Kennzahlen Daten Fakten. Bezirkshauptmannschaft Steyr-Land

Transkript

1 Kennzahlen Daten Fakten Bezirkshauptmannschaft Steyr-Land Jahresbericht 2015

2 Impressum Medieninhaber und Herausgeber: Bezirkshauptmannschaft Steyr-Land Spitalskystraße 10a, 4400 Steyr Tel: ( ) Fax: ( ) Internet: Redaktion: Mag. Cornelia Altreiter-Windsteiger Fotos: Bezirkshauptmannschaft Steyr-Land Grafik: Bezirkshauptmannschaft Steyr-Land - 2 -

3 Sehr geehrte Kundinnen und Kunden! Die Bezirkshauptmannschaft Steyr-Land ist im Bereich der regionalen Verwaltung ein umfassendes Dienstleistungs- und Kompetenzzentrum. Wir sind mit all unseren Partnern bemüht, zur positiven Gestaltung der regionalen Entwicklung durch Wirkungsorientierung und Dynamik beizutragen. Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes mit ihren Anliegen bestmöglich unterstützen. Dieser Folder ist nicht nur ein Rechenschaftsbericht des vergangenen Jahres. Er soll unseren Kundinnen und Kunden auch eine Orientierungshilfe und ein Überblick über die Wichtigsten Bereiche unseres vielfältigen Aufgabengebietes sein. Mag. Cornelia Altreiter-Windsteiger Bezirkshauptfrau - 3 -

4 Unsere Kundenzeiten: Montag, Mittwoch, Donnerstag, Freitag: Dienstag: Uhr Uhr Nach telefonischer Vereinbarung sind Termine selbstverständlich auch außerhalb der Kundenzeiten möglich. Unsere Bürgerservicestelle ist täglich schon ab 7.30 Uhr für Sie erreichbar. Nutzen Sie die Möglichkeit der Online-Terminvereinbarung mit unserer Bürgerservicestelle auf unserer Homepage! Sie können dadurch Wartezeiten vermeiden. Telefon: ( ) Fax: ( )

5 Unser Team besteht aus... insgesamt 90 Personen davon sind... 25% 75% Männer Frauen Von unseren 90 Mitarbeiter/-innen sind die Hälfte Teilzeitbeschäftigte

6 Unsere Aufgaben im Überblick: Sicherheitswesen Reisepässe, Waffenrecht, Schieß- und Sprengmittelwesen, Versammlungs- und Vereinswesen, Pressewesen, Sicherheitspolizei, Migration und Niederlassung, Verwaltungspolizei, Krisen- und Katastrophenschutzmanagement Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht Energierecht, Betriebsanlagenerrichtungen, Mineralrohstoffgesetz, Gewerbeberechtigungen, Verkehrsgewerbe, Nachhaltige Standort- und Wirtschaftsentwicklung, Tourismus Land- und Forstwirtschaft Forstschutz und Beratung in der Forstwirtschaft, Grundverkehrsangelegenheiten, Jagd- und Fischereirecht, Naturschutz Soziales Gewährung von sozialen Unterstützungen, Mindestsicherung, Pflege- und Betreuungsangelegenheiten, Geschäftsstelle des Sozialhilfeverbandes Kinder- und Jugendhilfe Abklärung von Kindeswohlgefährdungen, Hilfen und Unterstützung in Erziehungsfragen, Rechtliche Vertretung Minderjähriger Bildung und Gesellschaft Kinderbetreuungseinrichtungen, Sprengelfremder Schulbesuch, Religionsaustritte, Bezirkssportangelegenheiten Gesundheit Sicherstellung flächendeckender Gesundheitsversorgung, Impfungen, Bekämpfung übertragbarer Krankheiten, medizinische Versorgung Drogenabhängiger bzw. Substitution, Sachverständigendienst im Gesundheitsbereich, Apothekengesetz, Bäderhygiene Ernährungssicherheit und Veterinärwesen Überwachung des Lebensmittelverkehrs, Tierseuchenüberwachung und -bekämpfung, Tiergesundheitsdienst, Sachverständigendienst Inneres und Kommunales Zivildienstangelegenheiten, Unterstützung und Beratung von Gemeinden, Gemeindeaufsicht, Staatsbürgerschaft, Personenstandswesen, Wahlen Verkehrsangelegenheiten Lenkberechtigungen, Zulassung von Fahrzeugen, Wunschkennzeichen, Eisenbahnen, Seilbahnen, Luftfahrt, Ahndung von Verkehrsdelikten - 6 -

7 Sicherheitsbehörde Die öffentliche Sicherheit ist eine zentrale Aufgabe der Bezirkshauptmannschaft. Darunter fällt die Vollziehung der unterschiedlichsten Rechtsvorschriften vom Sicherheitspolizeigesetz bis zum Hundehalte- oder Pyrotechnikgesetz, aber auch die Anordnung von Wegweisungen und Betretungsverboten zb. bei Gewalt in Familien. 651 Vereine von der Vereinsbehörde betreut 4 Bewilligungen von Veranstaltungen mit jeweils mehr als Besucher/-innen erteilt Reisepässe ausgestellt 111 Verwaltungsstrafverfahren zur Durchsetzung von Sicherheitsfragen durchgeführt Waffenrecht Kontrollmaßnahmen im Umgang mit Schusswaffen sind für die Erhaltung der Sicherheit unbedingt erforderlich. Durch unsere Tätigkeit soll ein verantwortungsbewusster Umgang mit Waffen sichergestellt werden. 178 Waffendokumente ausgestellt 375 waffenrechtliche Überprüfungen vor Ort durchgeführt 18 Waffenverbote ausgesprochen - 7 -

8 Migration Geregelter Zuzug und die Unterstützung von Personen, die sich in Österreich aus den unterschiedlichsten Beweggründen niederlassen, zählen zu unserer Aufgabe. Im Jahr 2015 haben wir uns im Auftrag der Oö. Landesregierung auch verstärkt um die Schaffung von Grundversorgungsquartieren für Asylwerber/-innen angenommen. Insgesamt wurden rund 600 Plätze für Asylwerber/-innen in den Gemeinden des Bezirkes Steyr- Land organisiert. Darüber hinaus ist uns die Integration Fremder besonders wichtig. Daher haben wir nach der Schaffung von Asylquartieren auch Integrations- und Wertekurse mit dem österreichischen Integrationsfonds koordiniert. Auch Sprachkurse wurden von uns initiiert. 63 Aufenthaltstitel ausgestellt 488 Bewilligungen verlängert oder abgeändert - 8 -

9 Betriebsanlagen und Gewerbe Die Betriebe unseres Bezirkes, der Schutz unseres Wassers und der Natur stehen im Mittelpunkt des Aufgabenfeldes unserer Anlagenabteilung. Dabei suchen wir einen Ausgleich zwischen den Interessen der Betriebe und jenen der Anrainer und der Umwelt. Eine hohe Zufriedenheit garantiert unser Betriebsanlagensprechtag, der schon im Vorfeld Problemstellungen erörtert und mit Lösungen weiterhilft. Verfahren zum Schutz des (Grund)wassers durchgeführt Betriebsanlagen bewilligt 562 Gewerbeberechtigungen erteilt 63 Verwaltungsstrafverfahren durchgeführt - 9 -

10 Land- und Forstwirtschaft Steyr-Land hat eine der höchsten Waldausstattungen in Oberösterreich. Die Erhaltung des Waldes und der Natur sowie die Sicherstellung der Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen ist daher eine intensive Aufgabe. 141 Verwaltungsverfahren zum Schutz des Waldes durchgeführt 222 Bescheide für die Grundverkehrskommission erstellt Grundbuchbeschlüsse überprüft 133 Bewilligungen nach dem Naturschutzgesetz erteilt 93 Verfahren im Bereich Landwirtschaft durchgeführt

11 Soziales Die Unterstützung von Menschen in schwierigen sozialen Situationen ist eine unserer Kernaufgaben. Neben der Abwicklung und Organisation von Pflege- und Betreuungsleistungen für ältere Menschen und Menschen mit Beeinträchtigungen entscheidet die Bezirkshauptmannschaft auch über die Zuerkennung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung Unterstützungsleistungen ausbezahlt 44 Leistungen abgelehnt Aufnahmen in ein Alten- und Pflegeheim durchgeführt neue Leistungen für Menschen mit Beeinträchtigungen bewilligt Kinder- und Jugendhilfe Familiensysteme sind oft vielfältig belastet und brauchen Unterstützung von außen. Die Kinder- und Jugendhilfe der Bezirkshauptmannschaft Steyr-Land unterstützt zahlreiche Familien und Minderjährige Abklärungen einer Kindeswohlgefährdung durchgeführt Minderjährige durch konkrete Maßnahmen unterstützt 321 Minderjährige rechtlich vertreten 713 Minderjährige in Unterhaltsangelegenheiten vertreten

12 Gesundheit Die Bezirkshauptmannschaft ist ein regionales Zentrum zur Überwachung und Erhaltung der Gesundheit. Sie sorgt sich nicht nur um die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung, sie ist präventiv und operativ bei der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten tätig. Auch die Sicherheit von Lebensmittel und Fleisch ist ein zentrales Aufgabengebiet Impfungen durchgeführt 587 Röntgenbilder befundet 302 Export-/Importabfertigung im Tierhandel überwacht 31 Kontrollen zur Milchhygieneverordnung durchgeführt 202 Betriebskontrollen zur Tierseuchenbekämpfung durchgeführt

13 Verkehrsrecht Zweifellos zählt das Verkehrsrecht zu den bekanntesten Aufgaben der Bezirkshauptmannschaft. Die Ahndung von Verwaltungsübertretungen, der Entzug von Lenkberechtigungen bei schweren Verstößen und die Besichtigung von Unfallhäufungsstellen mit Verhängung neuer verkehrsrechtlicher Maßnahmen erhöht die Verkehrssicherheit im Bezirk und hilft mit, die Zahl der Unfälle zu senken Verwaltungsübertretungen geahndet 517 KFZ-Zulassungen aufgehoben Führerscheine ausgestellt 220 Führerscheine entzogen 305 amtsärztliche Untersuchungen durchgeführt straßenpolizeiliche Verordnungen und Bewilligungen erteilt Sozialhilfeverband Steyr-Land Die Bezirkshauptmannschaft ist Geschäftsstelle des Sozialhilfeverbandes Steyr-Land. Im Auftrag der Gemeinden des Bezirkes bieten wir damit ein vielfältiges Angebot an sozialen Leistungen. Beachten Sie daher bitte auch den Jahresbericht des Sozialhilfeverbandes Steyr-Land auf

14 Unsere Einnahmen Oft wird Verwaltung ausschließlich auf die dafür angefallenen Kosten reduziert. Für manche unsere Leistungen dürfen wir einen durch den Gesetzgeber festgelegten Preis in Form von Gebühren und Abgaben einheben. Im Verwaltungsstrafverfahren erlösen wir ebenfalls Einnahmen. All diese Beträge kommen nicht der Bezirkshauptmannschaft zu, sie werden unserem Rechtsträger dem Land Oberösterreich und anderen Gebietskörperschaften zur Verfügung gestellt. Nahezu die Hälfte unserer jährlichen Kosten können durch Einnahmen bedeckt werden. Nur jene Leistungen, die wir nicht kostendeckend oder gar nicht verrechnen dürfen, müssen durch Steuereinnahmen bedeckt werden. Im Jahr 2015 waren dies nur ca. 35 Euro je Einwohner und Jahr. Nicht verrechenbar sind beispielsweise Betreuungsleistungen für Familien, die Abwicklung von sozialen Unterstützungen, die Verordnung von Sicherheitsmaßnahmen oder die Gesundheitsvorsorge. Auch den Kosten des Bezirkseinsatzstabes für den Katastrophenschutz stehen keine Einnahmen gegenüber

15 Rund Kundenkontakte mit der Bezirkshauptmannschaft Steyr-Land konnten wir im Jahr 2015 zählen. Jede zweite Person die in Steyr-Land lebt, hatte zumindest einmal im Jahr Kontakt mit der Bezirkshauptmannschaft. Unsere laufende Kundenbefragung zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger der Bezirkshauptmannschaft ein sehr gutes Zeugnis für unsere Leistungen ausstellen. Wir danken für Ihr Vertrauen und versprechen, dass wir uns auch in diesem Jahr wieder für eine erfolgreiche Entwicklung des Bezirkes Steyr-Land einsetzen werden

16 - 16 -