Auftaktveranstaltung zum ersten BID-Initiierungsprozess in Bremerhaven im Stadtteil Lehe.

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Kilian Dieter
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1 Auftaktveranstaltung zum ersten BID-Initiierungsprozess in Bremerhaven im Stadtteil Lehe 1

2 Programm 1. Grußwort von Dr.-Ing. Olaf Voßhans, Vorsitzender Haus und Grund Bremerhaven e. V. 2. Bitte ein BID in Lehe?! Der erste BID-Initiierungsprozess in Bremerhaven im Stadtteil Lehe Michael Gerber, BIS Rahmenbedingungen auf dem Weg zu einem BID RA Andreas Schriefers, LSM Von der Theorie zur Praxis Martin Kremming, CIMA PAUSE 3. Bitte ein BID in Lehe!! Erstes Stimmungsbild, Themen und Interessenlagen Martin Kremming, CIMA Der weitere Prozessablauf RA Andreas Schriefers, LSM 4. Schlusswort 2

3 Bitte ein BID in Lehe?! Der erste BID-Initiierungsprozess in Bremerhaven im Stadtteil Lehe Michael Gerber, BIS 3

4 Bitte ein BID in Lehe?! Bitte ein Bit!? Einladung zum Bier? Bitte ein BID?! Was ist das? Bitte ein B I D?! USA = Bremerhaven? Bitte ein BID?! Gehen auch mehrere? 4

5 Business Improvement District (BID) Neues Instrument der Quartiersentwicklung Gewerbetreibenden und Eigentümern wird es durch gesetzliche Grundlage ermöglicht, sich zu einem BID zusammenzuschließen und eigene Ideen zur Gestaltung und Entwicklung ihres Quartiers im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Möglichkeiten durch eine eigene finanzielle Abgabe umzusetzen Prinzip Eigenverantwortung Betroffene werden zu Beteiligten und entscheiden selbst über: die zu ergreifenden Maßnahmen die Höhe der BID Abgabe 5

6 Aktueller Stand von BID in Deutschland BID-Gesetze in Hamburg, Hessen, Schleswig-Holstein und Bremen Prüfung von möglichen BID-Gesetzen im Saarland, in Baden-Württemberg und Sachsen ISG-Ansätze (Immobilien- und Standortgemeinschaften) in Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz 6

7 Aktueller Stand von BID im Land Bremen Seit Juli 2006 ist das Bremische Gesetz zur Stärkung von Einzelhandelsund Dienstleistungszentren in Kraft getreten BID im Land Bremen = Innovationsbereich Diskussion um BID in Bremerhaven mit einem Jahr Verspätung In Bremen gibt es die Gruppe der BID-Primaten, jedoch noch mit Fortentwicklungsbedarf Bisher sind keine Anträge zur Gründung von Innovationsbereichen in der Stadt Bremen und der Stadt Bremerhaven eingegangen Mit dem BID-Initiierungsprozess im Stadtteil Lehe auf dem Weg zum ersten Innovationsbereich im Lande Bremen? 7

8 Erster BID-Initiierungsprozess in Bremerhaven Bereits vor dem Gesetzgebungsverfahren im Land Bremen in Sache BID gab es für das URBAN II-Programmgebiet Lehe folgende Beschlusslage: Die im Rahmen der operativen Umsetzung Stadtteilemanagement gemeinsam mit dem URBAN-Projekt Acitivity-Center Lehe (ACL) und dem Technologiepark-Management ins Leben gerufene Workshop-Reihe für Gewerbetreibende um das Thema BID zu erweitern und fortzuführen. Vor dem Hintergrund des seit Sommer 2006 geltenden Gesetzes hat die BIS im Auftrag der Stadt zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft CIMA + LSM eine zweimonatige Veranstaltungsreihe konzipiert. 8

9 Erster BID-Initiierungsprozess in Bremerhaven Zielsetzung: Vermittlung und Verbreitung von Wissen bei Eigentümern und Gewerbetreibenden über die Grundprinzipien, die Inhalte und Wirkungsmechanismen des Instrumentes BID Herbeiführung eines breiten und konstruktiven Meinungsaustausches über die Umsetzungsmöglichkeiten und Chancen für Lehe Auslösung erster Schritte in Richtung eines möglichen Initiierungsprozesses für ein, oder mehrere BIDs 9

10 Prozessverlauf Auftaktveranstaltung: Bitte ein BID in Lehe?! - Wege zum Innovationsbereich Information und Aktivierung von Schlüsselpersonen Optionstermin für erste Interessengruppen (Bürgersprechstunden) Workshop mit Gewerbetreibenden im Quartier Wege zu mehr Attraktivität für Einzelhändler und Dienstleister Workshop mit Haus- und Grundeigentümern im Quartier Wege aus der Wertminderung von Immobilien Aufarbeitung der Ergebnisse sowie Entwicklung von Empfehlungen mögliche Gebietsabgrenzungen, Arbeitsschwerpunkte, Maßnahmenideen Abschlussveranstaltung Präsentation und Diskussion der Ergebnisse - Entscheidung über ein weiteres Vorgehen 10

11 Team BIS Bremerhavener Gesellschaft für Investitionsförderung und Stadtentwicklung mbh Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Bremerhaven Geschäftsbereich Stadtentwicklung CIMA Stadtmarketing Gesellschaft für gewerbliches und kommunales Marketing mbh Stadt- und Regionalentwicklung Marketing im öffentlichen Sektor LSM Rechtsanwälte & Steuerberater, Beratung und Gestaltung von Gesellschaften mit kommunaler Beteiligung sowie PPP-Prozessen, insbesondere in Gründungsprozessen, bei Restrukturierungsfragen und Ansiedlungsverfahren Fachliche Begleitung durch das Baudezernat und die IHK Bremerhaven 11

12 Bitte ein BID in Lehe?! Rahmenbedingungen auf dem Weg zu einem BID in Lehe RA Andreas Schriefers, LSM Rechtsanwälte Steuerberater, Neuss 1

13 Inhalt Inhalt 1. Der Begriff BID 2. Das Prinzip BID 3. Die BID Finanzierung 4. Die BID Länder 5. Die BID Phasen 6. Die Organisationsformen 2

14 Die wesentlichen Elemente eines BID Privater Zusammenschluss zu organisiertem Handeln innerhalb eines räumlich begrenzten Bereiches (Stadtteil/Straßenzug) Zeitbegrenzt (3 5 Jahre) Verbunden mit privatem Risiko auf private Initiative hin Maßnahmen im öffentlichen Raum (Grundlage Geschäfts- und Organisationsplan) räumlich begrenzter Bereich finanziert durch eine zweckgebundene Abgabe (Sonderabgabe) der BID- Verpflichteten = Eigentümer Freiwillige Beiträge der in dem BID ansässigen Gewerbetreibenden 3

15 Aspekte bei Gründung eines BIDs Aufgabenträger Abgabenverpflichtete Abgabenmaßstab und Höhe der Abgabe Funktion und Aufgabe der IHK Bremerhaven Zulassungsanspruch der Privaten vs. Einrichtungsrecht der Stadt Bremerhaven Verwaltung der Mittel Ersatzträgerschaft und Rechtsnachfolge Antrags- und Einrichtungsquorum 4

16 Der Finanzkreislauf der BID Abgabe BID-Verpflichtete = Grundstückseigentümer, tw. Gewerbliche Mieter BID-Aufgabenträger = Quartiersorganisation Zahlung einer Sonderabgabe gemäß Satzung Stadt Bremerhaven / Finanzamt (BID-Abgabenerhebende Stelle) Entwicklungsvereinbarung Zahlung der Finanzmittel 5

17 Die BID Länder in Deutschland Hamburg BREMEN Hessen Sachsen, Niedersachsen BIDs in Deutschland 2007 und folgend Rheinland- Pfalz Schleswig- Holstein Nordrhein-Westfalen Saarland 6

18 Die BID Phasen Bei der Umsetzung von BIDs sind grundsätzlich folgende Phasen zu unterscheiden: Vor-BID-Phase Willensbildungsprozess der BID-Interessierten auf privater Ebene und Erstellung des Aktions- und Maßnahmenkataloges BID-Durchführungsphase regelmäßig auf zunächst drei bis fünf Jahre angelegt, in denen die operative Durchführung des BID-Maßnahmenkataloges erfolgt Nach-BID-Phase Abwicklung des BID-Aufgabenträgers für den Fall, dass das BID nicht über das fünfte Jahr hinaus verlängert wird Vor-BID-Phase BID-Phase Nach-BID-Phase 7

19 Die Akteursstruktur und Zielsetzung im Quartier Abhängig von den spezifischen örtlichen Gegebenheiten bzw. der Organisationsform der Quartiersgemeinschaft finden sich typischerweise folgende Strukturen: Lokaler Stadtmarketingverein Lokale Werbegemeinschaft Ggf. Beteiligung der Stadt Sonstige (Bürger, Banken, UlW) Ideelle Zweckverfolgung: Attraktivierung Interessenvertretung Aufwertung Aufgabenträger Wirtschaftliche Ziele: Marketing, Markenbildung Veranstaltungen Leistungsaustausch (Prinzip Leistung/Gegenleistung) Rechteverwertung 8

20 Die Organisations- und Gesellschafterstruktur Als Organisationsformen für Aufgabenträger in Quartieren kommen in Betracht: Verein (e.v.) BGB Gesellschaft (GbR) Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) / Eigengesellschaft GmbH & Co. KG Genossenschaft (e.g.) nach neuem Recht Keine Pauschalaussage zu Gunsten einer Organisationsform Prüfung und Entscheidung im Einzelfall erforderlich Abhängigkeit von örtlichen / lokalen Gegebenheiten unter Einbeziehung rechtlicher, steuerlicher und zeitlicher Parameter 9

21 Auswahlkriterien für die Aufgabenträgerorganisation Profil / Leitbild Ausrichtung Struktur Aufgabenerfüllung Finanzen Aufgabenträger (Verein, GbR, GmbH, GmbH & Co. KG Genossenschaft) Effizienz Einnahmen Haftungsverhältnisse Attraktivität 10

22 Die Quartiersfinanzierung Die (Gesamt-) Finanzierung für ein Quartier gestaltet sich in der Regel wie folgt: Quartiers-Finanzierung Ggf. Quartiers-Abgabe (grund- / gewerbesteuerorientiert) Mitgliedsbeiträge / Gesellschaftereinlagen Aufgabenträger Rechnungslegung (inkl. Sponsoring) Partielle Förderung durch Bund, Land, Stadt 11

23 Bitte ein BID in Lehe?! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 12

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