer 2.25, in Empfang genommen werden. Die Bescheide werden durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Gelsenkirchen, 05. Februar 2018 I. A. Kowall ek Referat 30 (Recht und Ordnung) Benachrichtigung über die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW Gegen nachstehende aufgeführte Person wurde folgender Bescheid erlassen: Mohamad Ghtaymi zuletzt bekannte Anschrift: Wiehagen 34, Gelsenkirchen Bescheid vom Vorgenannter Bescheid kann beim Referat 30 - Recht und Ordnung, Wildenbruchstr. 10, Gelsenkirchen, Zimmer 2.25, in Empfang genommen werden. Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2018 Nr. 7/16. Februar

4 Der Bescheid wird durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Gelsenkirchen, 05. Februar 2018 I. A. Kowall ek Referat 30 (Recht und Ordnung) Benachrichtigung über die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW Gegen nachstehend aufgeführte Person wurden folgende Bescheide erlassen: Dragan Djuric, zuletzt bekannte Anschrift: In der Heide 30, Gelsenkirchen Bescheide vom Vorgenannte Bescheide können beim Referat 30 - Recht und Ordnung, Wildenbruchstr. 10, Gelsenkirchen, Zimmer 2.25, in Empfang genommen werden. Die Bescheide werden durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Gelsenkirchen, 07. Februar 2018 I. A. Kowall ek 102 Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2018 Nr. 7/16. Februar 2018

5 Referat 63 (Bauordnung und Bauverwaltung, Zentrale Vergabestelle) Ausschreibung: Metallbau- und Verglasungsarbeiten Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2018 Nr. 7/16. Februar

6 104 Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2018 Nr. 7/16. Februar 2018

7 Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2018 Nr. 7/16. Februar

8 Gelsenkirchen, 08. Februar 2018 I. A. Schlüter 106 Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2018 Nr. 7/16. Februar 2018

9 Bekanntmachungen anderer Behörden und Körperschaften des öffentlichen Rechts II Bürgerstiftung Leben in Hassel Umbau und Erweiterung des Stadtteilzentrums Gelsenkirchen - Hassel Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Vergabenummer 0114 Außenanlagen a) Name, Anschrift, Telefon-, Faxnummer sowie Adresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Bürgerstiftung Leben in Hassel, Eppmannsweg 32, Gelsenkirchen, mail@ursulaneubauer.de Tel: b) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A c) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver- und Entschlüsselung: elektronische Angebote werden nicht zugelassen. d) Art des Auftrags: Ausführung von Bauleistungen e) Ort der Ausführung: Eppmansweg 32, Gelsenkirchen, f) Art und Umfang der Leistung: Die Leistungen umfassen den Einbau von Ausstattungsgegenständen, einschließlich Wiederherstellung bzw. Erweiterung der umgebenden Flächen, außerdem vegetationstechnische Arbeiten. Mastleuchten, 3 Stück Pollerleuchten, 3 Stück Wandleuchten, 4 Stück Briefkastenanlage, 1 Stück Fahrradanlehnbügel, 14 Stück Abfallbehälter, 2 Stück Pflanzkübel, 3 Stück mit zwischenliegenden Hockerbänken, 2 Stück Spielgeräte kleiner Größe, 7 Stück Baumverankerungen und Stammschutzanstrich, 20 Stück Pflegeschnitt Altgehölze, 7 Stück Wiederherstellung / Erweiterung umgebender Flächen: vorwiegend Betonrechteckpflaster, in Kleinstflächen Klinker und Grauwackekleinsteinpflaster, einschließlich Einfassungen, sowie Rasen g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: Für die Hockerbänke ist eine Werkplanung gefordert. h) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Aufteilung in Lose i) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistung beendet werden soll oder die Dauer des Bauleistungsauftrages; sofern möglich, Zeitpunkt, zu dem die Bauleistung begonnen werden muss: Beginn der Ausführung: zwei Wochen nach Auftragsvergabe Fertigstellung der Leistungen: Juli 2018 (Pflege später) j) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Abs. 2 Nr. 3 VOB/A zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen k) Name und Anschrift, Telefon- und Faxnummer, adresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Anforderung der Vergabeunterlagen bei a) Unterlagen können nach tel. Rücksprache mit Bernd Gartenmann eingesehen werden. Ansprechpartnerin für Rückfragen Ursula Neubauer mail@ursulaneubauer.de l) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrages, der für die Unterlagen zu entrichten ist: 20 Bürgerstiftung Leben in Hassel, Kto Nr: BLZ Geldinstitut: , Volksbank Ruhr-Mitte IBAN: DE BIC Geldinstitut: GENODEM 1GBU, Volksbank Ruhr-Mitte Verwendungszweck: 0114 Außenanlagen Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuordenbar und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden: - wenn auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde. - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe der vollständigen Firmenadresse) Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2018 Nr. 7/16. Februar

10 bei der in Abschnitt k) angegebenen Stelle angefordert wurden. - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, ggf. auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: siehe a) p) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: um Uhr Ort siehe a) Bieter und ihre Bevollmächtigten r) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: 5% Vertragserfüllungsbürgschaft 3% Mängelansprüchebürgschaft t) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt Eigenerklärung zur Eignung ist dem Leistungsverzeichnis beigefügt. v) Zuschlagsfrist: w) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Münster, Domplatz 1-3, Münster, Dezernat 34. Gelsenkirchen, 05. Februar 2018 I. V. Harter Sonstige Bekanntmachungen III Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung (GeKita) Tagesordnung für die 13. Sitzung des Betriebsausschusses Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung am 20. Februar 2018, Uhr, Bewegungsraum, Städt. Tageseinrichtung für Kinder, Allensteiner Str. 23 a, Gelsenkirchen A. Öffentlicher Teil: Drucksache Nr. 1 Bürgerschaftliche Initiativen 2 Vorstellung des sexualpädagogischen Konzeptes in den Tageseinrichtungen für Kinder 3 Fachbezogener Bericht gemäß 5 der Betriebssatzung der Stadt Gelsenkirchen für den Betrieb Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita 14-20/ / Mitteilungen und Anfragen B. Nichtöffentlicher Teil: - entfällt - Drucksache Nr. Gelsenkirchen, 01. Februar 2018 I. V. Berg 108 Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2018 Nr. 7/16. Februar 2018

11 GELSENKANAL Tagesordnung für die 12. Sitzung des Betriebsausschusses GELSENKANAL am 20. Februar 2018, Uhr, 3. Etage, GELSENKANAL (rundes Gebäude), Willy-Brandt-Allee 26, Gelsenkirchen A. Öffentlicher Teil: Drucksache Nr. 1 Bürgerschaftliche Initiativen 2 Vorschlag zur Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2017 von GELSENKANAL 3 Bauprogramm GELSENKANAL / Abwassergesellschaft Gelsenkirchen mbh / / Inanspruchnahme von Verkehrsflächen im 5. und 6. Bauabschnitt Sellmannsbach - mündlicher Bericht 5 Mitteilungen und Anfragen 5.1 Mitteilungen 5.2 Anfragen B. Nichtöffentlicher Teil: Drucksache Nr. 1 Mitteilungen und Anfragen 1.1 Mitteilungen 1.2 Anfragen Gelsenkirchen, 07. Februar 2018 I. V. Harter GELSENDIENSTE Tagesordnung für die 17. Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE am 21. Februar 2018, Uhr, Konferenzraum im Betriebsgebäude GELSENDIENSTE, Wickingstraße 25a, Gelsenkirchen A. Öffentlicher Teil: Drucksache Nr. 1 Bürgerschaftliche Initiativen 2 Anträge gemäß 7 der Geschäftsordnung 3 Maßnahmenplan auf der Grundlage der Friedhofsentwicklungsplanung 14-20/ Erneuerung des Bulmker/Burgers Parks - Entwurfs- und Baubeschluss / Ausschreibungen und Vergaben 5.1 Beschaffung eines Mengenkontingents für die Entsorgung von Restmüll bzw. Sperrmüll 5.2 Beschaffung von fünf Abfallsammelfahrzeugen für die haushaltsnahe Abfallsammlung und einem Fahrzeug für den Containerdienst 14-20/ / Beschaffung von zwei Friedhofsbaggern 14-20/ Beschaffung von zwei Leichtmüllverdichtern für die städtischen Friedhöfe 14-20/ Beschaffung von 5 Lkw für die Grünflächenpflege 14-20/ Beschaffung eines Forstschleppers 14-20/ Beschaffung von 12 Mehrzweck- und Kehrichtsammelfahrzeugen und 6 Lkw 14-20/ Beschaffung von zwei Hubsteigern 14-20/ Aussprache über den Quartalsbericht 4/ Mitteilungen und Anfragen Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2018 Nr. 7/16. Februar

12 7.1 Mitteilungen Bestattungszahlen / Anfrage des Stadtverordneten Herrn Wüllscheidt - Baumfällungen Kleingartenanlage Terneddenstraße Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Rückzahlung an Bestatter Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Einsicht von Reinigungsplänen Anfrage des Stadtverordneten Herrn Ostermann - Wachsleichen Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jansen - Straßenbaumpflanzung im Bereich Schmalhorststraße und Essener Straße Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jansen - Erkrankte Bäume Industriestraße im Bereich von der Vereinsstraße bis zur Essener Straße Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jansen - Flächenberücksichtigung bei der Friedhofsentwicklungsplanung Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Kosak-Izberovic - Personalstruktur / / / / / / / / Anfragen B. Nichtöffentlicher Teil: Drucksache Nr. 1 Mitteilungen und Anfragen 1.1 Mitteilungen 1.2 Anfragen Gelsenkirchen, 09. Februar 2018 I. V. Dr. Schm itt Personalnachrichten IV 25jähriges Dienstjubiläum: 1. März 2018: Kerstin Wendler, Beschäftigte (Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung), Ruhestand: 1. Februar 2018: Manfred Gratzkowski, Beschäftigter (Gelsensport), 1. März 2018: Wilfried Hilgert, Beamter (Referat Feuerwehr), Dietmar Kitowski, Beamter (Referat Hochbau und Liegenschaften) Herausgegeben von der Stadt Gelsenkirchen Jahrgang. Für die Herausgabe und Redaktion verantwortlich: Matthias Hapich, Referat 2 - Rat und Verwaltung - Das Amtsblatt kann in Einzelfällen kostenlos schriftlich beim Referat 2 - Rat und Verwaltung, Hans- Sachs-Haus, Gelsenkirchen, angefordert werden. - Sie finden das Amtsblatt auch im Internet unter: Druck: gkd-el, Fax: 0209/ , Gelsenkirchen. 110 Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2018 Nr. 7/16. Februar 2018